SPD vor schwierigem Parteitag
Nach zwölf Jahren Bundestag will sich Brigitte Zypries künftig stärker der Darmstädter Kommunalpolitik widmen. Das ist nicht einfach.
Nach zwölf Jahren Bundestag will sich Brigitte Zypries künftig stärker der Darmstädter Kommunalpolitik widmen. Das ist nicht einfach.
Die neue Offenbacher Koalition will den sozialdemokratischen Kämmerer Schwenke heute abwählen. Ein SPD-„Parteisoldat“ soll für ihn aber einen Platz im Magistrat freihalten.
Fünf Jahre haben die Grünen das Regierungshandeln in Frankfurt beherrscht, nach der Wahlniederlage vor vier Monaten reagierten sie zu spät. Nun fühlen sie sich von der SPD gedemütigt.
Rom gibt vor den Kommunalwahlen ein Bild der Zerrüttung ab. Auch die Mafia fehlt da natürlich nicht. Ob ein neuer Bürgermeister Besserung bringen kann, ist ungewiss.
Bei Italiens Kommunalwahlen könnte erstmals eine Frau Stadtoberhaupt Roms werden. Das liegt aber am Versagen der alten Parteien, nicht an Virginia Raggi.
Im diplomatischen Mühlespiel um den Frieden in der Ostukraine pochen Russland und die Separatisten auf Kommunalwahlen. Wie aber stellen sie sich diese wirklich vor? Ein Gespräch mit dem Chefunterhändler der „Volksrepublik Luhansk“.
Migranten als Schwarzes Gold der Mafia und Freiheit von der EU: Mit solchen Internetparolen greifen „Movimento5Stelle“ und „Lega Nord“ in Italien nach der Macht in den Städten. Dagegen ist die AfD schamhaft, schüchtern und handzahm.
Der Labour-Politiker Sadiq Khan ist der erste muslimische Bürgermeister Londons. Der Sohn pakistanischer Einwanderer gewann deutlich. Ein Gegenkandidat demonstrierte seine Abneigung.
Nach der Kommunalwahl in Frankfurt liegt Schwarz-Grün in Trümmern. In den Koalitionsverhandlungen gibt die SPD den Ton an. Das ist keine gute Ausgangssituation für die drängenden Aufgaben einer wachsenden Stadt.
Bei den Kommunalwahlen in Großbritannien kann die EU-kritische Ukip-Partei in Wales erstmals Sitze im Regionalparlament gewinnen. In Schottland bleibt die Unabhängigkeitspartei SNP stärkste Kraft – die Einbußen für Labour fallen bei den Wahlen milder aus als erwartet.
In Kassel ist eine mögliche „Kenia“-Koalition knapp zwei Monate nach der Kommunalwahl bereits wieder ad acta gelegt. Doch in Frankfurt ist sie jetzt greifbar. Die FDP bleibt damit außen vor - und tritt jetzt der CDU ans Schienbein.
Wo steht die Frankfurter CDU nach dem schlechten Ergebnis der Kommunalwahl? Die Partei diskutiert, ob es am Konservativen fehlt. Der Koalitionsvertrag wird dafür ein wichtiger Gradmesser.
Die Grünen im hessischen Landtag setzen auf die Langzeitwirkung ihrer Politik. Sie konzentrieren sich auf Ökologie, Gerechtigkeit und Freiheit, wie Fraktionschef Mathias Wagner sagt.
Die rechtspopulistische AfD ist als drittstärkste Kraft aus den hessischen Kommunalwahlen hervorgegangenen. Nun beansprucht sie ehrenamtliche Posten in mehreren Stadtregierungen.
Die schwarz-grüne Koalition im Landtag in Wiesbaden ist bemüht, die gleichgefärbten Koalitionen in den Großstädten des Landes zu stützen. In Frankfurt geht aber nichts ohne die SPD.
Wenn es um die künftige Stadtregierung geht, reden viele mit. Genaues weiß niemand, trotzdem sind im Römer die Spekulationen um Dezernatsposten in vollem Gange.
Erste Hilfe kennt keine Nationalität - und auch keine Parteifarbe: Der hessische NPD-Politiker Stefan Jagsch ist von der Fahrbahn abgekommen und in einen Baum gerast. Aus dem demolierten Auto zogen ihn ausgerechnet syrische Flüchtlinge.
In der Frankfurter CDU mehren sich die Stimmen, lieber die FDP als die Grünen in die neue Römer-Koalition zu holen. Selbst etliche Sozialdemokraten bevorzugen die FDP.
In vielen hessischen Kommunalparlamenten beginnt nun in der Praxis die politische Auseinandersetzung mit der AfD. Die Rechtspopulisten stellen landesweit insgesamt 223 Abgeordnete.
Die AfD kommt inzwischen auch bei Jüngeren gut an. Unter denen, die sie gewählt haben, sind viele Frauen. Das sagt der Politologe Wolfgang Schroeder. Ein Gespräch über den Umgang mit Extremen.
Die höheren Wasserpreise gab der Energieversorger Mainova erst kurz nach der Kommunalwahl bekannt, dabei stand der Entschluss schon lange fest. So geht man mit Bürgern nicht um.
Der Hanauer CDU-Spitzenkandidat Jürgen Scheuermann und der Darmstädter SPD-Fraktionsvorsitzende Hanno Benz ziehen sich aus der Politik zurück. Sie reagieren damit auf das Abschneiden ihrer Parteien bei der Kommunalwahl.
Die Kommunalwahl in Hessen und die drei Landtagswahlen zeigen eindeutig den Trend zur Personalisierung der Politik. Und mit der AfD scheint sich gerade die sechste Kraft im System zu etablieren.
In der AfD war der nun bei der Kommunalwahl so erfolgreiche Landesverband stets Labor: Hier war man zuerst zerstritten, zuerst handlungsunfähig und zuerst gespalten. Warum nur?
Die Suche nach einer neuen Koalition in Frankfurt wird zäh. Es scheint auf ein Dreierbündnis und die Frage „Grün oder Gelb“ hinauszulaufen.
Den Gymnasien sollen die Mittel gekürzt werden. Das bekommen vor allem die Oberstufen zu spüren – besonders die „kleinen Fächer“ könnten leiden.
Die AfD hat in der Stadt ein Rekordergebnis erzielt. Gründe sind allgemeiner politischer Unmut - vor allem im Spessartviertel, in dem viele Zuwandererfamilien wohnen.
Wo früher Soldaten lebten, sind nun Flüchtlinge untergebracht. Seit Dezember ist Büdingen Standort für die Erstaufnahme. Ein Ort, in dem die NPD bei der Kommunalwahl viele Stimmen holten.
Die immer freundliche Sozialdemokratin Malu Dreyer sagt stets, Wahlkampf liege ihr. Das war schwer zu glauben. Doch dann gab sich die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin kämpferisch – und könnte nun trotz allem im Endspurt erfolgreich sein.
Erst sorgte seine Kandidatur zur Kommunalwahl für Wirbel, nun ist er erfolgreich. Das frühere RAF-Mitglied Wolfgang Grundmann hat gute Chancen auf einen Posten als Ortsvorsteher in Marburg.
Der Wahlsieger strebt eine „stabile Regierung“ an, die aktuelle Koalition müsste aber um einen Partner erweitert werden. Die kleinen Fraktion kündigen ihre Bereitschaft zu Gesprächen bereits an.
Die Stimmzettel sind nun auch in den Großstädten ausgezählt. Demnach bleibt die CDU in Hessen die stärkste politische Kraft. Aber nur mit einem knappen Vorsprung. Die AfD ist aus dem Stand Dritter.
Die Frankfurter Stadtverordnetenversammlung gleicht einem Flickenteppich. Gleich 15 Parteien schicken nach der Kommunalwahl Abgeordnete ins Rathaus. Das macht die Suche nach einem Koalitionspartner schwierig.
Die AfD hat bei der Wahl viele Stimmen bekommen. Es wird darüber spekuliert, ob sie besonders dort zugelegt hat, wo Flüchtlingsheime stehen. Die Wirklichkeit ist komplexer.
Für SPD, Grüne und Freie Wähler reicht es nicht mehr - im Offenbacher Stadtparlament muss sich eine neue Mehrheit finden. Auch in Kassel und Darmstadt werden sich die Regierungen ändern.
Am Sonntag sind in Frankfurt und andernorts in Hessen weniger Wähler als je zuvor zur Kommunalwahl gegangen. Warum nur? Die Antworten sind so vielsagend wie erstaunlich.