AfD Sachsen will gegen Mitglieder vorgehen
Mitglieder der AfD Sachsen haben mit rechtsextremistischen Chats die Parteiführung verärgert. Der AfD-Generalsekretär nennt die Aussagen und Bilder „grob parteischädigend“ – und kündigt Konsequenzen an.
Mitglieder der AfD Sachsen haben mit rechtsextremistischen Chats die Parteiführung verärgert. Der AfD-Generalsekretär nennt die Aussagen und Bilder „grob parteischädigend“ – und kündigt Konsequenzen an.
Der Partei gehe es bei ihrem Gang nach Karlsruhe darum, die „Herrschaft des Unrechts“ feststellen zu lassen, heißt es aus der AfD und beruft sich damit auf Horst Seehofer.
Eine Umfrage sieht keine Mehrheit mehr für das Bündnis von CDU und Grünen in Hessen. Vor allem für eine Partei bedeuten die Zahlen einen möglichen Einzug in den Landtag.
Die Äußerungen des AfD-Vorsitzenden Alexander Gauland über die die frühere Integrationsbeauftragte Aydan Özoguz sind von der Meinungsfreiheit gedeckt, befindet die Staatsanwaltschaft.
Das thüringische Landesschiedsgericht der AfD hat Björn Höcke in allen Punkten freigesprochen. Die Parteispitze würde die Begründung der Richter gerne unter Verschluss halten. Der Frankfurter Allgemeinen Zeitung liegt sie jedoch vor.
Die Italiener haben eine Idee, während der AfD die Ideen schon lange ausgegangen sind. Eine Brauerei muss sich derweil etwas Neues einfallen lassen, steht im FAZ.NET-Sprinter.
Nicht mal Union und SPD haken sich in der Haushaltsdebatte unter. Immerhin verteidigt die Kanzlerin ihren Innenminister. Und Fraktionschef Kauder greift die AfD an.
Was die AfD stark machte, das können die anderen Parteien nur selbst beseitigen: nicht durch eine völkische, sondern durch eine im besten Sinne volksnahe, menschliche Politik. Ein Kommentar.
Mit ihren Aussagen zu „Kopftuchmädchen“ und „Messermännern“ hat Alice Weidel im Bundestag Empörung ausgelöst. Nun meldet sich sogar Siemens-Chef Joe Kaeser zu Wort.
Im Landtagswahlkampf distanziert sich der Paritätische Wohlfahrtsverband Hessen deutlich von der AfD. Eine aktive Zusammenarbeit mit der Partei wird abgelehnt.
Die AfD-Fraktionsvorsitzende und Oppositionsführerin Alice Weidel hat mit ihrer Rede im Bundestag für Empörung gesorgt. Auch der Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble ermahnte sie.
Der Katholikentag in Münster war so politisch wie selten. Das liegt vor allem an einem Protestanten aus Bayern.
Gangsta-Rap und AfD passen auf den ersten Blick nicht recht zusammen. Und doch könnten Alice Weidel und Farid Bang bald vor Gericht aufeinandertreffen. Dabei eint die beiden mehr, als sie trennt. Was, das steht im FAZ.NET-Sprinter.
Wieder einmal ist ein AfD-Anhänger zutiefst beleidigt: Erika Steinbach schmeißt Markus Söder den bayerischen Verdienstorden vor die Füße. Zu Recht. Aber aus einem anderen Grund, als viele jetzt denken.
Die frühere CDU-Politikerin Erika Steinbach unterstützt die AfD offen. Wegen der CSU-Kritik an der Partei will sie nun ihren Verdienstorden loswerden – und wirft der CSU vor, im „Nazi-Jargon“ viele Wähler zu stigmatisieren.
Die Thüringer AfD-Landtagsfraktion hat ein 38 Seiten umfassendes Positionspapier vorgelegt – und der deutschen Politik darin unter anderem „Identitätsauflösung und Heimatzerstörung“ vorgeworfen.
„Verantwortungslos“, „ohne Zukunft“ und „irreführend“ – Finanzminister Olaf Scholz erntet für seinen Haushaltsentwurf viel Kritik. Er verteidigt seine Pläne.
Nachdem Farid Bang die AfD-Politikerin Alice Weidel als „Nazi-Bitch“ bezeichnet hat, prüft Weidel nun rechtliche Schritte gegen ihn. Zuvor hatte die Politikerin den Rapper als „asozialen Marokkaner“ bezeichnet.
Dass die Alternative für Deutschland auch eine Alternative für Bayern werden will, passt den Christsozialen gar nicht. Pünktlich zur Absegnung des umstrittenen Polizeiaufgabengesetzes wollen sie die AfD „stellen“.
Der FDP-Vorsitzende sorgt für Aufregung mit seiner Geschichte über gebrochen Deutsch sprechende Migranten. Seine Generalsekretärin verteidigt im FAZ.NET-Interview Christian Lindners Bäckerei-Anekdote. Und spricht über das Frauenproblem der Liberalen.
Die AfD ist Feuermelder und Brandbeschleuniger in einem. Das bekommt vor allem die CSU zu spüren – und jetzt auch die FDP nach der Bäckerei-Anekdote ihres Vorsitzenden Christian Lindner. Ein Kommentar.
28 Jahre nach der Einheit fühlen sich viele in den neuen Ländern abermals vom sozialen Abstieg bedroht. Ob diese Ängste berechtigt sind oder nicht, die Politik muss sie ernst nehmen. Ein Gastbeitrag.
Man solle dem FDP-Vorsitzenden jetzt nicht die „Rassismus-Keule“ überziehen, sagt die Landwirtschaftsministerin. Grünen-Chef Habeck sieht in Lindner keinen Rassisten. Und die AfD hält schon die Debatte für überzogen.
Christian Lindners Bäcker-Anekdote löst einigen Wirbel aus. Nachdem er sich für seine Aussage rechtfertigt hat, meldet sich nun die AfD zu Wort und hat ein Angebot an die FDP.
Im verzweifelten Bemühen um bessere Umfragewerte haut die CSU mit dickem Knüppel auf die AfD ein. Noch kühner ist ihre Behauptung, sie besitze den „Alleinvertretungsanspruch für das bürgerliche Lager“.
Die CSU hat bei der Landtagswahl viele Gegner: die AfD, die sie nun zu „Feinden“ Bayerns erklärt, aber auch FDP und Freie Wähler. Ministerpräsident Markus Söder muss an vielen Fronten kämpfen.
Eine Gruppe von AfD-Gegnern hat auf dem Katholikentag die Diskussion mit einem Vertreter der Partei gestört. Doch der Protest ließ sich schnell auflösen.
„Brauner Schmutz“: Klar wie nie grenzt sich die CSU von der AfD ab. Ob das reicht, um die absolute Mehrheit im Landtag zu verteidigen? Der Parteivorstand berät am Samstag über die künftige Strategie.
Merkel wird beim Katholikentag herzlich empfangen. Sie spricht über Krisen – das Publikum interessieren vor allem die Rüstungsausgaben.
Die Nöte der bayerischen SPD wollen vor der Landtagswahl kein Ende nehmen. Doch warum geht es den Sozialdemokraten gerade im Freistaat so schlecht?
Der Thüringer AfD-Landevorsitzende Björn Höcke wird wegen seiner umstrittenen Dresdner Rede zur deutschen Erinnerungskultur nicht aus der Partei geworfen. Das Thüringer Landesschiedsgericht der Partei wies einen entsprechenden Antrag des Bundesvorstandes als unbegründet ab.
Das schwierige Verhältnis des Westens zu Russland stößt vor allem im Osten Deutschlands auf Unverständnis. Warum ist das so?
An diesem Mittwoch beginnt der katholische Kirchentag in Münster. Der Präsident des Zentralkomitees der deutschen Katholiken macht schon davor seine Meinung zum Paragraphen 219a klar.
Der Fall Schröder wird für die SPD zunehmend zu einer Frage der Selbstachtung.
Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer löste heftige Kritik aus, weil er von der Hautfarbe eines Radfahrers auf einen Asylbewerber schloss. Ein Interview über gute und schlechte Integration, „priorisierte Abschiebungen“ – und die schwierige Debatte über Asylpolitik.
Endlich schien die AfD sich über eine parteinahe Stiftung geeinigt zu haben – doch der Konvent warf alles wieder über den Haufen.