Am Samstag wollen „Querdenker“ in Frankfurt auf die Straße gehen. Daraus dürfte aber nichts werden. Denn die Stadt untersagt die Kundgebung. Das Bundesverfassungsgericht hat eine solches Verbot für Bremen gebilligt.
Frankfurts Sicherheitsdezernent Markus Frank will eine für Samstag geplante „Querdenker“-Großdemo durch Frankfurt verhindern. Bereits Mitte November hatten um die 600 „Querdenker“ an einer Demo durch die Stadt teilgenommen.
Berichten zufolge hatten sich unter die Teilnehmer der Querdenker-Demo auch zahlreiche Personen aus dem mutmaßlich rechtsextremen Spektrum gemischt.
Am 12. Dezember wollen die „Querdenker“ in Frankfurt eine Großdemo gegen die geltenden Corona-Regeln abhalten. Noch finden Gespräche zwischen Stadt und Veranstalter statt, ob die Protestaktion verboten wird.
Wissenschaftler der Universität Basel haben mehr als 1000 „Querdenker“ nach ihren politischen Einstellungen befragt. Die erste Studie zu den Corona-Protesten zeigt Erstaunliches. Wächst hier ein Problem für die Grünen heran?
Bayerns Ministerpräsident Söder erwägt einen härteren Lockdown, die „Querdenker“ könnten zum Verdachtsfall für den Verfassungsschutz werden, und in Thüringen stehen die politischen Ränder im Fokus. Alles Wichtige im F.A.Z.-Newsletter.
Verfassungsschützer stehen offenbar vor der Frage, ob sie die „Querdenken“-Bewegung zum Verdachtsfall erklären sollen. Doch das ist gar nicht so einfach.
Im Gespräch mit der Bundeskanzlerin berichten Polizeibeamte von ihrem Arbeitsalltag in der Pandemie. Viele von ihnen wünschen sich mehr Rückendeckung von der Politik – und fordern: „Wir brauchen einen rechtssicheren Handlungsraum.“
Sucharit Bhakdi war einmal ein angesehener Professor. Heute befeuert er die Querdenker und behauptet, dass die Deutschen in einer Diktatur lebten. Ein Besuch in Kiel.
Trotz der Beteiligung von Rechtsextremisten lehnt das Bundesamt für Verfassungsschutz eine Beobachtung der „Querdenker“ ab. Nicht die ganze Bewegung sei extremistisch, heißt es.
Für seine Kampfansage an die Radikalen muss der AfD-Vorsitzende Jörg Meuthen heftige Kritik einstecken. Fraktionschef Alexander Gauland rügt Meuthens Rede als „Verbeugung vor dem Verfassungsschutz“ – dabei müsse die AfD gegen diesen „kämpfen“.
Die Gruppe der „Querdenker“ grenzt sich öffentlich von Extremisten ab. Im Geheimen trafen sich Gründer Michael Ballweg und Mitstreiter jedoch mit einem Reichsbürger. In der Bewegung rumort es. Der schillernde Pressesprecher nimmt seinen Hut.
Ein Initiator der „Querdenken“-Demos hat schon im Juni angefangen, die Marke schützen zu lassen, insgesamt in 19 Ausführungen. Doch nun hat ein Unternehmen namens „Querdenker United“ Widerspruch eingelegt.
Der CSU-Chef will, dass die Sicherheitsbehörden genau hinsehen. Gerade die Querdenker entwickelten sich „sektenähnlich“ und isolierten normale Bürger in ihrer „Verschwörungsblase“, sagt Söder.
Sie organisieren Busreisen und verkaufen ihre Produkte, denn mit Wut lässt sich gutes Geld verdienen. Wer sind die Profiteure der Querdenker-Bewegung?
Eine junge Frau verglich sich auf einer Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen mit Sophie Scholl. Außenminister Maas kommentiert das mit deutlichen Worten.
Zwei Wochen nachdem in Leipzig eine "Querdenken"-Demonstration wegen Verstößen gegen Auflagen aufgelöst werden musste, waren diesmal 500 Teilnehmer genehmigt worden.
Auch nach den jüngsten Ausschreitungen gehen „Querdenker“ und Corona-Leugner wieder auf die Straße – in Leipzig ohne Genehmigung. Das Ergebnis: Zahlreiche Platzverweise, Straftaten und Verstöße gegen Corona-Verordnungen.
Die „Querdenker“ wollen am 12. Dezember eine Demonstration gegen die geltenden Corona-Regeln abhalten. Dafür wollen die Anhänger der Bewegung offenbar bundesweit mobilisieren.
Das Verbot der Demonstration der sogenannten „Querdenker“ in Frankfurt ist vom Gericht untersagt worden: Die Corona-Leugner jubeln. Und merken gar nicht, wie lächerlich sie sich machen.
Ein Protest der „Querdenker“-Bewegung am Donnerstagabend in Frankfurt ist ruhig verlaufen. Die Demonstration war kurzfristig durch das Verwaltungsgericht genehmigt worden, nachdem die Stadt sie verboten hatte.
Die Stadt Frankfurt hat eine Kundgebung von Corona-Leugnern untersagt. Doch das Verwaltungsgericht hat das Verbot nun aufgehoben.
In Frankfurt wollen sich mehrere hundert Menschen abermals zur „Querdenken“-Demonstration versammeln. Die Stadt hat die Kundgebung verboten. Nun ziehen die Gegner der Corona-Politik vor Gericht.
Er hat den Querdenkern kabarettistisch den Begriff der Meinungsfreiheit erklärt, bezog sich dabei auf den Denker Georg Wilhelm Friedrich Hegel. Jetzt bekommt Florian Schroeder den Deutschen Kleinkunstpreis in der Sparte Kabarett.
Solch ein Generalstreik gegen die Corona-Diktatur ist leicht auf die Beine gestellt . Wenn Xavier Naidoo dafür trommelt und die Homepage stimmt, steht das Land in Windeseile still.
Im aktuellen Podcast sprechen wir unter anderem darüber, wieso die Reform des Infektionsschutzgesetzes nicht das Geringste mit dem „Ermächtigungsgesetz“ von 1933 zu tun hat.
Ärger für die Leiterin einer Grundschule in Seligenstadt: Da sie bei einer Querdenker-Demonstration in Leipzig gegen Hygieneregeln verstoßen haben soll, prüft das Schulamt den Vorgang.
Heute geht es im Bundestag um eine weitere Novelle des Infektionsschutzgesetzes. Kritiker rücken sie in die Nähe zum Faschismus. Doch ihr ätzender Widerstand beruht auf einem fundamentalen Missverständnis.
Die „Querdenker“ wettern gegen die Auflösung ihrer Demonstration in Frankfurt und planen den nächsten Marsch. Die Polizei hingegen hat einen Joker in der Hand.
Die Corona-Krise verunsichert viele Menschen zutiefst. Dadurch entstehen, wie in Frankfurt, emotional aufgeladene Auseinandersetzungen. Debatten müssen geführt werden – dürfen aber keine unüberwindlich scheinenden Gräben hinterlassen.
Von Kanzlerin und Ministerpräsidenten sind heute keine Lockerungen zu erwarten. Frankfurt diskutiert über „Querdenker“ und einen Wasserwerfer-Einsatz. Und das Motto des Fußballs derzeit lautet: Augen zu und durch. Der F.A.Z.-Newsletter.
Die Polizei hatte am Wochenende eine Menge wegen der „Querdenker“ und des Ausbaus der A 49 zu tun. Die Aufstellung der Kandidatenliste der Frankfurter Grünen hat für Überraschung gesorgt. Die F.A.Z.-Hauptwache blickt auf die Themen des Tages.
Die „Querdenker“-Demonstration in der Frankfurter Innenstadt am Samstag geriet außer Kontrolle. Blockaden und die Kundgebungen wurden aufgelöst. Über den Polizeieinsatz ist ein Streit entbrannt.
Die Polizei zeigte den „Querdenkern“ in Frankfurt mit Konsequenz die Grenzen auf. Zugleich stimmte am Samstag die Balance: Um das Versammlungsrecht zu gewährleisten, schreckte sie vor Maßnahmen gegen die Blockierer nicht zurück.
Am Samstagmittag kam es in Frankfurt zu Ausschreitungen bei einer „Querdenker“-Demonstration in Frankfurt. Demonstranten und Gegendemonstranten haben unvereinbare Haltungen, wie sie im Video zeigen.
Linke Gruppen blockieren den Aufmarsch der „Querdenker“-Bewegung in Frankfurt und die Abschlusskundgebung wird aufgelöst, weil die Teilnehmer sich nicht an die Maskenpflicht halten. Die Polizei greift hart durch – auf beiden Seiten.