Der Kanzler muss Flagge zeigen
Scholz kann sich nicht wegducken.
Scholz kann sich nicht wegducken.
Die interne Mail einer langjährigen Vertrauten von Olaf Scholz wirft Fragen bei Ermittlern im Cum-ex-Skandal auf. Was hat der Bundeskanzler zu verbergen?
Deutschland hat gute Gründe für seine Sicht auf den Holocaust und dessen Einzigartigkeit. Diese Haltung gilt es zu verfechten. Doch Bundeskanzler Scholz steht wie ein begossener Pudel da, anstatt Farbe zu bekennen.
Mit seinem Holocaust-Vorwurf hat der Präsident der palästinensischen Autonomiebehörde, Mahmud Abbas, Empörung hervorgerufen. Auch, weil die Äußerung ausgerechnet im Kanzleramt in Berlin fiel.
Palästinenserpräsident Abbas wirft Israel in Anwesenheit von Scholz einen „Holocaust“ an den Palästinensern vor. Das löst international Empörung aus. Auch Scholz wird kritisiert.
Sie sollte eigentlich die Lieferkapazität für Nord Stream 1 erhöhen - doch noch steht sie versiegelt und einsatzbereit in Mülheim. Wann oder ob sie noch weiter nach Russland geschickt werden kann, ist nach wie vor unklar.
In den Sanktionspaketen der EU ist ein Visa-Stopp für russische Touristen eigentlich nicht vorgesehen. Finnland will ihn aber trotzdem und greift zu einem ungewöhnlichen Mittel.
Bundeskanzler Olaf Scholz will sehr schnell mit der EU-Kommission darüber sprechen, wie eine steuerliche Mehrbelastung der Bürger durch die beschlossene Gasumlage vermieden werden kann.
Der Präsident der palästinensischen Autonomiebehörde und der deutsche Bundeskanzler besprechen bei ihrer Begegnung in Berlin die Blockaden im Nahost-Konflikt. Dabei sind sie sich nicht immer einig.
Die Ermittler sehen rund um den Cum-ex-Skandal keinen Anfangsverdacht für eine Beihilfe zur Steuerhinterziehung gegen Olaf Scholz. Die Nachricht kommt wenige Tage vor der Aussage des Bundeskanzlers vor einem Untersuchungsausschuss.
Die Generalstaatsanwaltschaft Hamburg sieht bisher keine Hinweise auf einen Verdacht zur Beihilfe auf Steuerhinterziehung durch den heutigen Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) im Zusammenhang mit dem Cum-Ex-Steuerskandal um die Warburg Bank.
Norwegen ist mittlerweile der wichtigste Gaslieferant für Deutschland. Das Land hat die Gasproduktion zwar schon um 10 Prozent gesteigert - aber mehr ist wohl kurzfristig nicht möglich.
Beschwerde abgewiesen: In der Cum-Ex-Affäre will die Generalstaatsanwaltschaft Hamburg weiterhin keine Ermittlungen gegen Scholz und Tschentscher aufzunehmen, weil sie keine strafprozessualen Anfangsverdacht sieht.
Deutschland und Norwegen wollen im Energiebereich enger zusammenarbeiten. Bezüglich eines Einreiseverbots für russische Touristen sind sich die nordischen Staaten jedoch uneinig – Bundeskanzler Scholz lehnt es ab.
Immer wieder kritisiert Jürgen Klopp die Belastung der Fußballprofis. Nun kontert er eine „polemische Aussage“ des UEFA-Präsidenten. Dazu spricht er über Olaf Scholz, Sadio Mané und den FC Bayern.
Die Höhe der Gasumlage soll bekanntgegeben werden. Kanzler Scholz reist ins Energieland Norwegen. Und die Taliban herrschen seit einem Jahr in Afghanistan. Der F.A.Z.-Newsletter für Deutschland.
In seinem Video-Podcast hat Bundeskanzler Olaf Scholz an die Bürger appelliert, nicht die Zuversicht zu verlieren.
Am Freitag sagt Olaf Scholz vor dem Untersuchungsausschuss zur Cum-ex-Affäre in Hamburg aus. In ernste Bedrängnis wird ihn das kaum bringen. Es bleibt ein fader Beigeschmack.
Eine schwere Woche für die Eintracht. Und doch gibt es auch positive Nachrichten. Mehr Fans als bisher bekommen bald die Möglichkeit, die Spiele im Waldstadion zu verfolgen. Bundeskanzler Olaf Scholz wird das kaum imponieren. Er interessiert sich kaum für Fußball, wohl aber für Chancengleichheit im Sport.
Laut Medien-Berichten gehen Staatsanwälte aus Köln von gezielten Löschungen in Scholz’ Kalender zu dessen Zeit als Erster Bürgermeister Hamburgs aus. Auch der Mailverkehr seines Nachfolgers, Peter Tschentscher wurde durchsucht.
Die Bundesregierung will Mitgliedern der russischen Zivilgesellschaft die Möglichkeit lassen, nach Deutschland zu kommen. 2022 wurden bereits mehr als 10.000 Visa erteilt.
In der SPD gibt es Widerstand gegen die geplante Anpassung des Steuertarifs. Doch der Kanzler ist dafür - schon aus „Respekt“ vor ganz normalen Arbeitnehmern.
Bundeskanzler Olaf Scholz stellt die „Gemeinschaftsleistung“ der Koalition heraus. Das ist auch eine Warnung an alle Beteiligten: Treibt es nicht zu bunt.
Zweimal hat die Bundesregierung schon Pakete geschnürt, um die Menschen zu entlasten. Nun soll ein drittes kommen.
Mehr als eineinhalb Stunden rechtfertigt Olaf Scholz in der Bundespressekonferenz seine Politik. Auch beim Blick zurück auf die Hamburger Cum-ex-Affäre sieht er kein Versäumnis.
Welche Rolle spielt Olaf Scholz (SPD) im wohl teuersten Steuerskandal der Bundesrepublik? Fragen rund um die Cum-Ex-Affäre tauchen immer wieder auf, als sich der Bundeskanzler in Berlin zum Ende der Sommerpause den Fragen der Hauptstadtmedien stellt. Einen neuen Erkenntnisstand sieht er nicht.
Bundeskanzler Olaf Scholz stellt die „Gemeinschaftsleistung“ der Koalition heraus. Das ist auch eine Warnung an alle Beteiligten: Treibt es nicht zu bunt.
Noch immer ist unklar, welche Rolle Olaf Scholz als Hamburger Bürgermeister in der Affäre um eine verjährte Steuerrückforderung an die Hamburger Privatbank spielte. Er selbst weist weiter jede Verantwortung zurück.
Die SPD sieht der CDU-Vorsitzende in einer „prekären Lage“ angesichts der Umfragen, die Verteidigungsministerin kritisiert er für fehlende Detailkenntnis – und den Kanzler für mangelnden Kooperationswillen.
Der Bundeskanzler bekräftigt sein Versprechen, die Bürger in der Energiekrise zu entlasten. Ein drittes Entlastungspaket sei möglich, sagt Scholz. Allerdings müssten vorher die ersten beiden Pakete umgesetzt werden.
Bundeskanzler Olaf Scholz setzt angesichts einer potenziellen Knappheit bei der Strom- und Gasversorgung auf das Verständnis der Deutschen. Die Bürger seien „schlau“, sagt er vor Journalisten in Berlin.
Angela Merkel war schon da, nun kam Olaf Scholz zum Heizungs- und Klimatechnikkonzern Viessmann nach Hessen. Wie schafft ein Mittelständler das?
Kanzler Scholz lädt zur Sommer-Pressekonferenz, der UN-Sicherheitsrat tagt zum Beschuss auf das AKW Saporischschja, die European Championships starten in München und die deutsche Nationalhymne wird 100 Jahre alt. Der F.A.Z.-Newsletter für Deutschland.
Olaf Scholz hat guten Grund, Christian Lindners Vorschläge wenigstens „grundsätzlich“ zu begrüßen. Der heiße Herbst könnte sonst zum Herbst seiner Kanzlerschaft werden.
Die EU will deutschen Verbrauchern zusätzliche Belastungen ersparen, Deutschlands größter Gasimporteur stellt seine Halbjahreszahlen vor. Und die Deutsche Fußball Liga bittet zur Generalversammlung. Der F.A.Z.-Newsletter für Deutschland.