Wie die CDU in Thüringen mit der Linken zusammenarbeitet
Die CDU-geführte Brombeerkoalition regiert in Erfurt mithilfe der Linken – nur so gibt es eine Mehrheit gegen die AfD. Der Umgang mit der Höcke-Partei ist aber unterschiedlich.
Die CDU-geführte Brombeerkoalition regiert in Erfurt mithilfe der Linken – nur so gibt es eine Mehrheit gegen die AfD. Der Umgang mit der Höcke-Partei ist aber unterschiedlich.
Die Polizei findet drei Menschen tot in einem Wohnanwesen in Weitefeld im Westerwald. Bei den Opfern handelt es sich um eine Familie. Der oder die Täter sind auf der Flucht.
Diffamierung von Medien und Journalisten durch die AfD: Eine Studie des ECPMF hat 15 Lokaljournalisten zur Bedrohungslage hinsichtlich ihrer Arbeit befragt.
Der Thüringer Landtag verabschiedet den Haushalt mithilfe der Linken. Das von CDU-Ministerpräsident Voigt genannte „3 plus 1“-Format bindet sie als konstruktive Opposition ein. Das ist Realpolitik.
Die Regierung war einen Kompromiss mit der Linken eingegangen. Zudem sorgte der Landtag dafür, dass das Gremium zur Kontrolle des Verfassungsschutzes wieder arbeitsfähig ist.
Die Welt reagiert auf den „Zollhammer“ von US-Präsident Donald Trump. Die ostdeutschen Regierungschefs fordern eine Quote für das Bundeskabinett. Und der Marathon-Prozess gegen den früheren DFB-Präsidenten Theo Zwanziger steht vor seinem Abschluss. Der F.A.Z. Frühdenker.
Die Brombeer-Koalition verschärft die Regeln: Asylbewerber aus sicheren Herkunftsstaaten werden in Thüringen nicht mehr in die Kommunen verteilt.
Thüringen verzeichnet einen besorgniserregenden Anstieg politisch motivierter Straftaten - vor allem von rechts. Innenminister Georg Maier (SPD) sieht die Demokratie unter Druck.
Bei Koalitionsgesprächen wird zermürbt, gedroht, erpresst, getrickst: Wie soll daraus eine stabile Regierung entstehen? Erfahrene Verhandler haben es uns erklärt.
Die Thüringer Brombeer-Koalition einigt sich mit der Linken auf den Haushalt. Weil die Linke sich querstellte, gibt es keine Mittel für die Schaffung einer landeseigenen Einrichtung für Abschiebehaft.
Nachdem in Gera ein Mann seine Ehefrau in einer Straßenbahn angezündet hat, ist das Opfer nicht mehr in Lebensgefahr. Doch der Schock sitzt tief – und die Tat entfacht eine Debatte über Femizide.
Warum hat die AfD bei der Bundestagswahl in Ostdeutschland so viele Stimmen bekommen? Hier sind zehn – mehr oder weniger überzeugende – Antworten.
Francesco Friedrich trotzt dem Durcheinander bei der Viererbob-WM und gewinnt seinen sechzehnten WM-Titel. Nach drei Läufen siegt er vor seinem Rivalen Johannes Lochner. Auch deutsche Damen fahren auf Rang eins.
In Folge 336 analysieren wir mit Carl-Christian Dressel die AfD-Blockade im Thüringer Landtag. Dirk Peglow vom Bund Deutscher Kriminalbeamter fragen wir, wie die Politik von Donald Trump die Arbeit der Sicherheitsbehörden verändert.
Der Thüringer Unionspolitiker Christian Hirte beschäftigte einen Russen, der mit dem FSB in Kontakt stand. Der Fall ist besonders brisant, weil der Mann in der Unionsfraktion für Kontakte zur russischen Opposition zuständig war.
Frauen in Hessen erhalten 28 Prozent weniger Rente als Männer. Ein breites Bündnis fordert jetzt Maßnahmen gegen Altersarmut, etwa eine existenzsichernde Mindestrente und bessere Anerkennung von Sorgearbeit.
Goethe ist immer dabei, und seinen guten Wein trinkt man auch: Auf dem Ilmtal-Radweg vom Rennsteig zur Saale durchquert man berauscht die Landschaften der Deutschen Klassik.
Intellektueller Tiefflug: AfD-Chefin Alice Weidel fabuliert bei Markus Lanz über Neuwahlen in der Ukraine, den „weisen Mann“ J.D. Vance – und einen „finanzpolitischen Staatsstreich“.
Nach außen lassen die BSW-Vorsitzenden keine Selbstkritik erkennen, in der Partei aber tobt ein Streit über die Gründe für die Wahlniederlage. Interne Mails zeigen, wie rau der Ton ist.
Thüringens Justizministerin Meißner präsentiert ein Gutachten zur AfD-Blockade bei Richterernennungen. Demnach sind Ernennungen von Richtern und Staatsanwäten weiter möglich.
Die AfD blockiert in Thüringen die Ernennung von Richtern und Staatsanwäten. Das gefährdet die Funktionsfähigkeit der Justiz. Die Regierung geht nun mit Gesetzesvorstößen dagegen vor.
Mit der Totalblockade der Richterwahl in Thüringen zeigt die Höcke-AfD, dass es nicht um Teilhabe am demokratischen Prozess geht. Sie will den Rechtsstaat und sein politisches Fundament zerstören.
Bernhard Vogel war Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz und Thüringen. Im Alter von 92 Jahren ist der CDU-Politiker gestorben.
Für Städte, die bei der Fernwärme weg vom Gas wollen, kann dies eine neue Energiequelle sein. Anlagen entziehen Flusswasser ein paar Grad Wärme, ohne große Auswirkungen auf die Ökologie. Köln plant, in Mannheim läuft bereits eine.
Das Eichsfeld galt lange als sichere CDU-Hochburg. Nun hat sich in der katholischen Exklave erstmals ein Kandidat der AfD durchgesetzt. Was ist da los?
Der Unternehmer Rainer Gläß will mit seiner neuen Softwarefirma die nächste Erfolgsgeschichte schreiben. Auch am Fichtelberg investiert er Millionen. Ein Treffen mit Hans-Georg Maaßen im November 2023 wirft Fragen auf.
Gleich mehrere enge Vertraute von Björn Höcke sitzen nun in der AfD-Fraktion im Bundestag. Sie sollen den Einfluss des Thüringer AfD-Vorsitzenden auf die Bundespolitik stärken. Er selbst bleibt in der Landespolitik – mit einem Ziel.
Die AfD ist in den ostdeutschen Flächenländern mit Abstand stärkste Kraft geworden – sie hat auch 47 der 50 Wahlkreise gewonnen. Was könnten die Gründe dafür sein?
Achtzig Jahre nach dem Ende der Schreckensherrschaft der Nazis ist das Erinnern politisch unter Druck geraten. Ein Besuch bei Menschen, die gegen das Vergessen anarbeiten.
Zehn Jahre lang hatte Thüringen unter einer rot-rot-grünen Regierung keine eigenen Abschiebehaftplätze. Die „Brombeer“-Regierung will das nun rasch ändern.
Ford und Continental haben bereits den Abbau Tausender Arbeitsplätze angekündigt. Eine Umfrage zeigt: Das ist erst der Anfang in Hessen, Rheinland-Pfalz, Saarland und Thüringen.
In einem Thüringer Wahlkreis, den zuletzt die AfD gewonnen hat, macht sich der CDU-Kandidat wieder Hoffnung. Denn neben Höckes Ko-Vorsitzendem tritt hier noch ein zweiter AfD-Mann an.
Nach einer mutmaßlichen Entführung einer 16-Jährigen aus Erfurt ermittelt die Staatsanwaltschaft gegen den Vater und den Bruder. Die Männer sollen geplant haben, das Mädchen in Syrien zwangszuverheiraten.
Der CDU-Vorsitzende hat einen unentschuldbaren Tabubruch begangen, sagen die einen. Er hat das einzig Richtige getan, um glaubwürdig zu bleiben, sagen die anderen. Wer hat recht?
Mehrere Gewerkschaften haben am Samstag in Frankfurt gegen Einsparungen im öffentlichen Dienst demonstriert. Am Ende aber ging es vor allem um die Debatte in der Migrationspolitik.
Vor Publikum kämpfen die Linken-Veteranen Gregor Gysi, Bodo Ramelow und Dietmar Bartsch um Direktmandate. Die sogenannten „Silberlocken“ bewältigen dabei viel Vergangenes.