Philipp Rösler besucht Länder im Norden Europas. Es gibt Vanilleeis und Gleichgesinnte. „Hier“ sei die EU eine Werteunion, sagt er. Impressionen von einer Rettungsreise.
DEN HAAG/AMSTERDAM, 30. Juli. Am 12. September wird in den Niederlanden das Parlament neu gewählt - schon zum fünften Mal innerhalb nur eines Jahrzehnts.
Zu Beginn des Euro-Gipfels haben die Regierungschefs Italiens und Spaniens, Monti und Rajoy, finanzielle Unterstützung mit neuen Mitteln gefordert. Berlin hingegen will nicht neu verhandeln. Die Staats- und Regierungschefs verabschiedeten ein Wachstumspaket über 120 Milliarden Euro.
In der Eurogruppe zeichnet sich neuer Streit über die künftigen Sparverpflichtungen Griechenlands ab. Während die neue Regierung in Athen zwei Jahre mehr Zeit für die Erfüllung der ihr auferlegten Sparziele fordert, wollen mehrere nördliche Euro-Staaten eine solche Anpassung verhindern.
Die EU-Kommission hat erleichtert auf den Beschluss des niederländischen Parlaments reagiert, die geplanten Sparmaßnahmen einzuhalten. Kritiker der Sparpolitik wandten hingegen ein, nach den Neuwahlen seien die Absprachen nicht mehr gültig.
Nach dem Scheitern seiner Regierung hat der niederländische Ministerpräsident Mark Rutte überraschend doch noch eine Mehrheit für seinen Sparhaushalt gefunden.
In den Niederlanden schwinden die Aussichten, dass das Haushaltsdefizit schon 2013 unter die in der Eurozone geltende Grenze von drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts gedrückt werden kann.
Der niederländische Ministerpräsident Mark Rutte und sein Kabinett sind zurückgetreten. Das teilte die Regierung in Den Haag mit.
Als schlecht eingestufte konjunkturelle, aber auch politische Nachrichten bringen am Montag den Kurs des Euro unter neuen Druck. Lichtblicke gibt es derzeit eher am Rande.
Sorgen um die Konjunktur der Eurozone haben den deutschen Aktienmarkt am Montag deutlich ins Minus gedrückt. Der Dax rutschte nach der ersten Stunde um 2,2 Prozent auf 6604 Punkte ab.
Der Rechtspopulist Wilders lässt die holländische Regierung scheitern: Er gibt vor, die Bevölkerung gegen ein „Spardiktat“ der EU zu verteidigen.
Für den Populisten Geert Wilders ist das „Diktat von Brüssel“ die Ursache des Scheiterns der niederländischen Koalition. Doch das stimmt nicht: Wilders ist im Haushaltsstreit seiner Doppelrolle als Oppositionsführer und Regierungseinpeitscher überdrüssig geworden.
Die Verhandlungen über ein Sparpaket in den Niederlanden sind gescheitert. Neuwahlen „liegen jetzt auf der Hand“, sagte Ministerpräsident Rutte am Samstagabend. Sie dürften im September oder Oktober stattfinden.
In den Niederlanden ist ein Bruch der Regierungskoalition abgewendet worden: entgegen seiner Drohung vom Mittwoch erklärte sich der Islamfeind Geert Wilders bereit, die Beratungen über ein massives Sparpaket fortzuführen.
BRÜSSEL, 21. September. Es scheinen die Tage der Wetterkundler in der niederländischen Politik zu sein. Am Dienstag, bei der Erläuterung des Haushaltsplans der Regierung für 2012, hatte Finanzminister Jan Kees de Jager unter Hinweis ...
anr. FRANKFURT, 26. August. Das niederländische Königshaus muss damit rechnen, Einfluss zu verlieren. Die sozialdemokratische Arbeiterpartei, die größte Oppositionspartei im Haager Abgeordnetenhaus, hat ihre Haltung zur Zukunft der Monarchie nun festgelegt.
FRANKFURT, 16. August. Mark Rutte war nicht der einzige Regierungschef, der beim Brüsseler Euro-Gipfel am 21. Juli sichtlich Mühe hatte, die finanztechnischen Details der verabredeten Rettungsklimmzüge zu begreifen und der Öffentlichkeit plausibel zu machen.