SPD gewinnt, AfD verliert
Zum Abschluss ihres Parteitags gibt es für die SPD gute Nachrichten von den Meinungsforschern. Unter den neuen Vorsitzenden Esken und Walter-Borjans kann die Partei in der Wählergunst zulegen.
Zum Abschluss ihres Parteitags gibt es für die SPD gute Nachrichten von den Meinungsforschern. Unter den neuen Vorsitzenden Esken und Walter-Borjans kann die Partei in der Wählergunst zulegen.
Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans wollten eigentlich den Ausstieg aus der Koalition. Das haben sie schnell wieder aufgegeben. Aber wieso?
Länger Arbeitslosengeld I, weniger Sanktionen, höherer Mindestlohn und mehr: Die Sozialdemokraten beschließen das Ende der Schröder-Reformen. Und auch auf einen Mietendeckel für Städte hat sich der Parteitag geeinigt.
Fast eine Demütigung in Berlin: Die SPD-Delegierten wählen Außenminister Heiko Maas erst im zweiten Durchgang in den Parteivorstand. Franziska Giffey kommt schon im ersten durch.
Unternehmensgründer, Schattenwirtschaftsminister und nun Kapitän: Dieser Deutsche ist rund um die Welt erfolgreich.
Die SPD will mit ihrem Sozialstaatskonzept den innerparteilichen Dauerstreit über die Arbeitsmarktreformen der Agenda 2010 beenden. Das verkündete Rheinland-Pfalz’ Ministerpräsidentin Malu Dreyer bei ihrer Rede auf dem Bundesparteitag.
Die Region vermeidet eine Abstimmung über den neuen Frankfurter Stadtteil an der Autobahn 5, ein Kompromissvorschlag wurde abgelehnt. Nun ist die Mainmetropole am Zug, sich gegebenenfalls auch gegen einen Regionalplan durchzusetzen.
Die neue Führung der SPD gefällt sich im „Aufrüstungs-Bashing“. Man kann gegen einen Zuwachs bei den Verteidigungsausgaben sein. Aber man kann dann nicht für unser Land Regierungsverantwortung tragen.
Die SPD hat eine koalitionskritische Hinterbänklerin und einen Polit-Pensionär an die Spitze gewählt. Aber der Rest der Führung besteht aus Parteiprofis, die überwiegend regieren wollen. Wer sind sie? Eine Analyse.
Friedrich Merz nutzt die Bühne in Sachsen-Anhalt dazu, die SPD in Grund und Boden zu reden. Nebenbei geht er auf das eigentliche Thema, die Positionierung der CDU gegenüber der AfD, ein.
Keine guten Nachrichten für die SPD: In einer neuen Umfrage fällt sie weiter auf elf Prozent. Die Erhebung wurde allerdings zum großen Teil vor dem Parteitag gemacht.
Zum Start der neuen SPD-Spitze hat die Partei bei den Wählern weiter an Zustimmung verloren. In dem am Samstag vorgelegten „RTL/ntv-Trendbarometer“ des Instituts Forsa kommen die Sozialdemokraten nur noch auf elf Prozent. Das sind drei Prozentpunkte weniger als in der Umfrage der Vorwoche.
Der 41-Jährige erhielt am Freitag auf dem Parteitag in Berlin 79,9 Prozent der Stimmen. Gegenkandidaten gab es nicht.
Die neue SPD-Führung möchte die Partei zum „Betriebsrat der digitalen Gesellschaft“ machen. Das reicht nicht.
Der Präsident des Deutschen Industrie- und Handelskammertags, Eric Schweitzer, hält eine Neuverschuldung der Bundesregierung trotz Investitionsbedarf für nicht notwendig. Damit hat er die jüngste Forderung der SPD-Führung zurückgewiesen.
Die SPD marschiert nach links. Die neuen Chefs fordern das Ende der Schuldenbremse, mehr Mindestlohn und eine Vermögensteuer.
Die SPD wählt fünf Stellvertreter und vermeidet damit eine Kampfkandidatur zwischen Kevin Kühnert und Hubertus Heil. Der Juso-Chef und der Arbeitsminister schneiden bei der Wahl am schlechtesten ab. Generalsekretär Klingbeil wird im Amt bestätigt.
Unter Esken und Walter-Borjans wird die SPD einen Linkskurs einschlagen, mit dem sie vor die „Agenda 2010“ zurückfällt. Damit gibt sie allerdings auch den Anspruch auf die „Mitte“ auf.
Unter der neuen Doppelspitze aus Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans trat die kriselnde Partei am Freitag in Berlin geschlossen auf. Wenn auch mit kleinen Kratzern.
Der Leitantrag zum Fortbestand der Großen Koalition findet auf dem Parteitag in Berlin eine breite Unterstützung: Die Genossen wollen ihre neuen Vorsitzenden stärken. Die sollen nun Gespräche mit der Union suchen.
Ein Foto allein kann darüber nicht Auskunft geben. Aber Politiker-Porträts sind ein erstes Indiz. Und sie zeigen, dass die Abgeordneten einer Partei besonders viel lachen.
Wird das Duo Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans die SPD in eine erfolgreichere Zukunft führen? Daran kann man einige Zweifel haben, kommentiert F.A.Z.-Redakteurin Mona Jaeger.
Der Bundesarbeitsminister hat auf dem SPD-Parteitag am Freitag in Berlin eine Kampfansage an den Koalitionspartner CDU/CSU gemacht.
Die Führung der Frankfurter Arbeiterwohlfahrt gerät weiter unter Druck. Nun gibt es weitere Hinweise für Selbstbereicherung und dubiose finanzielle Transaktionen.
Standhaftigkeit kann in der Politik ziemlich weh tun, wie nicht nur der Fall SPD zeigt.
Das neue Führungsduo der Sozialdemokraten steht für einen kritischen Kurs zum Koalitionspartner CDU/CSU.
Die SPD hat zwei neue Parteichefs: Die Bundestagsabgeordnete Saskia Esken erhielt 75,9 Prozent der Stimmen, der ehemalige NRW-Finanzminister Norbert Walter-Borjans 89,2 Prozent.
Die SPD sucht nach Wegen aus ihrer Krise. Es gibt mehr Arbeitnehmer denn je – aber offenbar wenig Bedarf an einer alten Arbeiterpartei. Eine Reise durch Europa mit der Frage: Ist der Niedergang aufzuhalten?
Auf ihrem Bundesparteitag entscheiden die Sozialdemokraten über eine neue Führung.
Die SPD könne „mächtig stolz“ sein auf das, was sie erreicht habe, findet die kommissarische Vorsitzende Malu Dreyer. Viele Menschen würden die SPD aber nicht mehr als Wertepartei erleben, sondern als „Taktikpartei“.
Das neue Führungsduo Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken wird die SPD weiter ins Abseits treiben – und die reine linke Lehre die Sozialdemokratie nicht retten. Eine Analyse.
Der Verfassungsgerichtshof hat Teile des bayerischen Integrationsgesetzes verworfen – und die Parteien interpretieren sich ihr Fazit zurecht. Deutlich wird vor allem der symbolische Charakter des Gesetzes.
Wie lange hält die große Koalition noch? Bei Maybrit Illner rechnen mehrere Gäste damit, dass es bald zu Neuwahlen kommt. Dabei wird auch die vorgespielte Harmonie in der Union offensichtlich.
Auf dem Parteitag der Sozialdemokraten kommt es zum Showdown um den stellvertretenden Parteivorsitz, während in Frankreich abermals gestreikt wird. Wo es heute sonst noch spannend wird, steht im F.A.Z.-Sprinter.
Wenn der SPD-Parteitag an diesem Freitag nach einer Monate dauernden Casting-Show das Führungsduo Walter-Borjans und Esken kürt, beginnen die Probleme erst. Wie sicher sitzen beide nach der Groko-Kehrtwende im Sattel?
Die Lösung des Altschulden-Problems hat sich die große Koalition fest vorgenommen. Gerade die von der SPD regierten Großstädte im Ruhrgebiet würden von Bundeshilfe profitieren – bisher verhält sich Nordrhein-Westfalen jedoch merkwürdig passiv.