SCHWERIN, 4. September. Ganz am Ende des Wahlkampfes in Mecklenburg-Vorpommern war die NPD noch einmal zum Thema geworden. Die letzten Umfragen sahen die Partei bei knapp fünf Prozent der Wählerstimmen.
SCHWERIN, 4. September. Die SPD-Wahlparty in Erwin Sellerings Schweriner Lieblingsrestaurant "Brinkama's" machte die SPD zu einer rauschenden Siegesfeier. Schon lange vor 18 Uhr hatte sich im Restaurant gesammelt, was unter den Genossen Rang und Namen hat.
Angela Merkel hat wegen des Todes ihres Vaters alle Termine am Samstag abgesagt. Das gab ein Regierungssprecher in Berlin bekannt. Merkel sollte im Wahlkampf in Mecklenburg-Vorpommern auftreten, wo am Sonntag ein neuer Landtag gewählt wird.
"Bild am Sonntag" brachte am 31. Juli eine Sensationsmeldung. Unter der Überschrift "War NPD-Mann Horst Mahler ein Stasi-Spitzel?" wurde mitgeteilt, der zurzeit im Gefängnis einsitzende Holocaustleugner Horst Mahler "war nach Erkenntnissen ...
Schmid nimmt Spaenle in Schutz - Im Streit um die Finanzaffäre bei der Bayerischen Landeszentrale für politische Bildung hat Kultusminister Ludwig Spaenle Rückendeckung vom CSU-Fraktionsvorsitzenden Georg Schmid erhalten.
Steinmeier: Keine große Koalition - Der SPD-Fraktionsvorsitzende Frank-Walter Steinmeier hat eine große Koalition nach der kommenden Bundestagswahl ausgeschlossen. "Es wird im Bund auf absehbare Zeit keine große Koalition mehr geben", sagte er der Zeitschrift "Der Spiegel".
mk. BERLIN, 18. August. In einem Eilverfahren hat das Berliner Verwaltungsgericht am Donnerstag entschieden, dass der Sender Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB) einen Wahlspot der NPD zur Abgeordnetenhauswahl am 18.
Nationale Souveränität auf dem Rückzug Die Zeitung "Independent" (London) kommentiert am Sonntag die Folgen der Schuldenkrise: "China als Amerikas größter Kreditgeber fordert von Washington, das Defizit zu verringern, egal wie.
Im Jahre 2006 zog die NPD erstmals mit 7,3 Prozent der Wählerstimmen in den Landtag von Mecklenburg-Vorpommern ein. Zuvor hatte die Partei es bereits in Sachsen in den Landtag geschafft. Am 4. September wird im Nordosten abermals gewählt.
Friedrich: Kein NPD-Verbot - Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) will keinen neuen Anlauf für ein Verbot der rechtsextremen Partei NPD nehmen. "Jeder muss wissen, dass ein solches Verbotsverfahren mit erheblichen Risiken behaftet ist", sagte Friedrich der Zeitung "Rheinische Post".
Der Attentäter von Oslo und Utøya, Anders Behring Breivik, hat nach Aussage seines Anwalts angegeben, Kontakt zu mehreren Zellen im westlichen Ausland gehabt zu haben. Der Anwalt sagte, er halte seinen Mandanten für geisteskrank. Er zeige „kein Zeichen von Mitleid“ mit den Opfern.
Weil "Report Mainz" vom NPD-Parteitag wieder einmal ausgeschlossen war, rächte sich das SWR-Politmagazin fürchterlich, ließ seinen Fuchs von der Leine und enthüllte: Der Parteichef kann nicht einmal richtig rechnen, und gelüftet haben die Rechtsextremen auch nicht.