Fehlender Anstand
Selbst in einer heraufziehenden Wirtschaftskrise gefällt sich Jörg Meuthen im Plappern von Ressentiments. Damit demonstriert der AfD-Vorsitzende abermals, wes Geistes Kind seine Truppe ist.
Selbst in einer heraufziehenden Wirtschaftskrise gefällt sich Jörg Meuthen im Plappern von Ressentiments. Damit demonstriert der AfD-Vorsitzende abermals, wes Geistes Kind seine Truppe ist.
Der amerikanische Präsident greift zu drastischen Maßnahmen. Die deutsche Politik, Behörden und Wirtschaft bemühen sich, in Krisenzeiten bedacht zu handeln. Auch die Eintracht hat eingelenkt. Die AfD hingegen hetzt weiter. Alles Wichtige im Newsletter für Deutschland.
Sandra Maischberger verlässt ihr Studio und lässt in Erfurt die dortigen Bürger zu Wort kommen. Das tut der Moderatorin wie auch den anwesenden Politikern gut. Doch es verschiebt auch den Fokus der Sendung.
Benigna Munsi ist das Nürnberger Christkind und wurde schon bei ihrer Wahl angefeindet. Nun erlebte sie Rassismus „zum ersten Mal im richtigen Leben“ – und nutzt Instagram, um darauf aufmerksam zu machen.
Bei Populisten passen die Kritik an der Expertenherrschaft und die Forderung nach einer Expertenregierung durchaus zusammen: Der Historiker Caspar Hirschi spricht bei der Leopoldina über Höckes Methode.
Unbekannte haben ein zerbrochenes Hufeisen an die Eingangstür zur Geschäftsstelle der FDP Hessen gemalt. Das Symbol wird im aktuellen Diskurs vor allem von der Linken bekämpft. Denn sie sieht sich darin mit der AfD gleichgesetzt.
Vor kurzem wurde das Auto des AfD-Vorsitzenden Tino Chrupalla von Unbekannten angezündet. Nun gibt es in Berlin einen neuen Fall mutmaßlicher Brandstiftung.
Der AfD-Abgeordnete Stephan Brandner verstößt bewusst gegen die Etikette des Bundestags. Ordnungsrufe nimmt er hin. Der Ausschluss von Sitzungen könnte folgen.
Immer wieder brennen Fahrzeuge von AfD-Politikern. Die Täter brüsten sich im Internet und veröffentlichen die Namen ihrer nächsten Opfer. Wer macht so etwas? Und warum?
Die AfD versucht Vereine gezielt zu unterwandern, um sich ein volkstümliches Mäntelchen umzuhängen. Eine Schützenbruderschaft lässt sich weder durch Worte noch durch Geld vereinnahmen.
Die AfD-Rechte hält ein deutschlandweit beworbenes Treffen trotz Absage in einem Vereinslokal ab. Aber nicht in Offenbach, sondern in Obertshausen. Hausener zeigen sich entsetzt. Der AfD-Landesverband distanziert sich.
In Berlin haben es grüne Kreuzberger nicht leicht: Afrikanische Dealer schüchtern Frauen ein, Kinder verletzen sich an Spritzen. Sie haben trotzdem nichts gegen Flüchtlinge.
Der Bundesgesundheitsminister soll das Virus bekämpfen und erlebt dabei etwas sehr Ungewöhnliches: Alle loben ihn. Das könnte ihm politisch noch nützen.
Am Sonntag kommen Mitglieder der AfD in Offenbach zusammen, um eine Strategie der äußersten Rechten für den anstehenden Bundesparteitag zu erarbeiten. Der hessische Landesverband warnt vor der Teilnahme.
Nach dem politischen Beben in Thüringen gibt es keinen Grund, über das Land zu lästern – aber viele Gründe, aus dem Desaster dort zu lernen.
Jan Schneider bleibt Vorsitzender der Frankfurter CDU. Die Delegierten eines Parteitags haben ihn am Samstag bestätigt. In einer Rede vor der Wahl hatte er sich klar von der AfD abgegrenzt.
Der Bundestag debattiert in einer turbulenten Sitzung über das Verhältnis der Linken zur Demokratie. Anlass waren Aussagen einer Politikerin am vergangenem Wochenende. Doch auch andere Äußerungen sorgen für Ärger.
Friedrich Merz und Norbert Röttgen sind schon formal nominiert, bei Armin Laschet soll das am Montag geschehen. Die Namen der 13 weiteren Bewerber machte die CDU noch nicht öffentlich. Die Umfragewerte der Union fielen derweil auf einen Tiefstand.
Am Samstag stellt sich Jan Schneider zur Wiederwahl als Vorsitzender der Frankfurter CDU. Im Interview spricht er über Grundvertrauen, die Werteunion – und warum er bei der Wahl des neuen Bundesvorsitzenden noch unschlüssig ist.
Die AfD will im Bundestag den Spieß umdrehen: Nicht sie sei der Brandstifter, vielmehr sei sie der Feuermelder. So sieht politische Geisterfahrt aus.
Gute Nachrichten für Friedrich Merz: Der frühere Unionsfraktionschef geht aus dem neuen „Deutschlandtrend“ als bevorzugter neuer CDU-Vorsitzender hervor.
Spätestens seit dem Fall des Oberleutnants Franco A. schaut die Bundeswehr bei rechtsextremen Tendenzen genauer hin. Bislang war von Einzelfällen die Rede. Solche sind es laut jüngster Zahlen immer noch. Aber es werden mehr.
Bei der anschließenden Debatte lieferte sich die AfD einen Schlagabtausch mit den anderen Parteien.
Wer sich verächtlich über Ausländer äußere, handele gegen die AfD, schrieben die Parteivorsitzenden Chrupalla und Meuthen. Beispiele dafür gibt es viele. Eine Auswahl.
In einer Bundestagsdebatte über Rechtsextremismus bezeichnet der SPD-Fraktionsvorsitzende Mützenich die AfD als „Feind der Demokratie“. Diese weist jede Mitschuld für Gewalttaten von sich.
Während die Trauer und der Kampf um die Demokratie nach dem Anschlag in Hanau wohl andauern werden, ist Thüringens Politposse beendet – zumindest vorerst. Alles Wichtige im Newsletter für Deutschland.
Nach dem Anschlag in Hanau zeigt sich die AfD verunsichert. Sie steht unter Feuer und kommt nicht mehr voran. Müssen sich die Rechtspopulisten nun mäßigen?
Thüringen hat wieder eine Regierung, der Landtag macht Bodo Ramelow im dritten Wahlgang zum Ministerpräsidenten. Am Ende stehen Björn Höcke und er sich noch einmal gegenüber.
Nach dem Rückzug von Björn Höcke ist Bodo Ramelow wieder zum Ministerpräsidenten Thüringens gewählt worden. Dem AfD-Chef verweigert er anschließend demonstrativ den Handschlag.
Bodo Ramelow ist nach dem Rückzug von Björn Höcke abermals zum Ministerpräsidenten gewählt worden. Wie geht es nun weiter? Verfolgen Sie die Sitzung im Erfurter Landtag im Livestream.
Die politische Debatte wird von Extrempositionen bestimmt, die Probleme bereiten und Lösungen blockieren. Wie kann man sie vermeiden? Ein Appell wider die Lagerbildung.
Im Thüringer Landtag wird an diesem Mittwoch abermals ein Ministerpräsident gewählt. Und nicht einmal das Coronavirus konnte die Wahl stoppen.
Am Mittwoch soll der Landtag in Erfurt abermals einen Ministerpräsidenten bestimmen. Die FDP will aus dem Saal gehen – und in der CDU gab es einen Corona-Verdacht.
Am Mittwoch wählt der Landtag in Erfurt abermals einen Regierungschef – voraussichtlich, wenn der Corona-Verdacht eines CDU-Mitglieds sich nicht doch noch bestätigt. Vier Szenarien für die Wahl.
Akten belegen: Der mutmaßliche Mörder von Walter Lübcke stolperte getrieben von Hass und Neid durch sein Leben. Was die Ermittler wissen und was erst das bald beginnende Verfahren zeigen kann.
Thüringens neuer CDU-Fraktionschef Mario Voigt hat die Forderungen zurückgewiesen, bei der Ministerpräsidentenwahl den Landtagssaal zu verlassen. Abgeordnete seien nicht gewählt, um sich aus der Verantwortung zu stehlen.