Kein Platz für Wohnmobile
sug. MAINZ. CDU und SPD sind sich ausnahmsweise einig: Eine Stadt wie Mainz müsse den Nutzern von Wohnmobilen, die eine nicht zu unterschätzende Zielgruppe im ...
sug. MAINZ. CDU und SPD sind sich ausnahmsweise einig: Eine Stadt wie Mainz müsse den Nutzern von Wohnmobilen, die eine nicht zu unterschätzende Zielgruppe im ...
Der Wahltermin ist politisiert worden: Einige Parteien versuchen, sich eine möglichst hohe Chance für einen bestimmten Tag auszurechnen. Vermutlich wird die Wahl am 22. September stattfinden.
pca. BERLIN, 23. Januar. FDP und Union wollen die Sicherheitsgesetze überprüfen, die seit den Terroranschlägen vom 11. September 2001 erlassen wurden.
enn. BERLIN, 23. Januar. Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) gibt sich verhalten optimistisch, dass die Regierungskoalition sich noch in dieser ...
Die Rede Camerons ist international scharf kritisiert worden. Außenminister Westerwelle appellierte an London, seine Zukunft auch weiter in der EU zu sehen. Sein französischer Amtskollege Fabius äußerte sarkastisch, wenn Großbritannien die EU verlassen wolle, werde man dem Land „den roten Teppich ausrollen“.
Union und FDP streiten über 120 Millionen Euro für nächtliche Notdienste. Die Apotheker drohen mit Krawall, wenn nicht alsbald etwas passiert.
mch. RHEIN-MAIN. Den Wunsch nach einer engeren Zusammenarbeit zwischen der Region und dem Land Hessen mögen die Liberalen in der Region FDP-Wirtschaftsminister ...
lat. BAD SODEN. Dass Bad Sodens größter Gewerbesteuerzahler die Stadt verlassen hat, besorgt die Stadtverordneten. Während die Koalitionspartner von CDU und ...
lat. MAIN-TAUNUS-KREIS. Die Situation spitzt sich nach Einschätzung von Sozialdezernent Hans-Jürgen Hielscher (FDP) zu: Es fehlt im Main-Taunus-Kreis an ...
jv. Frankfurt. Die Tarifreform der Rechteschutz-Gesellschaft Gema soll zurückgenommen, der reduzierte Mehrwertsteuersatz für Hotellerie und Gastronomie ...
Die Römer-Fraktion der FDP hat Bildungsdezernentin Sarah Sorge (Die Grünen) ein vernichtend schlechtes Zeugnis ausgestellt.
Nach endlosen Querelen bleibt Philipp Rösler Vorsitzender der FDP. Brüderle habe das Amt auch nie gewollt, heißt es nun. Doch es gibt noch andere Versionen der Geschichte.
Den Souverän verwirren: Informieren wollen die Dauerkommentatoren nicht - aber egal, wie sehr sie daneben liegen, sie haben es doch schon vorher gewusst.
BERLIN, 22. JanuarIn jeder Beziehung, so bringt Bundestagspräsident Norbert Lammert die Stimmung in diesem so besonderen Plenum auf den Punkt, gebe es „Phasen ...
vL. HANNOVER, 22. Januar. Die zwei größten Landtagsfraktionen im neuen Niedersächsischen Landtag haben am Dienstag ihre Vorsitzenden gewählt.
In Hessen wird der neue Landtag im Herbst zusammen mit dem Bundestag gewählt. Darauf haben sich die Spitzen CDU und FDP geeinigt. Der Beschluss des Landtags steht noch aus.
Nicht nur Peer Steinbrück kennt das. Gerade wenn man es besonders gut machen will, geht es schief.
Schon zu Bismarcks Zeiten waren sie gespalten: Doch die Sehnsucht nach Liberalität ist größer als der Frust über jene Parteien, die sie für sich reklamieren.
Die FDP ist immer wieder für Überraschungen und Widersprüche gut. Das Personal zerfleischt sich, obwohl die Erfolge der vergangenen Jahre immer sichtbarer werden - nicht nur in den Wahlen.
Nach den Entscheidungen des FDP-Vorstands über die Führungsfrage sieht der stellvertretende Bundesvorsitzende Zastrow die parteiinterne Debatte beendet. „Wir müssen an einem Strang in eine Richtung ziehen“, forderte er seine Partei auf.
Politiker werden in Talkshows immer öfter zu Analytikern des eigenen Berufsstand gemacht. Diese Operation kann nicht gelingen. „Hart aber fair“ war dafür gestern Abend ein gutes Beispiel.
bie. KÖNIGSTEIN. Die Fraktionen von CDU, FDP und SPD haben in einer gemeinsamen Mitteilung hervorgehoben, das Königsteiner Kurbad als „wichtige Einrichtung ...
Zu den eindeutigen Gewinnern des Wahlabends in Hannover gehört der hessische FDP-Vorsitzende Jörg-Uwe Hahn. Er hatte sich frühzeitig auf die unzweideutige Unterstützung von Parteichef Philipp Rösler festgelegt.
Beide politischen Lager im hessischen Landtag werten das Ergebnis der Wahl in Niedersachsen als Ermutigung. SPD und Grüne sehen darin einen Hinweis, dass ein Politikwechsel auch in Hessen möglich sei.
Den Dolch hat er stecken gelassen - stattdessen muss der FDP-Fraktionsvorsitzende Rainer Brüderle spätestens jetzt Kritik an der Parteiführung auch auf sich selbst beziehen. Schon allein darin liegt ein großer Wert für Rösler - und für die Partei.
BERLIN, 21. JanuarSpätestens beim ungemütlichen Zusammensein mit dem Präsidium und einigen Landespolitikern in der Wahlnacht muss Philipp Rösler klargeworden ...
BERLIN, 21. Januar. Die Betroffenheit über die Niederlage hat Angela Merkel und David McAllister schier im Gesicht gestanden: die Lippen gepresst, die Augen ...
vL./bin. HANNOVER, 21. Januar. Nach ihrem knappen Wahlerfolg in Niedersachsen haben SPD und Grüne am Montag ihren Willen bekräftigt, eine neue Landesregierung ...
pca. BERLIN, 21. Januar. Der FDP-Fraktionsvorsitzende Rainer Brüderle soll die Partei als „Spitzenmann“ in den Bundestagswahlkampf führen.
WIESBADEN, 21. Januar. Für Jörg-Uwe Hahn war der Wintereinbruch mit viel Schnee und Blitzeis das „einzig Doofe am gestrigen Sonntag“.
MÜNCHEN, 21. Januar. Mit einem fein ziselierten Vokabular hat der CSU-Vorsitzende Horst Seehofer am Montag das niedersächsische Wahlergebnis bewertet: Ein ...
Die Redaktion von „hart aber fair“ hat am Montag schnell ihren Slogan gewechselt. „Letzte Chance Niedersachsen - Steinbrück am Abgrund, Rösler schon weiter?“ ...
Anstatt im Wettlauf um die größten sozialen Versprechen hinterher zu laufen, könnten bürgerliche Parteien die Mittelschicht einmal fragen, wie das, was man umverteilen möchte, erwirtschaftet werden soll.
FRANKFURT, 21. Januar. Am Ende des längsten Wahlabends seit Jahren hatten doch Sozialdemokraten und Grüne die Nase vorn.
Gibt es jemanden, der in der Nacht zum Montag richtig gut schlafen konnte? Nicht einmal Philipp Rösler. Denn nach dieser Wahl gibt es nur Morgenmuffel.
McAllister war in Niedersachsen, was Hannelore Kraft in Nordrhein-Westfalen ist. In der CDU wird er noch gebraucht.