„Wir müssen mehr Frauen nach oben bringen“
FRAGE: Herr Huber, die IG Metall trommelt nächste Woche zum großen Politkongress: als Werbung für Steinbrück oder als Abschiedsshow für Sie als großen
FRAGE: Herr Huber, die IG Metall trommelt nächste Woche zum großen Politkongress: als Werbung für Steinbrück oder als Abschiedsshow für Sie als großen
Die Bundeskanzlerin sagt, sie will die Koalition mit der FDP fortsetzen. Doch die wirtschafts- und sozialpolitischen Beschlüsse, die sie für den CDU-Parteitag plant, sprechen eine andere Sprache.
bie. BAD HOMBURG. Mit einem „Wohnraumversorgungskonzept“ will die Stadt das Heft des Handelns auf dem Wohnungsmarkt stärker in die Hand nehmen.
h.r. DARMSTADT. Falls Florian Rentsch (FDP) beabsichtigt haben sollte, Darmstadts Politiker in der ICE-Diskussion zum Umdenken zu bewegen, hat er das nicht ...
pca. BERLIN, 30. November. Außenminister Guido Westerwelle (FDP) hat den Berliner Senat aufgefordert, mehr zum Schutz diplomatischer Vertretungen zu ...
Am Freitagmittag votierte eine breite Mehrheit aus Union, FDP, SPD und Grünen für neue milliardenschwere Entlastungen Griechenlands. 473 Abgeordnete stimmt mit „Ja“. Eine Kanzlermehrheit brachte die Koalition nicht zustande. Die Debatte zum Nachlesen in unserem FAZ.NET-Liveticker.
ler. WIESBADEN. Die CDU/FDP-Koalition will mit einem „Dienstrechtsmodernisierungsgesetz“ das Laufbahnsystem für Beamte überschaubarer gestalten, für mehr ...
h.r. DARMSTADT. Es ist gut ein Jahr her, da hat der damalige hessische Verkehrsminister Dieter Posch (FDP) für Schlagzeilen gesorgt.
BERLIN, 29. November. Das Versprechen der schwarz-gelben Koalition, die Entwicklungshilfe in absehbarer Zeit auf 0,7 Prozent der Wirtschaftsleistung zu ...
Für die Abstimmung an diesem Freitag im Bundestag über die neuerlichen Hilfen für Griechenland zeichnet sich eine breite parlamentarische Mehrheit ab. Steinbrück fordert die Regierung Merkel auf, „dem deutschen Steuerzahler reinen Wein“ über die Kosten einzuschenken.
moja. FRANKFURT. Vor der Aufstellung der Landesliste der hessischen FDP für die Bundestagswahl in einem Jahr zeichnet sich eine weitere Kampfkandidatur ab.
Ärzte und Opposition in Bad Soden bezweifeln ein Kostengutachten zum Sanierungsbedarf und fürchten eine neue Rathaushausdiskussion.
ban./mas./pca. BERLIN, 28. November. Das von den Finanzministern der Eurogruppe verabredete Hilfspaket für Griechenland soll am Freitag vom Bundestag gebilligt ...
ami. BERLIN, 28. November. Die von der Koalition erwogene Pflicht für Krankenhäuser, Bonus-Abmachungen mit Chefärzten offenzulegen, wird vorerst nicht Gesetz.
Das von der Euro-Gruppe verabredete Hilfspaket für Griechenland soll an diesem Freitag vom Bundestag gebilligt werden. Darauf haben sich die Fraktionsspitzen von Union, FDP und Grünen geeinigt. Die SPD ist noch skeptisch.
F.A.Z. Frankfurt, 27. November. Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) hat sich über die Kampagne des Internetkonzerns Google gegen ...
ban. BERLIN, 27. November. Der sogenannte Koalitionsausschuss eines weiteren Kreises führender Politiker von Union und FDP wird sich aller Voraussicht nach in ...
höv. HANAU. Die Tümpelgarten-Schule darf nicht in eine integrierte Gesamtschule umgewandelt werden. Das hat das Frankfurter Verwaltungsgericht entschieden, wie ...
ler. WIESBADEN. Über die im Frühjahr anstehende Neubesetzung des Vizepräsidentenpostens beim Landesrechnungshof ist das letzte Wort noch nicht gesprochen.
jor. Wiesbaden/Berlin. Der ehemalige hessische Wirtschafts- und Verkehrsminister Dieter Posch (FDP) wird eine neue Kommission leiten, die ein nationales ...
es. OFFENBACH. Die Offenbacher FDP-Fraktion hat begrüßt, dass sich die SPD entgegen früheren Äußerungen doch nicht am Bürgerbegehren gegen den von den ...
Der Vorsitzende der nordrhein-westfälischen CDU, Laschet, hält der Bundesführung seiner Partei vor, ihre Politik nicht genügend aus den eigenen Werten erklärt zu haben. Die Modernisierung der CDU unter Angela Merkel sei „richtig und wichtig“. Den Grünen sprach er ab, eine bürgerliche Partei zu sein.
sat./reb. BERLIN/DÜSSELDORF, 25. November. In der CDU ist aufgrund der anhaltenden Schwäche der FDP und der Wahl Katrin Göring-Eckardts zur Spitzenkandidatin ...
jja. BERLIN, 25. November. Ein Vorstoß von Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP), die Mahngebühren von Inkassounternehmen zu deckeln, ...
Die Altersbezüge von Geringverdienern sollen aufgestockt, die Einführung der Rente mit 67 soll ausgesetzt werden. Die Beschlüsse der SPD zur Rente tragen die Handschrift der Parteilinken.
Von wegen Grabenkämpfe. An der Schulfront herrscht Ruhe, zumindest wenn es nach Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) geht.
ler. WIESBADEN. Im Streit um eine Reform des Länderfinanzausgleichs haben die FDP-Fraktionsvorsitzenden der Landtage von Hessen, Bayern und Baden-Württemberg ...
lat. HATTERSHEIM. „Als rot-grüne Mehrheitskoalition sind wir nicht mutig genug gewesen, früher nein zu sagen.“ Mit selbstkritischen Worten zur Haushaltsmisere ...
obo. TAUNUSSTEIN. Auf eine quälend lange und hitzige Debatte zum Standort des Jugendheims folgten in der Stadtverordnetenversammlung eine vergleichsweise kurze ...
sug. MAINZ. Während sich SPD und Grüne in Stadt und Land einig sind, dass beim Ausbau der Autobahn 643 eine „Vier plus zwei“-Lösung reichen sollte, plädiert ...
ler. WIESBADEN. Wer in Hessen ein Grundstück, ein Haus oder eine Wohnung kauft, muss dafür künftig mehr zahlen. Der Landtag hat einstimmig eine Erhöhung der ...
jor. FRANKFURT. Der hessische Wirtschaftsminister Florian Rentsch (FDP) hat sich erleichtert über die Forderung des Bundesrates an die Bundesregierung gezeigt, ...
Der Plan der schwarz-grünen Koalition im Römer, im Juni nächsten Jahres den CDU-Landtagsabgeordneten Jan Schneider zum Dezernenten zu wählen, stößt auf die
Weil die private Hochschule noch immer keinen Plan für den neuen Campus hat, kommt die Konkurrenz ins Spiel.
Der Plan, die Finanzierungslücke im zweiten Hilfspaket für Griechenland vor allem mit Hilfe der Europäischen Zentralbank zu schließen, stößt auf Widerspruch. Ökonomen warnen vor Staatsfinanzierung.
Kurz vor Mitternacht begleitet Philipp Rösler seinen Gast noch durch die verlassenen Flure seines Ministeriums zur Pforte. Dann kehrt er zurück ins Büro, wo noch die Akten warten. Er übernachtet in einem Hinterzimmer.