Differenzen in hessischer AfD nach Morden von Hanau
Der eine gibt sich zurückhaltend, der andere angriffslustig: Die beiden Parteisprecher der AfD Hessen zeigen sich nach den Morden von Hanau uneins in der Bewertung.
Der eine gibt sich zurückhaltend, der andere angriffslustig: Die beiden Parteisprecher der AfD Hessen zeigen sich nach den Morden von Hanau uneins in der Bewertung.
Anna Schoeppe wird Chefin der hessischen Filmförderung. Sie soll Günter Schmitteckert ablösen. Er leitet die Hessenfilm und Medien GmbH nach den AfD-Querelen um ihren früheren Geschäftsführer Hans Joachim Mendig übergangsweise.
Die hessische Politikerin Christin Thüne bleibt weiterhin Mitglied der AfD. Die Partei wollte die Vorsitzende des Offenbacher Kreisverbandes wegen rechtsextremer Äußerungen ausschließen.
Nicht nur in Thüringen versuchen rechte Demagogen den Osten zu usurpieren. Der DDR-Oppositionelle Klaus Wolfram kritisiert die ungleiche Verteilung der Diskursmacht in Deutschland.
Wie die SPD auch mit der Angst vor den Grünen punkten konnte, wie die CDU bei Jungwählern nur knapp die Fünfprozenthürde schaffte – und der AfD am Ende doch der Einzug in die Bürgerschaft gelang.
Vorschnell ist auf mehreren Hamburger Wahlpartys das vermeintliche Scheitern der AfD bejubelt worden. Sie kam doch auf 5,3 Prozent der Stimmen. An der satten Mehrheit für Rot-Grün ändert das nichts.
Hamburg hat gewählt: Während bei SPD und Grünen die Korken knallen, setzt sich bei der CDU das Debakel der letzten Wochen fort. In Italien versetzt das Coronavirus die Menschen in Angst. Alles Wichtige im F.A.Z.-Newsletter für Deutschland.
Eigentlich will Anne Will über die demokratische Mitte reden. Fragt sich nur, wer damit gemeint ist. Darüber gibt es nämlich sehr unterschiedliche Sichtweisen.
SPD gewinnt Bürgerschaftswahl klar +++ Grüne zweitstärkste Kraft mit großen Zugewinnen +++ Herbe Niederlage für CDU +++ Der Liveblog zur Wahl in Hamburg zum Nachlesen.
Hamburg beschert der SPD fast vergessene Glücksgefühle. Der Erste Bürgermeister bleibt im Amt. Er könnte sich sogar den Partner aussuchen. Würde er lieber mit dem Verlierer CDU regieren als mit kraftstrotzenden Grünen?
Die Grünen legen erheblich zu, verpassen aber schon wieder eine große Chance: in einem zweiten Bundesland zu regieren. Für Robert Habeck und Annalena Baerbock wird es damit nicht leichter, ihren Anspruch auf Platz eins bei der nächsten Bundestagswahl glaubwürdig zu machen.
Politik- und Politikerverdrossenheit sind kein Schicksal. Selbst die SPD ist nicht dem Untergang geweiht – sie müsste nur von Hamburg lernen wollen.
Bei den Sozialdemokraten ist nach den ersten Hochrechnungen Party angesagt, auch die Grünen können sich freuen. Die CDU spürt die Auswirkungen von Thüringen, AfD und FDP kämpfen mit der Fünfprozenthürde. Der Wahlabend in Bildern.
Der Linkskurs, für den Thüringens CDU kritisiert wird, liegt auf Merkel-Linie. Die Folge, eine radikale Rechtspartei, ist nicht rückgängig zu machen, indem die CDU so tut, als sei alles wie früher.
Die SPD darf bei der Bürgerschaftswahl mit einem klaren Sieg rechnen. Die Grünen werden stark sein – und womöglich trotzdem enttäuscht. Die CDU schwächelt, FDP und AfD kämpfen um ihren Verbleib im Parlament.
Darmstadt hat beschlossen, alle städtischen Schulmensen künftig vom Eigenbetrieb EAD beliefern zu lassen. Dafür müssen nun Produktionsstätten gefunden werden.
Warum die Verbindung zwischen den Morden in Hanau und der Propaganda der Rechtspopulisten die Taten nicht weniger unfassbar macht. Und wieso es falsch ist, die Neuen Rechten zu pathologisieren.
Bodo Ramelow ist zuversichtlich, Anfang März mit demokratischer Mehrheit wieder zum Thüringer Ministerpräsidenten gewählt zu werden. Eine Absprache mit der CDU habe es nicht gegeben, sagt er der F.A.Z.
Die CDU hat einen erheblichen Anteil daran, dass die Misere in Erfurt so eskalieren konnte. Die Partei handelte verantwortungslos und stellte ihre eigenen Interessen über Thüringen.
Die bisherigen Koalitionspartner SPD und Grüne kämpfen um die Macht im Rathaus und die FDP muss nach dem Eklat in Thüringen um den Wiedereinzug in die Bürgerschaft bangen. Wir halten Sie auf dem Laufenden. Unser Programm im Überblick.
Rund die Hälfte der Deutschen ist laut einer Umfrage der Ansicht, dass die größte Terrorbedrohung im Land vom Rechtsextremismus ausgehe. Im Sonntagstrend verlieren Union und AfD in der Wählergunst.
Ria Schröder trat in die FDP ein, als diese am Boden lag. Nun ist sie Bundesvorsitzende der Jungen Liberalen und will in Hamburg gewählt werden. Folge 1 unserer Serie „Jung und politisch“.
Nach dem Beschluss der Thüringer CDU, dem Linke-Politiker Ramelow ins Amt des Ministerpräsidenten zu helfen, rumort es in der Bundespartei. Generalsekretär Ziemiak ermahnt die Parteifreunde. Auch Friedrich Merz reagiert empört.
Eine Forsa-Umfrage zeigt, dass sich kurz nach dem Anschlag von Hanau weniger Menschen zur AfD bekennen. Die Zustimmung zu den Grünen steigt hingegen.
Häme, Hass und Hetze fallen auf fruchtbaren Boden, Verschwörungstheorien haben Hochkonjunktur. Geht es uns zu gut?
Nach dem Anschlag in Hanau schlagen die Grünen Sofortmaßnahmen vor, zu denen auch schärfere Waffengesetze gehören. Die Bundesregierung zahlt den engsten Angehörigen der Opfer 30.000 Euro.
Thüringens Ministerpräsidentenwahl mit AfD-Stimmen Anfang Februar sorgte für ein politisches Beben. Anschließend nahmen Angriffe auf Abgeordnetenbüros und Anfeindungen gegen Politiker zu.
Die Einigung in Thüringen war überfällig. Die CDU kann von Glück sagen, dass so bald nicht neu gewählt wird. Von ihrem AfD-Abenteuer wird sie sich so schnell nicht erholen.
Die CDU präsentiert sich durch die nun angekündigte Zusammenarbeit mit Rot-Rot-Grün als Retter von Erfurt. Dabei hat sie die Regierungskrise mitverursacht. Eine Analyse.
Nach der Bluttat von Hanau überlegen Regierung und Parteien, wie weitere Anschläge verhindert werden können. Waffenbesitzer sollen psychologisch begutachtet werden, Behörden besser vernetzt. Die Angehörigen der Opfer sollen Soforthilfen erhalten.
In Thüringen haben sich Linke, SPD, Grüne und CDU auf Neuwahlen am 25. April nächsten Jahres geeinigt. Für die Übergangszeit soll Bodo Ramelow zum Ministerpräsidenten gewählt werden.
Die AfD mimt auch nach dem Massenmord von Hanau wieder die verfolgte Unschuld. Doch kann niemand mehr die Augen davor verschließen, dass diese Partei die völkische Aufwiegelung zum Geschäftsmodell gemacht hat.
Früher profilierte sich die CDU mit migrationskritischen Positionen. Das hat inzwischen die AfD übernommen. Die Partei profitiert von den Ängsten, die sie selbst schürt.
In Thüringen wird weiter versucht, einen Ausweg aus der Regierungskrise zu finden. Die CDU hat vor allem ein Ziel: Neuwahlen so spät wie möglich.
Nach dem dritten tödlichen rechtsextremen Angriff in Deutschland innerhalb eine Jahres fragen wir, wie aus verbaler Hetze im Internet tatsächliche Gewalt wird. Welche Rolle spielt dabei die AfD? Und was können wir gegen den wachsenden Hass im Netz tun?
Prominente Vertreter der hessischen AfD sehen keine Mitschuld an den Gewalttaten in Hanau. Einen Zusammenhang zwischen dem Attentat und der Partei herzustellen, bezeichnen sie als „völlig absurd“.