CDU Alle Nachrichten und Informationen der F.A.Z. zum Thema

Alle wollen wie Merkel sein

Viel kritisiert und trotzdem oft imitiert: Merkel stellt ihre Memoiren vor

Leute der Woche

Was plant das Brombeer-Bündnis in Thüringen?

In Thüringen stellen CDU, BSW und SPD ihren Koalitionsvertrag vor. Eine „Friedensformel“ macht das möglich. Wer wie viele Ministerien bekommt, steht auch schon fest.

Merkel hält Rede von Scholz zum Ampel-Aus für würdelos

Angela Merkel erklärt, sie habe die FDP „nie als einfachen Koalitionspartner erlebt“. Sie kritisiert im „Spiegel“ aber den Auftritt von Kanzler Scholz, der „außer Rand und Band“ gewirkt habe – und verteidigt ihre Migrationspolitik.

Voigt handelte mit Wagenknecht „Friedensformel“ aus

Thüringens Brombeer-Koalitionäre CDU, BSW und SPD wollen heute ihr Regierungsprogramm präsentieren. BSW-Chefin Sahra Wagenknecht setzte darin unter anderem ein Genderverbot an Schulen durch.

Leserbriefe vom 22. November 2024

Deutscher Ethikrat +++ Deutsche Energiepolitik +++ Haldenwang +++ Zum Tod von Jürgen Becker

„Focus Online“ löscht Falschbericht über SPD

„Focus Online“ berichtet von einer „Schmutzkampagne“ der SPD. Sie solle Ängste vor einem möglichen Kanzler Friedrich Merz schüren. Die Website verweist auf Insider aus der CDU. Die Informationen erweisen sich als falsch.

CDU, BSW und SPD einigen sich auf Koalitionsvertrag

Zweieinhalb Monate nach der Landtagswahl in Thüringen haben die CDU, BSW und SPD offenbar eine Grundsatzeinigung über einen Koalitionsvertrag gefunden. Details sollen am Freitag vorgestellt werden.

CDU, BSW und SPD einigen sich auf Koalitionsvertrag

Die Spitzen von CDU, BSW und SPD haben in Thüringen eine weitere Hürde bei der schwierigen Regierungsbildung genommen. Sogar Sahra Wagenknecht scheint diesmal zufrieden. Nun fehlt noch die Zustimmung der Parteigremien.

ARD und ZDF legen Verfassungsbeschwerde ein

Es ist unklar, ob der Rundfunkbeitrag von 18,36 Euro auf 18,94 Euro steigt. Die Länder haben noch nicht entschieden – ARD und ZDF reagieren jetzt.

Stellenzuwachs reicht der Opposition nicht aus

Der hessische Justizminister Heinz macht erste Erfolge in Hessen und auf der nationalen Bühne geltend. Was er erreichen kann, hängt auch von der neuen Mehrheit im Bundestag ab.

Mannes tritt für CDU an

Die CDU stellt die Historikerin Astrid Mannes für den Darmstädter Wahlkreis 185 auf. Dem Bundestag gehört sie schon an, allerdings nur als Nachrückerin.

BSW stimmt für AfD-Antrag gegen US-Raketen

Im Sächsischen Landtag hat das BSW für einen Antrag der AfD gegen die Stationierung von US-Mittelstreckenraketen gestimmt. Der Antrag sei richtig, auch wenn er von der AfD komme, hieß es vom BSW. Die Mehrheit des Landtags lehnte ihn ab.

Vor dem Hass resigniert

Der sächsische CDU-Abgeordnete Marco Wanderwitz zieht sich wie seine Partnerin Yvonne Magwas aus der Politik zurück. Zu brutal waren die Anfeindungen von rechts außen. Seine Partei lässt das kalt. Das ist beschämend.

AfD-Gegner Wanderwitz zieht sich aus Politik zurück

Der sächsische CDU-Abgeordnete setzt sich für ein Verbot der AfD ein und erhält dafür Morddrohungen. Nun steigt er aus, um sich und seine Familie zu schützen.

XXL-Bündnis in Mainz geplant

Grüne, CDU und SPD planen eine Zusammenarbeit. Mit einer Zweidrittel-Mehrheit im Stadtrat könnte die Kenia-Koalition eigentlich machen, was sie möchte – dafür fehlt der Kommune derzeit allerdings das Geld.

Hanau will Verkauf von Lachgas an Jugendliche verbieten

Die Hanauer Koalition aus SPD, CDU und FDP will den Zugang zur Substanz durch eine neue Verordnung erschweren. Zuletzt setzte sich sogar der Rapper Haftbefehl für ein Verbot des Rauschmittels ein.

Teures Studentenleben

Die hessische Justiz kann durchatmen: Hundert neue Stellen sollen geschaffen werden. Ermittler sind bei mehreren Razzien gegen Pädokriminelle vorgegangen. Und Fahrdienstleister protestieren für mehr Geld. Die F.A.Z.-Hauptwache blickt auf die Themen des Tages.

Korbach soll für die CDU nach Berlin

Stefan Korbach, ehrenamtlicher Stadtrat in Wiesbaden, soll als Wahlkreiskandidat der Wiesbadener CDU bei der Bundestagswahl am 23. Februar 2025 antreten.

„Metzler hat das Land tief geprägt“

Die Politik würdigt den am Sonntag gestorbenen Frankfurter Bankier und Ehrenbürger Friedrich von Metzler.

Mit Doppelhaushalt in die neue Wahlperiode

Wenn der genehmigte Haushalt vorliegt, ist kaum noch etwas vom Jahr übrig. Das Gegenmittel des Kämmerers ist umstritten.

Hessen muss weniger Demokratie wagen

Die von CDU und SPD in Hessen geplante Reform des Kommunalrechts soll sich in vielen kleinen Schritten vollziehen. Falls sie vom Landtag so beschlossen wird, könnte sie sich aber als großer Sprung nach vorn erweisen.

Entschieden ist die Sache erst am Wahltag

Ein Erfolg von Merz ist wahrscheinlich. Doch frühere Wahlen zeigen: Die Union bewegt sich zwischen einem erwartbaren Sieg und einer unerwarteten Katastrophe.

CDU für neuen Termin

Die CDU-Fraktion der Landeshauptstadt fordert eine Verlegung des Termins für die Wahl des Oberbürgermeisters im nächsten Jahr.

„Ich akzeptiere, was der Wähler will“

Prominente Investoren entfachen eine Diskussion über mögliche Koalitionen der CDU mit der AfD. Ist die deutsche Tech-Szene auf Rechtskurs?

Digitales Lernen im TUMO-Lernzentrum

Die Stadtverordneten haben dem Mietvertrag in einer Gewerbeimmobilie zugestimmt. Zuvor gab es Kritik an den hohen Kosten.

Vom AfD-Bekämpfer zum AfD-Wahlkampfhelfer?

Thomas Haldenwang, bis vor Kurzem noch Verfassungsschutzchef, will für die CDU in den Bundestag. Das Bundesinnenministerium ist verärgert, Friedrich Merz überrascht – und die AfD frohlockt.

Konzept für Werkswohnungen gefordert

Ein Konzept für den Bau von Werkswohnungen in Frankfurt wünscht sich die CDU von der Stadtregierung. Diese hat jetzt erst einmal eine Arbeitsgruppe eingerichtet.

Haldenwang verteidigt seine Kandidatur fürs Parlament

AfD kritisiert geplanten Wechsel des Ex-Verfassungsschutzchefs in den Bundestag. CDU Führungen in Berlin und Düsseldorf waren nicht eingeweiht.

CDU und SPD in Sachsen setzen auf neuen Mechanismus

CDU und SPD nehmen in Sachsen Koalitionsverhandlungen auf. Eine Mehrheit haben sie nicht. Darum wollen sie mit einem sogenannten Konsultationsmechanismus arbeiten.

Groko für das Deutschlandticket

Das plötzliche Ampel-Aus hat Fragen über das Deutschlandticket aufgeworfen. Jetzt ziehen alle mit – zumindest vorerst.

Hängepartie um hohes Richteramt in NRW setzt sich fort

Das Besetzungsverfahren für eines der höchsten Richterämter in Nordrhein-Westfalen wird neu aufgerollt. Die wohl entscheidende Topbeurteilung für die eigentlich designierte OVG-Präsidentin wurde aufgehoben.

Die Industrie fordert den raschen Ausstieg aus der Rente mit 63

SPD und Union wollen längeres Arbeiten belohnen. Doch Maschinenbau-Präsident Kawlath warnt: Ohne den Abbau von Anreizen zur Frühverrentung sei das inkonsequent und werde viel zu teuer.

Lauterbach verteidigt Cannabis-Legalisierung

Der Gesundsheitsminister fordert, man möge dem Gesetz erst einmal eine faire Chance geben. Unterstützung erhält er von den Grünen und der FDP. Die AfD greift die Union an.

Streit um Fabrik für Zündmittel beigelegt

Das Unternehmen Dynitec kann die Produktion von Detonatoren in Troisdorf sichern und ausweiten. Dafür hatten sich Verteidigungsminister Pistorius und Schwarz-Grün in NRW stark gemacht.

„Einsicht in das Notwendige“

Verdi-Chef Werneke hofft, dass CDU-Kanzlerkandidat Friedrich Merz bereit ist, die Schuldenbremse zu reformieren. Die Investitionsfähigkeit werde ein wichtiges Thema im Wahlkampf.