Im Jahr 2020 wird die Fußball-Europameisterschaft erstmals in mehreren Ländern ausgetragen. EU-Digitalkommissar Oettinger erklärt im F.A.Z.-Interview, welche neue Technik bis dahin etabliert sein soll.
Am Sonntag könnte Kretschmann ein Volksparteienergebnis mit seinen Grünen in Baden-Württemberg erzielen. Sein Pragmatismus ist Teil des Erfolgs. Und das größte Problem: Kretschmann hat kein Projekt für die Zukunft.
Einem Zeitungsbericht zufolge ist der ehemalige Ministerpräsident von Baden-Württemberg an Demenz erkrankt. Sein Gesundheitszustand hat sich zuletzt verschlechtert.
Deutsche Börse und Londons LSE wollen sich zusammenschließen. EU-Kommissar Oettinger findet das gut. Darüber mitentscheiden wird aber eine Kollegin von ihm.
EU-Kommissar Oettinger hat gesagt: „Wenn die komische Petry meine Frau wäre, würde ich mich heute Nacht noch erschießen.“ Ein einzelner Fachmann reicht nicht aus, um das zu erklären. Wir haben eine ganze Reihe gefragt.
EU-Kommissar Günther Oettinger hat bei einer Veranstaltung laut überlegt, wie es wohl wäre, mit Frauke Petry verheiratet zu sein. Er würde sich noch in dieser Nacht erschießen. Jetzt hat die AfD-Chefin reagiert.
Nach sechs Jahren ist das Porträtbild des ehemaligen baden-württembergischen Ministerpräsidenten Günther Oettinger fertig gestellt worden. Doch warum hat die Künstlerin es mit einem Einschussloch versehen?
Die CDU schwächelt, die Grünen setzen ganz auf ihren Ministerpräsidenten, die AfD könnte stärker werden als die SPD: Knapp zwei Monate vor der Landtagswahl sind die Machtverhältnisse in Baden-Württemberg unklar. Wer könnte mit wem regieren? Ein Überblick.
Im EU-Parlament kochen die Emotionen hoch. Die polnische Ministerpräsidentin Szydlo geriert sich mit einem Auftritt als Verteidigerin ihres Landes und bezeichnet die Verfassung als heilig. Doch überzeugen lässt sich niemand.
Bayerns Ex-Ministerpräsident Stoiber will die Grenze zu Österreich dicht machen, CDU-Vize Laschet fürchtet dabei Auswirkungen auf Arbeitsplätze. Oettinger und Klöckner pochen auf bilaterale Lösungen. Der Konflikt in der Union spitzt sich zu.
Flüchtlingskrise, Brexit-Abstimmung, der Konflikt mit Polen: Nie war das Ende der EU so realistisch wie heute. Greifbar wird das in Brüssel – wo bald jeder gegen jeden kämpfen könnte.
Berlin und Warschau spielen die Irritationen über Äußerungen polnischer und deutscher Politiker herunter. Dabei haben wichtige Vertreter der polnischen Regierungspartei zuletzt alles daran gesetzt, eine „deutsche Einmischung“ herbeizureden.
Im Wahlkampf in Baden-Württemberg bezieht die CDU abermals Stellung zur Flüchtlingskrise. EU-Kommissar Günther Oettinger erklärt auf einer Veranstaltung seiner Partei, dass Deutschland eine weitere Million Flüchtlinge nicht verkraften könne. Auch die Ereignisse von Köln waren Thema.
Die polnische Regierung will mit dem deutschen Botschafter wegen „antipolnischer Äußerungen deutscher Politiker“ reden. Polens Justizminister behauptet derweil, Warschaus neues Mediengesetz sei wesentlich demokratischer als die deutschen Regeln.
Die EU-Kommission hat verschiedene Instrumente zum Schutz der Verträge. Zu befürchten hat Polen trotzdem nicht viel. Dafür ist auch Viktor Orbán verantwortlich.
Der Druck auf Polens nationalkonservative Regierung wächst. Der für Medienpolitik zuständige Kommissar Oettinger plädiert dafür, den Rechtsstaatsmechanismus zu aktivieren. Dadurch könnte Polen sein Stimmrecht verlieren.
„Dieser Inhalt ist in deinem Land nicht verfügbar“: Diese Meldung sehen viele Reisende in Europa, wenn sie außerhalb ihres Heimatlands auf Streamingdienste zugreifen wollen. Die EU-Kommission will das ändern.
Justizminister Heiko Maas zufolge führt derzeit keine Spur des Terrorangriffs von Paris nach Deutschland. Forderungen nach schärferen Gesetzen weist er zurück. Die Lage sei dennoch ernst.
Im Deutschen Bundestag informiert der Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft über Gefahren durch den Wolf, der BKK Dachverband stellt den seinen Gesundheitsreport 2015 vor und die Bundesbank bringt den neuen 20-Euro-Schein in den Umlauf.
Am kommenden Sonntag wird Bundeskanzlerin Merkel nach Ankara reisen – ein schwieriger Besuch eine Woche nach den Anschlägen dort und kurz vor der Neuwahl des türkischen Parlaments.
Minister Heiko Maas und Facebook-Vertreter haben miteinander geredet. Sie wollen die „Hass-Reden“ im Internet bekämpfen. Was kommt dabei heraus? Ein Arbeitskreis!
Asylbewerber sollen in allen EU-Staaten etwa gleich viel bekommen, fordert Deutschlands Mann in Brüssel. Damit Abgelehnte schneller zurückgeschickt werden, schlägt Günther Oettinger eine Grundgesetzänderung vor.
Die baltischen Staaten haben den Weg für das Griechenland-Hilfsprogramm frei gemacht. In Deutschland streiten CDU und SPD noch über die Beteiligung des IWF.
Nach den jüngsten Hackerangriffen darf man fragen, wie sicher das Auto in die Zukunft fährt. Die Anfälligkeit für Attacken und Ausspähung aus der Ferne wächst. Das ist der Stand der Technik.
Was wir. Von Günther Oettinger. Lernen. Können. Danke!
Sei es der Flughafen oder der Ausschank von Ebbelwei: Die Landesvertretung in Brüssel vertritt hessische Interessen - und das meist mit Erfolg.
Start-ups haben es in Europa schwer, an Risikokapital zu kommen, findet EU-Digitalkommissar Oettinger. Das hat aus seiner Sicht mehrere Gründe. Von europäischen Unternehmen fordert er mehr Engagement.
In Mainz werden die Frequenzen für mobiles Breitband durch die Bundesnetzagentur versteigert, Bayer lädt zur Hauptversammlung und in Nürnberg legt die GfK ihre Konsumklimastudie für Mai vor.
Europas digitaler Binnenmarkt ist im Verzug: Deshalb hat der deutsche EU-Kommissar Günther Oettinger nun ein Strategiepapier vorgelegt. Zwar werden grundlegende Themen angesprochen, doch ein Durchbruch ist es nicht.
In der Theorie sollten sieben Vizepräsidenten und eine neue Struktur mehr Schwung in die Arbeit der Kommission bringen. Stattdessen blockieren sich die Vizepräsidenten und die Kommissare gegenseitig.
Die Europäische Union könnte mit einer schlagkräftigen neuen Behörde amerikanische Internetkonzerne stärker überwachen. Von den Plänen von Digitalkommissar Oettinger wären etwa Google und Facebook betroffen.
In Berlin findet die Veranstaltung zum Tag des geistigen Eigentums unter dem Motto „Geistiges Eigentum im Zeitalter der digitalen Wirtschaft“ statt und in Riga treffen sich die Finanzminister der Eurogruppe.
Seit einigen Tagen kommt mehr Schwung in die Verhandlungen zwischen Griechenland und seinen Geldgebern, teilt der Internationale Währungsfonds mit. Zugleich mehren sich Warnungen vor den Folgen eines „Grexits“.
Im Streit mit Google schlägt die Europäische Union eine härtere Gangart ein. Einem Zeitungsbericht zufolge will sie dem Internetriesen hohe Strafen auferlegen. Der Konzern habe seine Position auf dem Markt missbraucht.
Wie entscheiden die Wettbewerbshüter der EU über den amerikanischen Internetkonzern Google? Der aus Deutschland stammende Digitalkommissar Oettinger fordert Härte.
In einer gemeinsamen Erklärung kündigen Deutschland und Frankreich an, für europäische Regeln zum Urheberrecht zu kämpfen. Kreative sollen mit ihren Werken „ihren Lebensunterhalt bestreiten“ können. Uneinigkeit in der EU gibt es beim Geoblocking.