CDU-Politiker Heilmann könnte neuer Kultursenator Berlins werden
Nach dem Rücktritt der Berliner Kultursenatorin wird der Name Thomas Heilmann genannt, wenn es um die Nachfolge geht. Der CDU-Politiker ist auch bundesweit kein Unbekannter.
Nach dem Rücktritt der Berliner Kultursenatorin war der Bundestagsabgeordnete Thomas Heilmann als Nachfolger im Gespräch. Doch es kommt anders. Warum?
Nach dem Rücktritt der Berliner Kultursenatorin wird der Name Thomas Heilmann genannt, wenn es um die Nachfolge geht. Der CDU-Politiker ist auch bundesweit kein Unbekannter.
Kai Wegner steht unter Druck, weil er während des Stromausfalls Tennis spielte. Die Grünen sind „fassungslos“, die AfD fordert seinen Rücktritt. Selbst in der CDU sind einige verärgert.
Das Zentrum für Politische Schönheit hat ein Denkmal für Walter Lübcke vor der Berliner CDU-Zentrale errichtet. Mit der Aktion soll gegen die Normalisierung der AfD protestiert werden. Ist das politisch wirklich schön?
Die CDU in Berlin hat eine Umfrage zum Koalitionsvertrag gestartet. Einige verstehen das als Aufruf zu Kritik an Friedrich Merz. Der Landesverband spricht von einem üblichen Vorgang.
Das Magazin „Focus“ gibt zu seinem Artikel über den Wortwechsel zwischen Olaf Scholz und Joe Chialo keine Unterlassungserklärung ab. Es stimme alles, so wie es berichtet wurde.
Vor mehr als 100 Jahren wurde die elitäre Vereinigung der Staatsrechtslehrer gegründet. Sie ist für Professoren aller politischen Richtungen offen. Nun will man sich von einem Mitglied distanzieren – wegen Nähe zur AfD.
Die CDU stehe für einen aktivierenden Sozialstaat, nicht für einen ohne Bedingungen, sagt Karl-Josef Laumann zur Debatte über das Bürgergeld – und erklärt, wie er als Vizevorsitzender das soziale Profil der Union stärken will.
Früher war Peter Kurth CDU-Finanzsenator in Berlin. Nun ist er bei der AfD Brandenburg zu Gast. Der Partei beitreten will er aber offenbar nicht.
Die Berliner CDU will Asylbewerber zu gemeinnützigen Tätigkeiten verpflichten. Ihr Koalitionspartner ist skeptisch. Andernorts gibt es das Modell bereits.
Die umstrittene TU-Präsidentin Geraldine Rauch will im Amt bleiben. Für ihre Entscheidung gibt es viel Kritik. Nun zieht auch der Bundeskanzler Konsequenzen.
Der Remmo-Clan muss nach einem langen Rechtsstreit eine Villa in Berlin räumen. Er hinterlässt sie wohl mutwillig in einem desolaten Zustand.
Demoskopen wollen die Stimmung in der Bevölkerung abbilden. Aber beeinflussen sie die Stimmung auch? Und stärken damit die Populisten?
Katharina Günther-Wünsch sitzt in Berlin als Bildungssenatorin am Kabinettstisch. Kai Wegner ist Regierungschef. Nun bestätigte ihr Anwalt die Beziehung der beiden.
Grüne und SPD rütteln an der Schuldenbremse, FDP und CDU halten dagegen. Und nun?
In der CDU wissen alle, dass nur Geschlossenheit zum Erfolg führt. Doch davon ist die Partei weit entfernt. Der Vorsitzende selbst ist umstritten.
Der Regierende Bürgermeister Berlins schlägt damit einen anderen Ton an als sein Parteivorsitzender. Auch andere CDU-Politiker sind mit der Strategie von Merz unzufrieden.
Früher stand Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner nicht gerade für den liberalen Flügel der CDU. Er unterstützte Friedrich Merz. Nun kritisiert er den CDU-Chef für dessen Aussagen über die AfD.
Der Auftritt der Eisschnellläuferin Claudia Pechstein auf dem CDU-Konvent in Berlin erhitzt die Gemüter. Die Polizistin sprach in Uniform. Der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz kann mit der Kritik nicht viel anfangen.
Stefan Evers hat sich als Generalsekretär lange für eine Öffnung der Berliner CDU eingesetzt, den letzten Wahlkampf hat er maßgeblich verantwortet. Nun muss er als Finanzsenator neue Herausforderungen bewältigen.
Kai Wegner wuchs in einem Hochhaus auf. Und er ist Sohn eines Metallflechters sowie einer Verkäuferin. Den Linken bleibt er dennoch fremd.
Kai Wegner ist fast am Ziel: CDU und SPD haben in Berlin den Koalitionsvertrag unterschrieben. Am Donnerstag will sich der CDU-Landesvorsitzende zum neuen Regierenden Bürgermeister wählen lassen.
Die gebürtige Iranerin Felor Badenberg hat sich bis zur Vizepräsidentin des Bundesverfassungsschutzes hochgearbeitet. Nun wird sie Justizsenatorin in der kriminalitätsbelasteten Hauptstadt.
Sieben Senatorinnen und drei Senatoren von CDU und SPD sollen unter Kai Wegner die neue Berliner Landesregierung stellen. Die CDU holt die parteilose Vizepräsidentin des Verfassungsschutzes für das Justizressort, Franziska Giffey wird lieber Wirtschafts- als Bausenatorin.
Die Vizepräsidentin des Bundesamts für Verfassungsschutz, Felor Badenberg, soll Justizsenatorin in Berlin werden. Das bestätigte der designierte Regierende Bürgermeister Kai Wegner von der CDU. Seine Vorgängerin Franziska Giffey von der SPD will das Wirtschaftsressort übernehmen.
Überraschungen bei den Berliner Senatsposten: Die CDU holt die parteilose Vizepräsidentin des Verfassungsschutzes für das Justizressort, Franziska Giffey wird lieber Wirtschafts- als Bausenatorin.
Eine Kampagne der Jusos und der Parteilinken war offenbar nicht erfolgreich. Die Mitglieder billigen mehrheitlich eine Koalition mit der Berliner CDU.
Erst machten die Jusos in Berlin mit ihrer No-Groko-Kampagne von sich reden. Nun hat das Mitgliedervotum begonnen und auch die Befürworter eines Bündnisses mit der CDU werben für sich.
Am Montag haben Kai Wegner, der Vorsitzende der Berliner CDU und Franziska Giffey, die Bürgermeisterin von Berlin, den Koalitionsvertrag ihrer beiden Parteien in Berlin vorgestellt.
Von heute an können Sie das Deutschlandticket kaufen. Die Ampel streitet um die Kindergrundsicherung. Und: In Den Haag beginnt einer der wichtigsten Kriegsverbrecherprozesse. Der F.A.Z.-Newsletter für Deutschland.
Wer mehr Klimaschutz will, der muss überzeugen. Es gibt kein Recht auf zivilen Ungehorsam. Wer das nicht begreifen will, der muss gestoppt werden.
Nach dem Scheitern des Volksentscheids für Klimaneutralität bis 2030 fühlen sich die Initiatoren bestätigt – und die CDU kündigt mehr Tempo beim Klimaschutz an.
Die Berliner CDU wollte nach den Silvesterkrawallen die Vornamen der mutmaßlichen Täter wissen. Dabei würde sich in der Bundeshauptstadt auch eine andere aussagekräftige Abfrage anbieten.
Die Berliner CDU wollte nach den Silvesterkrawallen wissen, wie die Verdächtigen mit Vornamen heißen – und wurde dafür heftig kritisiert. Der Landesvorsitzende Wegner verteidigt die Forderung.
Am Mittwochabend stimmt der Berliner SPD-Vorstand für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der CDU. Eine Fortsetzung des rot-grün-roten Bündnisses sei schwierig, weil die Grünen den „Preis hoch getrieben“ hätten.
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Die SPD-Vorsitzende lobt aber die rot-grün-rote Koalition. Derweil sondiert die CDU mit SPD und Grünen. Ihr Spitzenkandidat Wegner sagt, die Schnittmengen seien mit beiden Parteien gleich groß.