Noch wenige Lizenzanträge für Cannabis-Clubs
Seit Monatsbeginn können Vereine Anträge stellen, Cannabis gemeinschaftlich anzubauen und an Mitglieder weiterzugeben. Bisher wurde davon kaum Gebrauch gemacht.
Seit Monatsbeginn können Vereine Anträge stellen, Cannabis gemeinschaftlich anzubauen und an Mitglieder weiterzugeben. Bisher wurde davon kaum Gebrauch gemacht.
Wer in diesen Tagen in den Urlaub fährt, sollte mehr Zeit einplanen und starke Nerven haben. Der ADAC rechnet mit vielen Staus – und gibt Tipps, wie man diese vermeiden kann.
In Sachsen wirbt die Linkspartei mit dem Titel der MDR-Arztserie „In aller Freundschaft“. Der MDR reagierte prompt und leitete juristische Schritte ein. Nun haben sich Partei und Sender geeinigt.
Die Wahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg betreffen auch den Immobilienmarkt vor Ort. Unternehmen, die sich regional ansiedeln, sind oft auf Zuzug aus dem Ausland angewiesen. Schreckt ein Erfolg der AfD Investoren ab?
Grundschüler in Pirna sollen Hakenkreuze mit Bausteinen gelegt, den Hitlergruß gezeigt und „Ausländer raus“ zu Gigi D’Agostinos „L’Amour toujours“ gesungen haben. Politiker mahnen, das nicht als Bagatelle abzutun.
Die Anfeindungen gegen den Landrat von Mittelsachsen wollten nicht enden. Rechtsextreme protestierten sogar vor seinem Haus, sodass er umzog. Das ist aber nicht der einzige Grund für Dirk Neubauers Rücktritt.
Die Thüringer AfD verspricht, im Falle eines Wahlsieges den MDR-Staatsvertrag aufzukündigen. Der MDR jedoch bleibt gelassen. Eine existenzielle Bedrohung stelle die AfD nicht dar, so die Landesanstalt.
Einige Rechtsextreme sehen wieder so aus wie in den Neunzigerjahren: Springerstiefel, Hosenträger, Bomberjacke, Glatze. Ob das ein neuer Trend ist, ist gar nicht so leicht zu sagen. Eine Spurensuche.
Die Anfeindungen gegen den Landrat von Mittelsachsen wollten nicht enden. Rechtsextreme protestierten sogar vor seinem Haus, sodass er umzog. Das ist aber nicht der einzige Grund für Dirk Neubauers Rücktritt.
Die Wolfspopulationen in Deutschland werden immer größer. Gleichzeitig werden sie auch vermehrt geschossen – obwohl sie unter strengem Schutz stehen.
Der mittelsächsische Landrat Dirk Neubauer sieht sich Bedrohungen von den „Freien Sachsen“ und anderen Rechtsextremisten ausgesetzt. Doch das ist nicht der einzige Grund seines Rückzugs.
Mehr als eine Million Menschen in Deutschland müssen sich auch nach langer Zeit des Einzahlens mit schmalen Bezügen begnügen. So lautet die Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage von Sahra Wagenknecht.
Die AfD will nicht nur ein paar Sorgen der Bürger aufgreifen. Sie will nicht nur Probleme bei der Migration lösen. Sie will in die Spuren der Nazis treten und die Demokratie beseitigen.
Die Parteien der alten Bundesrepublik erreichen nicht mehr die Mehrheit der Wahlberechtigten. Die AfD hat sich festgesetzt. Dass sie in einigen Bundesländern als „gesichert rechtsextrem“ eingestuft ist, schreckt Wähler nicht ab.
Beim Wahlkampfauftakt in Sachsen und Thüringen grenzt die CDU sich von der AfD ab – und von den Grünen. Zu einer anderen Partei sagt sie jedoch auffällig wenig.
Friedrich Merz kommt zum Wahlkampfauftakt an die Grenze von Thüringen und Sachsen. Koalitionen mit der AfD schließt er aus, Optionen mit Sahra Wagenknechts BSW hält er offen.
Ganz Deutschland klagt über den verregneten Sommer. Nicht so in der Oberlausitz. Hier herrscht auch in diesem Sommer Dürre. Ein Landwirt berichtet.
Anfang Juli haben vermummte Schläger an einem S-Bahnhof in Berlin mehrere Menschen angegriffen. Jetzt folgen Festnahmen. Es sollen Sympathisanten des rechtsextremistischen Dritten Wegs sein.
Ursula von der Leyen strebt ihre zweite Amtszeit als Kommissionspräsidentin an, die EZB kommt zu ihrer Julisitzung zusammen und in Paris öffnet das Olympische Dorf seine Pforten. Der F.A.Z. Newsletter
In Sachsen muss sich die CDU gegen die AfD behaupten. Was denkt die Basis darüber? Unterwegs mit der Senioren-Union.
Christian Renatus ist der wahrscheinlich erfahrenste Wahlkampfmanager Deutschlands. Hoffnungslose Fälle sind sein Spezialgebiet – als Nächstes nimmt er sich die FDP in Brandenburg vor.
Die Partei reagiert entsetzt auf das „Compact“-Verbot. Von einem „Polizeistaat“ ist die Rede und von einem „Schlag gegen die Pressefreiheit“.
Der sächsische AfD-Landesverband ist mit einem Eilantrag gescheitert. Die Einstufung des Landesverfassungsschutzes ist rechtens.
Das Bundesinnenministerium geht gegen das rechtsextreme Magazin und dessen Onlinekanäle vor. Das „Compact“-Magazin würde „offensiv den Sturz der politischen Ordnung propagieren“.
Die BSW-Vorsitzende äußert sich skeptisch, ob ihre Partei nach den Landtagswahlen Verantwortung übernehmen soll. Ein Sprecher will ihre Aussage anders verstanden haben.
Anders als im Europawahlkampf gebe es für Krah im Landtagswahlkampf kein Auftrittsverbot, sagen seine sächsischen Parteifreunde. Der Landeschef meint: „Er wird uns im Wahlkampf nützen.“
Die Innenminister der Unionsparteien werfen der Ampel vor, zu wenig gegen Migration zu tun. Sie fordern weitgehende Maßnahmen.
Im Bund wäre eine Koalition der CDU mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht undenkbar. In Thüringen und Sachsen aber sieht es anders aus.
Der frühere Landtagspräsident Detlef Gürth in Sachsen-Anhalt steht wegen eines Posts nach einem Messerangriff in der Kritik. Nun hat die Staatsanwaltschaft Ermittlungen gegen ihn eingeleitet.
Verbraucherschützer und Sparkassen streiten über die Berechnung von Zinsansprüchen. Nun verhandelt der Bundesgerichtshof.
Die Natur holt sich die Gebiete des ehemaligen Tagebaus zurück. Was entsteht, ist neu, unvorhersehbar – und auch für die vielen Helfer spannend.
Die AfD ist im Osten etabliert, das BSW erzielt in Umfragen zweistellige Werte. Der Soziologe Steffen Mau erklärt, warum die Deutschen in Ost und West bis heute politisch unterschiedlich ticken.
Bei den Kommunalwahlen in Ostdeutschland hat die AfD vielerorts ihr Ergebnis verbessert. Sie kann aber nicht alle Mandate besetzen. Was ist da los?
Melanie Müller soll wegen Hitlergruß-Vorwürfen vor Gericht. Sie sagte den Prozess krankheitsbedingt ab – trat aber offenbar in einem Club auf Mallorca auf. Jetzt hat sich die Sängerin dazu geäußert.
Im gefährlichen Verdrehen der Armutsstatistik macht Linken niemand etwas vor. So befördern sie die Spaltung im Land, wie jetzt Sahra Wagenknecht.