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Umfrage der F.A.Z.:

Der Härtefallfonds verpufft

Nur wenige Länder wollen beim neuesten Corona-Hilfsprogramm mitmachen. Der Unmut über Wirtschaftsminister Peter Altmaier wächst.

Julia Löhr, Berlin

28.02.2021 17:04 Uhr

Folgen des Fukushima-Unglücks:

In 96 Stunden zum Atomausstieg

Die Katastrophe in Fukushima besiegelte das Ende der Kernkraft in Deutschland. Nur vier Tage brauchte Angela Merkel, um den endgültigen Ausstieg einzuleiten. Unüberlegt, verstolpert. Eine Rekonstruktion der Ereignisse vor zehn Jahren.

Inge Kloepfer

28.02.2021 11:52 Uhr

Wahl im Kreis Groß-Gerau:

Sorgenkinder und ein Hoffnungsschimmer

Opel und der Flughafen schwächeln, doch zumindest das Krankenhaus in Groß-Gerau hat sich wieder berappelt. Trotz einiger struktureller Schwächen bleibt Südhessen Zuzugsgebiet und in Kelsterbach wird ein Bürgermeister gesucht.

Markus Schug, Kreis Groß-Gerau

28.02.2021 11:50 Uhr

Politik in Friedberg:

Politik in Friedberg: Schlechte Erfahrungen mit Koalitionen

In Friedberg wird mit wechselnden Mehrheiten Politik gemacht. Allerdings kommt ein Projekt in der Stadt im Wetteraukreis nicht so recht voran.

Wolfram Ahlers, Friedberg

26.02.2021 10:39 Uhr

:

Leserbriefe vom 26. Februar 2021

Schuldenbremse +++ Marx und Woelki +++ Vereinigte Staaten und China +++ Systemrelevanz des Unterrichts +++ Sprengmeister

26.02.2021 09:14 Uhr

Neue Arena in Frankfurt?:

„Der Hallenbau ist eine Chronologie des Chaos“

Bernd Reisig, einstiger Geschäftsführer des FSV Frankfurt, spricht im Interview über den geplanten Bau einer Multifunktionsarena, die Rolle von Dezernent Frank und den Ruf der Sportstadt Frankfurt.

Jörg Daniels

26.02.2021 08:00 Uhr

Bundesparteitag der Linke:

Eine Vier-Tage-Woche mit 30 Stunden Arbeit

Der Bundesparteitag der Linkspartei dürfte die erste weibliche Doppelspitze wählen und sich zu radikalen Zielen bekennen. Auch eine Vermögenssteuer von 5 Prozent gehört dazu.

Christian Geinitz, Berlin

26.02.2021 07:35 Uhr

F.A.Z.-Newsletter:

Machtkämpfe und Enteignungswünsche

Die Linken wählen ihre Spitzenkandidatin für die Bundestagswahl und der Bundestag beschließt ein weiteres Corona-Hilfspaket für Familien. Was sonst noch wichtig wird, steht im F.A.Z.-Newsletter für Deutschland.

Anna-Lena Ripperger

26.02.2021 06:16 Uhr

TV-Kritik: „Maybrit Illner“:

„Wir können einfach nicht mehr“

Deutschland steht vor der dritten Corona-Welle, aber alle reden über Wege aus dem Lockdown. Ob „sichere“ Lockerungen möglich sind, wollte Maybrit Illner mit Ihren Gästen diskutieren. Dabei wurde eine andere Frage zum unvorhergesehen Hauptthema.

Simon Strauß

26.02.2021 03:25 Uhr

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Heute in Rhein-Main:

Gleich drei gute Nachrichten auf einmal

Die hessische Landesregierung will mit einem Vier-Stufen-Plan schrittweise die Beschränkungen lockern. Im Römer hat sich die Koalition auf einen Haushalt geeinigt. Die F.A.Z.-Hauptwache blickt auf die Themen des Tages.

Carsten Knop

25.02.2021 21:05 Uhr

Lokalpolitisches Engagement:

Verwurzelt im Ortsbeirat

Kommunalpolitik findet nicht nur im Stadtparlament statt. Ortsbeiräte kümmern sich um das, was vor der Haustür passiert. Zu Besuch bei Wolfgang Menges und Yannick Schwander.

Cornelia von Wrangel, Frankfurt

25.02.2021 20:33 Uhr

Kommunalwahl in Bad Vilbel:

An der CDU führt kein Weg vorbei

Bei wichtigen Entscheidungen haben sich die Parteien in Bad Vilbel geeinigt – doch in der neuen Wahlzeit ist mit anderen Tönen zu rechnen. Dennoch dürfte an der Union kein Weg vorbeiführen.

Wolfram Ahlers, Bad Vilbel

25.02.2021 17:36 Uhr

Nach Steueraffären:

Konzerne müssen Gewinn für jedes EU-Land veröffentlichen

Mancher Konzern verschiebt Gewinne zwischen Staaten, um so Steuern zu sparen. Bald müssen größere Unternehmen mehr Informationen dazu präsentieren.

Hendrik Kafsack, Brüssel, Manfred Schäfers, Berlin

25.02.2021 17:29 Uhr

Stephan Weil im Interview:

„Wir gehen über dünnes Eis“

Niedersachsens Ministerpräsident hält es für realistisch, das Coronavirus bis zum Spätsommer unter Kontrolle zu haben. Ein Gespräch über einen Strategiewechsel beim Impfen und mögliche Öffnungsaussichten.

Carsten Germis, Reinhard Bingener

25.02.2021 17:16 Uhr

F.A.Z.-Podcast für Deutschland:

Impfen zu langsam, Schnelltests zu spät - Klingbeil: Spahn denkt in Inszenierung und Überschriften

Warum SPD-Generalsekretär Klingbeil den Gesundheitsminister scharf kritisiert, wie Bayerns Gesundheitsminister den „Impfturbo“ aktivieren will - und wieso die CDU in Rheinland-Pfalz bei der Landtagswahl keinen Wahlkampf mit Corona machen will.

Timo Steppat

25.02.2021 16:54 Uhr

Die Linke und Marx21:

Wie radikal ist Janine Wissler?

Die extremistische Gruppe Marx21 hat Janine Wissler geprägt. Jetzt distanziert sich die Politikerin, die am Wochenende zur Ko-Vorsitzenden der Linkspartei gewählt werden soll, vorsichtig davon. Ist das glaubhaft?

Markus Wehner, Berlin

25.02.2021 13:36 Uhr

Briefwähler bei Landtagswahlen:

Ab geht die Post

Bei den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz werden mehr Briefwähler als sonst erwartet. Für die Parteien wird der Wahlkampf dadurch unberechenbarer.

Rüdiger Soldt, Julian Staib

25.02.2021 13:12 Uhr

Haushalt beschlossen:

Frankfurt will 143 Millionen Euro einsparen

Geringeres Defizit, keine neuen Personalkosten und Einsparungen in Höhe von 143 Millionen Euro: Das sieht der neue Etat für Frankfurt vor. Einzelne Projekt sollen nicht gestrichen werden.

Martin Benninghoff

25.02.2021 11:53 Uhr

Neuer SR-Intendant Grasmück:

Raus aus dem Politklüngel!

Martin Grasmück ist erst im siebten Wahlgang zum Intendanten des Saarländischen Rundfunks gewählt worden. Doch er erfährt breite Zustimmung. Als Chef des kleinen ARD-Senders darf er es sich aber nicht gemütlich machen.

Michael Hanfeld

25.02.2021 06:50 Uhr

Hoffnung auf Öffnungen:

Länder wollen bei Impfungen Tempo machen – Selbsttests kommen

Mit dem Impftempo in Deutschland sind viele unzufrieden. Nun wollen die Bundesländer schneller werden. Auch erste Corona-Selbsttests sollen schon bald frei zu kaufen sein. Doch es gibt auch mahnende Stimmen.

25.02.2021 05:40 Uhr

Finanzpolitik:

Scholz will höhere Steuern für Besserverdienende

Der Bundesfinanzminister will mittlere und untere Einkommen entlasten. Die derzeitige Finanzpolitik mit hohen, kreditfinanzierten Ausgaben zur Bekämpfung der Corona-Krise will er fortsetzen: „Da gilt es zu klotzen, nicht zu kleckern“, so Scholz.

25.02.2021 02:59 Uhr

Friseure öffnen Montag:

Weg mit der Mähne!

Von Montag an tut sich was auf den Köpfen: Dann gibt es endlich wieder einen frischen Schnitt und neue Farbe fürs Haar. Die Salons werden die Preise wohl nicht erhöhen. Eine Nachricht von Olaf Scholz dürfte die Friseure nicht erfreuen.

24.02.2021 21:53 Uhr

Wer zahlt Grunderwerbsteuer?:

Warnung vor Einigung auf Kosten des Mittelstands

Die Reform der Grunderwerbsteuer bleibt weiter aus, denn was eigentlich Steuerschlupflöcher schließen sollte, weckt jetzt viele Befürchtungen in den Ländern.

24.02.2021 19:51 Uhr

Jens Spahn im Bundestag:

Doch kein Bummler

Neu zugelassene Corona-Selbsttests geben Anlass zu Optimismus. Das gilt auch für Bundesgesundheitsminister Jens Spahn, der zuletzt verstärkt unter Beschuss gekommen war.

Von Christian Geinitz, Berlin

24.02.2021 17:24 Uhr

Kanzlerkandidatur der Union:

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Scholz ein „Apparatschik der SPD“? Das klingt ja fast schon wie Helmut Kohl. Für einen Ministerpräsidenten gehört sich solche Polemik eigentlich nicht. Als Kanzlerkandidat aber schon.

Jasper von Altenbockum

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Der Streit um die Günthersburghöfe dominiert den Wahlkampf in Frankfurt. Aber auch andere Aspekte der Wohnungspolitik sind zwischen den Parteien umstritten.

Rainer Schulze

24.02.2021 15:30 Uhr

Kommunalwahl in Hanau:

Kleeblatt-Bündnis oder große Koalition

Die Mehrheitsfindung ist in Hanau nie einfach gewesen. Wenn die Karten nach der Kommunalwahl neu gemischt sind, müssen schwierige Aufgaben wie die Ausgliederung aus dem Kreis bewältigt werden.

Luise Glaser-Lotz, Hanau

24.02.2021 14:17 Uhr

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