Viele Häuser sind architektonisch interessant, die Wohnungen aber auch recht teuer. SPD und FDP wünschen sich mehr Leben und Grün für den Mainzer Zollhafen.
Die Sozialdemokraten kommen im Dezember in Berlin zum Parteitag zusammen. Ein wichtiges Thema wird die internationale Politik sein. Dem Militärischen wird eine wichtige Rolle zugesprochen.
Saskia Esken ist seit 2019 an der Spitze der Partei, Lars Klingbeil seit 2021. Wer neuer SPD-Vorstand wird, entscheidet sich im Dezember auf dem Bundesparteitag.
Lars Klingbeil und Saskia Esken wollen für weitere zwei Jahre gemeinsam Vorsitzende der SPD bleiben. Das gaben die beiden am Montag im SPD-Präsidium bekannt.
Deutschland +++ Kyrill +++ Unfehlbaren +++ Ahrtal +++ Dobrindt +++ Merz +++ Theologie +++ Kaufmann
Corps +++ „Now and then“ +++ Gerhard Schröder +++ Studie der EU-Grundrechteagentur
Thomas Westphal (SPD) wirft der Ampel vor, in der Asylpolitik keinen Plan zu haben. Im Interview fordert er eine Drittstaatenlösung, denn die bisherige Asylpraxis überfordere die Kommunen – und sei inhuman.
Die Parteispitze der Frankfurter SPD unterstützt die Koalitionsverhandlungen: Die Mainmetropole könne von einer Regierungsbeteiligung der Sozialdemokraten besonders profitieren.
Die Union hatte bereits vor einigen Wochen einen entsprechenden Antrag eingebracht. Über die genaue Ausgestaltung wird noch verhandelt.
Auch der SPD-Oberbürgermeister Thomas Westphal in Dortmund kann keinen Plan erkennen und dringt auf Lösungen.
Gendern war gestern, jetzt wird abgeschoben. Das Eckpunktepapier von CDU und SPD in Hessen zeigt den Beginn einer neuen politischen Ära an.
Die Polizei nimmt am Samstag vier Männer fest, die in zwei Fällen Juden auf offener Straße mit einem Messer bedroht und antisemitisch beleidigt haben. Oberbürgermeister Josef und die Gemeinde fordern ein Entgegentreten mit allen rechtsstaatlichen Mitteln.
Am Dienstag sollen die Koalitionsgespräche zwischen der SPD und CDU in Hessen beginnen. Bundesinnenministerin Nancy Faeser hatte ihrer Partei diese Entscheidung empfohlen – will aber nicht nach Wiesbaden wechseln. Die Frankfurter SPD formuliert Erwartungen.
Ein Bündnis aus 18 Parteigliederungen, Kirchen und Vereinen ruft für diesen Samstag zum Protest gegen den Parteitag der hessischen AfD in Karben auf.
Hat Frankfurts Bildungsdezernentin Sylvia Weber (SPD) eigenmächtig neue Büroräume für ihr Dezernat angemietet? Das Dezernat weist die Vorwürfe zurück.
Kleinere Kommunen sehen sich bei Klimaschutz und Nachhaltigkeit überfordert. Mangels Unterstützung wollen sie sich wechselseitig stützen.
Die Hessen-CDU setzt auf die SPD, lobt jedoch den alten Koalitionspartner. Der reagiert wütend.
Boris Rhein setzt ein Zeichen, das auch bundespolitisch interessant ist. Die CDU nähert sich der SPD wieder an, weil die Enttäuschung über die Grünen groß ist.
Zehn Jahre regierten CDU und Grüne gemeinsam Hessen. Jetzt will Ministerpräsident Boris Rhein einen neuen Koalitionspartner.
In den Gesprächen mit der SPD hätten sich die größeren Schnittmengen gezeigt, sagt Ministerpräsident Boris Rhein. Sein bisheriger Koalitionspartner kritisiert den neuen Kurs.
Boris Rhein hat sich für einen Partnerwechsel entschieden: Künftig will die CDU mit der SPD statt mit den Grünen regieren. SPD-Spitzenkandidatin Faeser bleibt dennoch als Innenministerin in Berlin.
Boris Rhein setzt ein Zeichen, das auch bundespolitisch interessant ist. Die CDU nähert sich der SPD wieder an, weil die Enttäuschung über die Grünen groß ist.
Hessen braucht ein mutiges Bündnis, das Debatten in die Mitte holt, anstatt sie zu verdrängen. Wir wollen deshalb als CDU versuchen, in Hessen zusammen mit der SPD eine solche Regierung zu bilden. Ein Gastbeitrag.
Nach dem Sieg bei der Landtagswahl in Hessen hat die CDU eine starke Verhandlungsposition. Nun hat Ministerpräsident Rhein über seinen Wunschpartner für die nächste Legislaturperiode entschieden. Vor allem das Thema Migration spielte eine entscheidende Rolle.
Schwarz-Rot oder Schwarz-Grün? Nach der Hessenwahl am 8. Oktober ist noch immer unklar, mit wem die CDU künftig regieren will. Am Freitag will Ministerpräsident Boris Rhein seinen Wunschkoalitionspartner bekanntgeben.
Raunheims Bürgermeister David Rendel warnt in seiner Rede zur Einbringung des Haushalts vor rufschädigendem Auftreten in sozialen Netzwerken.
Die Bürgerliste Bad Homburg wirft der Koalition und dem Oberbürgermeister vor, nicht genug Sozialwohnungen zu schaffen. CDU und SPD nennen das „Fake News“.
Zum 85. Jahrestag der Reichspogromnacht hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) jede Form von Antisemitismus in Deutschland verurteilt.
Die frauenpolitische Sprecherin der SPD kämpft seit Langem für ein Sexkaufverbot. Konsens in ihrer Partei ist das nicht. Anders als in der Union. Deren Bundestagsfraktion spricht sich für die Einführung des „Nordischen Modells“ aus.
Die Umgestaltung der Frankfurter Innenstadt kommt nach Ansicht der CDU zu langsam voran. Eine Belebung könnte ein neuer Wochenmarkt bringen.
Nun hat sich auch die Frankfurter Kulturdezernentin Ina Hartwig zu Wort gemeldet. Die SPD-Politikerin nimmt die Oper gegen die Vorwürfe des Blackfacings in Schutz. Diese waren nach einer Premiere aufgekommen.
Ein Frankfurter SPD-Politiker beschimpft den Geschäftsführer der städtischen Wohnungsbaugesellschaft im Stadtparlament. Jetzt kündigen beide an, sie wollten den „konstruktiven Dialog“ fortsetzen.
Die Klimapolitik setzt vor allem auf Verbote und Preissignale. Dabei gibt es einen einfachen Weg, die Massen für grüne Projekte zu begeistern.
Bund und Länder halten an dem Deutschlandticket fest, allerdings sind dafür neue Konzepte zur Finanzierung notwendig. Jetzt müssen die Landesverkehrsminister ran.
Neun Stunden saßen Bund und Länder im Kanzleramt zusammen. Beim Geld für die Versorgung der Flüchtlinge hat man sich geeinigt. Doch sonst gehen die Meinungen über die Erfolge weit auseinander.