Heiko Maas ist wieder dahemm
Der ehemalige Außenminister übernimmt den Aufsichtsratsvorsitz von Saarstahl und Dillinger Hütte – und dies ohne großen Bahnhof. Das wirft einige Fragen auf.
Der ehemalige Außenminister übernimmt den Aufsichtsratsvorsitz von Saarstahl und Dillinger Hütte – und dies ohne großen Bahnhof. Das wirft einige Fragen auf.
Die Dorfkneipe ist in der Krise. Wer braucht sie überhaupt noch? Ein Abend im „Dorfkrug“ in Südbrandenburg.
Auf dem AfD-Parteitag im thüringischen Arnstadt erklärt Parteichef Björn Höcke, wie er die absolute Mehrheit erringen will. Woher die fehlenden Prozentpunkte kommen sollen, weiß er auch schon.
Er sollte eine Nische füllen. VW selbst hat nicht so recht an ihn geglaubt. Jetzt beschert der elektrische ID 7 vor allem als Kombi gute Absätze. Und mit was? Mit Talent.
Die hessischen Sozialdemokraten wollten sich an diesem Samstag auf die Kommunalwahl im März einstimmen. Aber die aktuelle Debatte über die Äußerungen des Kanzlers zum Stadtbild haben den Parteitag in eine andere Richtung gelenkt.
Die CDU Wiesbaden bleibt bei Finanzfragen vage und unkonkret. Konkrete Sparpläne fehlen.
Birsteins Bürgermeister Fabian Fehl (SPD) will in der Direktwahl mit Windkraft und Infrastruktur punkten. Drei Herausforderer setzen auf Nahverkehr und bürgernahe Politik.
Die Wiesbadener CDU plant eine Rückkehr in die Stadtregierung. Spitzenkandidatin ist Daniela Georgi.
Ein FPÖ-Politiker übernimmt künftig die Pressearbeit für die Abgeordneten unter Führung von Björn Höcke. Im März war der Österreicher wegen Verstoßes gegen das Waffengesetz verurteilt worden.
Nach den beeindruckenden Bekenntnissen vor der CDU-Zentrale sollten die moralisch höheren Töchter auch in einem Tempel der Willkommenskultur Flagge zeigen.
Stadtbild +++ Bundeswehr +++ Brandmauer +++ Blaumachen +++ Bahn
Auf einen Beitrag der Linken zum Bürgergeld antwortet ein CDU-Mann mit „Arbeit macht frei“ — ohne um den Zusammenhang der Parole mit dem Nationalsozialismus zu wissen, wie er sagt. Seine politische Zukunft lässt er offen.
Die Göttinger Ethnologin Sabine Hess kritisiert im Interview die „Stadtbild“-Äußerungen von Merz als ahistorisch und selektiv. Die Ursache der Probleme sieht sie in Defiziten der Stadtplanung und der Sozialpolitik.
Dem Vizekanzler ist Merz’ Stadtbild-Aussage zu pauschal – die Problembeschreibung teilt er offenbar. In der Unionsfraktion seufzen sie, dass schon wieder Streit die Schlagzeilen bestimmt.
Die Schuldenbremse wurde erst ignoriert, dann faktisch aufgehoben – mit weitreichenden Folgen. Nun wächst der Schuldenberg weiter. Finanzminister Alexander Lorz begeht mit seiner „Vorsorge für Haushaltsrisiken“ einen unübersehbaren Fehler.
Was brauchen die Freien Demokraten, um Wähler von liberalen Ideen zu überzeugen? Ein Gastbeitrag des Vorsitzenden der Friedrich Naumann-Stiftung.
Zwischen Protestgeschrei und Kopfnicken: Die vagen Äußerungen von Friedrich Merz zum Stadtbild werden in immer gewagteren Wendungen gedeutet. Die Interpreten können sich darauf verlassen, dass der nächste Spruch des Kanzlers kommen wird.
Die Bundestagspräsidentin war zu Gast bei Markus Lanz. Der Moderator wollte oder konnte nicht verstehen, was Julia Klöckner zu ihrer Verteidigung vorbrachte.
Ob Chips für die Autoindustrie oder Seltene Erden: China spielt seine Macht im Handelskonflikt aus, „De-Risking“ heimischer Unternehmen lässt auf sich warten. „Die Wahrheit ist, wir sind ausgeliefert“, sagt eine Managerin.
Mit der neue Bahnchefin Evelyn Palla dreht sich das Personalkarussell so schnell wie lange nicht. Dabei geht es durchaus ruppig zu.
Viele Museen haben Probleme mit der Sicherheit und ein Musiker aus Offenbach wird bei Netflix porträtiert. Die F.A.Z.-Hauptwache blickt auf die Themen des Tages zurück.
Der Antrag auf Einsetzung eines Corona-Untersuchungsausschusses im Hessischen Landtag sei größtenteils verfassungswidrig gewesen, hat der Staatsgerichtshof entschieden. In einem Punkt gab es ein Sondervotum.
Erste Parteifreunde kritisieren den CDU-Chef wegen seiner Äußerungen zum Stadtbild. Doch insgesamt sind die Reihen der Union geschlossen. Was aber macht die SPD?
Der frühere Chef der Jungen Union, Tilman Kuban, ist vorerst nicht mehr als Vorsitzender der Arbeitsgruppe für EU-Angelegenheiten in der Unionsfraktion tätig. Grund dafür sind nicht näher genannten Vorwürfe aus seinem privaten Umfeld.
Es ist kein Geheimnis, dass bedeutende Teile der AfD Sympathien für Putins Regime zeigen. Dennoch wäre es falsch, die Nutzung eines der schärfsten parlamentarischen Schwerter infrage zu stellen.
Sachsen überprüft Beamtenanwärter auf Verfassungstreue, Thüringen verzichtet darauf. Eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe soll eine einheitliche Regel schaffen.
Die großen Digital-Konzerne sollen mehr zahlen, um deutsche Medien zu finanzieren. Die geplante Abgabe sei kein „Strafsignal“, sondern ein „Ordnungsinstrument“, sagt Kulturstaatsminister Wolfram Weimer.
Manuela Schwesig war einst eine Hoffnungsträgerin in der SPD. Das ist vorbei. Heute trifft sie auf wütende AfD-Anhänger, wo auch immer sie in Mecklenburg-Vorpommern auftritt.
Das geplante Gespräch zwischen Trump und Putin in Budapest findet erst einmal nicht statt. Der amerikanische Präsident droht der Hamas. Und bei Volkswagen ist Kurzarbeit absehbar. Der F.A.Z. Frühdenker.
Opposition kritisiert den Etatentwurf des Linksbündnisse. Sie wirft Grünen, SPD, Linken und Volt mangelnden Sparwillen und geschönte Zahlen vor.
Dass der Kanzler den Kritikern des Rentenpakets recht gibt, kommt spät – der Kabinettsbeschluss liegt Monate zurück. Für Spahn wird es so schwieriger, die Unionsfraktion zu disziplinieren.
Baden-Württemberg steckt in einer Wirtschaftskrise. Mit dem Kanzler spricht der Ministerpräsident deshalb vor allem über eines: wie der Südwesten zum Vorreiter bei KI und Mikrochips werden kann.
Ein Gymnasium im sächsischen Altenberg wird angegriffen. Auch weil es zuletzt mehrere rassistische Attacken in Sachsen gab, ermittelt der Staatsschutz.
Airline- und Flughafenchefs beklagen die hohen Standortkosten an deutschen Flughäfen und warnen vor einem ungleichen Wettbewerb in der Welt. Frankfurt hatte einmal die meisten Verbindungen.
Der Görlitzer Park in Berlin-Kreuzberg ist zur Chiffre für unhaltbare Zustände geworden. Der Senat will mittels Zaun und Videoüberwachung für Abhilfe sorgen. Die Zweifel, ob das hilft, sind groß. Ein Ortsbesuch.
Die EU-Umweltminister treffen sich in Luxemburg, Sarkozy tritt seine Haft an, und Bayer Leverkusen muss in der Champions League gegen Paris bestehen. Der F.A.Z. Frühdenker.