Sigmar Gabriel:
„Ich glaube nicht, dass Ceta scheitern kann“
Wichtiges Treffen in Brüssel: Bringen die Handelsminister heute das Ceta-Abkommen auf den Weg? Wohl eher nicht.
18.10.2016 09:34 Uhr
CETA Alle Nachrichten und Informationen der F.A.Z. zum Thema
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CETA
Agenda:
Wird Ceta heute beschlossen?
Heute beschließt ein kalifornischer Richter über die Milliardenstrafe für VW. Auch das Handelsabkommen Ceta kann beschlossen werden – wenn sich nicht eine kleine belgische Region querstellt.
Christoph Scherbaum
18.10.2016 07:20 Uhr
Degrowth-Bewegung:
Wachstum im Schneckentempo ist in
Ob TTIP-Gegner oder Romantiker: Degrowth ist im Trend. Die Protestbewegung eint Wachstumskritiker aller Länder. Der Fortschritt hat kaum noch Freunde. Wie konnte das passieren?
Rainer Hank
16.10.2016 17:25 Uhr
Freihandel mit Kanada:
Wallonien verweigert Ceta die notwendige Zustimmung
Gerade wurde entschieden, dass Deutschland Ceta unter Auflagen zustimmen darf. Jetzt macht Belgiens Provinz einen Strich durch die Rechnung der Freihandelsbefürworter. Auch Österreich bezieht Position.
14.10.2016 12:53 Uhr
Ceta:
Überall Gewinner nach Karlsruhes Entscheidung
Karlsruhe hat über die Eilanträge gegen Ceta entschieden. Gabriel darf dem Vertrag nächste Woche zustimmen, doch nur unter Auflagen. Gegner und Befürworter sind zufrieden.
Helene Bubrowski
13.10.2016 21:08 Uhr
Ceta-Abkommen:
Karlsruher Notbremse
Mit seiner Entscheidung über Ceta lässt das Bundesverfassungsgericht Regierung und Parlament Raum, pocht aber auf die Schranken des Grundgesetzes. Freihandel ist kein Ausverkauf.
Reinhard Müller
13.10.2016 17:08 Uhr
Ceta:
Die Glaubwürdigkeit entscheidet
Ceta wird nicht per Eilverfahren gestoppt. Das Bundesverfassungsgericht hat die Anträge abgelehnt. Die Richter gingen auf supranationale Interessen ein.
Marcus Jung
13.10.2016 14:30 Uhr
Bundesverfassungsgericht:
Ceta kann kommen - aber mit Einschränkungen
Rückschlag für die Freihandelsgegner: Das Bundesverfassungsgericht hat am Donnerstag mehrere Eilanträge gegen das Ceta-Abkommen abgelehnt. Die Richter formulierten aber Bedingungen. Auch deshalb sind die Kläger zufrieden.
13.10.2016 10:10 Uhr
Der Tag:
Platzt Ceta?
Sachsens Justiz äußert sich nach Tod des Terrorverdächtigen. Platzt Ceta? Jury verkündet Literaturnobelpreisträger 2016. EU-Innenminister diskutieren über Asylreform.
13.10.2016 07:06 Uhr
Ceta:
Die Entscheidung politischer Streitfragen
Normalerweise erörtert der Bundestag wichtige Themen, die das Gemeinwohl betreffen. Immer häufiger übernimmt das jedoch das Verfassungsgericht – so auch beim Freihandelsabkommen Ceta.
Reinhard Müller
13.10.2016 06:21 Uhr
Verfassungsgericht:
Platzt Ceta?
Am Vormittag verkünden die Richter in Karlsruhe ihr Urteil über das umstrittene Freihandelsabkommen der EU mit Kanada im Eilverfahren. Wirtschaftsminister Gabriel warnt vor gigantischen Schäden.
13.10.2016 04:46 Uhr
Freihandel mit Kanada:
Gabriel kämpft vor dem Bundesverfassungsgericht für Ceta
Das geplante Freihandelsabkommen Ceta zwischen der EU und Kanada stößt auf Widerstand. Jetzt richten sich die Blicke nach Karlsruhe.
Marcus Jung
12.10.2016 14:51 Uhr
Ceta vorm Verfassungsgericht:
Kann diese Flötenlehrerin den Freihandel stoppen?
Marianne Grimmenstein-Balas aus Lüdenscheid bringt das Freihandelsabkommen mit Kanada vor das Verfassungsgericht. Heute ist Verhandlung.
Corinna Budras
12.10.2016 10:32 Uhr
Freihandelsabkommen:
Wird Ceta noch in Karlsruhe gestoppt?
Der Widerstand gegen das EU-Freihandelsabkommen mit Kanada ist kurz vor der Unterzeichnung ungebrochen. Mehr als 100.000 Menschen klagen vor dem Bundesverfassungsgericht gegen Ceta – unterstützt von zahlreichen Oppositionspolitikern.
12.10.2016 08:29 Uhr
Der Tag:
Berlin bringt Mini-Steuersenkung auf den Weg
Kabinett bringt Mini-Steuersenkung auf den Weg. Bundesverfassungsgericht verhandelt über Eilanträge gegen Ceta. Bundesgerichtshof verhandelt über zwei Klagen von Autofahrern
12.10.2016 07:10 Uhr
Der Tag:
Bundesregierung will Weichen für Ceta-Unterzeichnung stellen
Bundesregierung stellt Weichen für Ceta-Unterzeichnung. Berliner Grüne entscheiden über rot-rot-grüne Koalitionsverhandlungen. Maschinenbauer legen Konjunkturprognose vor. Jury verkündet Nobelpreisträger in Chemie
05.10.2016 07:04 Uhr
Ceta-Abkommen:
Geduld mit der EU!
Die Bedenken der Ceta-Kritiker sind unbegründet. Die EU kann dankbar sein, dass sie mit Kanada so einen kooperativen Verhandlungspartner hat.
Hendrik Kafsack
23.09.2016 19:08 Uhr
Treffen in Bratislava:
EU will Ceta im Oktober unterzeichnen
Das Freihandelsabkommen mit Ceta soll schon Ende Oktober unterschrieben werden. Zwei Hürden gibt es auf dem Weg allerdings noch.
Hendrik Kafsack, Bratislava
23.09.2016 18:18 Uhr
Verwandte Themen
Eilanträge:
Verfassungsgericht entscheidet in drei Wochen über Ceta
Über die Eilanträge gegen das Handelsabkommen Ceta soll am 13. Oktober entschieden werden. Es gibt gleich fünf verschiedene Gruppen von Gegnern.
23.09.2016 12:48 Uhr
Ceta:
Wem Freihandel nützt
Die Proteste gegen das Handelsabkommen mit Kanada nehmen zu. Aber geht es überhaupt um Außenhandel? Oder um Innenpolitik und Macht? Ein Kommentar.
Christian Geinitz
20.09.2016 16:54 Uhr
Freihandel mit Kanada:
Auch das Handelsabkommen Ceta steht auf der Kippe
Die Sozialdemokraten in Österreich stimmen gegen das Abkommen. Die EU-Handelsminister müssen nun schon bald entscheiden, wie es mit Ceta weitergeht.
Hendrik Kafsack, Brüssel, Christian Geinitz, Wien
20.09.2016 16:53 Uhr
Ceta und TTIP:
Gabriels Feuerprobe
In der Debatte über Ceta und TTIP versucht sich die SPD in der Rolle des großen Integrators. Sigmar Gabriel ist in diesem Schauspiel ein Kunststück gelungen.
Jasper von Altenbockum
20.09.2016 10:23 Uhr
Mitgliederbefragung:
Österreichs Sozialdemokraten gegen Ceta
Die SPD hat sich nach langem Ringen für das Freihandelsabkommen mit Kanada ausgesprochen. Die Mitglieder der Schwesterpartei SPÖ sehen das größtenteils anders.
20.09.2016 07:36 Uhr
Parteitag der SPD:
Hauptsache Mehrheit
Die SPD hat sich für den Ceta-Kurs ihres Vorsitzenden ausgesprochen. Für Sigmar Gabriel war die Zustimmung zum Freihandelsabkommen mit Kanada essentiell, denn auf dem Parteikonvent ging es auch um seine Zukunft.
Majid Sattar, Berlin, Matthias Wyssuwa, Wolfsburg
19.09.2016 20:16 Uhr
Freihandelsabkommen mit Kanada:
SPD stimmt für Gabriels Ceta-Kurs
Im Streit über das Freihandelsabkommen Ceta hat SPD-Chef Sigmar Gabriel seine Partei hinter sich gebracht. Beim Parteikonvent in Wolfsburg stimmte eine Mehrheit der Delegierten grundsätzlich für das EU/Kanada-Abkommen und damit für Gabriels Linie.
19.09.2016 17:46 Uhr
Ceta und TTIP:
Sozialdemokraten müssen die Globalisierung gestalten
Globalisierung ist kein Schicksal, dem wir uns ohnmächtig ergeben müssen. Nein, Globalisierung lässt sich gestalten - sozial, demokratisch und nachhaltig. Ein Gastbeitrag.
19.09.2016 15:16 Uhr
SPD-Konvent in Wolfsburg:
Parteispitze einigt sich auf Ceta-Kompromiss
Der Parteivorstand billigt den Kompromissvorschlag, den SPD-Chef Gabriel mit parteiinternen Ceta-Kritikern ausgehandelt hat. Aufatmen kann Gabriel damit aber noch nicht.
19.09.2016 14:54 Uhr
Wahl in Berlin:
Die Verlierer feiern ihren Sieg
Ein Abend der Umdeutung: Die SPD hat die Wahl in Berlin gewonnen und zugleich stark verloren. Die CDU fährt ein historisch schlechtes Ergebnis ein. Einen eindeutigen Sieger gibt es nicht – auch wenn sich alle mühen, ihren Wählern das zu verkaufen.
Günter Bannas, Mechthild Küpper, Johannes Leithäuser, Majid Sattar, Berlin
18.09.2016 19:43 Uhr
Anti-TTIP-Kundgebung:
25.000 demonstrieren in Frankfurt
TTIP und Ceta polarisieren die Gesellschaft. Gegner warnen vor den Folgen. Hessens Wirtschaft ist optimistischer.
Tim Niendorf, Frankfurt
18.09.2016 19:30 Uhr
Freihandelsabkommen:
Ceta-Verhandlerinnen bieten Zugeständnisse an
EU-Kommissarin Malmström und Kanadas Handelsministerin Freeland gehen mit Zugeständnissen auf die Kritiker zu. Sie geben eine Erklärung ab – gerade rechtzeitig zur Entscheidung der SPD.
Hendrik Kafsack
18.09.2016 18:02 Uhr
TTIP-Gegner:
Ein seltsames Bündnis
Zehntausende haben am Samstag gegen TTIP demonstriert. Wissen sie, in welcher Gesellschaft sie sich befinden?
Ralph Bollmann, Jenni Thier
17.09.2016 18:12 Uhr
Freihandelsabkommen:
Warum TTIP und Ceta die Menschen aufregen
Am Samstag werden in deutschen Städten tausende Menschen gegen TTIP und Ceta demonstrieren. So steht es um die Abkommen – und das sind die Knackpunkte. Ein Überblick.
Hendrik Kafsack
16.09.2016 11:43 Uhr
Anti-TTIP-Kundgebung:
„Es ist ein konservativer Protest“
Am Samstag finden in sieben deutschen Städten Demonstrationen gegen die Freihandelsabkommen TTIP und Ceta statt. Die Kundgebung in Frankfurt organisiert SPD-Frau Stefanie Then.
Tim Niendorf, Frankfurt
16.09.2016 10:02 Uhr
Freihandelsabkommen:
Kanada zu „Klarstellungen“ bei Ceta bereit
Sigmar Gabriel hat mit Kanadas Premier Trudeau über das umstrittene Ceta-Abkommen diskutiert. Einig sind sie sich vor allem in einem Punkt: Neuverhandlungen wird es keine geben.
16.09.2016 07:51 Uhr
Freihandelsabkommen TTIP:
Sorge um Naturschutz und Gerechtigkeit
Durch TTIP und Ceta würden mühsam errungene Standards gefährdet, warnen Kritiker. Am Samstag wollen sie gegen die geplanten Freihandelsabkommen demonstrieren.
Tim Niendorf
15.09.2016 12:04 Uhr
SPD und Ceta:
Mission Nachverhandlung
Die SPD dringt wieder mal auf Zugeständnisse der Kanadier beim Freihandelsabkommen Ceta. Die sollen zunehmend genervt sein. Steht das Abkommen ohne Entgegenkommen vor dem Scheitern?
Hendrik Kafsack, Brüssel
09.09.2016 11:55 Uhr
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