SPD Alle Nachrichten und Informationen der F.A.Z. zum Thema

Alle Artikel und Videos zu:
SPD

Synagoge am Fraenkelufer:

Ein leuchtendes Beispiel

In Berlin soll erstmals nach 1945 eine Synagoge vollständig wiederaufgebaut werden. Wie soll das aussehen? Und besteht überhaupt Bedarf?

Hannah Bethke

08.03.2019 06:29 Uhr

Porträt der Umweltministerin:

Ihr Name ist Schulze

Svenja Schulze. Sie ist Umweltministerin. Und übt noch. Ihr Bekanntheitsgrad mag noch nicht sonderlich groß sein, doch das könnte sich mit dem neuen Entwurf zum Klimaschutzgesetz ändern.

Frank Pergande

07.03.2019 19:38 Uhr

Auch für Regionaltangente West:

Frankfurt fordert von Nachbarn den Ausbau des Schienennetzes

Geht es nach der Stadt Frankfurt, werden zwei U-Bahn- und mehrere Straßenbahnlinien verlängert. Dabei müssten aber Umlandgemeinde mitmachen, wie es im Rathaus heißt. Und dann ist da noch die Regionaltangente West.

07.03.2019 16:33 Uhr

Ausgeglichener Haushalt:

Braucht auch die Rentenkasse eine Schuldenbremse?

Die Koalition bemüht sich um einen ausgeglichenen Haushalt – zu Lasten der Sozialkassen. Die FDP fordert dagegen eine „Schuldenbremse 2.0“, mit der die Regierung den Haushalt nicht mehr über die Sozialversicherung in Schieflage bringen kann.

Dietrich Creutzburg, Berlin

05.03.2019 17:44 Uhr

Mittelrheintal:

Der Bahnlärm und ratlose Landespolitiker

Geplagte Anlieger protestieren seit Jahren gegen Bahnlärm im Mittelrheintal. Politiker zeigen sich einig an der Seite der Bürger. Aber sie sind auch ratlos. Das hat mit dem Bundesverkehrswegeplan zu tun.

Ewald Hetrodt

05.03.2019 17:00 Uhr

Kolumne: Hanks Welt:

Ran an die Reichen!

Die SPD erwägt, den Sozialstaat durch einen höheren Spitzensteuersatz und eine Vermögensteuer zu finanzieren. Mit einer Begründung dafür, warum das fehlende Geld gerade von den Reichen kommen soll, hält man sich nicht lange auf.

Rainer Hank

05.03.2019 13:29 Uhr

Leerstehende Wohnungen:

Mit Immobilien wird immer öfter spekuliert

Wohnungen, die zu spekulativen Zwecken leerstehen, sollten einem Zweckentfremdungsverbot unterliegen. Oder? In Hessen scheiden sich die Geister. Besonders bei den Grünen.

Rainer Schulze

05.03.2019 09:00 Uhr

SPD-Vorschlag:

Vermieter sollen Grundsteuer alleine zahlen

Weil die Grundsteuer über die Nebenkosten umgelegt wird, trifft sie im Endeffekt die Mieter. Das will die SPD ändern. Doch dieser Plan dürfte im Gegenzug steigende Kaltmieten oder weniger Investitionen bedeuten.

05.03.2019 04:06 Uhr

Einigung der Bundesregierung:

Wohin nun mit Terror-Kämpfern?

Die Koalition einigt sich beim Passentzug für Dschihadisten. Doch der gilt nur für künftige Fälle – und Antworten auf wichtige Fragen bleiben weiter aus.

Helene Bubrowski, Christoph Ehrhardt, Alexander Haneke

04.03.2019 18:58 Uhr

Verwandte Themen

Arbeitsminister Heil:

„Ich werde die Grundrente durchsetzen“

Trotz heftigen Widerstands des Koalitionspartners beharrt Arbeitsminister Hubertus Heil auf der Grundrente ohne Bedürftigkeitsprüfung. Im Mai will er einen Gesetzentwurf vorlegen.

04.03.2019 07:32 Uhr

TV-Kritik „Anne Will“:

Rosenmontag als gesetzlicher Feiertag?

Immer häufiger sollen sozialpolitische Forderungen die Legitimationsverluste politischer Parteien kompensieren. Auch bei Anne Will. Es ist ein fast närrisches Treiben.

Frank Lübberding

04.03.2019 07:18 Uhr

Toiletten-Witz von AKK:

CDU-Chefin macht sich über Intersexuelle lustig

Ihre Äußerungen bei einem Auftritt beim Narrengericht im baden-württembergischen Stockach seien "absolut respektlos", sagte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil der Funke Mediengruppe.

04.03.2019 07:00 Uhr

Kaiser und Kühnert:

„Als Kanzler musst du Krawatte tragen“

Der Popstar der SPD trifft den Sozialdemokraten des Schlagers. Ein Gespräch mit Roland Kaiser und seinem Fan Kevin Kühnert über Kapuzenpullis und Anzüge, breitbeinige Altpolitiker, unkorrekte Liedtexte und den Groove von Obama und Nahles.

Jörg Thomann

04.03.2019 06:21 Uhr

AKK-Spott über Intersexuelle:

Lesben und Schwule in der Union fordern Entschuldigung

Eine dritte Toilette sei „für die Männer, die noch nicht wissen, ob sie noch stehen dürfen beim Pinkeln oder schon sitzen müssen“, sagte die CDU-Vorsitzende auf einer Karnevalsveranstaltung. Viele reagieren empört – auch in der Union.

03.03.2019 17:10 Uhr

Zum Tod von Arnulf Baring:

Im Wohnzimmer der Republik

Schon in den neunziger Jahren rief Arnulf Baring die „Bürger auf die Barrikaden“. Doch bei aller Kritik an der Bundesrepublik brachte er ihr doch große Zuneigung entgegen. Nun ist der Historiker, Journalist und Staatsbürger im Alter von 86 Jahren gestorben.

Peter Carstens, Berlin

03.03.2019 13:23 Uhr

Diesel-Debatte:

Umweltministerin lässt Abgas-Messstationen prüfen

Nach monatelanger Kritik an den Abgas-Messstationen will die sozialdemokratische Bundesumweltministerin sie nun prüfen lassen. Auch spricht sich Svenja Schulze für ein Tempolimit aus. Die Union wiederum verstärkt ihre Attacken auf die Deutsche Umwelthilfe.

03.03.2019 12:19 Uhr

Arnulf Baring gestorben:

Wenn es zu ruhig wurde, war ihm das verdächtig

Seine Souveränität und Schnelligkeit zeichneten ihn aus – unter Historikern und in öffentlichen Kontroversen. Bei aller Provokationslust hier selbst sich „eigentlich für ein Lamm“. Am Samstag ist Arnulf Baring gestorben.

03.03.2019 11:14 Uhr

Tierschutz:

Schulze will Abschuss von Wölfen erleichtern

Die Bundesumweltministerin plant in der Debatte um Wolfsattacken eine Änderung des Naturschutzgesetzes: „Wenn Wölfe Menschen zu nahe kommen, muss man sie auch abschießen dürfen.“

03.03.2019 06:06 Uhr

Umfrage:

Mehrheit fände Ende der großen Koalition nicht schlimm

Die Zustimmung zur großen Koalition hat sich laut Meinungsforschern deutlich verschlechtert. Ein Ende des Bündnisses stößt besonders bei Anhängern der SPD und der AfD auf Zuspruch.

03.03.2019 04:12 Uhr

Einigung im Tarifstreit:

Acht Prozent mehr für öffentlichen Dienst

Lange haben Arbeitgeber und Gewerkschaften im Tarifpoker gerungen – doch in der Nacht gab es eine überraschende Einigung. In drei Lohnstufen soll es für die Beschäftigten der Länder deutlich mehr Geld geben – rückwirkend von Januar an. Nur Hessen ist nicht dabei.

02.03.2019 23:09 Uhr

Duisburger Hafen:

Endstation Seidenstraße

Erich Staake hat den Duisburger Hafen groß gemacht. Nun wollen die Chinesen ihn zum Teil der neuen Seidenstraße machen – und der Hafen-Chef steckt im Spannungsfeld zwischen Strukturwandel und chinesischem Imperialismus.

Philipp Krohn

02.03.2019 22:41 Uhr

„Ausdruck von Wertschätzung“:

SPD fordert hessischen Staatsvertrag mit Aleviten

Das Land Hessen soll mit der Religionsgemeinschaft der Aleviten einen Staatsvertrag schließen, wie die SPD im Landtag meint. Dies versteht sie als Ausdruck von Wertschätzung und verweist auf andere Bundesländer.

02.03.2019 15:37 Uhr

Einsatz für Klimaschutz:

Merkel lobt Schülerdemos

„Ich unterstütze sehr, dass Schülerinnen und Schüler für den Klimaschutz auf die Straße gehen und dafür kämpfen“, sagt die Kanzlerin. Sie bittet die jungen Leute allerdings um etwas Geduld.

02.03.2019 13:41 Uhr

Paketbranche:

Arbeitsminister kündigt Gesetz gegen Dumpinglöhne an

Die harte Kritik von Verdi-Chef Bsirske an teils „mafiösen Strukturen“ in der Paketbranche zeigt Wirkung: Arbeitsminister Heil von der SPD verspricht ein Gesetz gegen Dumpinglöhne bei den Zustellern.

02.03.2019 13:37 Uhr

EU-Urheberrechtsnovelle:

Das ist der perfekte Shitstorm

Bei Youtube wird zum Angriff auf die Novelle des Urheberrechts der EU geblasen. Die Auseinandersetzung ist hysterisch. Sie erfasst vor allem die Jungen, die sich vornehmlich über die Plattform informieren. Ist das eine Blaupause für politische Debatten der Zukunft? Ein Gastbeitrag.

Stefan Herwig

02.03.2019 12:16 Uhr

Proteste gegen Reform:

Grundsteuer-Wutbürger setzen Politik unter Druck

Tausende Bürger wehren sich in Offenbach und Mühlheim gegen eine Erhöhung der Grundsteuer. Doch die Proteste könnten nur ein Vorbote sein – denn auch auf Bundesebene steht eine Reform an.

Manfred Schäfers, Berlin

02.03.2019 12:14 Uhr

Vorgehen gegen Islamisten:

Barley offen für Passentzug von IS-Kämpfern

Die Bundesjustizministerin sagte, sie sei sich bei dem Vorhaben mit Innenminister Seehofer einig. Das Vorhaben solle Doppelstaatler treffen, die an Kämpfen teilgenommen haben. Doch es gibt rechtliche Bedenken.

02.03.2019 12:00 Uhr

Weitere Themen

Alle Themenseiten Politik

Services