Präsidentin der EU-Kommission:
Von der Leyen knapp gewählt
Mit knapper Mehrheit hat es Ursula von der Leyen geschafft, die erste Frau an der Spitze der EU-Kommission zu werden. Sie wird am 1. November ihr Amt antreten.
16.07.2019 19:45 Uhr
Europäische Kommission Alle Nachrichten und Informationen der F.A.Z. zum Thema
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Europäische Kommission
Erdgas-Streit mit der EU:
„Erdogan fährt eine Kamikaze-Politik“
Die EU-Außenminister haben Sanktionen gegen die Türkei erlassen, weil sie vor der Küste von Zypern nach Gas bohrt. Ökonomieprofessor Erdal Yalcin spricht im F.A.Z.-Interview über die Abhängigkeit Ankaras und den Rückhalt für Erdogan.
Christian Geinitz, Wien
16.07.2019 12:40 Uhr
Von der Leyen in Straßburg:
„Starke, warme, ausbalancierte Rede“
Mit Verve und in drei Sprachen wirbt Ursula von der Leyen vor dem EU-Parlament für sich. Eine Rede, mit der sie im letzten Moment die Unterstützung der Abgeordneten gewinnen will.
16.07.2019 10:47 Uhr
SPD und FDP:
Kurz vor der Wahl kommt Rückenwind aus Berlin
Die deutschen Sozialdemokraten im EU-Parlament könnten den Ausschlag geben bei der Wahl Ursula von der Leyens. Bisher lehnen sie die deutsche Kandidatin geschlossen ab. Doch es gibt Unterstützung aus Berlin.
15.07.2019 21:32 Uhr
Showdown im EU-Poker:
Weber rechnet mit klarer Mehrheit für von der Leyen
Eigentlich wollte der EVP-Spitzenkandidat selbst EU-Kommissionspräsident werden. Nun kämpft er für die deutsche Verteidigungsministerin. Die legt derweil bei ihren Zusagen an das Europaparlament nach.
15.07.2019 12:08 Uhr
Neue EU-Leitlinien:
Klima statt Wachstum
Die jüngste Ergänzung der EU-Leitlinien zur Nachhaltigkeitsberichterstattung hat das Ziel, Kapital in nachhaltige Investitionen zu lenken. De facto kann sie sich aber zu einer Wachstumsbremse entwickeln. Ein Gastbeitrag.
Karina Sopp, Josef Baumüller
15.07.2019 06:22 Uhr
Söder über Sozialdemokraten:
„Die SPD kommt mir wie eine Partei vor, die jede Ausfahrt verpasst“
Markus Söder wirft der SPD unmöglichen Stil vor. Im ZDF-Sommerinterview spricht der CSU-Vorsitzende über die Wahl von Ursula von der Leyen, die Untrennbarkeit von analoger und digitaler Welt – und die Debatte um eine CO2-Steuer.
14.07.2019 19:11 Uhr
Wahl zur EU-Kommissionschefin:
Wenn Italien von der Leyen helfen muss
Am Dienstag steht Ursula von der Leyen im EU-Parlament zur Wahl als Kommissionspräsidentin. Doch die entscheidenden Stimmen sind nicht aus Deutschland zu erwarten.
12.07.2019 20:22 Uhr
Vor Wahl von der Leyens:
Sozialdemokraten und Liberale stellen Forderungen
Die Sozialdemokraten im EU-Parlament fordern Entgegenkommen im Umweltschutz und die Liberalen wollen eine personelle Angelegenheit klären. Sollte Ursula von der Leyen darauf eingehen, könnte sie mit Unterstützung rechnen.
12.07.2019 14:54 Uhr
Katarina Barley:
Von der Leyen für SPD-Abgeordnete „Stand jetzt“ unwählbar
Die sozialdemokratische Vizepräsidentin des EU-Parlaments spricht sich abermals gegen von der Leyen als EU-Kommissionspräsidentin aus. Die CDU-Politikerin habe mit ihren Plänen zur Europapolitik inhaltlich nicht überzeugt – etwa beim Thema Rechtsstaatlichkeit.
12.07.2019 08:13 Uhr
EU-Parlament:
Der Hindernisparcours für von der Leyen
Von der Leyens Charmeoffensive hat bislang keinen Stimmungsumschwung gebracht: Eine Woche vor der Wahl zur Spitze der EU-Kommission steht bislang nur eine Partei klar hinter der Niedersächsin. Eine Übersicht.
11.07.2019 21:39 Uhr
Konjunkturprognose:
Handelsstreit und Brexit dämpfen den Aufschwung in Europa
Die EU-Kommission blickt mit Sorge auf die Zollkonflikte und den EU-Austritt Großbritanniens. Ihre Prognose für das Wachstum in der Eurozone schwächt sie daher leicht ab. Die Aussichten für Deutschland hatte sie bereits im Mai nach unten korrigiert.
10.07.2019 13:11 Uhr
Verstoß gegen Wettbewerbsrecht:
EU verhängt Millionenbuße gegen Hello-Kitty-Hersteller
Die japanische Firma Sanrio hat jahrelang unerlaubte Klauseln in Verträgen angewendet. Dafür muss sie jetzt 6,2 Millionen Euro Buße zahlen.
09.07.2019 13:45 Uhr
Krise auf dem Mittelmeer:
Hilfsorganisation Sea-Watch teilt Spenden mit anderen Seenotrettern
Die Hilfsorganisation Sea-Watch will mit der fast eine Million Euro an erhaltenen Spendengeldern auch andere Seenotretter unterstützen. In der EU wird derweil über die Verteilung der Geretteten diskutiert.
09.07.2019 04:48 Uhr
EU und Seenotrettung:
Hoffen auf ein Ende der Improvisation
Auch nach Jahren des Streits tut sich die EU schwer, gerettete Migranten auf Staaten zu verteilen. Wird es nun eine solidarische Lösung geben? Bisher haben sich nur wenige Staaten zur Aufnahme bereiterklärt.
Michael Stabenow
08.07.2019 18:23 Uhr
Flüchtlingsverteilung:
Roth glaubt nicht mehr an gesamteuropäische Lösung
Der Europastaatsminister setzt im Umgang mit im Mittelmeer geretteten Migranten auf die Zusammenarbeit williger EU-Staaten. Bundesinnenminister Seehofer will aber weiterhin auf einen „festen Verteilmechanismus“ hinarbeiten.
08.07.2019 09:40 Uhr
Erbe der Kanzlerin:
Merkels Europa
Die Brüsseler Wirtschafts- und Währungspolitik prägte die Amtszeit der Kanzlerin. Jetzt regelt Angela Merkel ihr Vermächtnis in der EU. Wie von der Leyen ins Spiel kam, folgte dabei einer langen Tradition.
Ralph Bollmann
08.07.2019 14:05 Uhr
F.A.Z.-Interview mit AKK:
„Die Niedrigzinsphase ein Stück weit einbremsen“
Die CDU-Vorsitzende stützt im F.A.Z.-Interview Christine Lagarde und Ursula von der Leyen. In der Geldpolitik hat sie ziemlich klare Vorstellungen für die Zukunft.
Christian Schubert, Paris
07.07.2019 18:22 Uhr
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F.A.S. Exklusiv:
Europäische Sozialdemokraten gehen auf Distanz zur SPD
Die SPD will Ursula von der Leyen auf keinen Fall zur Präsidentin der EU-Kommission wählen. Aber die spanische Fraktionschefin der Sozialdemokraten in Europa will der CDU-Frau erstmal zuhören.
Thomas Gutschker, Frank Pergande
07.07.2019 15:39 Uhr
EU-Ratspräsident:
Tusk will Grüne in neue EU-Kommission holen
Donald Tusk hat sich mit Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen getroffen. Unter anderem will er mit ihr über eine stärkere Einbeziehung der Grünen in die zukünftige Europäische Komission sprechen, wie er zuvor in einer Rede im EU-Parlament sagte.
04.07.2019 18:11 Uhr
Urteil des EuGH:
Honorarregeln für Architekten widersprechen EU-Recht
Die deutschen Regeln für Honorare an Architekten sind aus Sicht des Europäischen Gerichtshofs überzogen. Der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit werde nicht erfüllt.
04.07.2019 10:52 Uhr
EU-Spitzenposten:
Ach, Europudding
Das ist ungenießbar: Das EU-Postengeschacher folgt Rezepten, von denen wir hofften, sie seien längst überholt. Vom „Projekt Europa“ bleibt nicht viel.
Michael Hanfeld
04.07.2019 10:11 Uhr
Als Kommissionspräsidentin:
Diese Themen könnte von der Leyen setzen
Ursula von der Leyen ist eine leidenschaftliche Europäerin. Trotz jahrelanger Erfahrung ist ihr wirtschaftspolitisches Profil allerdings weniger klar. Eine Spurensuche.
Werner Mussler, Hendrik Kafsack, Brüssel, Dietrich Creutzburg, Berlin
04.07.2019 07:18 Uhr
EU-Personalpoker:
Brüsseler Zwerge
Hinterzimmerdeal, Abkehr von Spitzenkandidaten: Das nun ausgehandelte Personalpaket wird die EU weiter schwächen. Das diesjährige Ergebnis ist überproportional deprimierend. Und das aus fünf Gründen.
Werner Mussler, Brüssel
04.07.2019 07:12 Uhr
Schuldenstreit mit der EU:
Warum Italien einem Defizitverfahren entgeht
Das Pingpongspiel zwischen Brüssel und Rom wiederholt sich. Italien verspricht Einsparungen, die EU lässt Milde walten. Besteht ein Zusammenhang mit der Einigung auf das EU-Personalpaket?
Werner Mussler, Brüssel, Tobias Piller, Rom
03.07.2019 22:09 Uhr
Förderung der Games-Branche:
Upgrade für die deutschen Spieleentwickler
Die Bundesregierung stellt der Computerspiel-Industrie in diesem Jahr erstmals hohe Fördergelder zur Verfügung. Aber wie geht es danach weiter? Ein Gespräch mit Felix Falk, Geschäftsführer des Verbandes der deutschen Games-Branche.
Madeleine Brühl
03.07.2019 21:33 Uhr
EU-Kommissionsvorsitz:
Der Triumph der Visegrád-Staaten
Die vier mittelosteuropäischen Länder verbuchen es als persönlichen Erfolg, dass weder Manfred Weber noch Frans Timmermans EU-Kommissionspräsident wird. Ungarns umstrittener Premier Viktor Orbán spricht gar von einem „wichtigen Sieg“.
Stephan Löwenstein, Wien
03.07.2019 20:50 Uhr
In 14 Tagen:
Von der Leyen will ihre Vision für Europa präsentieren
In Brüssel ist ihre Personalie heftig umstritten: Ursula von der Leyen hat daher am Mittwoch versucht, die EU-Parlamentarier von ihrer Kandidatur als Kommissionschefin zu überzeugen. Einer hat seine Wahl bereits getroffen: Martin Sonneborn.
03.07.2019 20:43 Uhr
Macron und von der Leyen:
Ein Präsident gerät ins Schwärmen
Emmanuel Macron hält die Deutsche Ursula von der Leyen für die ideale Kandidatin für den Vorsitz der EU-Kommission. Warum? Dazu zählte er geradezu enthusiastisch die Pluspunkte der deutschen Verteidigungsministerin auf.
Michaela Wiegel, Paris
03.07.2019 19:43 Uhr
Elende Zustände in Libyen:
In den Fängen der Schleuser
Italiens Innenminister behauptet, Migranten seien in Libyen gut aufgehoben. Die Zustände in den Flüchtlingslagern sind jedoch katastrophal. Und nun bringt ein neuer Konflikt die Flüchtlinge zusätzlich in Gefahr.
Christoph Ehrhardt, Thomas Jansen, Michael Martens, Hans-Christian Rößler, Matthias Rüb
03.07.2019 10:26 Uhr
Abkehr von Spitzenkandidaten:
Von-der-Leyen-Nominierung sorgt für Ärger
Nach der Abwendung von den Spitzenkandidaten sind viele über die Nominierung für das Präsidentenamt der EU-Kommission unzufrieden. Jetzt muss Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen EU-Parlament von sich überzeugen.
03.07.2019 10:19 Uhr
Draghi-Nachfolge:
Eine verpasste Chance für die EZB
Die Unabhängigkeit der Notenbanken ist ein hohes Gut. Wird eine EZB-Chefin Christine Lagarde sie verteidigen?
Gerald Braunberger
03.07.2019 08:24 Uhr
Sondergipfel:
Von der Leyen soll EU-Kommissionschefin werden
Erst Verteidigungsministerin, demnächst wahrscheinlich Kommissionspräsidentin der EU: Ursula von der Leyen soll Nachfolgerin von Jean-Claude Juncker werden. Eine Hürde muss sie aber noch nehmen.
Hendrik Kafsack, Michael Stabenow, Brüssel
02.07.2019 19:09 Uhr
Europeanissuers:
Europas Börsen-Unternehmen fordern Deregulierung
Der europäische Verband der Börsen-Unternehmen fordert eine Lockerung der Regularien. Er plädiert gegen eine Börsentransaktionssteuer und äußert sich kritisch zu Anlegerschutzrichtlinien und Nachhaltigkeitsinitiative.
Martin Hock
02.07.2019 12:52 Uhr
Poker um EU-Kommission:
„Timmermans ist ein No-Go“
Im Streit über den neuen EU-Kommissionspräsidenten bleiben die Fronten verhärtet. Vier östliche Staaten stemmen sich mit aller Kraft gegen den Sozialdemokraten Timmermans. Kanzlerin Merkel mahnt, jeder müsse sich „ein wenig bewegen“.
02.07.2019 11:45 Uhr
EU-Kommissionspräsident:
Ausweg für Weber gesucht
Die EU-Regierungschefs nähern sich einander an. Timmermans und Weber sind „Teil der Lösung“, sagt die Kanzlerin. Für den Top-Job ist der Deutsche wohl aus dem Spiel, ihm bleiben aber noch zwei Optionen.
Thomas Gutschker
29.06.2019 19:01 Uhr
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