Pistorius strukturiert die Bundeswehr weiter um, das Heer wird gestärkt. Verlierer gibt es auch. So wird unter anderem ein neues „Operatives Führungskommando“ eingerichtet.
Vor sieben Monaten wurde ein früherer Bundeswehrsoldat festgenommen, weil er sensible Informationen an die russische Botschaft weitergegeben haben soll. Nun hat die Bundesstaatsanwaltschaft Anklage erhoben.
Bundesbildungsministerin Stark-Watzinger findet, junge Menschen müssten besser auf Krisen vorbereitet sein. Andere Länder machten gute Erfahrungen mit Übungen zum Zivilschutz. Es sei auch kein Problem, wenn Bundeswehroffiziere an Schulen informieren.
Papst Franziskus und seine Äußerungen zum Ukrainekrieg +++ Streiks bei der Deutschen Bahn +++ Bundeswehr-Universität
Abhörskandal der Bundeswehr +++ Hilfskorridor nach Gaza +++ Recht auf Abtreibung +++ Digitale-Dienste-Gesetz +++ Antisemitismuskampf +++ Niederländisches Holocaust-Museum
Es ist richtig, dass sich die Bundeswehr an der Luftbrücke nach Gaza beteiligt. Die internationale Meinung über Israel dürfte sich allerdings weiter verschlechtern.
Paris und London haben der Ukraine bereits Marschflugkörper geliefert – anders als Berlin. Aber der deutsche Taurus sticht durch eine besondere Eigenschaft im Kampf hervor.
Die Wehrbeauftragte Eva Högl sieht in ihrem jährlichen Bericht Silberstreifen am Horizont. Doch Sorgen um Material und Personal bestimmen den Alltag der Bundeswehr.
Laut der Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestages, Eva Högl, habe die Bundeswehr „immer noch von allem zu wenig“. Zusammen mit den Partnern sei sie aber in der Lage, ihren Verpflichtungen zur Landes- und Bündnisverteidigung nachzukommen.
Die Wehrbeauftragte Eva Högl sieht Silberstreifen am Horizont, doch Sorgen um Material, Personal und Infrastruktur bestimmen den Alltag. Vollständig einsatzbereit sind die Streitkräfte demnach noch nicht.
Abhörskandal der Bundeswehr +++ Krieg in Nahost +++ Viktor Jerofejew +++ Otfried Preußler
Das Oberverwaltungsgericht Münster beschäftigt sich mit der Einstufung der AfD als Verdachtsfall. Die Wehrbeauftragte Eva Högl stellt ihren jährlichen Bericht zum Zustand der Truppe vor. Und auf der Schiene droht mal wieder Chaos. Der F.A.Z.-Newsletter.
20.000 Soldaten aus neun NATO-Staaten trainieren in Polen die Überquerung der Weichsel – eine anspruchsvolle Aufgabe. Das Bündnis will Stärke demonstrieren und Russland zeigen: „Wir sind bereit.“
Der Kanzler zieht in Sachen Ukraineunterstützung seit Kurzem klarere rote Linien denn je. Will die SPD jetzt als Antikriegskraft aus der Defensive finden – wie einst unter Gerhard Schröder?
Die Bundeswehr-Abhörpanne, bei der geheime britische Aktionen in der Ukraine öffentlich wurden, hat das Vertrauen zwischen London und Berlin gestört. Das kann auch diplomatische Routine nicht überdecken.
Für die von der Ukraine benötigten Marschflugkörper bringt Großbritannien ein Tauschgeschäft ins Spiel. Innenpolitisch kann der Streit um den Taurus zur Zerreißprobe werden.
Die Bundeswehr bekommt Milliarden aus einem Sondertopf, auch das Gesundheitswesen soll sich gegen militärische Konflikte wappnen. Die Kommunen fordern das nun auch für den Bevölkerungsschutz.
Was ist von der Engländerin Chloe Slater nach ihrem tollen Song „24 Hours“ noch zu erwarten? Und wie viel Humor steckt in den Passwörtern des Pressestabs der Bundeswehr?
Das Kampfflugzeug F-35 ist das Prestigeprojekt der Zeitenwende. Jetzt werden die Nebenkosten zum Problem.
Die Abhöraffäre um den veröffentlichten Mitschnitt eines Gesprächs von vier Luftwaffenoffizieren über das Waffensystem Taurus sorgt weiter für ordentlich Wirbel. Wir sprechen mit dem Politikwissenschaftler Frank Sauer über die Folgen des Leaks.
Deutschland hat auch Defizite mentaler Art: Wer Angst hat, kann nicht abschrecken. Ein Witz, wenn es in diesem Zustand auch noch führen will.
Der Verteidigungsminister nennt die Taurus-Abhöraktion ein „perfides Spiel“ Putins. Obwohl er schwere Fehler aufseiten der Bundeswehr sieht, will er niemanden entlassen.
Der Gesundheitsminister plant für den Kriegsfall, auch die Wissenschaft soll sich Militärischem zuwenden. Die aktuelle Krisenlage macht Neujustierungen leider nötig.
Verteidigungsminister Pistorius (SPD) sagte, er habe im Austausch mit Verbündeten keine Verärgerung bemerkt. Dass Russland mithören konnte, sei dennoch ein schwerer Fehler.
Der Fehler, der die Taurus-Abhöraffäre ermöglichte, gehe auf einen Teilnehmer des Gesprächs in Singapur zurück. Das sagte Verteidigungsminister Boris Pistorius nach einer ersten Untersuchung.
Die USA leiten die größte Militärübung des Verteidigungsbündnisses seit dem Kalten Krieg. Auch die Bundeswehr nimmt an „Dragon 24“ in Nordpolen teil, um die Reaktion auf einen russischen Angriff auf Bündnisgebiet zu proben.
Russland kann sich freuen, dass die Führung der Luftwaffe nicht ganz auf der Höhe der Zeit ist. Für die Sicherheit Deutschlands heißt das nichts Gutes.
„Weder sicher noch zuverlässig“: Aus Großbritannien kommen nach der Taurus-Abhöraffäre scharfe Worte. Paris ist bemüht, Solidarität mit Deutschland zu zeigen. Heftige Kritik gibt es dort weiter an Kanzler Scholz.
Russische Geheimdienstmitarbeiter haben sich offenbar Zugang zu einer Konferenzschalte der Bundeswehr verschafft. Schuld sein soll der laxe Umgang mit unangemessener Software. Wie sicher ist unsere Kommunikation vor Lauschangriffen?
MAD-Chefin Martina Rosenberg soll die Spionageabwehr gegen russische Cyberattacken stärken. Doch der Innenschutz der Bundeswehr scheint noch nicht den Standard zu haben, der nötig wäre.
Der Skandal um eine abgehörte Videokonferenz von Bundeswehr-Offizieren zieht weite Kreise: Russland gibt sich empört, der Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius mahnt zur Besonnenheit.
Moskau nutzt den Mitschnitt der Bundeswehrbesprechung, um zu behaupten, dass Deutschland Angriffe auf Russland plane. Dmitrij Medwedjew bezeichnet die Deutschen als „eingeschworene Feinde“.
Es reicht nicht, die Bundeswehr zu stärken, damit Deutschland wirklich verteidigungsfähig wird. Lauterbachs Pläne, das Gesundheitswesen auf den Ernstfall vorzubereiten, sind richtig.
Pistorius hat recht: Der Kreml spaltet, wo er kann. Deshalb darf man ihm nicht auch noch Material dafür an die Hand geben. Der Schaden ist groß.
Der SPD-Politiker begrüßt die Aufklärung der Taurus-Abhöraffäre. Einen Untersuchungsausschuss hält er jedoch nicht für angemessen.