Manche Youtube-Videos und Fernsehserien laufen in Deutschland nicht. Soll sich das ändern? Im F.A.Z.-Interview spricht sich Digitalkommissar Günther Oettinger gegen ein schnelles Ende der Einschränkungen aus.
Zwischen Big Data, Social Media und dem Internet der Dinge verliert man schnell mal die Orientierung. FAZ.NET gibt einen ersten Überblick über das Programm der IT-Messe, die am Montag in Hannover startet.
Bei den Bundesländern kommt endlich die Debatte über die Macht der Online-Konzerne an: Ihr will der Ministerpräsident Albig mit einem Medienstaatsvertrag beikommen. Doch er denkt zu kleinkariert.
Defizitsünder Frankreich hat zwar Fristaufschub bekommen, muss aber Brüssel bis Mai konkrete Sparvorschläge vorlegen. Sonst, so EU-Kommissar Oettinger, folgten härtere Schritte.
Unter dem Hashtag #AskOettinger stellt sich EU-Digitalkommissar Günther Oettinger den Fragen von Twitter-Usern zur Reform des Urheberrechts. Der Deutsche Bundestag berät außer über die Einführung der Pkw-Maut auch über den Bundeswehreinsatz in Mali.
Die Commerzbank lädt zur Bilanzpressekonferenz, das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie gibt eine Einschätzung zur wirtschaftlichen Lage ab und aus Washington kommen Zahlen zum Einzelhandelsumsatz im Januar.
In Brüssel sprechen Experten mit Vertretern von EU, UNO, Amerika und weiteren Staaten über Finanzquellen der Terrorgruppe Islamischer Staat (IS), außerdem stellt die EU-Kommission Maßnahmen zur Bekämpfung von Jugendarbeitslosigkeit vor.
Politik ist der Kampf um die Deutungshoheit. So auch gestern bei Maybritt Illner. Vielleicht solle man es mal mit mehr Wissenschaft versuchen – und den griechischen Finanzminister einladen.
In Berlin wird der Jahreswirtschaftsbericht der Bundesregierung und die aktualisierte Konjunkturprognose vorgestellt, in Nürnberg eröffnet die Spielwarenmesse und in ganz Europa wird der Tag des Datenschutzes gefeiert.
EU-Kommissar Oettinger und Parlamentspräsident Schulz lehnen einen neuen Schuldenerlass für Griechenland ab. Auch die Politiker der großen Koalition in Deutschland sind sich darüber einig. Nur die CSU droht schon Konsequenzen an.
Das europäische Urheberrecht soll harmonisiert werden. Zwei Deutsche sind federführend: Günther Oettinger für die Kommission, Julia Reda für das Parlament. Der Entwurf, den Reda nun vorgelegt hat, fällt diplomatisch aus.
Deutschland muss in der digitalen Welt aufholen. Wenn EU-Kommissar Oettinger das Rennen schon verloren gibt, zeigt das nur, woran es Europa fehlt.
Warum hat Europa kein eigenes Google? EU-Internetkommissar Günther Oettinger hat darauf eine Antwort. Auf der Digitalkonferenz DLD sagt er auch, was er dagegen unternehmen will.
Die CSU setzt wieder auf ihr Erfolgsrezept Mitte-Rechts. Sie widerspricht Merkel, wenn es um Pegida und die „Alternative für Deutschland“ geht. Sind nach Wildbad Kreuth ernsthafte Konflikte zwischen den Schwesterparteien zu erwarten?
Guido Wolf (CDU) soll in Baden-Württemberg Ministerpräsident Kretschmann (Grüne) bei der Landtagswahl 2016 herausfordern. Das haben die Parteimitglieder im Südwesten entschieden.
In einer ungewöhnlichen Aktion haben sich führende Politiker aus Washington in die Debatte um die Marktmacht von Google eingeschaltet. Eine Zerschlagung des Konzerns könne sich negativ auf die Handelsbeziehungen zwischen Amerika und der EU auswirken.
Der deutsche EU-Kommissar Günther Oettinger erinnert die Franzosen an ihre Pflicht zur Haushaltskonsolidierung - und erntet Rücktrittsforderungen.
In Frankfurt plant das „Blockupy“-Bündnis zum Umzug der Europäischen Zentralbank eine Großdemonstration, in Köln beginnt die Internationale Modellbahn-Ausstellung und in Essen lädt Thyssen-Krupp zur Bilanzpressekonferenz.
Für Günther Oettinger war die Vermittlung im Gasstreit eine der letzten Handlungen als EU-Energiekommissar. Mit Geduld und Akribie hatte er die Verhandlungen geleitet.
Nach monatelangem Gezerre haben Russland und die Ukraine ihren Gasstreit vorerst beigelegt. Zumindest bis März 2015 soll das Gas nun wieder fließen - was auch für die EU eine gute Nachricht ist.
EU-Kommissar Günther Oettinger will ein ganz dickes Brett bohren: Im Rahmen einer europäischen Urheberrechtsreform sollen Google und andere zahlen. Nicht nur der Zeitplan ist ehrgeizig.
Der neue EU-Digitalkommissar Günther Oettinger will eine Abgabe auf geistiges Eigentum einführen. Es geht um Musik, Texte oder Filme im Internet. Zahlen sollen auch amerikanische Unternehmen wie Google.
Der Winter steht vor der Tür - und zum Heizen braucht die Ukraine Gas aus Russland. EU-Energiekommissar Oettinger sieht „wichtige Fortschritte“, aber noch haben sich Moskau und Kiew nicht einigen können. Die Ukraine hofft auf weitere EU-Milliarden.
Der ukrainische und der russische Präsident haben sich optimistisch geäußert, den Gaskonflikt zwischen ihren Ländern beilegen zu können. Weiter ungelöst aber scheint ein Problem, das Putin als „Riss in der ukrainischen Kasse“ bezeichnet hat.
Nach dem Ergebnis des Stresstests hofft Kommissar Oettinger auf Solidarität der EU-Staaten und eine schnelle Einigung im Gasstreit. Wie realistisch ist das?
Der EU-Subventionsbericht zeigt: Grüne Energie wird überproportional viel gefördert. Kohle ist jedoch wesentlich günstiger – nur nicht bei den Folgekosten.
Mit frechen Fragen im Europaparlament ärgerte Martin Sonneborn den designierten EU-Digitalkommissar Oettinger. Wir haben den Satirepolitiker gefragt, warum er seine politischen Versprechen nicht hält und die Gurkenkrümmungsverordnung wiedereinführen will.
Bei der Anhörung im Europaparlament muss sich der designierte neue Digitalkommissar Günther Oettinger auch einigen höhnischen Fragen stellen. Sie kommen von einem neuen Abgeordneten: dem Satiriker Martin Sonneborn.
Erst Energie, künftig Digitales: Der CDU-Mann Günther Oettinger ist in Brüssel aufgeblüht. Nicht als biederer Technokrat, sondern als Ordnungspolitiker. Am Montagabend steht der neue EU-Kommissar für das Internet den Europaabgeordneten Rede und Antwort.
Russland hat der Ukraine den Gashahn zugedreht. Das Land kämpft nun darum, keinen kalten Winter zu erleben. Eine Einigung ist in Sicht, sagt nun die EU, die zwischen beiden vermittelt.
Jean-Claude Juncker hat die EU-Kommission geschickt umgebaut. Die Staaten bekamen, was sie wollten – und werden sich noch wundern. Eine Analyse.
Der neue EU-Kommissar für Digitale Wirtschaft warnt in einem Interview davor, dass Deutschland die Geschwindigkeit der digitalen Revolution unterschätzt. Firmen riskierten, zu bloßen Zulieferern von Konzernen wie Google zu werden.
Auf den ersten Blick wirkt es fatal: Ausgerechnet ein gescheiterter französischer Finanzminister wird EU-Wirtschaftskommissar. Tatsächlich ist das nur die halbe Wahrheit. Denn er hat Vorgesetzte, die anders denken.
Die Posten in der EU-Kommission sind verteilt, und Deutschland hat wieder kein Kerndossier abbekommen. Präsident Juncker erntet Kritik – und Energiekommissar Oettinger reagiert dialektisch.
Günther Oettinger übernimmt in der neuen EU-Kommission das Ressort Digitale Wirtschaft, der Franzose Pierre Moscovici den Bereich Wirtschaft und Währung. Ein Brite bekommt die Banken.
Die Ämter in der neuen EU-Kommission müssen erst noch verteilt werden. Sicher ist schon jetzt: Es wird viel wirtschaftspolitischer Sachverstand versammelt. Aber es gibt auch viel Konfliktpotential.