Unterhalb der Germania siegen die Wählervereinigungen
Der Trend im Rheingau geht zum Abschied von den etablierten Parteien hin zu Wählervereinigungen: In Lorch wie auch Rüdesheim siegen Wählervereinigungen.
Der Trend im Rheingau geht zum Abschied von den etablierten Parteien hin zu Wählervereinigungen: In Lorch wie auch Rüdesheim siegen Wählervereinigungen.
Die FDP freut sich über ihre Wahlergebnisse und die Möglichkeit, vielleicht bald in zwei Ländern mit Grünen und SPD zu regieren. Doch für den Bund soll die Ampel nicht das Ziel werden, sagt der Parteichef.
Habeck: Gehen als „Underdog“ in Bundestagswahl +++ Söder: Corona-Politik mitverantwortlich für Wahlpleiten +++ Grüne gewinnen in Baden-Württemberg, SPD in Rheinland-Pfalz +++ Alle Entwicklungen nach den Landtagswahlen im Liveblog.
In Bad Homburg setzt sich der Amtsinhaber Alexander Hetjes klar gegen seine Konkurrenten durch. Aber im Kreis bleibt vieles offen.
Was die Ergebnisse aus Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz für die Bundestagswahl bedeuten. Und warum die dritte Corona-Welle vor allem die Jüngeren trifft. Der Newsletter für Deutschland.
Nach Bekanntgabe der vorläufigen Endergebnisse sieht es in Rheinland-Pfalz nach einer Fortsetzung der Regierungskoalition aus. In Baden-Württemberg könnte Ministerpräsident Kretschmann dagegen auch ein neues Bündnis eingehen.
Die Grünen freuen sich verhalten, die CDU gibt der Maskenaffäre eine Mitschuld, die SPD dem Awo-Skandal. Und die FDP will diesmal nicht kneifen. Reaktionen auf die Trendergebnisse der Frankfurter Kommunalwahl.
Die SPD kann in Rheinland-Pfalz weiterregieren. Das liegt auch am Corona-Management ihrer Ministerpräsidentin. Die CDU muss mit einem historisch schlechten Ergebnis umgehen.
Bei den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz haben die Grünen und die SPD ihre jeweilige Spitzenposition nach ersten Hochrechnungen klar verteidigt. Die CDU erleidet deutliche Verluste.
In Baden-Württemberg verteidigten die Grünen unter Ministerpräsident Winfried Kretschmann ihre Spitzenposition. Kretschmann wollte sich am Wahlsonntag nicht festlegen, mit wem er weiter regieren möchte.
Die Grünen in Baden-Württemberg können ihr Ergebnis von 2016 noch verbessern. Für die CDU ist das Wahlergebnis ein Schock – und auch die politische Zukunft des Landesvorsitzenden Strobl steht jetzt auf Messers Schneide.
Die FDP sieht sich als Doppelsieger der Wahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz. Der FDP-Vorsitzende Christian Lindner spricht von einem „echten Substanzgewinn“.
Ihre Regierung aus SPD, FDP und Grünen sei eindeutig bestätigt worden, sagte die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer.
Im Gespräch mit Eckart Lohse mahnt der Gesundheitsminister zu einem pragmatischen Denken und Debattieren in der Pandemie. FDP-Chef Lindner warnt derweil vor einer „Selbstentfesselung der Verwaltung“.
Im Gespräch mit Eckart Lohse mahnt der Gesundheitsminister zu einem pragmatischen Denken und Debattieren in der Pandemie. FDP-Chef Lindner warnt derweil vor einer „Selbstentfesselung der Verwaltung“.
Schlagabtausch der sieben Spitzenkandidaten im Fernsehen: An Ministerpräsidentin Dreyer prallen die wenigen Angriffe ab. Es wird zwar lebendig diskutiert, doch die Loyalität der Ampelkoalitionäre scheint immer wieder durch.
Politiker aus dem „roten Dorf“ Ueberau im Landreis Darmstadt-Dieburg bewerben sich regional. Mögliche Koalitionsverhandlungen wird es wohl aber erst nach der Landratswahl im Mai geben.
In Baden-Württemberg hatte die FDP 2016 noch eine Ampelkoalition abgelehnt. Jetzt ist sie sogar bereit, für eine Regierungsbeteiligung die „Erbfolge“ Kretschmanns zu akzeptieren. Auch die SPD buhlt um die Gunst der Grünen.
Die Freien Demokraten werden vor der Bundestagswahl von CDU und CSU wieder umworben. Nach den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz stehen hingegen andere Partner bereit.
Das Verwaltungsgericht Gießen hat sich mit der Klage des NPD-Politikers Stefan Jagsch befasst. Er wollte seine Abberufung und die Wahl seiner Nachfolgerin für ungültig erklären. Nun wurde die Klage abgewiesen.
Birgit und Sarah Czinkota treten am Sonntag bei der Kommunalwahl in Bad Soden gegeneinander an – die Mutter für die CDU, die Tochter für die FDP. Der Papa und Mann klebt für beide Plakate.
Die Zeit drängt, geht es nach der Regierung soll der Untersuchungsausschuss seine Arbeit im April beenden. Das sei noch „viel zu früh“, kritisiert FDP-Politiker Florian Toncar. Es gibt noch viel Aufklärungsbedarf – insbesondere in der Finanzaufsicht.
In Baden-Württemberg will die CDU die Koalition fortsetzen, die Grünen sind skeptisch. Ein Gespräch mit der grünen Bundestagsabgeordneten Franziska Brantner und CDU-Landesgeneralsekretär Manuel Hagel.
Im Wirecard-Skandal ziehen Vertreter von FDP, Grünen und Linken eine für die Regierung vernichtende Zwischenbilanz des im Oktober gestarteten parlamentarischen Untersuchungsausschusses. Der insolvente Münchner Zahlungsdienstleister soll jahrelang die Bilanzen gefälscht haben, was aber niemand bemerkt haben will.
Wie viel Geld hat die Stadt Wiesbaden für Öffentlichkeitsarbeit ausgegeben? Die Aufträge an die Kommunikationsagentur RCC bleiben bislang mangels einer Dokumentation rätselhaft.
Die Entrüstung über Raffgier im Deutschen Bundestag ist mehr als berechtigt. Aber in den Parlamenten sitzen keine Heiligen.
Integration sei „für die ankommende als auch für die aufnehmende Gesellschaft“ eine Herausforderung, sagt die Kanzlerin. Gelinge sie, sei sie aber auch ein Gewinn.
Seit fast einem Jahr wird darüber gestritten, ob die Exekutive im Kampf gegen die Pandemie zu mächtig ist. In Niedersachsen hat der Staatsgerichtshof die Landesregierung nun in ihre Schranken verwiesen.
Der Kommunalwahlkompass ermöglicht eine Analyse der Positionen von Parteien und Wählervereinigungen. Ein Gastbeitrag zu den Besonderheiten in der Kommunalpolitik.
In einem Flächenkreis wie dem Rheingau-Taunus hat Mobilität einen besonderen Stellenwert. Vor der Kommunalwahl ruhen die Hoffnungen nun auf der Aartalbahn.
Vier Mütter aus Nieder-Eschbach wollen in den Ortsbeirat – gemeinsam. Ihr Quartett setzt sich in drei verschiedenen Parteien für Hortplätze und Jugendliche ein.
In der CDU wächst die Zustimmung für den neuen Parteivorsitzenden im Osten, bei der Jungen Union und beim Wirtschaftsflügel, auch wenn die Partei in der Wählergunst leicht verliert.
FDP-Generalsekretär Volker Wissing drängt kurz vor den Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg auf eine Öffnung der Gaststätten, lobt die Grünen und liebäugelt mit einer Ampelkoalition im Bund.
Auf die FDP kommt es in Rheinland-Pfalz bei der Wahl besonders an. Doch die Liberalen und ihre Spitzenkandidatin Daniela Schmitt tun sich schwer, auch wegen der Doppelrolle Volker Wissings.
Drei Herausforderer treten am 14. März bei der Kommunalwahl gegen den Oberbürgermeister von Bad Homburg an, der manchmal über das Ziel hinausschießt. Bisher hat ihm das allerdings nicht geschadet.
In rund einer Woche wählt Rheinland-Pfalz. Im Fernsehduell bringt Ministerpräsidentin Dreyer den CDU-Spitzenkandidaten Baldauf kurz in Erklärungsnot. Die Bilanz ihrer Regierung ist allerdings auch nicht perfekt.