Frankfurt beschließt Crack-Zentrum
Frankfurt plant ein Crack-Zentrum nahe dem Hauptbahnhof. Die Stadtverordneten stimmen bald über das umstrittene Projekt ab. Es wäre die erste Einrichtung dieser Art in Deutschland.
Frankfurt plant ein Crack-Zentrum nahe dem Hauptbahnhof. Die Stadtverordneten stimmen bald über das umstrittene Projekt ab. Es wäre die erste Einrichtung dieser Art in Deutschland.
Wir schalten zu unserer Korrespondentin Friederike Haupt, die schon den Vorabend des Parteitags an der Hotelbar mit Kubicki, Buschmann und Co. verbracht hat. Und wir sprechen mit dem designierten neuen FDP-Vorsitzenden Christian Dürr.
Ab welchem Punkt ist Kritik an Israel antisemitisch? Die Linke stimmt gegen die IHRA-„Arbeitsdefinition“ und wird dafür heftig kritisiert. Dabei steht sie mit ihren Vorbehalten nicht alleine da.
Wahl zum Bundeskanzler +++ Unvereinbarkeitsbeschluss +++ Viele Ämter geschaffen +++ Volksfeste werden abgesagt +++ Anne Sofie von Otter 70
In der neuen Bundesregierung sitzen so viele Quereinsteiger wie nie zuvor. Das schafft ganz eigene Probleme.
In Frankfurt hat der Wahlkampf ein knappes Jahr vor der Kommunalwahl schon begonnen. Aber eine Stadt zu führen und zu regieren, ist Teamarbeit und keine Einzelleistung.
Bärbel Bas verkörpert einen Typus, den es kaum noch gibt in ihrer Partei, deren Vorsitzende sie nun werden will. Sie passt zu Klingbeils Ziel, die SPD zu erneuern.
Die Linkspartei stimmt für eine Antisemitismusdefinition, die Boykottaufrufe gegen Israel nicht zwingend einschließt. So weckt sie wieder mal Zweifel an ihrem Willen zur Abgrenzung von linkem Antisemitismus.
Auf einem Parteitag der NRW-SPD kontert der Bundesvorsitzende Klingbeil Attacken gegen ihn. Ein Linksschwenk dürfe nicht die Antwort auf das 16,4-Prozent-Ergebnis der Bundestagswahl sein.
Nach ihrem Wahlerfolg will sich die Linke auf dem Parteitag neue Ziele stecken. „Die Linke ist zurück“, sagt die kommissarische Fraktionschefin Heidi Reichinnek zum Auftakt – und verpasst Merz einen Seitenhieb.
Die Kombination aus Herr des Haushalts und Führung der SPD macht Lars Klingbeils Macht aus. Gegen ihn wird künftig wenig gehen. Eine andere Frage ist: Was wird mit ihm gehen?
Ein Unvereinbarkeitsbeschluss untersagt der CDU eine Zusammenarbeit mit der Linken. Die aber hat bei der Kanzlerwahl einen zügigen zweiten Wahlgang ermöglicht. Und jetzt?
Merz beginnt seine Kanzlerschaft mit großen Ankündigungen in Paris. Und auch Vizekanzler Klingbeil nimmt sich als Finanzminister am ersten Tag viel vor. Doch die Macht der beiden Männer bleibt brüchig.
CDU und CSU gehen nicht nur im Bundestag auf die Linkspartei zu. Dem rechten Flügel kann das nicht recht sein – der Weg zur AfD ist ihm versperrt. Aber das Staatswohl ist kein linkes Privileg.
Die FDP sagt Nein zum Crack-Suchthilfezentrum und fordert, dass die Konsumräume im Frankfurter Bahnhofsviertel in andere Stadtteile umziehen. Mit diesem Beschluss bringt sie die eigene Stadträtin in Bedrängnis.
Verantwortungslos, demütigend, typisch deutsch: Die Wahl von Friedrich Merz zum neuen Bundeskanzler wurde auch in ausländischen Medien kommentiert. Eine Auswahl.
Zum ersten Mal in der Geschichte der Bundesrepublik scheitert ein angehender Kanzler im ersten Wahlgang. Es folgen Stunden voller Rätsel im Deutschen Bundestag. Ein Protokoll.
Sollen wir nur glauben, nicht aber wissen, dass die AfD eine rechtsextremistische Bestrebung ist? Der Geheimdienst muss seine Gründe offenlegen.
Zum ersten Mal in der Geschichte Deutschlands scheitert ein angehender Kanzler im ersten Wahlgang. Alle rätseln, wer die Schuld trägt – und ob es beim zweiten Mal gelingen kann.
In Berlin unterschreiben Union und SPD den Koalitionsvertrag, doch wirkliche Aufbruchstimmung kommt nicht auf. Zuvor haben die Sozialdemokraten ihre Personalauswahl vorgestellt.
In einem Leitantrag für den SPD-Landesparteitag in Duisburg wird die Bundespartei scharf kritisiert. Auch den designierten Vizekanzler schonen die Genossen nicht.
Drei Dinge fallen auf in der SPD-Liste für das Kabinett: Regierungserfahrung, Heils Abschied und kein Trostpreis für Esken.
Der Anruf, der einfache Abgeordnete zu Ministern macht, kommt oft überraschend. Wie läuft das genau ab?
Die Mitglieder der SPD haben mit dem Koalitionsvertrag zugleich höhere Militärausgaben und mehr Ukraine-Hilfe gebilligt. Das ist eine Chance für einen Neubeginn.
Nach zwanzig Jahren in Berlin geht Cem Özdemir nach Stuttgart. Im Interview spricht er über das Berliner Politikerdasein, die AfD und seine Hoffnungen für Baden-Württemberg.
Nach dem Gutachten des Verfassungsschutzes sehen sich die Verfechter eines AfD-Verbotsverfahrens bestätigt. Sie wollen, dass es nun schnell kommt. Die Spitzen von Union und SPD sind zurückhaltender.
Nach dem unbarmherzigen Ergebnis der Genossenbefragung bleibt der SPD nichts anderes mehr übrig, als mit Merz zu regieren. Und vielleicht auch ein bisschen mit zu Guttenberg.
Das Verkehrsressort wird künftig vom CDU-Mann Patrick Schnieder geführt. Die CSU meldet schon mal ihre Ansprüche an. Beginnt nun wieder Koalitionsstreit?
Der Verdacht, dass die AfD gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung gerichtete Bestrebungen verfolge, habe sich bestätigt, teilt der Inlandsgeheimdienst mit. Die AfD will dagegen klagen.
Keir Starmer begrüßt die Klarheit eines Urteils des Obersten Gerichtshofs. Politisch bringt es ihn in die Klemme.
Die SPD-Mitglieder haben Ja gesagt zur Koalition mit der Union. Wir sprechen über Sieger und Verlierer bei den Sozialdemokraten. Und fragen Saarlands Ministerpräsidentin Anke Rehlinger, ob sie dem Ruf nach Berlin irgendwann folgen wird.
Der Parteitag in Valencia hat den CSU-Politiker für drei weitere Jahre im Amt bestätigt. Weber umgibt sich mit Vertrauten und richtet die Parteifamilie auf ihren Hauptgegner aus: die Kräfte von rechtsaußen.
Von Rückenwind spricht der Erste Bürgermeister in Hamburg, Peter Tschentscher, nach beiden Parteitagen vom Wochenende. Nun steht die Regierung.
Die baden-württembergische SPD benennt drei Kandidaten für den Bundesvorstand. Die Bundesvorsitzende Saskia Esken ist nicht darunter. Wie kam es dazu?
Der liberale Regierungschef Mark Carney gewinnt die Wahl in Kanada. Er profitiert vor allem von Donald Trumps Anschluss-Gerede.
Das Geheimnis ist gelüftet: Die Union geht mit einem bunten Personaltableau ins Kabinett. Das klingt nach Aufbruch.