Olaf Scholz Alle Nachrichten und Informationen der F.A.Z. zum Thema

Bündnis fordert Gipfel

Ein breites Bündnis von Ärzten, Apothekern, Therapeuten und Pflegekräften ruft Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zu einem nationalen Gesundheitsgipfel im Kanzleramt auf.

Die Klimaziele gefährden viele Unternehmen

Scholz und Habeck verweisen immer wieder auf die Wachstumschancen in der grünen Transformation. Eine neue Studie des IW Köln zeichnet ein anderes Bild. Grund sind die höheren Produktionskosten – die viele Arbeitsplätze kosten könnten.

Was tun mit den Intel-Milliarden?

Die Fabrik in Magdeburg wird erst einmal nicht gebaut, 9,9 Milliarden Euro Subventionen werden nicht gebraucht. Die Koalition streitet, wofür das Geld nun genutzt werden soll.

Scholz sieht Gemeinsamkeiten mit Zentralasien

Beim Treffen mit fünf zentralasiatischen Präsidenten betont der Kanzler das Verbindende. Doch die Staaten haben einen anderen Blick auf Russlands Krieg und die Taliban.

Pokerspiel um die Commerzbank

Während Unicredit-Chef Orcel offen für die Fusion wirbt, schweigt Bundesfinanzminister Lindner. Und ein neues Gerücht um die Deutsche Bank macht die Runde.

Öl und Fachkräfte für Deutschland

Bundeskanzler Scholz sucht in Zentralasien ungewöhnliche Partner. Und er hofft, etwas mehr über Russland zu erfahren.

Kasachstan liefert weiter Öl

Bundeskanzler Scholz ist in Zentralasien unterwegs, um die Beziehungen zu vertiefen. Er dankte für die Rohstofflieferungen. Diese würden Arbeitsplätze sichern.

Scholz lobt Migrationsabkommen

Beim Besuch von Bundeskanzler Olaf Scholz in Usbekistan schließt Deutschland mit dem zentralasiatischen Land ein Migrationsabkommen. Das soll vor allem die Zusammenarbeit beider Länder bei der Ausbildung von Fachkräften verstärken.

Scholz auf Migrationsmission

Der Bundeskanzler sucht ungewöhnliche Verbündete. In Usbekistan schließt er ein Abkommen zu Abschiebungen auch nach Afghanistan – und zu Fachkräften. Und hofft, etwas mehr über Russland zu erfahren.

Faeser verspricht: Keine langen Staus durch Grenzkontrollen

Um die Migration einzudämmen, soll es von Montag an Kontrollen an allen deutschen Grenzen geben. Bundeskanzler Scholz reist derweil nach Zentralasien – es soll um Abschiebungen nach Afghanistan gehen.

Scholz lehnt Taurus-Lieferung abermals ab

Die Ukraine bittet weiter um Erlaubnis, westliche Präzisionswaffen auf russischem Gebiet einsetzen zu dürfen. Kanzler Scholz bleibt indes bei seinem Nein zum Taurus. Die G-7-Staaten verurteilen iranische Raketen-Lieferungen an Russland. Der Überblick.

Deutschland muss endlich nachrüsten

Russland produziert 130 Kampfpanzer pro Monat, während Deutschland nur 105 bestellt hat – auf fünf Jahre verteilt. Wenn das so weitergeht, braucht Deutschland siebzig Jahre, um die Wehrbereitschaft von 1990 wiederherzustellen.

Scholz telefoniert nach Kritik aus Polen mit Tusk

Der Kanzler telefoniert mit dem polnischen Ministerpräsidenten, nachdem dieser die geplanten Grenzkontrollen als „inakzeptabel“ bezeichnet hat. Die Innenminister der Union fordern umfassende Zurückweisungen.

Berlin schließt Abkommen zu Migration mit Kenia

Ein Abkommen mit Kenia soll bei der Steuerung der Migration helfen, beide Seiten hoffen auf positive Effekte. Beim Thema Asyl dürften diese überschaubar sein.

Wer bekommt den Zuschlag für DB Schenker?

Biden und Starmer sprechen über die Ukraine, Deutschland und Kenia schließen ein Migrationsabkommen und Stefan Raab traut sich ein drittes Mal gegen Regina Halmich in den Ring. Der F.A.Z. Newsletter.

Der Kanzler und die Verlage

Bundeskanzler Olaf Scholz hat den Verlegerverband BDZV besucht und zum 70-jährigen Bestehen gratuliert. Zu Fragen, die für die freie Presse überlebenswichtig sind, fallen ihm politische Maßnahmen allerdings nicht ein.

Die Chemie stimmt wieder

Olaf Scholz präsentiert sich auf dem Branchentreffen der Chemieindustrie als „einer der letzten beiden Freihändler auf der Welt“.

K-Frage und „Merkel-Lücke“: Nach der Brandenburg-Wahl wird es ungemütlicher

Droht Scholz in der SPD noch eine Palastrevolution? Und ist Merz als Kanzlerkandidat gesetzt? In Berlin nimmt die Kanzlerfrage Fahrt auf. Wir sprechen über mögliche und unmögliche Szenarien.

Der Staatseinstieg bei der Meyer Werft ist beschlossene Sache

Bund und Land übernehmen für 400 Millionen Euro 80 Prozent der Anteile – und bürgen für 2 Milliarden Euro an Krediten.

Scholz wirft Merz vor, sich in der Migrationsfrage wegzuducken

Nach dem Scheitern der Migrationsgespräche zwischen Regierung und Union haben sich Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und CDU-Chef Friedrich Merz im Bundestag gegenseitig die Schuld zugewiesen.

Eine vertane Chance für die Stabilität der Demokratie

Die Ampel pflegt im Bundestag die alte Rollenverteilung, die ihr zum Verhängnis wird. Sie hält sich für besonders kompetent, die AfD zu verurteilen. Der Union überlässt sie es, Konsequenzen zu ziehen.

„Herr Bundeskanzler, Sie haben den Wumms verloren“

Scholz und Merz gehen sich im Rededuell heftig an. Beide glauben, den jeweils anderen als unfähig entlarvt zu haben. Auch andere Unionsvertreter schalten sich im Bundestag ein.

Was ist Führung und wer hat sie bestellt?

In der Generaldebatte zum Haushalt geht es vor allem um die Frage, wer schuld ist am Scheitern der Asyl-Gespräche – mit scharfen Vorwürfen des Bundeskanzlers und dem langen Warten auf den Oppositionsführer Merz.

„Es fehlt der politische Wille für Zurückweisungen“

Die Union hat die Migrationsgespräche abgebrochen. Trotzdem gibt sie sich weiter gesprächsbereit. Der Bundeskanzler ärgert sich derweil über „Taschenspielertricks“ der Union.

Wie hitzig wird die Generaldebatte im Bundestag?

Ein Showdown nach dem anderen: Nach Harris gegen Trump im TV-Duell treffen heute Merz und Scholz im Bundestag aufeinander. Und in New York wird der Opfer der Anschläge vom 11. September 2001 gedacht. Alles Wichtige im F.A.Z.-Newsletter.

„Das Rausgehen aus dieser Runde, das stand schon vorher fest“

Nach dem Abbruch der Migrationsgespräche kritisiert der Kanzler den CDU-Chef scharf. Merz hätte „Taschenspielertricks“ angewendet. FDP-Chef Lindner fordert einen Gipfel mit ihm, Scholz, Merz und Habeck.

Guten Morgen!

Operation Rettung der Industrie

Die SPD will kriselnde Unternehmen wie VW bei den Stromkosten entlasten. Ökonomen mahnen: Die Politik solle sich besser raushalten.

Wer wird aktuell schon zurückgewiesen?

Kanzler Scholz sagt, schon jetzt lasse die Bundespolizei nicht jeden ins Land. Das stimmt. Aber Unions-Chef Merz will auf etwas anderes hinaus.

Kommt es zur Einigung im Sicherheits- und Migrationspaket?

Die Ampel und Olaf Scholz kämpfen mit schlechten Umfragewerten. Zwei Gerichte beschäftigen sich mit den Geschäftspraktiken von Google. Und Apple stellt sein neues iPhone vor. Alles Wichtige im F.A.Z.-Newsletter.

Guten Morgen!

Trockene Hanseaten, schmierige Herrenwitze

Viele halten Olaf Scholz für die humoristische Grasnarbe des Landes. Doch da unten ist er nicht allein. Und das, obwohl Humor auch für Politiker viele Vorteile hat.

Melnyk wünscht sich deutsche Vermittlung

Der ehemalige ukrainische Botschafter in Berlin war durch scharfe Kritik an der Bundesregierung aufgefallen. Nun wünscht er sich Kanzler Scholz als Vermittler.

Das BSW ist ein Stich ins Fleisch der SPD

Die Forderungen des BSW zielen auf den Bund und meinen oft Kanzler Scholz und die SPD. Das ruft auch alte Verletzungen wach. Wie gehen die Sozialdemokraten damit um?

Deutschland ohne Führung

Für die fatale Einladungspolitik auf Kosten der Bürger trägt Merkel die Verantwortung. Heute aber regiert die Ampel. Olaf Scholz ist in der Pflicht.

Scholz will „effektives Grenzmanagement“ mit Union ausbauen

Bundeskanzler Scholz sagt, er habe „die größte Wende“ im Umgang mit Migration in den vergangenen zehn, 20 Jahren zustande gebracht. Die von Merz geforderten Zurückweisungen an der Grenze gebe es schon.