Lange Leitung
Jahrelang herrschte ein Streit um eine Kohlenmonoxid-Pipeline in Nordrhein-Westfalen. Nun wurde ein Urteil gefällt.
Jahrelang herrschte ein Streit um eine Kohlenmonoxid-Pipeline in Nordrhein-Westfalen. Nun wurde ein Urteil gefällt.
Gewerkschaften setzen sich für Mitarbeiterrechte ein. Doch um zu verhindern, dass eine eigene Mitarbeiterin in Teilzeit geht, ist die Lokführergewerkschaft GDL bis vor das Bundesverfassungsgericht gezogen – und hat verloren.
Die Berliner Polizeipräsidentin Barbara Slowik bedauert die Besetzung der Reichstagstreppe durch Demonstranten. „Auch mich beschämen diese Bilder von Samstag sehr“, sagte sie. Innensenator Geisel verteidigte das Vorgehen der Polizei.
Der Bundestagspräsident verurteilt die rechtsextreme Eskalation vor dem Reichstag. Berlins Regierender Bürgermeister glaubt an eine geplante Aktion. Unterdessen wird Gesundheitsminister Spahn Opfer einer Attacke.
Der Parteitag der CDU ist in Gefahr. Geplant war in den Stuttgarter Messehallen die Wahl eines neuen Vorsitzenden, der auch Kanzlerkandidat werden könnte. 1001 Delegierte sollen kommen. Müssen sie sich den Corona-Auflagen beugen?
Angela Merkel hat für ihren ikonischen Satz viel Kritik kassiert. Doch Arbeitsmarktforscher erzählen eine deutlich positivere Geschichte der Zuwanderung. Nur die Corona-Krise trübt das Bild.
Das Ende 2018 gestartete Experiment mit 23 Luftfiltersäulen am Stuttgarter Neckartor ist allen Zweiflern zum Trotz als Erfolgsgeschichte zu bewerten. Sowohl die Messwerte für Feinstaub als auch für Stickstoffdioxid sanken.
Der Verfassungsgerichtshof hat entschieden: Markus Söders Grenzpolizei verstößt teilweise gegen die Verfassung, in Teilen aber auch nicht. Nun sehen sich Gegner wie Befürworter bestätigt.
Justizromane sind ein gängiges Genre, Verfassungsromane indessen gibt es keine. Oder doch? Eine Spurensuche.
Berlin hatte als letztes Bundesland an einem strengen Neutralitätsgebot für den öffentlichen Dienst festgehalten. Doch die obersten Arbeitsrichter geben nun einer Frau recht, die sich diskriminiert fühlte.
Die FDP hat ihre Verfassungsbeschwerde gegen die Soli-Pläne der Koalition eingereicht. Die Abgeordneten wollen eine vollständige Abschaffung des Solidaritätszuschlages rückwirkend zum Jahresanfang erreichen.
Der Anfang vom Ende des langen Stillstands: Was sich die Theater in Deutschland trotz Corona vorgenommen haben, davon können die Bühnen in anderen Ländern nur träumen.
Sprache im Kölner Karneval +++ karnevalistischer Ernst +++ Stiftung Preußischer Kulturbesitz +++ klassische Denktraditionen
Das Bundesverfassungsgericht hat das „Windenergie-auf-See-Gesetz“ in Teilen für verfassungswidrig erklärt. Mehrere Projektentwickler für Windparks in der Nordsee können nun auf Entschädigung hoffen.
Keine gemeinsamen Mahlzeiten, Isolation im Kinderzimmer – und zur Not zwangsweise Absonderung. So drohen Behörden Familien, deren Kinder Kontakt mit Infizierten hatten. Der Kinderschutzbund fordert eine Klarstellung von Gesundheitsminister Spahn.
Mit dem Windenergie-auf-See-Gesetz wurden etliche Investitionen in Windpark-Projekte auf der Nordsee plötzlich wertlos. Dafür steht den Entwicklern nach einer Gerichtsentscheidung eine Entschädigung zu, wenn ihre Vorarbeiten weiter verwertet werden können.
Sean Scully hat dem Land Baden-Württemberg eine Schenkung von hundertachtzig Gemälden und Papierarbeiten im Wert von etwa hundert Millionen Euro angeboten. Nach monatelangem Hickhack zog der Künstler das Angebot zurück.
Der Stromerzeuger wollte höhere Entschädigungen für die Abschaltung seiner Steinkohlekraftwerken durchsetzen. Nun ist Steag mit einem Eilantrag in Karlsruhe gescheitert, weil das Unternehmen mehrheitlich der öffentlichen Hand gehört.
Vor dem Bundesverfassungsgericht ist die AfD mit einem Antrag gescheitert, staatliche Zuschüsse für die AfD-nahe Desiderius-Erasmus-Stiftung zu erhalten. Die Partei wollte das Bundesinnenministerium zu Zahlungen verpflichten.
Es ist richtig, über den Wert von Essen zu reden. Aber die Entwendung von zur Entsorgung vorgesehenen Lebensmitteln aus Containern muss strafbar bleiben.
Im Patentstreit rund um vernetzte Autos hat Nokia gegen Daimler gesiegt. Vollstreckt wird das Urteil des Landgerichts Mannheim aber möglicherweise gar nicht.
Wegen Corona sind Kinder mehr an der frischen Luft, gehen wandern, fahren Rad und springen auf dem Trampolin. Das ist gut – birgt aber Risiken. Worauf Eltern achten sollten.
Wer weggeworfene Lebensmittel aus Supermarkt-Containern „rettet“, kann als Dieb verurteilt werden. Der Staat darf das Eigentum auch an wertlosen Sachen strafrechtlich schützen, argumentieren die Verfassungsrichter.
Der ehemalige Bundesverfassungsrichter Johannes Masing über das EZB-Urteil, die föderale EU, die Holocaust-Leugnung, die Bindung privater Konzerne und die Richterauswahl.
Karlsruher Urteil +++ Corona-Verkehrswende +++ Corona-App +++ Evangelische Kirche +++ Festival lädt Lisa Eckhart aus +++ Katholische Kirche
Beim Rundgang mit Andreas König gibt es viel von dem zu sehen, was man in der Natur mittlerweile vergeblich sucht.
Er dachte groß: Arte erzählt die Geschichte des Flussbegradigers Johann Gottfried Tulla. Ohne ihn wäre der Rhein nicht der Strom, der er heute ist.
Der Bundestag ist dem deutschen Volk gewidmet, bietet aber auch sieben Bienenvölkern eine Heimat. Bei zweien planen die Grünen nun einen Putsch mit Umvolkung.
Das Bundesverfassungsgericht hat einen Eilantrag abgelehnt, der die Bundesregierung zur Aufstellung von Triage-Behandlungsrichtlinien von Covid-19-Patienten verpflichten sollte. Eine solch schwierige Frage könne nicht in einem Eilverfahren geklärt werden, so die Begründung.
Nahe der Grenze zum französischen Mülhausen haben Reiserückkehrer jetzt die Möglichkeit, sich auf einem Parkplatz an der A5 auf Corona testen zu lassen. Das Land Baden-Württemberg zahlt nicht nur für die Pflichtuntersuchung.
Das Bundesverfassungsgericht will die Verflechtungen seiner ersten Richtergeneration mit dem nationalsozialistischen Regime erforschen lassen. Das ist überfällig – und eine gewaltige Herausforderung. Ein Gastbeitrag.
Drei Ökonomen und zwei Physiker sollen in der deutschen Klimapolitik künftig ein gewichtiges Wort mitreden. Prominentere Kandidaten, die in den vergangenen Monaten gehandelt worden waren, kamen nicht zum Zuge.
Doc Morris will Medikamente über einen Automaten ausgeben. Doch das bleibt verboten, hat der Bundesgerichtshof nun bestätigt, das nötige „hohe Schutzniveau“ sei nicht sichergestellt.
Kühne Gebirgsbahnen sind ein Markenzeichen der Schweiz. Nun aber sind die Eidgenossen stolz auf die Fertigstellung der „Flachlandbahn“ auf der Gotthard-Route. Und Deutschland blamiert sich weiter.
Sie ist das bekannteste Gesicht und die hinreißendste Stimme des deutschen Fernsehens. In dieser Woche wird Iris Berben siebzig – aber ihr Alter spielte noch nie eine Rolle.
Bevor die Pandemie Europa erfasste, sangen die Soldaten des Verbands gemeinsam das Deutschlandlied und die Marseillaise. Nun kämpfen sie an verschiedenen Fronten gegen das Virus.