Deutsche Politiker entsetzt und fassungslos
Kalt erwischt hat der Sensationssieg Donald Trumps nicht nur viele Journalisten und Meinungsforscher. Auch deutsche Politiker hatten auf Hillary Clinton im Weißen Haus gesetzt. Nur eine Partei freut sich.
Kalt erwischt hat der Sensationssieg Donald Trumps nicht nur viele Journalisten und Meinungsforscher. Auch deutsche Politiker hatten auf Hillary Clinton im Weißen Haus gesetzt. Nur eine Partei freut sich.
Wie soll man mit Populismus umgehen, und was ist das überhaupt, fragte Maybrit Illner gestern. Die Einladung eines Gastes war besonders aufschlussreich: Der „rote Dany“ nutzte schließlich ganz ähnliche Mittel wie heute die Rechtspopulisten.
Die Spendenaffäre um den früheren Agenten Werner Mauss bringt die rheinland-pfälzische CDU in Bedrängnis. Es herrscht Klärungsbedarf wegen Zahlungen in Höhe von 82.000 Euro. Doch die SPD vermutet nur die Spitze des Eisbergs.
Der frühere Agent Werner Mauss hat über Jahre viel Geld an die rheinland-pfälzische CDU gespendet. Julia Klöckner und andere Politiker waren bei ihm zu Besuch. Nun gerät die Partei in die Defensive.
Warum Merkel dem Sexismus in der CDU sofort Einhalt gebieten muss.
Tritt sie wieder als Kanzlerkandidatin an? Bislang hat Angela Merkel zu dieser Frage beharrlich geschwiegen. Doch jetzt werden in der CDU-Spitze die Stimmen immer lauter, die Parteivorsitzende solle ihre Kandidatur möglichst bald erklären.
Den Streit über eine Obergrenze für Flüchtlinge sieht sie bald beendet, mit Angela Merkel als Kanzlerkandidatin rechnet sie fest. Und Sexismus in der Politik hat sie selbst erlebt. Die stellvertretende CDU-Vorsitzende Julia Klöckner im FAZ.NET-Gespräch.
Der Dauerstreit in der Union nimmt nahezu alle Aufmerksamkeit in Anspruch und verzerrt die politische Optik. Nach der herben Wahlniederlage in Berlin kommt nun aber Bewegung in den innerparteilichen Stellungskrieg. Vielleicht naht endlich Frieden.
Inzwischen ist die Zahl der ankommenden Flüchtlinge gesunken, trotzdem mahnt Hamburgs Bürgermeister Scholz, ein Kontrollverlust wie 2015 dürfe nicht nochmal geschehen. Er ist stolz auf das Erreichte.
Wie kann Deutschland die Flüchtlingskrise meistern? Das ist das Thema der diesjährigen Konferenz „Denk ich an Deutschland“ der Alfred Herrhausen Gesellschaft und der F.A.Z. in Berlin. Verfolgen Sie die Konferenz im Livestream.
Angela Merkel äußert sich bislang nicht zu der Frage, ob sie noch einmal Kanzlerin werden möchte. Stehen die Zeichen auf Abschied? Indizien dafür gibt es.
Das Burka-Phantom stimuliert rhetorische Ersatzhandlungen. Bei Frank Plasberg gab es Getöse, einige Knallerbsen und eine kurze Selbstvermummung.
SPD-Chef Sigmar Gabriel sieht sich nach der Wahl in Mecklenburg-Vorpommern bestätigt und distanziert sich weiter von Angela Merkel. Widersprüche in der eigenen Partei werden übertüncht.
Lange Zeit schien nur einer als großer Verlierer der Wahl in Mecklenburg-Vorpommern festzustehen: Sigmar Gabriel und die SPD. Doch weitaus mehr müssen inzwischen die CDU und Angela Merkel den Wahlsonntag fürchten. Eine Analyse.
Der Flughafen Hahn belastet die Koalition in Rheinland-Pfalz weiter. Schwere Vorwürfe werden auf beiden Seiten erhoben – für die CDU ergeben sich daraus zwei Chancen.
Der CSU-Chef hält die Debatte um die Kanzlerkandidatur für verfrüht. Den CDU-Landeschefs, die sich hinter Merkel stellen, wirft er Unprofessionalität vor.
Einflussreiche CDU-Landeschefs stellen sich hinter Kanzlerin Merkel. Jetzt wünscht sich auch die rheinland-pfälzische CDU-Vorsitzende Klöckner Merkels abermalige Kandidatur.
Die CDU-Politikerin geht hart mit den großen Unternehmen ins Gericht. Ihr Klagen über fehlende Fachkräfte passe nicht zu ihren Taten in der Flüchtlingskrise. Die Vorsitzende ihrer Partei sieht das offenbar ähnlich.
Die Kritik am Sicherheitspaket des Innenministers nimmt zu. Doch diesmal kommen die Unmutsäußerungen von Rechts: Der CDU-Abgeordnete von Stetten fordert schärfere Sicherheitsgesetze — und ein Burkaverbot.
Horst Seehofer ist verärgert über die Aussagen Angela Merkels zur Asylpolitik. Mal wieder. Hinter dem Dauerstreit steht auch die Frage, ob der sachliche Stil Merkels in der emotionalen Flüchtlingsfrage der richtige ist.
Ist es in Ordnung, wenn ein Mann einer Frau aus religiösen Gründen nicht die Hand gibt? Und was sagt der Islam überhaupt zum Thema Händeschütteln? Stimmen von Muslimen.
Wettstreit der Egos, Plastikdrachen für die Premierengäste: Nuran David Calis inszeniert die Uraufführung von Albert Ostermaiers Komödie „Gold“ zur Eröffnung der Nibelungen-Festspiele.
Die SPD bricht zwar nicht in Triumphgeheul aus, doch die Erleichterung ist groß, dass der Misstrauensantrag gegen Dreyer gescheitert ist. Hat sich Klöckner verzockt?
Der Misstrauensantrag der rheinland-pfälzischen CDU gegen Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat keine Mehrheit gefunden. Grund für den Antrag war der geplatzte Verkauf des Regionalflughafens Hahn.
Der Verkauf des Flughafens Hahn hat sich zu einem politischen Debakel entwickelt. Folgenlos bleibt der Skandal nicht. Aber Malu Dreyer wird bleiben – trotz Vertrauenskrise.
Rheinland-Pfalz stellt nach dem Scheitern des Flughafen-Deals Strafanzeige gegen den chinesischen Käufer. Gleichzeitig wird der Vertrag wegen „arglistiger Täuschung“ gekündigt.
Nach dem Debakel um den Flughafen Hahn greift CDU-Fraktionschefin Klöckner die Landesregierung scharf an. Ministerpräsidentin Dreyer sei „maximal intransparent“ vorgegangen, kritisiert Klöckner – und stellt eine deutliche Forderung.
Der Verkauf des Flughafens Hahn an einen chinesischen Investor ist wohl geplatzt – aber welche Auswirkungen hat das auf die Landesregierung? Verfolgen Sie die Sondersitzung des rheinland-pfälzischen Landtags im Livestream.
Martin Schulz gilt als guter EU-Parlamentspräsident. Dennoch wollen CDU/CSU keine weitere Amtszeit des Sozialdemokraten. Es sei Zeit für einen Konservativen.
Ist die rheinland-pfälzische Landesregierung beim Verkauf des Flughafens Hahn – wie schon beim Nürburgring – auf einen Betrüger reingefallen?
Die chinesischen Interessenten am Flughafen Hahn stehen im schlechten Licht da – ihre Solvenz ist fraglich. Allein die Chinesen denken weiterhin, dass der Regionalflughafen bald ihnen gehört.
Nach der Flucht eines Häftlings in Limburg beginnt die öffentliche Suche. Bisher hat die Staatsanwaltschaft darauf verzichtet. Die CDU-Opposition sieht Widersprüche bei der Fahndung.
Ein chinesischer Investor übernimmt den Flughafen Hahn. Das Land Hessen weist aufkommende Zweifel an der Seriösität der Firma zurück.
Der stellvertretende AfD-Vorsitzende Gauland will den Fußball-Nationalspieler Jerome Boateng nie beleidigt haben. „Ich kenne ihn nicht und käme daher auch nicht auf die Idee, ihn als Persönlichkeit abzuwerten“, teilte er mit. Die Aufzeichnungen der F.A.S.-Korrespondenten beweisen jedoch das Gegenteil.
Für Julia Klöckner war die Wahlschlappe am 13. März die bisher bitterste Erfahrung ihrer politischen Karriere. Nun hat die rheinland-pfälzische CDU-Spitzenkandidatin über ihre Zweifel in der Stunde der Niederlage gesprochen.
Malu Dreyer ist als Ministerpräsidentin in Rheinland-Pfalz bestätigt worden – noch vor einigen Monaten hätte das kaum jemand erwartet. Mit ihrer Wahl hat sie eine Reihe von Thesen widerlegt, was auch die SPD in Berlin beherzigen sollte.