Nato verstärkt Truppen in Osteuropa
Die Verteidigungsminister der Nato-Staaten haben beschlossen, weitere Truppen nach Osteuropa zu schicken. Es soll „ein klares Zeichen“ gegen Aggressionen durch Russland sein.
Die Verteidigungsminister der Nato-Staaten haben beschlossen, weitere Truppen nach Osteuropa zu schicken. Es soll „ein klares Zeichen“ gegen Aggressionen durch Russland sein.
Russland nutzt die Strategie der hybriden Kriegsführung meisterhaft. Eine Antwort darauf haben die westlichen Staaten noch nicht gefunden, obwohl das zwingend nötig wäre. Ein Gastbeitrag.
Was bewirken Sanktionen in der Zeit der großen Völkerwanderung? Wer die Fluchtursachen bekämpfen will, dessen Politik darf nicht dazu beitragen, Ursachen zu verstärken. Vergeltung ist keine Lösung. Eine Analyse.
Kanzlerin Merkel verurteilt während ihres Besuchs in Ankara die Bombenangriffe auf Syrien, bei denen auch die Zivilbevölkerung zu schaden kommt – und greift damit Russland an.
Mehr als 5000 Kämpfer soll der „Islamische Staat“ mittlerweile in Libyen haben. EU und Nato wollen so bald wie möglich dort eingreifen und gegen die Dschihadisten vorgehen. Das Problem liegt jedoch im Land.
Für Amerikas Außenminister stehen die Schuldigen für das Scheitern der Friedensgespräche in Genf fest: Russland und Syriens Machthaber Assad würden eine rein militärische Lösung anstreben. Derweil rät ein Nato-General zum Einsatz der Allianz, auch mit deutscher Beteiligung.
Verteidigungsministerin von der Leyen will mehr Geld in die Bundeswehr investieren. Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg ist die Summe zu niedrig.
Ein russischer Jagdbomber abermals über türkischem Gebiet? Das behauptet Ankara zumindest. Der türkische Präsident Erdogan fordert ein Treffen mit Wladimir Putin. Das Verteidigungsministerium in Moskau dementiert.
Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen will mehr Geld für die Ausrüstung der Streitkräfte ausgeben. Damit hat sie doppelte Erwartungen geweckt.
Sollte es im Syrien-Konflikt keine Aussicht mehr auf einen politischen Ausweg geben, wüssten sich die Vereinigten Staaten militärisch zu helfen. Vizepräsident Joe Biden zufolge habe eine friedliche Einigung jedoch oberste Priorität.
Jeder darf seine Ansichten äußern. Diese Zumutung hat nicht jeder begriffen. Selbst für das Gemeinwesen gefährliche Meinungen dürfen vertreten werden. Doch Unterdrückung von Hetze ist noch keine Zensur. Ein Kommentar.
Um im Kampf gegen den „Islamischen Staat“ größere Fortschritte zu erzielen, fordert Amerika eine direkte Beteiligung der Nato am Einsatz in Irak und in Syrien ein. Auf Bundeswehrsoldaten könnte ein weiterer Einsatz zukommen.
Nato-Präsenz in Osteuropa, polnische Rechtstaatlichkeit und das deutsche Herzensthema Flüchtlingspolitik: Die Liste der Streitpunkte beim Besuch von Außenminister Steinmeier in Polen war lang.
Die Niederschlagung des Prager Frühlings 1968 durch die Warschauer-Pakt-Staaten markierte indes nicht nur das Ende der ostpolitischen Zusammenarbeit zwischen der Bundesrepublik und Frankreich. Sie wirkte auch als „Katalysator“ für die künftige Bonner Ostpolitik.
Außenminister Steinmeier verlangt in der Flüchtlingsdebatte von den Unionsparteien, realistisch zu bleiben. Er warnt vor verfassungswidrigen Vorschlägen. Im F.A.Z.-Gespräch sieht er zudem Chancen dafür, wieder intensiver mit Russland zu sprechen.
Der frühere kroatische Ministerpräsident Ivo Sanader beharrt darauf, unschuldig zu sein. Ist das korrupte „System Sanader“ nur eine Konstruktion der Staatsanwaltschaft? Eine Begegnung in Zagreb.
Russlands Präsident Putin wäre bereit, Assad Asyl zu gewähren - sofern Syriens Machthaber sein Land verlassen müsse. In einem Interview sagte Putin, eine Asylregelung für Assad wäre leichter als im Fall Snowden. Gleichzeitig verteidigte er die Luftangriffe in Syrien.
Die Sanktionen gegen sein Land bezeichnet Russlands Präsident als töricht. Größeren Schaden nehme die Wirtschaft durch den niedrigen Ölpreis, so Putin in einem Zeitungsinterview, in dem es auch um seinen Hund ging.
Die afghanische Armee ist kaum einsatzfähig, sagt die Nato. Hinzu kämen erhebliche Verluste an Soldaten.
Polens rechtskonservative Regierung steht wegen einer Reihe umstrittener Gesetze heftig in der Kritik, die EU droht mit Konsequenzen. Polens Außenminister Waszczykowski fordert nun mehr Solidarität von Deutschland.
Bundestag und Regierung streiten wegen der Aufklärungsflüge in der Türkei über die Entscheidungsbefugnis für Einsätze deutscher Soldaten. Nicht zum ersten Mal: Das Kürzel „Awacs“ ist seit 13 Jahren ein Reizbegriff.
Schwerpunkt der Nato-Strategie war von den späten 1950er Jahren an die Vorneverteidigung in Deutschland. Dabei stand außer Frage, dass bei einem sowjetischen Großangriff rein konventionelle Kräfte zur Verteidigung nicht ausreichen würden.
„Tornados“ für den Kampf gegen den IS, Blauhelmsoldaten für Frieden in Mali und jetzt Awacs-Aufklärer für die Türkei: Fachleute sehen die Bundeswehr „personell im freien Fall“.
Auch Bundeswehr-Soldaten werden dabei sein, wenn die Nato Aufklärungsflugzeuge aus Deutschland in die Türkei verlegt. Das Parlament soll darüber nicht abstimmen. Zur Begründung heißt es unter anderem: Gegenwehr sei nicht zu erwarten.
Jaroslaw Kaczynski wollte sein Land schon vor zehn Jahren in ein patriotisches, streng katholisches Land umformen. Damals vermasselte er es. Inzwischen hat er dazu gelernt – und will seine zweite Chance um jeden Preis nutzen.
Bei ihrem jüngsten Anschlag haben die Taliban sechs Amerikaner getötet und, laut einem Beamten, auch Europäer. Erst vor kurzem hatte der Bundestag beschlossen, noch mehr deutsche Soldaten nach Afghanistan zu schicken.
Mehrere Soldaten sind bei einem Anschlag am amerikanischen Armeestützpunkt Bagram getötet worden. Im Süden des Landes tobt der Kampf um die Provinz Helmand weiter. Die Provinzregierung ruft nun um Hilfe.
Mit einem Personalwechsel im Warschauer Nato-Zentrum weckt der polnische Verteidigungsminister bei den Bündnispartnern Zweifel. Wenn dieser Stil Schule macht, stehen die Beziehungen vor schweren Belastungsproben.
Wegen der unsicheren Lage in der Region bekommt die Türkei mehr militärische Unterstützung durch die Bündnispartner der Nato. Kampfjets, Aufklärungsflüge und Marinekräfte sollen das Land stärker überwachen. Auch Deutschland beteiligt sich.
In einer dubiosen Aktion ist der Chef des Nato-Spionageabwehrzentrums ausgewechselt worden. Der frühere Präsident Walesa kritisierte unterdessen in drastischen Worten das Vorgehen der neuen konservativen Regierung gegen das Verfassungsgericht.
Mit einer deutlichen Mehrheit hat der Bundestag für eine abermalige Ausweitung des Einsatzes der Bundeswehr in Afghanistan gestimmt. Zudem soll der Einsatz bis Ende 2016 verlängert werden.
Sigmar Gabriel hat auf dem SPD-Parteitag die Entscheidung gesucht. Das ist ihm schlecht bekommen. Aber es ist wegweisend.
Beim Angriff eines Taliban-Selbstmordkommandos im Zentrum von Kabul sind mindestens zehn Menschen getötet worden. Fast zwölf Stunden dauerte es, bis die afghanische Armee den Angriff beenden konnte.
Der Einsatz der Bundeswehr in Syrien ist verfassungskonform - es geht nämlich um Verteidigung. Gleichwohl sollte das Grundgesetz deutlicher gefasst werden.
Die Luftwaffe schickt ihre Einheiten für den Syrien-Einsatz auf die Reise. Ein Tanker, ein Transporter und zwei Aufklärer sind auf dem Weg zur türkischen Nato-Luftwaffenbasis Incirlik. Ihr Missionsbeginn ist bereits terminiert.
Verteidigungsministerin von der Leyen sagt, der Rückzug der Bundeswehr aus Afghanistan sei „zu schnell“ und „zu ehrgeizig“ geplant worden. Sie verspricht: In Syrien werde man vieles besser machen.