SPD Alle Nachrichten und Informationen der F.A.Z. zum Thema

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SPD

Kommunen bangen um Millionen

Die Insolvenz der Greensill-Bank kann einige Kommunen der Region teuer zu stehen kommen. Denn mancher Kämmerer hat dort hohe Beträge angelegt.

09.03.2021 17:53 Uhr

Maskenaffäre

Streit um Lobbyregister auch in Hessen

Die Maskenaffäre im Bundestag löst auch im Hessischen Landtag einen Schlagabtausch zwischen Regierung und Opposition aus. Wo bleibt das Lobbyregister?

Ewald Hetrodt, Wiesbaden

09.03.2021 17:22 Uhr

Gegen China und Russland

Maas fordert vom Westen Einigkeit

Deutschlands Außenminister sendet in Richtung Amerika eine Botschaft: Europa ist ein verlässlicher Partner. Gegen potentielle Rivalen aber müsse man noch enger zusammenstehen.

Johannes Leithäuser, Berlin

09.03.2021 16:44 Uhr

Landtagswahl Rheinland-Pfalz

SPD-Kandidatin Malu Dreyer abermals in Führung

Im Endspurt des Landtagswahlkampfs in Rheinland-Pfalz vor der Wahl am Sonntag setzt die regierende SPD weiter stark auf die Popularität ihrer Spitzenkandidatin und Ministerpräsidentin Malu Dreyer.

09.03.2021 15:32 Uhr

Hanau

Feiern, Märkte und Festspiele trotz der Pandemie

Es soll wieder gefeiert werden in Hanau. Mit weniger Gästen und notfalls auch nur im Netz. Das soll die Bürger freuen und Künstlern und Schaustellern eine Perspektive bieten.

Luise Glaser-Lotz

09.03.2021 12:56 Uhr

Langweilige Polit-Talks

Kissenschlacht

Neuerdings werden auch politische Veranstaltungen in scheinbar gemütlicher Wohnzimmer-Atmosphäre veranstaltet. Das verleiht den Diskussionen den Biss einer Pyjamaparty.

Matthias Alexander

09.03.2021 09:18 Uhr

Kommunalwahlkompass

Einheitsbrei oder Vielfalt in der Lokalpolitik?

Der Kommunalwahlkompass ermöglicht eine Analyse der Positionen von Parteien und Wählervereinigungen. Ein Gastbeitrag zu den Besonderheiten in der Kommunalpolitik.

Michael Jankowski, Christian Stecker, Thomas Zittel

08.03.2021 19:41 Uhr

Kommunalwahl im Rheingau

Klimaschutz und Windenergie als Streitpunkte

In einem Flächenkreis wie dem Rheingau-Taunus hat Mobilität einen besonderen Stellenwert. Vor der Kommunalwahl ruhen die Hoffnungen nun auf der Aartalbahn.

Oliver Bock, Rheingau-Taunus-Kreis

08.03.2021 19:18 Uhr

Streit über Thierse-Beitrag

Im Streit über einen F.A.Z.-Beitrag von Wolfgang Thierse zur Identitätspolitik hat die SPD-Vorsitzende versagt. In normalen Zeiten hätte eine souveräne Parteiführung zu einer Debatte auf neutralem Boden eingeladen. Ein Gastbeitrag.

Peter Brandt und Detlef Prinz

08.03.2021 19:04 Uhr

Konsequenzen aus Masken-Affäre

Ein Kodex und Spahns heikle Liste

Mit Verhaltensregeln und einem „Sanktionsregime“ will die Unionsfraktion auf die Vorwürfe gegen Nikolas Löbel und Georg Nüßlein reagieren. Für Unruhe könnte eine Ankündigung des Gesundheitsministers sorgen.

Corinna Budras, Eckart Lohse, Reinhard Veser

08.03.2021 18:51 Uhr

CDU attackiert Planungsdezernent

„Herr Josef kommt nicht in die Gänge“

Der wohnungspolitische Sprecher der Frankfurter CDU-Fraktion Albrecht Kochsiek kritisiert die Preise auf dem Wohnungsmarkt. Er macht den Planungsdezernenten Mike Josef dafür verantwortlich.

Rainer Schulze

08.03.2021 18:25 Uhr

Gegen Ärztemangel

Hessen will eine Landarztquote

Die hessische Landesregierung und die Opposition wollen den Medizinermangel auf dem Land bekämpfen. Eine Landarztquote soll Studenten verpflichten, in einem unterversorgten Gebiet zu arbeiten.

Ewald Hetrodt, Wiesbaden

08.03.2021 18:10 Uhr

Mindestlohn von 12 Euro?

Heftige Debatte um Vorpreschen der SPD

Die SPD-Minister Scholz und Heil wollen den Mindestlohn erhöhen, stoßen mit ihren Plänen aber auf breite Kritik – nicht nur in der Opposition.

Corinna Budras, Niklas Záboji

08.03.2021 17:43 Uhr

Kommunalwahl Hessen

Voll cool, Mama wird Politikerin

Vier Mütter aus Nieder-Eschbach wollen in den Ortsbeirat – gemeinsam. Ihr Quartett setzt sich in drei verschiedenen Parteien für Hortplätze und Jugendliche ein.

Florentine Fritzen

08.03.2021 15:30 Uhr

Lohnpolitik von der SPD

Riskanter Wahlkampf mit dem Mindestlohn

Getrieben von ihren schlechten Umfragewerten bricht die SPD mit dem Konsens, der hierzulande einmal hinter dem Mindestlohn stand. Hoffentlich fallen die Wähler nicht darauf herein.

Heike Göbel

08.03.2021 10:38 Uhr

Hochrechnungen und Ergebnisse

Alle Zahlen zur Landtagswahl in Rheinland-Pfalz

Wird Ministerpräsidentin Malu Dreyer nach der Wahl in Mainz mit ihrer Ampel-Koalition weiterregieren können? Oder zieht Herausforderer Christian Baldauf an ihr vorbei? Die wichtigsten Zahlen zur Landtagswahl in Rheinland-Pfalz.

08.03.2021 10:13 Uhr

Aus dem Saarland

Neuer Vorstoß zur Abschaffung der Vorkasse bei Reisen

Urlauber sollen künftig bei der Buchung von Reisen nicht mehr vorab zu Kasse gebeten werden. Das Saarland fordert eine Beratung der Verbraucherschutzminister.

08.03.2021 09:41 Uhr

F.A.Z. Kommunalwahl-Podcast

Milliardenprojekt Theater

Das wird die Frankfurter Kulturpolitik noch lange beschäftigen: Die Städtischen Bühnen müssen neu gebaut werden. Fragt sich nur, wo.

Michael Hierholzer

08.03.2021 09:05 Uhr

So wollen Heil und Scholz den Mindestlohn hochtreiben

Die beiden SPD-Minister wollen den Mindestlohn auf zwölf Euro anheben. In einem gemeinsamen Eckpunktepapier kündigen sie zudem ein Bundestariftreuegesetz an.

Manfred Schäfers

07.03.2021 20:27 Uhr

Spahn in der Kritik

Coronatestspiele

Den von Jens Spahn versprochenen Schnelltest für alle wird es ab diesem Montag nicht in allen Bundesländern geben. Nicht nur die SPD zeigt deshalb mit dem Finger auf den Gesundheitsminister.

Thomas Holl

07.03.2021 18:52 Uhr

Wahl in Main-Taunus

Buhlen um Mehrheiten im Wohlfühlkreis

Vor der Kommunalwahl gibt es im Main-Taunus-Kreis wenig Reibungspunkte. An der CDU mit Landrat Michael Cyriax führt im Kreistag kein Weg vorbei. Doch vor der Kommunalwahl bröckelt es im Paradies.

Heike Lattka

07.03.2021 15:16 Uhr

Ökonom Lars Feld im Gespräch

„Für viele in der SPD bin ich ein rotes Tuch“

Der abservierte Wirtschaftsweise Lars Feld zieht Bilanz: Ein Gespräch über Rüffel von der Kanzlerin, den Einsatz für die Schuldenbremse und seine Jugend auf den Friedensdemos.

Maja Brankovic, Georg Meck

07.03.2021 11:32 Uhr

Corona und CDU

Die Stunde des Armin Laschet

Die Kritiker werden plötzlich ganz leise: Wie der neue CDU-Vorsitzende seinen Kurs in der Pandemie durchsetzte und trotzdem ein Freund Angela Merkels blieb.

Konrad Schuller

07.03.2021 09:30 Uhr

FDP-Generalsekretär

„Diese Corona-Politik ist eine Zumutung“

FDP-Generalsekretär Volker Wissing drängt kurz vor den Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg auf eine Öffnung der Gaststätten, lobt die Grünen und liebäugelt mit einer Ampelkoalition im Bund.

Ralph Bollmann, Daniel Mohr

07.03.2021 08:12 Uhr

Schlusslicht

Am Limit mit SPD und BCG

Die SPD stellt klar: Mit ihr gibt es höhere Steuern und weniger Tempo. Da heult manche Alarmsirene. Wie wäre es mit zukunftsweisenden Ratschlägen vom Unternehmensberater? Renault weiß, wie das geht.

Holger Appel

07.03.2021 08:00 Uhr

Verzögerungen bei Schnelltests

Wer hat Schuld an Startproblemen?

Am Montag sollen die angekündigten Gratis-Schnelltests für alle verfügbar sein – das klappt wohl nicht überall. SPD und CSU machen den Bund und vor allem Minister Spahn verantwortlich.

07.03.2021 06:43 Uhr

Streiten in der Krise

Die SPD muss machen statt meckern

Immer wieder attackieren Sozialdemokraten die Pandemiepolitik der Union. Haben sie vergessen, dass sie mitregieren?

Friederike Haupt

06.03.2021 17:19 Uhr

Kutschaty neuer SPD-Chef in NRW

Alte Rezepte für angeschlagene Genossen

Thomas Kutschaty wird mit 90,5 Prozent der Stimmen zum neuen Vorsitzenden des nordrhein-westfälischen SPD-Landesverbands gewählt. Er ist der neue starke Mann einer schwachen Partei.

Reiner Burger, Düsseldorf

06.03.2021 15:09 Uhr

Wolfgang Thierse

„Überwältigende Zustimmung“ für Kritik an Identitätspolitik

Wolfgang Thierse sieht sich durch viele zustimmende Reaktionen in seiner Kritik an einer wachsenden Aggressivität in Debatten über ethnische Identitäten und geschlechtliche Orientierungen bestätigt. Die Kritik der SPD-Spitze sei „unangemessen“.

06.03.2021 11:52 Uhr

Trügerische Inzidenzrate

Massentests könnten Öffnungen gefährden

Wenn Millionen Deutsche bald jede Woche einen Antigen-Schnelltest machen, steigt automatisch die Inzidenzrate. Öffnungen werden dann unwahrscheinlicher.

Justus Bender, Morten Freidel, Niklas Zimmermann

06.03.2021 09:53 Uhr

F.A.Z. Kommunalwahl-Podcast

Wohnungspolitik in Frankfurt: Mehr bauen oder strenger regulieren?

Wohnraum wird in Frankfurt immer teurer: Planungsdezernent Mike Josef (SPD) und der Spitzenkandidat der Bürger für Frankfurt, Mathias Mund, suchen nach einem Ausweg.

Rainer Schulze

05.03.2021 16:16 Uhr

Bad Homburgs Rathauschef

Schnelle Entscheidungen und manche Kehrtwende

Drei Herausforderer treten am 14. März bei der Kommunalwahl gegen den Oberbürgermeister von Bad Homburg an, der manchmal über das Ziel hinausschießt. Bisher hat ihm das allerdings nicht geschadet.

Bernhard Biener, Bad Homburg

06.03.2021 06:51 Uhr

Dreyer und Baldauf im TV-Duell

Ziemlich bissige Kandidaten

In rund einer Woche wählt Rheinland-Pfalz. Im Fernsehduell bringt Ministerpräsidentin Dreyer den CDU-Spitzenkandidaten Baldauf kurz in Erklärungsnot. Die Bilanz ihrer Regierung ist allerdings auch nicht perfekt.

Julian Staib, Wiesbaden

05.03.2021 23:19 Uhr

22-Punkte-Plan

Union und SPD treiben Bürokratieabbau voran

Die Belastungen der deutschen Bürokratie könnten um einen dreistelligen Millionenbetrag sinken, wenn der Gesetzesentwurf der Koalition verabschiedet wird.

05.03.2021 19:34 Uhr

Awo-Vorstand Krollmann

„28 Dienstwagen auf neun eingedampft“

Vor einem Jahr wurde Steffen Krollmann Vorstandsvorsitzender der von einem Skandal erschütterten Awo Frankfurt. Kritikern, die härtere Konsequenzen fordern, hält er vor, zu viel zu verlangen.

Martin Ochmann

05.03.2021 16:56 Uhr