Scholz verteidigt Merkels Russlandpolitik
Kanzler Scholz stellt sich hinter seine Vorgängerin. Der Versuch, miteinander friedlich klarzukommen, sei nie falsch. In der Energiepolitik seien allerdings Fehler gemacht worden.
Kanzler Scholz stellt sich hinter seine Vorgängerin. Der Versuch, miteinander friedlich klarzukommen, sei nie falsch. In der Energiepolitik seien allerdings Fehler gemacht worden.
Die preisgekrönte Autorin Tsitsi Dangarembga steht in ihrer Heimat Simbabwe vor Gericht. Jetzt flog sie nach Oslo, um sich dort mit Karl Ove Knausgård für die Zukunft des Buchs einzusetzen.
Grünen-Chefin Ricarda Lang will Verbraucher mit mehr Geld unterstützen – wer weniger hat, soll mehr bekommen. Das sei wichtiger als die Schuldenbremse. Das Neun-Euro-Ticket könnte verlängert werden.
Auf einem offiziellen Video ist zu sehen, wie Selenskyj ein schwer beschädigtes Gebäude der Regionaladministration in Mykolajiw inspiziert. Die Stadt ist ein wichtiges militärisches Ziel der russischen Truppen.
Unter den Plastikplanen der Gewächshäuser von El Ejido feierte die Vox-Partei ihre ersten Triumphe. Jetzt wollen die Rechtspopulisten nicht mehr nur in Andalusien mitregieren.
Unter Experten für Sicherheitspolitik wird sehr kontrovers über die richtige Strategie im Umgang mit Russland gestritten. Dieser Umstand spiegelt sich in den öffentlichen Debatten nicht ausreichend wider. Ein Gastbeitrag.
Die britische Regierung hat der Auslieferung von Julian Assange an die USA zugestimmt. Ist das das Ende der Pressefreiheit?
Die Kämpfe im Osten der Ukraine ähneln immer mehr einem Stellungskrieg, bei dem sich die Front nicht verschiebt. Hunderte Zivilisten harren in Bunkern unter dem Stahlwerk Azot in Sewerodonezk aus. Der Überblick.
Von der Jungen Deutschen Philharmonie über das Gustav Mahler Jugendorchester bis hin zur Filarmonica Joven de Colombia: Alle Auswahlorchester haben hohe Ansprüche.
Die EU-Kommission empfiehlt den Mitgliedstaaten, die Ukraine und Moldau zu Kandidaten für den EU-Beitritt zu erklären. Doch bis die Verhandlungen beginnen können, müssen beide Länder einiges abarbeiten.
Das Kartellrecht so verschärfen, dass der Staat Konzerne zerschlagen kann? Das wollte schon mal ein Wirtschaftsminister. Hier erzählt Rainer Brüderle, warum es nicht gelang.
Studierende, Wählende, Menstruierende: Die Wortart der Stunde ist das substantivierte Partizip Präsens. Warum bloß?
Die britische Innenministerin hat ihr Plazet zur Auslieferung Assanges gegeben. Der kann die Entscheidung jedoch noch anfechten. Die Vereinigten Staaten werfen ihm Spionage vor.
Die Kölner Fotoagentur feiert in diesem Jahr ihr 40-jähriges Bestehen. Eine Schau im Kölner Museum für Angewandte Kunst zeigt zu diesem Anlass 40 Arbeiten dokumentarischer Fotografie.
Das aktuelle Bundesverfassungsgerichtsurteil bekräftigt die grundlegende Bedeutung der Chancengleichheit der Parteien, wird der Rolle der Regierung jedoch nicht gerecht.
Walter Wallmann war ein herausragender Frankfurter Oberbürgermeister. Es wird Zeit, dass nach ihm eine Straße benannt wird. Warum nicht der Schaumainkai?
Der Bundespräsident besucht den G-20-Vorsitzenden Indonesien. Zu Putins Teilnahme am Gipfel im Herbst in Bali äußert sich der Gastgeber nicht. Der plant offenbar eine Reise nach Russland.
Der niedersächsische Verfassungsschutzpräsident begründete das damit, dass ehemalige Flügel-Angehörige in die Partei eingesickert seien. Rechtsextremismus sei weiterhin die größte Gefahr für die Demokratie.
Eine Reichensteuer zur Kriegsfinanzierung? Der deutsche Spitzensteuersatz sei schon jetzt eine Strafe für Leistungsträger, findet Jonas Breßler. Susanne Bundschuh meint, das Steuerrecht übervorteile die Reichen. Der Konservative und die Sozialliberale treffen aufeinander.
Dem Uiguren Abduweli Ayup gelang die Flucht aus China. Seine Geschwister blieben, sie leiden bis heute. In den Xinjiang Police Files fand er den Namen seines Bruders.
Als Kanzlerin hätte Angela Merkel die Wahl von Thomas Kemmerich zum Ministerpräsidenten von Thüringen nicht kritisieren dürfen – das hat das Bundesverfassungsgericht entschieden. Ihre Partei verteidigt Merkel nun.
Donald Trump wollte um jeden Preis an der Macht bleiben. Amerikas Rechte hätte nichts dagegen. Ihr Held ist der Ungar Viktor Orbán. Demokratie erscheint als verzichtbar. Ein gefährlicher Trend.
Am Tag der Wahl Kemmerichs sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel, es sei ein „schlechter Tag für die Demokratie“ gewesen. Daran hat auch sie ihren Anteil. Das darf sich nicht wiederholen.
Nachdem Kemmerich mit Stimmen der AfD zum Thüringer Ministerpräsidenten gewählt worden war, forderte Merkel, den Vorgang rückgängig zu machen. Laut Verfassungsgericht durfte sie das nicht – eine Richterin sieht es ganz anders.
Jahrzehntelang haben sich Dänemark und Kanada um einen unbewohnten Felsen in der Arktis gestritten. Doch eigentlich ging es immer um mehr.
Die Bundeskanzlerin hatte sich auf einer Pressekonferenz in Südafrika im Februar 2020 kritisch über die Wahl des FDP-Politikers Kemmerich geäußert. Dagegen hatte die AfD in Karlsruhe geklagt.
Demokratie ist eine Frage, die sich eigentlich von selbst beantwortet: Spielerische und selbstreflexive Momente in der amerikanischen Politik der Re-Education
Als die Schotten über ihre Unabhängigkeit abstimmten, war Großbritannien noch Teil der EU. Nach dem Brexit sieht die schottische Regierung deshalb Anlass für ein neues Referendum – doch London lehnt das ab.
Die Wahl des Bürgermeisters in Palermo läuft chaotisch. Das Innenministerium in Rom spricht von einem schwerwiegenden Vorfall und erstattet Anzeige. Der Grund für die Probleme ist schnell gefunden.
Die nächste Wahl steht in Kambodscha erst in kommenden Jahr an. Doch die Justiz des Landes geht bereits jetzt gegen die Opposition vor. Aktivisten sehen die Demokratie am Ende.
Viele Menschen glauben, dass sie im falschen Beruf feststecken. Anne-Katrin Petsch begleitet sie in ihren Überlegungen. Im Interview spricht sie über Zweifel am Job, Katastrophendenken und Fallstricke.
Gespräch mit Wolfgang Niedecken +++ Reinhard Merkel +++ Peter Feldmann
Anscheinend werden wir in Vereinen von archaischen Instinkten überwältigt: Drei Modellbeispiele dafür, woran es deutschen Intellektuellenvereinigungen mangelt – angesichts der aktuellen Auseinandersetzungen um den PEN. Ein Gastbeitrag.
Mit konzentrierter Disziplin gestaltet die Grande Dame Patti Smith mit ihrer Band das Konzert in der Jahrhunderthalle in Frankfurt. Sie erinnert daran, die Stimme für Freiheit und Demokratie zu erheben.
In Frankreich wird die Spaltung nach der Parlamentswahl überall deutlich. Auch die Partei von Präsident Macron will sie sich jetzt für den eigenen Erfolg nutzbar machen. Die Abgrenzung gegen Rechts steht schon in Frage.
In Hessen können die früheren Fachhochschulen auf besonders forschungsstarken Gebieten Doktortitel vergeben. Nach Ansicht einer wissenschaftlichen Kommission hat sich das Verfahren grundsätzlich bewährt. Einiges lasse sich aber noch verbessern.