Medwedjew warnt vor Zerfall Russlands
Der Putin-Vertraute und frühere russische Präsident wirft Amerika vor, Russland zerstören zu wollen. Das werde Moskau niemals zulassen.
Der Putin-Vertraute und frühere russische Präsident wirft Amerika vor, Russland zerstören zu wollen. Das werde Moskau niemals zulassen.
Sogar die Leute im innersten Zirkel des russischen Präsidenten glauben nicht mehr, was er erzählt. Er lebt in seiner eigenen Wirklichkeit. Deutsche Politik aber offenbar auch.
Der Sekretär des Nationalen Sicherheitsrates in Moskau ist einer der einflussreichsten Männer in Russlands Führung. Nikolaj Patruschew
Wie es einer Handvoll akribischer Rechercheure um den inhaftierten Oppositionspolitiker Alexej Nawalnyj gelang, dem russischen Präsidenten Wladimir Putin die Blamage seines Lebens zu bereiten.
Recherchen von Nawalnyjs Stiftung FBK liefern Details zu einem Prachtbau am Schwarzen Meer, der auch „Putins Palast“ genannt wird. Der Kreml reagiert verärgert und spricht von „Informationsattacken auf das Staatsoberhaupt“.
Leonid Wolkow ist Stabschef des vergifteten russischen Oppositionellen Aleksej Nawalnyj. Ein Gespräch über Putins Verantwortung für das Attentat und Russlands Weg aus der Autokratie.
Ein Ende der Gaspipeline Nord Stream 2 wäre das deutlichste denkbare Signal an Putin, dass die Vergiftung Nawalnyjs nicht folgenlos bleibt. Aber der Westen hat noch weitere Mittel gegen das Regime in Moskau in der Hand.
Offiziell besitzt der neue russische Ministerpräsident keine einzige Immobilie, doch Michail Mischustin wird üppiger Grundbesitz zugeordnet. Garant dafür ist die Nähe zur Macht.
Nach dem Rücktritt Dmitrij Medwedjews und seines Kabinetts stellt Russlands Regierungschef Michail Mischustin seine neue Regierung vor. Derweil treibt Wladimir Putin eine Verfassungsänderung im Eiltempo voran.
Nachdem Putin überraschend eine Verfassungsreform angekündigt hat, legt er nun erste Details vor. Noch ist unklar, was genau er damit bezwecken will. Die Opposition ruft zu Demonstrationen auf.
Die Regierungspartei Geeintes Russland ist die Machtbasis für Präsident Wladimir Putin. Sie soll in den Händen seines zurückgetretenen Ministerpräsidenten bleiben.
Die angekündigte Verfassungsreform von Wladimir Putin zeigt, dass er von Stalin lernt: Die eigentliche Macht soll außerhalb der formellen Ämter liegen. Hauptsache, kein anderer Posten ist zu stark.
Russlands Präsident spricht von einer Beschneidung der Vollmachten des Staatsoberhaupts. Tatsächlich geht es ihm darum, das Land nach dem Ende seiner Amtszeit weiter zu beherrschen.
Putin musste auf die Unzufriedenheit in der russischen Bevölkerung reagieren, strickt aber schon an der Verlängerung seiner Karriere. Für beide Fälle gilt: Medwedjew muss sich opfern.
Über eine Ablösung von Dmitrij Medwedjew wurde in Russland schon lange spekuliert. Aber kaum einer hatte Michail Mischustin auf dem Zettel. Der Leiter der Steuerbehörde soll Regierungschef werden.
Wladimir Putin bereitet sich auf die Zeit vor, in der er nicht mehr Präsident sein darf. Die Strippen will er weiterziehen. Für seinen Gefolgsmann Dmitrij Medwedjew ist kein Platz mehr.
Die russische Regierung ist überraschend zurückgetreten. Er mache damit den Weg frei für die von Präsident Putin zuvor vorgeschlagene Verfassungsreform, erklärte Ministerpräsident Dmitri Medwedew zur Begründung. Putin hatte erklärt, dem Parlament mehr Macht geben zu wollen.
Michail Mischustin leitet bislang Russlands Steuerbehörde. Nun soll er als Ministerpräsident Nachfolger von Dimitrij Medwedjew werden, nachdem die Regierung überraschend ihren Rücktritt angekündigt hat.
Russlands Strafverfolger gehen von Neuem gegen die Opposition vor. Ein junger Mann wird zum Wehrdienst eingezogen. Nawalnyj spricht von Entführung – und gerät abermals in den Fokus der Sicherheitskräfte.
Der Blick Russlands auf die Geschichte hat sich im Laufe der Zeit stark verändert: Besonders die Ära Gorbatschow betrachtet man heute anders – nämlich als schlecht. Die Ursache findet sich auch in der aktuellen Politik.
Der russische Regierungschef brennt seinen eigenen Schnaps. Das widerspricht zwar seiner offiziellen Politik. Doch es erscheint fast wie eine Geste der Annäherung an sein von der Wirtschaftskrise frustriertes Volk.
Wo die Gefängnisstrafe zum Geschäftsrisiko wird: Im Russland von Präsident Putin leben Unternehmer mit der Gefahr, Besitz und Freiheit in obskuren Ermittlungen zu verlieren. Sogar wenn sie die richtigen Leute kennen – wie die Brüder Magomedow.
Während China mit Amerika weiterhin im Clinch liegt, wendet sich das Reich der Mitte verstärkt anderen Partnern zu. Mit Russland will die Volksrepublik die Handelsbeziehungen deutlich ausbauen.
Die Zeitumstellung nervt. Aber ist Abschaffen wirklich das Richtige? Und wenn ja, ewige Sommer- oder Winterzeit? In Russland hat man alles schon ausprobiert – und immer noch keine Lösung gefunden.
Der russische Präsident geht auf seine Kritiker zu: So sollen neben Männern auch Frauen zukünftig „nur“ fünf Jahre später in Rente gehen.
Der Ton zwischen Russland und Amerika wird schärfer. Die neuen amerikanischen Sanktionen interpretiert man in Moskau als Kriegserklärung an die russische Wirtschaft.
Der Unmut über die vorgesehene Rentenreform und die unberechenbare Politik Putins vertreibt die Jugend. Ihr fehlen die Visionen – und der Wirtschaft zunehmend Arbeitskräfte.
Viele Russen haben sich von Präsident Putin eine Rentenerhöhung erhofft. Bekommen haben sie ein höheres Rentenalter. Männer sollen künftig mit 65 Jahren in Rente gehen – und das, obwohl die durchschnittliche Lebenserwartung nur zwei Jahre höher liegt.
Die Fußball-WM in Russland endet. Einen Mitspieler haben wir oft gesehen: Fifa-Präsident Gianni Infantino. Kein Wunder. Er hat die Macht über die Bilder.
Die WM bietet Wladimir Putin viele natürliche Bühnen für Auftritte, mit denen er sich selbst und das Land in das rechte Licht rücken lassen kann. Doch er und andere Politiker können nicht profitieren wie gewünscht.
In Sotschi bemüht sich Angela Merkel um eine Wiederannäherung an Wladimir Putin und Russland – und um Fortschritte in Syrien, der Ukraine und Iran. Auch wenn die Differenzen immens bleiben: Der Ton ist freundlicher als beim letzten Besuch.
Der frühere Bundeskanzler Gerhard Schröder ist für die Amtseinführung Wladimir Putins nach Moskau gereist. Das passt den Grünen gar nicht – genau wie die Haltung der Bundesregierung zu dem Land.
Sechs weitere Jahre darf Wladimir Putin Russland führen. Ihm zur Seite soll weiterhin Dmitrij Medwedjew stehen. Demnächst wird Kanzlerin Merkel zu Besuch erwartet.
Putin will den Anschein wahren, in Russland würden demokratische Prozesse geachtet. Doch die Präsidentenwahl ist keine Wahl, sie besteht aus Manipulation und Täuschung. Nie wurde die moderne demokratische Verfassung Russlands so wenig geachtet wie heute. Ein Gastbeitrag.
Der russische Präsident hat die Kremlpartei Einiges Russland auf die Wahl im kommenden Jahr eingeschworen. Parteichef Medwedjew lobte Putin als starken Anführer.