Ist die Sorge um die Meinungsfreiheit ein aufgebauschtes Problem? Eine Diskussion an der Universität Hamburg im Rahmen der Hochschulrektorenkonferenz sucht Antworten auf diese Frage.
Der Bundespräsident fordert von Professoren und Studierenden, unorthodoxe Thesen zuzulassen. Beleidigungen und Hass aber gelte es, entschieden entgegenzutreten.
Der Rechtsausschuss hat seinen Vorsitzenden Stephan Brandner abgewählt. Seit Jahren beschimpft der AfD-Politiker alle politischen Gegner – und zeigt dabei eine Vorliebe für sexuell aufgeladene Pöbeleien.
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die Menschen dazu aufgerufen, ihre selbst errichteten Mauern einzureißen.
Vor dem Brandenburger Tor feiert Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier das Ende der deutschen Teilung – und warnt vor neuen Trennlinien in der Gesellschaft.
Bundeskanzlerin Merkel erinnerte am Tag des Mauerfalls an den Einsatz der Menschen und forderte dazu auf, für Prinzipien einzustehen. Vorher hatte Bundespräsident Steinmeier osteuropäischen Ländern für ihren Einsatz gedankt.
In Berlin wird das 30. Jubiläum des Mauerfalls begangen. Dass Bundespräsident Steinmeier dazu die Präsidenten Polens, Ungarns, der Tschechischen Republik und der Slowakei eingeladen hat, unterstreicht die Bedeutung ihrer Länder für den Umbruch.
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier garniert die Feiern zum Mauerfall mit einer Bemerkung zur Linkspartei in Thüringen. Es ist eine Spitze gegen die CDU.
Zu Ehren des Hitler-Attentäters Georg Elser hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in Elsers Geburtsort Hermaringen bei Ulm ein Denkmal eingeweiht.
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier besucht Amerika. Donald Trump erwähnt er nicht ein Mal. Dafür enthalten seine Reden allerhand Anspielungen, warum er einen Bogen um ihn macht.
Der Bundespräsident hat ein Machtwort gesprochen. Zu oft wurden zuletzt Vorträge durch Störer verhindert – Bernd Lucke traf das ebenso wie Thomas de Maizìère.
Mit deutlichen Worten hat sich Bundespräsident Steinmeier gegen die These von Stephan B. als Einzeltäter gewandt. Die Morde von Halle sieht er in einer Linie mit rechtsextremen, antisemitischen oder rassistischen Morden und Gewaltakten.
Stephan B. zeigt in dem Video, das er von seiner Tat aufgenommen hat, Menschenverachtung und einen tiefsitzenden Antisemitismus. Am Tag danach fragen viele nach dem gesellschaftlichen Nährboden für den Hass – und wie man den Rechtsextremismus bekämpfen kann.
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat am Donnerstag die Synagoge in Halle besucht und vor der Außenmauer ein Blumenbukett abgelegt. Im Anschluss äußerte er sich sehr niedergeschlagen zu den Vorkommnissen.
Bundespräsident Steinmeier hat die Deutschen aufgefordert, gegen Rechtsextremismus und Antisemitismus einzustehen. Er besuchte die Synagoge in Halle, den Ort des Anschlags. Politiker von Union und SPD machen die AfD mitverantwortlich.
Die Demonstranten vom Herbst 1989 hätten „deutsche Demokratiegeschichte geschrieben“, sagt Bundespräsident Steinmeier in Leipzig. Einige von ihnen sind wieder dabei.
Wie sich das Gedenken und die Bekenntnisse gewandelt haben – von Willy Brandt, dem eine große Geste reichte, bis Frank-Walter Steinmeier.
Die Rocklegende Udo Lindenberg und der Astronaut Alexander Gerst gehören zu den 25 Bürgern, die von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier mit dem Verdienstkreuz geehrt worden sind. Die Auszeichnung wurde unter dem Motto „Mut zur Zukunft: Grenzen überwinden“ verliehen und ging an engagierte Künstler, Wissenschaftler und Bürgerrechtsaktivisten.
In der CDU hält sich die Begeisterung für Kramp-Karrenbauer weiter in Grenzen. Auch in Schleswig-Holstein mag trotz Einheitsfeier keine Partystimmung aufkommen. Was sonst wichtig wird, steht im F.A.Z.-Sprinter.
Sollten die beschlossenen Maßnahmen des Klimapakets nicht reichen, könne man jedes Jahr nachsteuern, wirbt der Unions-Fraktionsvorsitzende Brinkhaus für den Kompromiss. Umweltministerin Schulze spricht von einer „Mammutaufgabe“.
In Hamburg wurde der Deutsche Radiopreis 2019 vergeben. An Prominenz herrschte kein Mangel, an originellen Programmen auch nicht. Und Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier machte sich für das Radio stark.
Ein libanesischer Waffenhändler vermittelte Fregattengeschäfte mit Algerien – zur selben Zeit stand Frank-Walter Steinmeier, damals noch Außenminister, auf dessen Geschenkliste. Es geht um einen Betrag von mehr als tausend Euro.
Es ist ein Glück, dass aus „Jugend trainiert“ nicht die Talenteschau wurde, als die sie intendiert war. Doch dieser Anspruch reicht nicht. Der Wettbewerb braucht eine Reform, die über die Integration paralympischer Wettbewerbe hinausgeht.
Jetzt mischt sich sogar der Bundespräsident ein: Steinmeiers Angriff auf Gauland trifft auch das Wahlvolk, aber der moralisierende Kampf gegen die AfD befördert die Auszehrung der Traditionsparteien.
Es sei nicht Aufgabe des Bundespräsidenten, Wahlkampf zu machen, kritisiert der AfD-Vorsitzende Alexander Gauland Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. Der hatte der Partei die Bürgerlichkeit abgesprochen.
Wie wichtig sind die „Kulturtechniken“ Lesen, Schreiben und Rechnen? Der Grundschulverband feiert ein Doppeljubiläum und der Bundespräsident gratuliert.
Es könnte so einfach sein: eine Tradition des Bürgerlichen akzeptieren, die niemand, der bei Sinnen ist, zurückweisen kann. Aber warum wehrt sich die AfD dagegen mit Zähnen und Klauen?
Der AfD-Vorsitzende Jörg Meuthen wirft Bundespräsident Steinmeier vor, „aktiv am politischen Kampf gegen die AfD“ teilzunehmen. Dieser hatte der Partei vorher die Bürgerlichkeit abgesprochen.
Polens Reparationsforderungen an Deutschland haben viele Gründe. Mit dem 80. Jahrestag des Überfalls der Deutschen auf Polen rückt dieses Thema nochmals in den Fokus. Nicht nur die Rechtslage ist dabei zu berücksichtigen.
Eine Ehrung für die Mutigen: Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zeigt fünf Gemälde von DDR-Künstlern in der Eingangsgalerie seines Amtssitzes Schloss Bellevue.
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat an der Gedenkveranstaltung zum 80. Jahrestag des Kriegsbeginns in Warschau teilgenommen. Lesen Sie hier seine Rede im Wortlaut.
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat sich 80 Jahre nach dem Beginn des Zweiten Weltkriegs unmissverständlich zur historischen Schuld Deutschlands bekannt und die Polen um Vergebung gebeten. Die deutsche Luftwaffe hatte die polnische Kleinstadt am Morgen des 1. September 1939 bombardiert. Der Angriff markierte den Beginn des Zweiten Weltkriegs.
Die ersten deutschen Bomben fielen im Zweiten Weltkrieg auf die Kleinstadt Wielun. 80 Jahre später besucht der Bundespräsident diesen in Deutschland kaum bekannten Ort. Es ist kein leichter Gang.
Johnson und Merkel zeigen sich optimistisch – dennoch belegt der Backstop die Schwierigkeiten des Treffens. Schon vorher hatten Finanzminister und Bundespräsident dem Premier die kalte Schulter gezeigt.
Die Frankfurter Paulskirche muss saniert werden. Ideen für die Umsetzung gibt es viele – aber es müssen einige Aspekte beachtet werden. Der Oberbürgermeister hat eine klare Meinung zu dem Umbau.
Bundespräsident Steinmeier schlägt einen „Solidarpakt der Wertschätzung“ zwischen West- und Ostdeutschland vor. Im Osten kämpft man seit Jahren aber um etwas ganz anderes.