Angela Merkel Alle Nachrichten und Informationen der F.A.Z. zum Thema

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Angela Merkel

ARD-Mann Schwenck zurück in Kairo

In Istanbul war für den Korrespondenten Volker Schwenck Endstation. Die Behörden hielten ihn zwölf Stunden lang fest. Jetzt ist er zurück im ARD-Studio Kairo.

19.04.2016 21:51 Uhr

Kanzlerin in Bedrängnis

Warum mied Merkel Erdogans goldene Brücke?

Merkels Ermächtigung für Böhmermanns Strafverfahren hinterlässt ebenso Erklärungslücken wie ihre Unwilligkeit, Korrekturen in der Flüchtlingspolitik vorzunehmen. Das macht es jetzt Rechtspopulisten leicht.

Christian Geyer

19.04.2016 12:49 Uhr

Privatbesuch

Orbán bei Kohl in Oggersheim eingetroffen

Der umstrittene ungarische Ministerpräsident Orbán ist zu einem Besuch bei Altkanzler Helmut Kohl in Ludwigshafen eingetroffen. Als Affront gegen die Kanzlerin sei der Besuch aber nicht gedacht, versichert die Regierung in Budapest.

19.04.2016 12:41 Uhr

Helmut Kohl und Viktor Orbán

Der Lehrer und sein Schüler

Helmut Kohl empfängt Viktor Orbán zu einem Gespräch in Oggersheim. Muss man die Einladung des Altkanzlers als Unterstützung von Orbàns Politik verstehen?

Thomas Gutschker

19.04.2016 10:04 Uhr

Viktor Orbán in Oggersheim

Wahre Freunde

Deutschlands ehemaliger Kanzler Kohl lädt an diesem Dienstag den ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán zu sich nach Oggersheim ein. Was steckt hinter dem Treffen?

Jürgen Kaube

19.04.2016 06:45 Uhr

Reaktion auf AfD-Äußerungen

Merkel: Übergroße Mehrheit der Muslime hält sich ans Grundgesetz

Nach den AfD-Äußerungen zur Unvereinbarkeit von Islam und Grundgesetz hat Bundeskanzlerin Merkel die in Deutschland lebenden Muslime verteidigt.

18.04.2016 16:38 Uhr

Strafgesetzbuch

Verunglimpfung des Bundespräsidenten soll strafbar bleiben

Der Paragraf der Majestätsbeleidigung soll bald fallen. Der besondere Schutz, den das Gesetz für die Ehre des Bundespräsidenten vorsieht, bleibt dagegen: Wer Gauck verunglimpft, kann weiterhin mit Strafe rechnen.

18.04.2016 15:32 Uhr

Frankreich

Unwort Integration

Die Amtszeit des französischen Präsidenten Francois Hollande geht zu Ende und die Wut wächst. Die Integrationsdebatte erhitzt die Gemüter.

Michaela Wiegel, Paris

18.04.2016 14:31 Uhr

Reinhard Grindel im Gespräch

„Glauben Sie, Drohungen helfen?“

Auf den neuen DFB-Präsidenten Reinhard Grindel wartet jede Menge Arbeit. Ein Gespräch über die Affäre um die WM-Vergabe, die mögliche Rettung der Steuererklärung 2006 und Daumenschrauben für Franz Beckenbauer.

Michael Ashelm, Evi Simeoni

18.04.2016 11:46 Uhr

Auschwitz-Prozess in Detmold

Lage der Nation

Wir fuhren nach Detmold – und fanden AfD-Gegner, die Flüchtlinge hassen, Flüchtlinge, die wie Putin reden, Deutsche, die über SS-Eltern sprechen, aber über SS-Nachbarn schweigen.

Anna Prizkau

18.04.2016 08:55 Uhr

Satire-Streit

Bernd Lucke: „Böhmermann ist eine feige Drecksau“

Bernd Lucke kritisiert den Satiriker Jan Böhmermann dafür, dass er den türkischen Präsidenten mit „Dreck und Schweinereien überschüttet“ habe. Erdogan sei ein viel zu leichtes Ziel.

17.04.2016 14:10 Uhr

Staatsakt für Genscher

„Eine außergewöhnliche politische Begabung“

Mit einem Staatsakt ist dem verstorbenen ehemaligen Außenminister gedacht worden. Für Bundespräsident Gauck war er ein „deutscher Patriot“, während er den früheren amerikanischen Außenminister Baker an einen „texanischen Stiefel“ erinnerte.

17.04.2016 12:39 Uhr

Kohl zur Flüchtlingskrise

„Die Lösung liegt nicht in Europa“

Vor seinem Treffen mit dem ungarischen Ministerpräsidenten Orbán äußert sich Altkanzler Kohl kritisch zur europäischen Flüchtlingspolitik. Der CDU-Politiker Elmar Brok nimmt Orbán in Schutz.

16.04.2016 16:18 Uhr

ZDF

„Wir gehen mit Böhmermann durch alle Instanzen“

ZDF-Intendant Bellut sichert seinem Moderator Böhmermann vollen Rechtsschutz zu. Auch der ZDF-Redakteur, der die strittige Szene freigegeben habe, müsse „keinerlei disziplinarische Maßnahmen befürchten“.

16.04.2016 08:02 Uhr

TV-Kritik: „heute show“

Was fällt denn dem Welke ein?

Das Erdogan-Gedicht und dessen Folgen beschäftigen selbstverständlich auch die Satiriker der „heute show“. Sie werfen im Glashaus ZDF fleißig mit Steinen. Und ihnen ist dabei ganz wohl.

Michael Hanfeld

16.04.2016 05:37 Uhr

Fall Böhmermann

Die Kanzlerin setzt auf die Richtlinienkompetenz

Auch wenn Kanzlerin Merkel dem Koalitionspartner Zugeständnisse machen musste, zeigte sie doch deutlich, wer wen überstimmt hat. Die Sozialdemokraten sind da ganz anderer Ansicht.

15.04.2016 22:16 Uhr

Berichte über Böhmermann

Das ist kein Kotau vor Ankara

Die Kritiker von Angela Merkel in Sachen Böhmermann haben einiges missverstanden. Wer meint, die Bundeskanzlerin müsse den ZDF-Moderator vor der Justiz schützen, denkt wie Erdogan. Ein Blick auf die Medien.

Michael Hanfeld

15.04.2016 19:07 Uhr

Böhmermann-Affäre

Bekenntnisse von Getriebenen

Die Kanzlerin hat im Fall Böhmermann eine Entscheidung getroffen. Gegen den Willen der SPD, die Merkel nicht aus der Patsche helfen wollte. Sieger wird es keine geben.

Majid Sattar, Berlin

15.04.2016 19:05 Uhr

„Die Bundesregierung erteilt die Ermächtigung“

Die Bundesregierung lässt ein Ermittlungsverfahren gegen den ZDF-Satiriker Jan Böhmermann wegen Beleidigung des türkischen Staatspräsidenten Erdogan zu. Die Erklärung von Kanzlerin Merkel im Wortlaut.

15.04.2016 14:56 Uhr

Böhmermann-Entscheidung

„Verfolgungsermächtigung war völlig überflüssig“

Die Entscheidung der Bundesregierung, dem Wunsch der Türkei nach einem Strafverfahren gegen Jan Böhmermann zuzustimmen, stößt beim Anwalt des Satirikers auf Unverständnis. Die SPD hatte dagegen opponiert. Die Reaktionen im Überblick.

15.04.2016 14:25 Uhr

Flüchtlingskrise

Angela Merkel reist am 23. April in die Türkei

Knapp einen Monat nach Inkrafttreten des Flüchtlingsabkommens mit der Türkei wird die Kanzlerin Gaziantep besuchen. Nahe der Stadt liegt das neu errichtete Lager für syrische Flüchtlinge.

15.04.2016 13:20 Uhr

Affäre um Schmähgedicht

Regierung erlaubt gesondertes Strafverfahren gegen Böhmermann

Die Bundesregierung ermöglicht die von der Türkei geforderte Strafverfolgung gegen den ZDF-Moderator Jan Böhmermann. Das erklärte Kanzlerin Merkel in Berlin. Gleichzeitig kündigte sie an, der betreffende Beleidigungs-Paragraf 103 solle abgeschafft werden.

15.04.2016 11:50 Uhr

Fall Böhmermann

„Washington Post“ spottet über Merkels Haltung

Die Majestätsbeleidigung im deutschen Gesetz sei anachronistisch, spottet die „Washington Post“ über den Fall Böhmermann. „Merkels Geschwafel“, schreibt die Zeitung, ermutige dazu, kritische Äußerungen zu unterdrücken.

14.04.2016 16:48 Uhr

Nach dem Koalitionsgipfel

„Soll ich mich auch bei dir bedanken?“ - „Joa“

Von Streit keine Spur mehr: Horst Seehofer will die Koalition „ordnungsgemäß fortsetzen“, Angela Merkel verspricht einen „anständigen Umgang“. Trotzdem hält der CSU-Chef an der Drohung mit einer Verfassungsklage fest.

14.04.2016 13:45 Uhr

Angleichung

Was wird aus den Ostrenten?

In Deutschland ist eine Renten-Debatte vom Zaun gebrochen. Es geht auch darum, ob und wie schnell sich Renten in Ost und West annähern. Die Regierung gibt eine erste Antwort.

14.04.2016 07:53 Uhr

Strafverfolgung Böhmermanns

„Ich bitte noch ein wenig um Geduld“

Die Bundesregierung hält sich in der Debatte um die strafrechtliche Verfolgung Jan Böhmermanns weiter bedeckt. Die Forderung, den Paragraphen zur Beleidigung eines ausländischen Staatsoberhauptes abzuschaffen, weist das Justizministerium zurück.

13.04.2016 16:08 Uhr

Krisentreffen der Koalition

Wie handlungsfähig ist Merkels Regierung noch?

Heute wird sich im Kanzleramt entscheiden, ob die schwarz-rote Koalition in Berlin noch handlungsfähig ist. Spannend bleibt, wie sich die CSU um Horst Seehofer nach Monaten des Streits um die Flüchtlingspolitik positionieren wird.

Günter Bannas

13.04.2016 09:58 Uhr

Termine des Tages

Bauminister treffen sich

In Berlin findet eine Sonder-Bauministerkonferenz der Bundesländer statt, der Schuldenreport 2016 zur Situation von Entwicklungs- und Schwellenländern wird vorgestellt und Axel Springer und Deutsche Bahn laden zur Hauptversammlung.

13.04.2016 06:27 Uhr

Eskalation einer Affäre

Wenn man nur verlieren kann

Der Streit zwischen Berlin und Ankara über Jan Böhmermann und sein Schmähgedicht ist aus dem Ruder gelaufen. Wie konnte das passieren? Ein Rückblick auf die letzten Tage

Eckart Lohse, Majid Sattar, Berlin

12.04.2016 22:17 Uhr

Böhmermanns „Be Deutsch“-Video

Warum Warschau sich vom deutschen Radfahrer bedroht fühlt

Andere Länder, andere Empfindlichkeiten: In Polen sorgt Böhmermanns „Be Deutsch“-Video für eine mediale Aufgeregtheit, die viel über die Innenpolitik der PiS-Regierung verrät. Ein Gastbeitrag.

Stephan Stach

12.04.2016 17:22 Uhr

Satire-Streit

Böhmermann steht unter Polizeischutz

Wegen der Entwicklungen im Streit über sein Erdogan-Schmähgedicht hat der Satiriker Jan Böhmermann die nächste „Neo Magazin Royale“-Sendung abgesagt. Laut einem Medienbericht hat die Polizei Schutzvorkehrungen für ihn eingeleitet.

12.04.2016 14:57 Uhr

Streit mit der Türkei

Böhmermann stellt der Kanzlerin die Gretchenfrage

Es hängt jetzt von der Kanzlerin ab, ob sie nach der Anzeige der Türkei gegen Jan Böhmermann eine Strafverfolgung zulässt. Für Angela Merkel ist die Entscheidung heikel – doch es spricht einiges dafür, dass sie sich am Ende vor den Satiriker stellen wird. Ein Kommentar.

Oliver Georgi

12.04.2016 12:09 Uhr

Partei in der Krise

Die Qualen der SPD

Auch wenn es zwischen CDU und CSU kriselt, wirklich schlecht geht es den Sozialdemokraten. Sie sind zwar gut aufgestellt und haben viele ihrer Vorhaben umgesetzt – gedankt wird es ihnen vom Wähler allerdings nicht.

Volker Zastrow

11.04.2016 11:15 Uhr

TV-Kritik: Anne Will

Keine Privilegien für Satiriker oder Journalisten

Die Bundesregierung muss entscheiden, ob gegen Jan Böhmermann ein Strafverfahren auf Antrag der Türkei eröffnet wird. Bei Anne Will wurde leider primär politisch argumentiert. Dieser Versuchung sollte die Bundesregierung widerstehen.

Frank Lübberding

11.04.2016 05:52 Uhr

Jan Böhmermann

Spießbürger oder Nervensäge?

Am Montag entscheidet die Bundesregierung, ob Jan Böhmermann – wie von der Türkei gefordert – strafrechtlich verfolgt werden soll. Ist er wirklich der Aufrührer, als der er sich aufspielt?

Antonia Baum

10.04.2016 18:15 Uhr

Abschied von alten Zeiten

Konsens statt Krawall

Die Aufteilung der deutschen Politik in zwei Lager löst sich auf. Neue Bündniskonstellationen treten stattdessen auf: von Kiwi bis Kenia und Ampel. Hat Helmut Kohl das alles vorausgesehen?