Das nötige Quorum von 50 Prozent wurde in Mazedonien verfehlt. Politiker sollten das Parlament aber nicht dazu auffordern, das Ergebnis trotzdem zu berücksichtigen – und sich einen Plan B zurechtlegen.
Trotz einer deutlichen Mehrheit für die Beilegung des „Namensstreits“ mit Griechenland ist die Abstimmung gescheitert. Der Publizist Sašo Ordanoski erklärt im FAZ.NET-Interview die Hintergründe – und wie es jetzt weitergeht.
Das Referendum über den künftigen Namen von Mazedonien hat das Quorum nicht erreicht. Doch Regierungschef Zaev will die Pläne für die Namensänderung des Landes auf einem anderen Weg durchsetzen.
In dem Referendum geht es um mehr als nur den künftigen Namen des Staates Mazedonien. Aber die Beteiligung der Bürger ist laut Angaben der Wahlkommission gering.
Streng vertrauliche Stenogramme dokumentieren, wie Griechenland und Mazedonien über Monate versuchten, den Namensstreit zwischen ihren Staaten zu lösen. Auch die Angst vor russischen Störversuchen spielte dabei eine Rolle. Ein Protokoll.
Auf dem Balkan stimmt ein ganzes Land darüber ab, ob es einen neuen Namen tragen soll. Eine Reise durch Mazedonien, solange es noch so heißt.
Bei seinem Besuch in Berlin macht der türkische Präsident keine echten Zugeständnisse. Zentrale Streitpunkte bleiben. Beim Staatsbanket am Abend wird Erdogan wütend.
In Kürze probt die Nato in Norwegen den Bündnisfall. Daran werden 44.000 Soldaten beteiligt sein – 10.000 davon stellt die Bundeswehr. Die geographische Nähe der Übung zu Russland ist kein Zufall.
Bei der Navigation ist Europa schon unabhängig von Amerika – dank Galileo. Was eine Alternative zum amerikanischen GPS bringt, kann besonders in Konflikt- und Krisensituationen von großer Bedeutung sein.
Knapp 300.000 Soldaten und jede Menge Feuerkraft – der Kreml präsentiert sich im Fernen Osten bei Wostok 2018 kriegsfähig. Alles nur Täuschung?
Russische Agenten sollen mehrmals versucht haben, das Chemielabor Spiez in der Schweiz zu hacken. Dass Russland nun auch politisch neutrale Staaten ins Visier nimmt, spricht für die Militarisierung seiner Außenpolitik.
Für Nostalgie ist im transatlantischen Verhältnis kein Platz mehr. Die Amerikaner haben die Nase voll, die Lasten des Westens zu tragen. Auf uns kommt einiges zu.
Um dem „aggressiven russischen Verhalten“ entgegenzuwirken, besteht in Polen bereits seit einiger Zeit der Wunsch nach einer ständigen amerikanischen Militärbasis. Dies stößt bei Amerikas Präsident Donald Trump auf Interesse.
Der Weg des Iraks zu Sicherheit und Prosperität ist noch lang. Für diese Bemühungen hat die Region volle Unterstützung verdient. Doch es zeichnet sich ab, dass Deutschland sich nicht an einem Nato-Einsatz beteiligen will. Ein Gastbeitrag.
In Mazedonien richtet Amerikas Verteidigungsminister Mattis eine deutliche Warnung an Russland, das vorab versucht, die Abstimmung um den Namen zu beeinflussen – und somit den Nato-Eintritt des Landes.
Nach Bundeskanzlerin Merkel besucht nun der amerikanische Verteidigungsminister James Mattis Mazedonien. Er wirbt ebenfalls für den Westkurs des Balkanlandes – und macht zugleich Russland schwere Vorwürfe.
Im Juli war Finnland Gastgeber des heiklen Treffens zwischen Putin und Trump. Im Interview spricht Präsident Sauli Niinistö über seine Beziehung zum russischen Präsidenten, Trumps Konkurrenzdenken – und erklärt, warum die EU sich selbst gefährdet.
Waffen der neuesten Generation sollen die Streitkräfte erhalten, verspricht der russische Präsident. Sein Land sei aber friedlich und zur Kooperation mit anderen Staaten bereit.
Das Großmanöver in Sibirien richte sich gegen kein anderes Land, sagt der russische Generalstabschef. Auch China und die Mongolei beteiligen sich an der Übung.
Einig wie selten unterstützt der Westen das Referendum zur Umbenennung Mazedoniens. Auch Angela Merkel reist dafür nun in den Balkanstaat – mit einem klaren Appell an die mazedonischen Bürger.
Über 30.000 amerikanische Soldaten sind bereits in Deutschland stationiert. Jetzt kommen weitere 1500 bis zum Jahr 2020 hinzu. Das soll vor allem die Nato und die europäische Sicherheit stärken. Die Verteidigungsministerin ist erfreut.
Der Bundesaußenminister ist überzeugt davon, dass Russland auf Deutschland angewiesen ist. Im F.A.Z.-Interview spricht Heiko Maas außerdem über seinen Besuch in Ankara, den Krieg in Syrien – und das Vakuum, das Amerika hinterlässt.
Der amerikanische Verteidigungsminister will mit ranghohen Militärs und dem Präsidenten Afghanistans sprechen. Grund dürfte auch die verschärfte Sicherheitslage in dem Land sein.
Wer solche Freunde hat, braucht eigentlich keine Feinde mehr. Die Nöte der Nato mit Griechenland und der Türkei.
Das neue „Fähigkeitsprofil“ der Bundeswehr sieht eine Steigerung des Wehretats bis 2023 vor – ein Gesamtbetrag von 60 Milliarden Euro, der noch nicht gedeckt ist. Aber das ist nicht das einzige Vorhaben der Regierung.
Der Ursprung eines Missverständnisses: Es sind neue Dokumente zum Verhältnis zwischen Clinton und Jelzin aufgetaucht. Sie zeigen: Obwohl sich beide als Freunde sahen, konnten sie das Verhältnis ihrer Länder nicht retten.
Donald Trump lässt die Planspiele einer deutschen oder europäischen Nuklearmacht wieder aufleben. Doch zur erweiterten amerikanischen Abschreckung gibt es keine Alternative. Ein Gastbeitrag.
Der russische Präsident Wladimir Putin wirft der Nato vor, immer näher an die russische Grenze heranzurücken. Russland sei daher gezwungen, seine militärische Infrastruktur zu stärken.
Angesichts der Politik der Vereinigten Staaten fordert Frankreichs Präsident mehr Unabhängigkeit der EU. Vor allem die Sicherheits- und Verteidigungspolitik will Macron neu diskutieren. Auch zur Türkei äußert sich Macron unmissverständlich.
Die Welt auf Grundlage von „Lagern“ und „Achsen“ zu betrachten ist eine veraltete Sichtweise. Wir müssen an die Beziehungen zwischen dem Westen und der Türkei neue Maßstäbe anlegen. Ein Gastbeitrag.
Heiko Maas will das Verhältnis zu Amerika erneuern. Dabei kommt es einem so vor, als verliere er etwas den Sinn für die machtpolitischen Realitäten.
Einen „schweren Fehler“ nannte es der Nationale Sicherheitsberater Bolton, dass die Türkei den inhaftierten Pastor nicht freigelassen habe. Das will Erdogan nicht auf sich sitzen lassen.
Schon lange streiten die ehemaligen Sowjetrepubliken im Südkaukasus um Territorien: Russland liegt im Zwist mit Georgien, Armenien mit Aserbaidschan. Merkels Besuch wird heikel. Doch die Region ist für die EU von großer Bedeutung.
Das Verhältnis der Vereinigten Staaten zu Iran ist angespannt. Trump-Berater Bolton fordert nun ein Umdenken des Regimes. Auch an die Türkei richtet er bei seinem Besuch in Israel klare Worte.
„Schutzverantwortung“ klingt für viele Politiker außerhalb Europas nach neuer Fremdbestimmung.
Die Türkei ist ein Nato-Partner, der uns nicht egal sein kann. Doch Hilfe für das Land, wie sie sich die SPD-Vorsitzende vorstellen kann, ist nicht ohne politische Änderungen möglich.