Ein liebloses Weiter so?
Die rot-rot-grüne Minderheitsregierung und die CDU setzen ihre Kooperation wegen der Corona-Pandemie bis zur Wahl im September fort. Über die Qualität ihrer Zusammenarbeit gehen die Meinungen auseinander.
Die rot-rot-grüne Minderheitsregierung und die CDU setzen ihre Kooperation wegen der Corona-Pandemie bis zur Wahl im September fort. Über die Qualität ihrer Zusammenarbeit gehen die Meinungen auseinander.
Zwei Spiele in drei Tagen: Während der Regeneration sitzen die Volleyball-Spielerinnen des VC Wiesbaden fünf Stunden im Bus. Nach dem Sieg über Erfurt gibt es danach beim Spiel in Potsdam eine klare Niederlage.
Sie ist eine der wenigen Konstanten in der flatterhaften Volleyballszene. Deshalb schmerzte Tanja Großers Knieverletzung dem ganzen Verein. Nun spielt sie wieder und steht immer da, wo der Ball hinkommt.
Das Bundesarbeitsgericht in Erfurt hat den Weg für mehr Lohngleichheit geebnet. Die Gehaltsauskunft kann nun als Indiz für eine Diskriminierung aufgrund des Geschlechts dienen.
Wegen der Schulschließungen im Lockdown steht einer Schülerin aus Thüringen ein Computer und ein Drucker zu. Das hat das Landessozialgericht in Erfurt nach einer nun veröffentlichten Entscheidung bestätigt.
Otto Wulff ist der älteste Delegierte auf dem digitalen CDU-Parteitag, Lilli Fischer die jüngste. Mehr als sechzig Jahre Parteigeschichte liegen zwischen ihnen. Jetzt wählt die Partei eine neue Spitze und sie schreiben das nächste Kapitel.
Eigentlich hatte die CDU mit der rot-rot-grünen Minderheitsregierung in Erfurt vereinbart, im April einen neuen Landtag zu wählen. Dass die Wahl dann stattfindet, wird aber immer unwahrscheinlicher.
In Thüringen endet die Phase der Kooperation zwischen Rot-Rot-Grün und der CDU, die nach der Regierungskrise im Frühjahr begann. Die Zeichen stehen auf Wahlkampf – und die Uneinigkeit beginnt schon bei der Frage des Wahltermins.
Die CDU in Sachsen und Thüringen kritisiert die Rundfunkanstalten heftig – auch wegen zu wenig Präsenz in Ostdeutschland. Warum stimmt sie dennoch für die Erhöhung der Rundfunkgebühr?
Der Erfurter Zoopark freut sich über neuen Nachwuchs: Das Nashornweibchen Marcita hat einen kleinen Jungen zur Welt gebracht. Geboren wurde das kleine Nashorn in der Nacht von Samstag auf Sonntag.
Der thüringische Ministerpräsident hatte einen AfD-Politiker im Landtag beschimpft. Die Staatsanwaltschaft hat nun die Aufhebung der Immunität Ramelows beantragt.
Mit neuen Akzenten und Respekt vor dem Alten: Eine Landschaftsarchitektin aus Erfurt hat ihren kleinen Garten zur großen Bühne gemacht. Gut geplant und das ganze Gartenjahr blühend.
In Thüringen sind die Landräte unabhängiger als anderswo. Bündnisse schließen sie auch schon mal nach Lage anstatt nach Parteizugehörigkeit. Das hat vor allem historische Gründe.
Wann die neue Parteiführung gewählt werden soll, bleibt offen. Möglich ist ein Parteitag im nächsten Jahr oder eine Briefwahl. Das Treffen war schon einmal verschoben worden.
Wegen der steigenden Corona-Infektionszahlen rechnet der Bundestags-Fraktionsvorsitzende der „Linken“ Dietmar Bartsch nicht mehr damit, dass der geplante Parteitag am Freitag in Erfurt stattfinden kann.
Sie sind nicht nur knallige Angeber, sondern auch Gewinner des Klimawandels: Gigantische Staudenhibisken überstehen heiße und kalte Temperaturen und sind auch sonst pflegeleicht, wenn man ein paar Grundregeln beachtet.
Christian Hirte ist neuer Vorsitzender der Thüringer CDU. Er musste erst im Frühjahr auf Druck der Bundeskanzlerin als Ostbeauftragter zurücktreten. Für Stimmung sorgt auf dem Erfurter Parteitag jemand anderes.
In München beginnt der Doping-Prozess gegen Mark S. Der Hauptangeklagte Arzt schweigt zu Beginn. Die Vorwürfe der Staatsanwaltschaft sind umfangreich.
Janine Wissler und Susanne Hennig-Wellsow wollen an die Spitze der Linkspartei aufrücken. Passen die Ideologin aus dem Westen und die ostdeutsche Pragmatikerin zusammen?
Die Hanauer CDU will den verstorbenen Altkanzler Helmut Kohl ehren und eine Brücke nach ihm benennen. Allerdings gab es eine Verwechslung bei den Örtlichkeiten. Die politischen Gegner machen sich über die mangelnde Ortskenntnis lustig.
Nach Janine Wissler aus Hessen hat die zweite Frau ihre Kandidatur für den Bundesvorsitz der Linken angekündigt. Die Thüringer Landesparteichefin Susanne Hennig-Willsow wurde Anfang des Jahres bundesweit bekannt.
Mitregieren soll die AfD nicht, aber sie ist jetzt da: Für Jürgen Habermas markiert Angela Merkels Machtwort zur Ministerpräsidentenwahl in Thüringen eine historische Zäsur.
Acht Jahre lang stand sie an der Spitze der Linkspartei und führte einen erbitterten Richtungsstreit mit Sahra Wagenknecht. Nun will Katja Kipping nicht mehr für den Parteivorsitz kandidieren – auch aus Respekt „vor unserer Satzung“.
Berlin hatte als letztes Bundesland an einem strengen Neutralitätsgebot für den öffentlichen Dienst festgehalten. Doch die obersten Arbeitsrichter geben nun einer Frau recht, die sich diskriminiert fühlte.
Eine Gruppe von zehn bis zwölf Deutschen, die sich nahe eines rechten Szenetreffs aufhielt, hat in der Nacht drei Männer aus Guinea angriffen. Eines der Opfer befand sich zeitweise in einem „kritischen“ Zustand.
Das Thüringer Verfassungsgericht entscheidet heute über eine Klage der AfD gegen das neue Wahlrecht, nach dem Parteien auf den Landeslisten abwechselnd Männer und Frauen aufstellen müssen. Das Urteil könnte Signalwirkung haben.
Am Landgericht Erfurt erging ein Urteil gegen zwei Polizisten. Diesen droht nun die Entlassung.
Es ist wichtig, die brutalen Bilder des sterbenden George Floyd und unzähliger anderer, durch Polizeihand sterbender Afroamerikaner gesehen zu haben. Genauso wichtig ist es, andere Bilder zu sehen, jetzt und zukünftig.
Bundesinnenminister Horst Seehofer will unmissverständlich klar machen, dass die Polizei auf ihn zählen kann. Er kündigte eine Strafanzeige gegen eine Kolumnistin der „Tageszeitung“ an. Dann schaltete sich die Bundeskanzlerin ein.
Gefühlte Abwertung im Kollektiv: Eine Tagung in Jena erörtert Schwierigkeiten des Regierens in der repräsentativen Demokratie im Ost-West-Vergleich.
Neben Strafrechtsverschärfungen fordern die Innenminister von Bund und Ländern die Speicherung von Verbindungsdaten. Allerdings gibt es bereits Zweifel in der SPD, ob letztere mit EU-Recht vereinbar ist.
Es sollen die Fetzen geflogen sein bei der Innenministerkonferenz in Erfurt: Kern des Streits war das Berliner Antidiskriminierungsgesetz und der Rassismusverdacht gegen die Polizei.
Weil er seinen Hauptwohnsitz tatsächlich in Weimar hatte, soll der frühere Kurzzeit-Ministerpräsident von Thüringen Thomas Kemmerich (FDP) sein Mandat im Stadtrat niederlegen. Gegen die Entscheidung will er in Berufung gehen.
Innerhalb der Koalition in Erfurt knirscht es, die SPD hat Bedenken. Und der Bund ist auch nicht begeistert über den Vorstoß, Flüchtlinge aus Griechenland aufzunehmen.
So stellt sich Thüringens Ministerpräsident die nahe Zukunft vor: Maskenpflicht, Abstandsregeln, individuelle Konzepte – und viel Eigenverantwortung. Die Politik solle „nicht ständig mit Angst machenden Vorschriften um die Ecke kommen“.
„Wir müssen aus dem Krisenstatus raus“, sagt Thüringens Ministerpräsident Ramelow. Bayerns Innenminister Herrmann nennt dessen Lockerungskurs „unverantwortlich“ – und droht vage mit Gegenmaßnahmen.