Olaf Scholz Alle Nachrichten und Informationen der F.A.Z. zum Thema

Scholz ermahnt Ampelpolitiker zu „gutem Benehmen“

In der Ampelkoalition wird weiterhin über die schwierige Zusammenarbeit gestritten – und gleichzeitig formulieren ihre Spitzenvertreter Durchhalteappelle.

Chipmacher mit Charme

C. C. Wei steht an der Spitze des Halbleiterkonzerns TSMC – mit europäischen Partnern baut er nun eine 10 Milliarden Euro teure Chipfabrik in Dresden.

Scholz: Regieren in der Ampel ist „mühselig“

Der Bundeskanzler findet das Regieren mit den Grünen und der FDP offenbar anstrengend. Die Ergebnisse schwieriger Entscheidungen würden oft vom „Pulverdampf des Schlachtfeldes“ überdeckt.

Scholz: Kein Verzicht auf Waffenlieferungen an Ukraine

In der Debatte um das reduzierte Budget für Waffenlieferungen im Bundeshaushalt bekräftigt Olaf Scholz die „ungebrochene Solidarität mit der Ukraine“. Geplant ist die Militärhilfe für Kiew künftig aus Zinserträgen eingefrorener russischer Vermögenswerte zu finanzieren.

Nach heftiger Kritik an Scholz: Wie steht die CDU zu den Ukrainehilfen?

Friedrich Merz bezieht Stellung zu den deutschen Ukrainehilfen. Joe Biden bereitet das Feld für Kamala Harris. Und der Bundesgerichtshof prüft, ob eine frühere KZ-Sekretärin zurecht wegen Beihilfe zum Massenmord verurteilt wurde. Der F.A.Z.-Newsletter.

„Olaf Scholz lebt mittlerweile in einer anderen Welt“

Oppositionsführer Friedrich Merz hält Olaf Scholz für den unbeliebtesten Kanzler, den es je gab. Nach Omid Nouripours Aussage zur Ampel als „Übergangsregierung“ meint er, das Land sei so nicht mehr regierungsfähig.

Nachgeholte Weisheit

Abrechnungen mit der deutschen Politik gegenüber Russland gibt es seit Februar 2022 eine ganze Menge. Die hier vorliegende wird dem Gegenstand nur bedingt gerecht.

Scholz sieht sich nicht als „Übergangskanzler“

Auch aus dem Grünen-geführten Wirtschaftsministerium hieß es, die Regierung habe „keine speziellen Attribute“. Grünen-Chef Omid Nouripour hatte die Ampel zuvor als notwendige „Übergangskoalition“ bezeichnet.

SPD und Union kritisieren Deckelung der Ukrainehilfen

Nach den Haushaltsplanungen soll nur noch bereits bewilligte Militärhilfe geliefert werden. Politiker von SPD und Union kritisieren das Vorgehen der Bundesregierung mit deutlichen Worten.

Regierung einigt sich auf neuen Haushaltsentwurf für 2025

Kurz vor Fristablauf am Freitag kam ein gemeinsamer Vorschlag: Eigenkapital statt Zuschüsse für die Bahn, aber kein Darlehen der Autobahn-GmbH. Die Etatlücke schrumpft nur um fünf statt acht Milliarden Euro.

Eine Haushaltslösung ist das nicht – im Gegenteil

Trotz wochenlanger Verhandlungen der Ampelspitzen bleibt eine Lücke von zwölf Milliarden Euro. Wozu brauchte es dieses Theater?

Eine Milliardenlücke bleibt

Die Spitzen der Ampelkoalition haben einen neuen Kompromiss zum Bundeshaushalt für das kommende Jahr gefunden. Ein lange andauernder Streit ist damit vorerst beigelegt.

Präsentiert die Ampel einen neuen Haushaltsentwurf?

Noch lässt der Haushaltsentwurf auf sich warten, zwei AKW-Kühltürme werden gesprengt, und der DFB-Pokal geht in die erste Runde. Der F.A.Z.-Newsletter.

Guten Morgen!

Guten Morgen!

Scholz schlägt Grabesstimmung entgegen

Distanz zur Bundespolitik zu suchen ist in Landtagswahlkämpfen nicht das Schlechteste. Als Sozialdemokrat vom eigenen Kanzler nichts wissen zu wollen ist dagegen Ausdruck verzweifelter Wut.

Ministerpräsident Woidke verzichtet auf Scholz

Vor der Europawahl hatte die Brandenburger SPD den Kanzler noch groß plakatiert. Jetzt wollen ihn die Genossen aus dem Wahlkampf fernhalten.

Die seltsamen Widersprüche des Haushaltsstreits

Mitten im Sommer schmilzt der Kompromiss um die Staatsfinanzen dahin. Jetzt gibt es schon wieder Ärger. Und die Tricks der Ampelkoalition werden zunehmend rätselhafter. Eine Anleitung.

Wer will was im Haushaltsstreit?

Die Ampel muss noch einen Milliardenbetrag einsparen. Im Dauerstreit der Koalitionäre geht es aber längst um viel mehr als Geld.

SPD unterstützt Stationierung von Mittelstreckenraketen der USA

Die SPD-Parteilinke um Rolf Mützenich will die US-Raketenstationierung verhindern. Jetzt tritt die SPD-Führung an die Seite von Olaf Scholz und Boris Pistorius.

FDP tritt Koalitionsstreit über Bürgergeld-Kürzung los

Fraktionschef Dürr und seine Kollegen wollen eine „Bestandsschutzklausel“ in der Regelsatzberechnung streichen. Dies soll auch die Lücke im Bundeshaushalt verkleinern. Die SPD reagiert empört.

Scholz, Macron und Starmer appellieren an Iran

Deutschland, Großbritannien und Frankreich hoffen auf eine „Gelegenheit für Frieden und Stabilität“ in der Region. Die USA verstärken derweil ihre Militärpräsenz im Nahen Osten.

Guten Morgen!

Die SPD und die Rakete

Ein alter Nachrüstungsstreit wird neu entfacht. Boris Pistorius antwortet erstmals auf Kritiker, wahrt aber vor allem seine Zukunftsoptionen.

Scholz: Netanjahu soll offene Fragen zu Vereinbarung mit Hamas klären

Israels Verbündete hoffen, mit einem Abkommen über eine Waffenruhe und die Freilassung der Geiseln, eine regionale Eskalation zu verhindern.

Im Tesla rechts abgebogen

Reichweite für Höcke, eine Forderung an Scholz: Auch in Deutschland mischt sich Elon Musk oft in Debatten ein. Was sagen seine alten und neuen Bewunderer?

Was bleibt vom „Geheimplan gegen Deutschland?“

Zu Jahresanfang gab die Gruppe „Correctiv“ mit einer Recherche über ein Treffen rechter Kreise in Potsdam Alarm: Da sei es um „Remigration“ gegangen, einen Angriff auf die Verfassung also. Wie die Story daherkam, das wird nun diskutiert.

Tipps aus Mainz für den Hanseaten im Kanzleramt

Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident ist noch nicht lange im Amt. Aber er will es länger bleiben – auch deshalb hat er einige Ratschläge für Kanzler Olaf Scholz.

Mysterien einer Koalition

Das „Machtwort“ von Olaf Scholz birgt nicht nur ein Mysterium. Das wichtigste: Warum der Vorwurf, im Haushaltsentwurf werde verfassungsrechtlich fragwürdig getrickst, entkräftet sein soll.

Die Konflikte hinter dem Haushaltsstreit der Ampel

Im Haushaltsstreit hat Bundeskanzler Olaf Scholz ein Machtwort gesprochen. Aber es ist nur vordergründig ein Streit um Gutachten. Was wirklich hinter dem Konflikt steckt.

Nicht mehr Herr der Lage

Das Machtwort des Kanzlers im Haushaltsstreit könnte der Anfang vom Ende sein – doch wovon?

Ein Machtwort aus dem Kanzlerurlaub

Olaf Scholz widerspricht seinem Finanzminister Christian Lindner im Haushaltsstreit. Aber auch für die eigene Partei hat er eine Botschaft.

Scholz zu Haushalt-Gutachten: „Das geht“

Tagelang hat das Kanzleramt geschwiegen, jetzt äußert sich Olaf Scholz selbst: Er zieht andere Schlüsse aus zwei Gutachten zum Haushalt als sein Finanzminister.

Die SPD verzweifelt an Scholz

Ob Bürgergeld oder Migration: Die Partei hat das Gefühl für eine realistische Politik verloren, die auf Mehrheiten zielt. Das Führungsvakuum ist offensichtlich. Keine gute Ausgangslage vor der Bundestagswahl.

Was Merkel und Scholz hätten bedenken müssen

Deutschland hat die Sicherheit Israels zur Staatsräson erklärt. Doch wenn es zum Schwur kommt, entpuppt die moralische Supermacht sich als Maulheldin.

Der Kanzler, der bei den Wählern nicht ankommt

Der Lebenslauf von Olaf Scholz kann sich sehen lassen. Er hat viel Regierungserfahrung. Beliebt ist er trotzdem nicht. Und Kult zu werden wie Kohl als „Birne“ oder Merkel als „Mutti“ ist ihm noch nicht gelungen.