Um Mitternacht ist in Polen die umstrittene Justizreform in Kraft getreten. Richter des Obersten Gerichts werden zwangspensioniert. Sie wehren sich. Und auch auf den Straßen regt sich Widerstand.
Für das im März in Kraft getretene Holocaust-Gesetz ist Polen heftig kritisiert worden, vor allem von Israel. Jetzt hat das Parlament einen zentralen Paragraphen gestrichen – auf Initiative von Ministerpräsident Morawiecki.
Dieses Archiv ist Ausdruck eines unbedingten Glaubens an die Überlegenheit des Wortes über die Gewalt: Besuch im Jüdischen Historischen Institut in Warschau, das eine einzigartige Dokumentation vom Leben im Getto bewahrt.
Zwischen Warschau und Lodz soll einer der größten Flughäfen Mitteleuropas entstehen. Doch braucht Polen den überhaupt?
Ein neuer Dokumentarfilm erzählt die Lebensgeschichte des polnischen Regisseurs Mike Waszyński. War er ein Hochstapler? Und hat sich als Prinz ausgegeben? Ein Foto soll das beweisen, sagen die, die daran glauben.
Nach langer Geheimhaltung hat das russische Militär die Stationierung von Iskander-Raketen in Kaliningrad zugegeben. Sie können atomar bestückt werden – und mit 500 Kilometern Reichweite Warschau, Berlin oder Kopenhagen erreichen.
Mit Sanktionen gegen Mitgliedstaaten ist es schwierig, denn alle müssen zustimmen. Die Kommission hat nun neue Pläne: Bei groben Verstößen gegen die Rechtsstaatlichkeit werden Mittel gekürzt.
Der Aufstand im Warschauer Ghetto 1943 gilt als größter Kampf von Juden gegen ihre Ermordung durch die Nazis. Der Gedenktag fällt mitten in die Debatte um ein Gesetz, das unter Strafe stellt, Polen eine Mitverantwortung für Verbrechen der deutschen Besatzer zuzuschreiben.
Nach Orbáns Wahlsieg frohlocken die europäischen Rechtspopulisten. Die EU rechnet mit mehr Selbstbewusstsein der ungarischen Regierung – und stellt sich auf harte Debatten zu Flüchtlingsverteilung und Rechtsstaatlichkeit ein.
Das bestehende Abtreibungsgesetz in Polen gilt bereits als eines der strengsten in Europa – doch die Rechte der Frauen auf Abtreibung sollen weiter beschnitten werden. Dagegen wollen sich die Polinnen wehren.
Noch dieses Jahr will Warschaus Außenminister versuchen, Kompensationen für die Zerstörung des Landes im Zweiten Weltkrieg zu erzwingen. Es geht um gigantische Summen.
Angesichts der internationalen Herausforderungen bemühen sich Kanzlerin Merkel und Polens Regierungschef Morawiecki um moderatere Töne. Gegenseitige Kritik vermeiden sie weitestgehend. Doch in der Sache bleiben sie hart.
Aus der New York Times schöpft Gesine Cresspahl in dem Roman „Jahrestage“ Hoffnung auf eine Demokratisierung der Tschechowslowakei. Ihre Freunde fordern sie unterdessen auf, Himmler zu erklären.
Die Polen sind von ihrer Geschichte besessen und projizieren ihre Hoffnungen und Erwartungen in die Vergangenheit. Das macht sich die Politik zu Nutze. Ein Gastbeitrag.
Kurz vor dem EU-Gipfel eskaliert der Streit zwischen Polen und Deutschland. Der polnische Europaminister Szymanski sperrt sich gegen Merkels Forderung, EU-Gelder an die Aufnahme von Flüchtlingen zu knüpfen.
Warschau bekämpft den Bau der Leitung Nord Stream II und argumentiert politisch. Aus Deutschland gibt es Kritik am Nachbarland.
In Polen hat der Präsident Andrzej Duda das umstrittene Holocaust-Gesetz unterschrieben. Der Begriff „polnisches Konzentrationslager“ soll nun unter Strafe stehen.
Wer Nazi-Lager wie Auschwitz als „polnisch“ bezeichnet, oder Polen als Holocaust-Komplizen, dem droht demnächst Strafverfolgung. Sowohl Israel als auch Amerika warnen vor dem neuen Gesetz.
Warschau 1937: Die Stadt ist geprägt von der polnisch-jüdische Unterwelt. In dieser Zwischenkriegszeit setzt Szczepan Twardochs bravouröse Romanphantasie ein um Geld und Macht.
Die Nord-Stream-2-Pipeline soll Gas von Russland nach Deutschland transportieren. Doch gegen das Projekt regt sich Widerstand – nun hat sich Amerika eingemischt.
Auf dem Kontinent werden teuer erkämpfte Freiheiten über Bord geworfen. Deutschland müsste wichtige Gegenimpulse setzen. Doch Berlin ist mit sich selbst beschäftigt.
Mateusz Morawiecki, der nationalkonservative Ministerpräsident Polens lässt offen, ob er das Urteil des Eurogerichtshofs akzeptieren wird. Grund dafür war Polens Verweigerung, an der Verteilung von 160.000 Flüchtlingen auf die gesamte EU teilzunehmen.
Die Umbildung des Kabinetts schlägt Wellen in Polen: Die wichtigsten EU-Kritiker müssen gehen. Dahinter steckt wohl ein Deal zwischen Duda und Kaczynski.
Die EU sieht in der polnischen Justizreform das Risiko eines Bruchs der Rechtsstaatlichkeit. Die Kommission leitet nun ein Verfahren gegen Polen ein – und wirbt doch um das Land. Vielleicht das letzte Mal.
Die EU-Kommission hat wegen der als undemokratisch kritisierten Justizreform ein Strafverfahren gegen Polen beantragt. Jetzt muss der Europäische Rat über die Rüge entscheiden.
Mit Artikel 7 des EU-Vertrags könnte die EU Polen das Stimmrecht entziehen. Die Hürden für diese schwerste Sanktion gegen einen Mitgliedsstaat sind aber hoch.
Ein Rechtsstaatsverfahren gegen einen Mitgliedsstaat wäre eine Premiere in der EU. Polen könnte dadurch seine Stimmrechte verlieren. Tausende Polen singen unterdessen gegen die umstrittenen Justizreformen an.
Der bisherige Wirtschafts- und Finanzminister Mateusz Morawiecki wird neuer polnischer Regierungschef Polens. Zuvor hatte Ministerpräsidentin Beata Szydlo ihren Rücktritt eingereicht – obwohl sie ein Misstrauensvotum überstanden hatte.
Man muss es verstehen, wenn Warschau, Prag und Budapest nicht der deutschen Flüchtlingspolitik folgen wollen. Aber sie müssen europäische Beschlüsse befolgen.
Goldman Sachs will bis Ende 2018 weitere Aktivitäten von London nach Warschau verlagern und Hunderte Mitarbeiter dort neu anstellen. Dafür gibt es gute Gründe.
An der Oder kann man die Überreste einer deutschen Kleinstadt besichtigen. Der Krieg hat sie zermalmt. Aber viele Keller sind erhalten und erzählen Geschichten der früheren Hausbewohner. Wenn man nur ein bisschen gräbt.
Vor der Entscheidung über den Sitz der EU-Bankenaufsicht hat Frankfurt gute Chancen. Aber politische Deals könnten der Stadt zum Verhängnis werden.
Die Regierung in Polen ist dabei, das Fundament der Demokratie zu verlassen, auf dem Streit und Meinungsverschiedenheiten ausgetragen werden können. Da hilft es wenig, sich regelmäßig zu demokratischen Werten zu bekennen.
Was als demokratischer Aufbruch begann, endete in Gewalt und Denunziation: Ein Germanist erinnert sich an die dunklen Seiten der 68er-Revolte in Göttingen.
Robert Lewandowski durfte seine Bachelorarbeit über sich selbst schreiben. Wir haben mit Marek Rybiński gesprochen, einem von seinen Prüfern: „Wir alle hatten bei der Prüfung unsere Nationaltrikots an“, verrät er. Im Anzug kam nur einer.