Aufstand bei den Grünen
Die Grünen in Wiesbaden ziehen Konsequenzen aus der Schlappe bei den Kommunalwahlen: Ihre Spitzenkandidatin verliert das Amt der Fraktionsvorsitzenden.
Die Grünen in Wiesbaden ziehen Konsequenzen aus der Schlappe bei den Kommunalwahlen: Ihre Spitzenkandidatin verliert das Amt der Fraktionsvorsitzenden.
Als erster Grüner ist Dominik Krause zum Münchner Oberbürgermeister gewählt worden. Das in der bayerischen Hauptstadt vorherrschende Lebensgefühl trifft er gut.
Die AfD hat das beste Ergebnis bei einer Landtagswahl im Westen erzielt – und muss doch wieder in die Opposition. Trotzdem profitiert sie. Eine Analyse in fünf Abschnitten
Die Ampel in Mainz wurde krachend abgewählt. Das Signal ist eindeutig: Bitte nicht weiter so. Aber was folgt nun? Die nächste große Koalition.
Der SPD-Chef lehnt einen Rücktritt nach der Wahlniederlage in Rheinland-Pfalz ab. Aber die Unruhe in der Partei wächst. Hat er jetzt noch genug Kraft, Reformen durchzusetzen?
Die SPD hatte den beliebteren Kandidaten, doch das allein reichte nicht. Die CDU punktete vor allem durch Landesthemen. Und auch der AfD wird immer mehr landespolitische Kompetenz zugetraut. Die Wahlanalyse.
Die SPD hat lange gebraucht, um am Sonntag ihre Wahlschlappe bei der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz zu verdauen. Künftig kann sie allenfalls Juniorpartner der CDU in der Mainzer Staatskanzlei sein.
Mit dem Sieg der CDU in Rheinland-Pfalz endet eine Ära. 35 Jahre lang wurde das Land von der SPD geführt – nun bahnt sich ein Machtwechsel an.
Auch die CSU wollte einen Sieg des Grünen-Kandidaten Dominik Krause in der OB-Wahl verhindern – und scheiterte kläglich. Nach mehr als 40 Jahren verliert die SPD den Chefposten im Münchner Rathaus.
Die CDU liegt in Rheinland-Pfalz laut Hochrechnungen vorne. Nach 35 Jahren der SPD-Herrschaft dürfte Gordon Schnieder nächster Ministerpräsident in Mainz werden. Die AfD erzielt ein Rekordergebnis.
Die Bundesregierung hat sich eine Reformoffensive vorgenommen. Wie wirkt sich die Niederlage der SPD in Rheinland-Pfalz auf die Koalition in Berlin aus?
Oft hatte die Union in Mainz auf den letzten Metern des Wahlkampfs das Nachsehen. Dieses Mal hat der SPD auch ein starker Spitzenkandidat nicht genützt.
Lange sah Oppositionsführer Janez Janša wie der sichere Sieger der slowenischen Wahl an diesem Sonntag aus. Dann kamen Vorwürfe israelischer Einmischung zu seinen Gunsten auf.
Der Europapolitiker Manfred Weber wird in Deutschland für seinen Umgang mit den Rechtsaußenparteien kritisiert. Das ist scheinheilig und kurzsichtig.
Ministerpräsident Alexander Schweitzer glaubt an einen Sieg für seine SPD. Nach der Schlappe in Baden-Württemberg gilt die Abstimmung am Sonntag als Schicksalswahl für die Sozialdemokraten.
Was bringt es noch zu wählen, wenn kaum etwas passiert? Die Volksvertreter und die von ihnen gewählten Diener (Minister) müssen auch etwas machen.
Die Koalitionäre haben das Zeitfenster für große Reformen immer weiter nach hinten geschoben. Nach der Wahl in Rheinland-Pfalz wollen sie richtig loslegen. Klappt das?Von Eckart Lohse,
Die Wahlplakate aus den frühen Jahrzehnten der Republik wirken überholt. Aber manche darin zum Ausdruck kommenden Werbestrategien sind von hoher Aktualität, wie nun eine Ausstellung im Landtag in Wiesbaden zeigt.
Die Partner in Brüssel zürnen Orbán, weil er Ukrainehilfe blockiert. Aber Drohungen und Einmischungen sollte man vermeiden – gerade jetzt im Wahlkampf.
Erstmals in ihrer Geschichte fliegen die Freien Demokraten aus dem Landtag in Baden-Württemberg. Welche Konsequenzen zieht die Basis aus dem Desaster?
Um die Wähler zu besänftigen, greift die Politik gern ein, wenn die Energiekosten steigen. Dabei zeigt Frankreich, wie man es nicht machen sollte.
Wie geht es weiter mit religiösen Feiertagen in Deutschland? Die Grünen wollen Freistellungen zu islamischen Festen erleichtern. Gerade Christen sollten das unterstützen – und nicht nur das.
In Büdingen und in Friedberg gibt es Erstaufnahmen für Flüchtlinge. Beide Städte müssen investieren und bekommen Windräder in der Nachbarschaft. Doch die politische Stimmung könnte unterschiedlicher kaum sein.
Der frühere Wirtschaftsweise Lars Feld und Finanzstaatssekretär Wolf Reuter knöpfen sich die Sondervermögen vor. Sie erklären, wieso Verteidigung nicht in einen Schattenhaushalt gehört – und die Schuldenbremse weiter Sinn macht.
Durch die Möglichkeit, Stimmen aufzuteilen und anzuhäufen, haben die Wähler in Frankfurt die Listen neu sortiert. Viele Parteien haben Auf- und Absteiger in ihren Reihen.
Alexander Schweitzer möchte Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz bleiben. Dafür will er weniger mit dem Taschenrechner denken als seine Partei.
In Rheinland-Pfalz wird gewählt, die Führungsetagen haben das Vertrauen in die Merz-Regierung verloren, Weimers Buchhandlungs-Affäre geht weiter, und „Peaky Blinders“ kommt als Film zurück. Der F.A.Z. Frühdenker.
Vor der Stichwahl am Sonntag versucht Dieter Reiter, mit Demut in die Offensive zu kommen. Damit reagiert er auf einen enttäuschenden ersten Wahlgang und viel Kritik.
In der Stichwahl entscheidet sich, wer nächster Oberbürgermeister Hanaus wird. Es gibt einen Favoriten, aber welche Rolle spielt der Wahltermin?
Die Frankfurter Grünen diskutieren selbstbewusst über ihr Wahlergebnis und bereiten sich auf Sondierungsgespräche vor.
Am Sonntag fällt die Entscheidung, wer künftig in der Mainzer Staatskanzlei regiert. CDU und SPD in Rheinland-Pfalz liegen laut Umfragen fast gleichauf.
Im Hochtaunus war die CDU bei der Kommunalwahl in fast allen Orten stärkste Kraft. In Friedrichsdorf und Königstein hat sie andere von Platz eins verdrängt. Nun beginnen die Sondierungsgespräche.
Die EU-Staatschefs debattieren in Brüssel über Krieg und Wettbewerbsfähigkeit. Wo Busse und Bahnen heute still stehen. Und: Finnland hat das Glück gepachtet. Der F.A.Z. Frühdenker.
Berlins Regierender Bürgermeister hat Ärger an mehreren Fronten: mit der wichtigen Verwaltungsreform – und mit neuen Vorwürfen zu seinem Krisenmanagement.
CDU-Spitzenkandidat Manuel Hagel berichtete vor der Landtagswahl von Drohungen. Bislang fehlten dafür Belege – doch nun liegen welche vor.
Joan Laporta bleibt der starke Mann beim FC Barcelona. Weil der Klub die Sehnsucht nach den Messi-Jahren endgültig überwunden hat. Seine Wiederwahl dürfte auch Hansi Flick freuen.