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Demokratie

Corona-Maßnahmen:

Keine Gängelung

Die Kanzlerin und die Ministerpräsidenten wollen, dass die epidemische Lage von nationaler Tragweite verlängert wird. Das ist leider notwendig.

Philip Eppelsheim

16.08.2021 16:28 Uhr

Neue Schau zu Buchheims „Boot“:

Realitätenhändler

Auf Tauchfahrt durch zwei Systeme: Leben und Werk von Lothar-Günther Buchheim werden in seinem Museum in Bernried am Starnberger See neu vermessen.

Hannes Hintermeier

16.08.2021 06:23 Uhr

„Projekt Cassandra“:

Kann Literatur Krisen vorhersehen?

Das Verteidigungsministerium hat das „Projekt Cassandra“ des Literaturwissenschaftlers Jürgen Wertheimer gefördert, um politische Konflikte frühzeitig zu erkennen. Ein Gespräch über eine ungewöhnliche Allianz.

Caroline O. Jebens

15.08.2021 18:14 Uhr

Reform des Wahlrechts:

Ein schwarzer Tag für die Demokratie

Ohne Rücksicht auf Verluste haben Union und SPD eine Reform des Wahlrechts durchgesetzt. Den Bundestag verkleinern werden sie damit nicht. Aber sie setzen die Legitimität des Wahlsystems aufs Spiel.

Daniel Deckers

13.08.2021 11:44 Uhr

Nach sechzig Jahren:

Wie unsichtbare Mauern noch immer Ost und West trennen

Der Osten Deutschlands und der Europas werden behandelt wie eine Art gesellschaftlicher Bad Bank. Zu Unrecht.

Stefan Locke

13.08.2021 11:43 Uhr

Kritik an Polens Mediengesetz:

Harte Worte, keine Konsequenzen

Vertreter der EU und der amerikanische Außenminister Blinken kritisieren das in Polen verabschiedete neue Rundfunkgesetz scharf. Vor konkreten Schritten will Brüssel die weitere Entwicklung aber noch abwarten.

Niklas Zimmermann, Werner Mussler, Brüssel

12.08.2021 18:35 Uhr

Gutachten:

Franco A. hat rassistische Masterarbeit vorgelegt

​Bundeswehrsoldat Franco A. hat im Prozess vor dem Oberlandesgericht eine rechte Einstellung bestritten. Einem Gutachter zufolge hat er aber schon vor Jahren Ansichten niedergeschrieben, die den Vorwurf der Anklage belegen.

12.08.2021 17:12 Uhr

Die Serie „Die Schläfer“:

Gefangen in einem System, das Individualität verachtet

Mit Samthandschellen in die neue Zeit: Die raffinierte, pessimistische Thriller-Serie „Die Schläfer“ beleuchtet das Ende der kommunistischen Tschechoslowakei aus der Innenperspektive.

Oliver Jungen

12.08.2021 16:37 Uhr

Karlsruher Rundfunkrecht:

Als hätte der Text sich selbst geschrieben

Fingierter Konsens zum Schutz idealisierter Pluralität: Der Karlsruher Beschluss zur Rundfunkgebühr kam nicht überraschend. Gerade darin liegt das Demokratieproblem.

Patrick Bahners

12.08.2021 11:55 Uhr

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Afghanistan nach dem Abzug:

Nicht alle fürchten die Rückkehr der Taliban

Jalaluddin Shinwari war stellvertretender Justizminister zur Zeit der Taliban-Herrschaft. Für die heutige Regierung im Kabuler Präsidentenpalast hat er nicht viel übrig – und mit dem Vormarsch der Islamisten verbindet er Hoffnung.

Christian Meier, Kabul

12.08.2021 08:43 Uhr

Sanktionen gegen NOK Belarus:

Der Pate soll büßen

Die amerikanische Regierung geht mit Sanktionen gegen den belarussischen Sport vor. Laut dem Finanzministerium könne Machthaber Lukaschenko über das NOK Geld waschen und andere Sanktionen umgehen.

Christoph Becker

10.08.2021 21:46 Uhr

Infrastrukturprogramm in USA:

Zweigleisig in die „Great Society“

Demokraten und Republikaner haben im amerikanischen Senat ein großes Infrastrukturpaket vereinbart. In der Sozialpolitik marschieren die beiden Parteien aber getrennt. Das bringt Präsident Biden in Verlegenheit.

Majid Sattar, Washington

10.08.2021 19:44 Uhr

Wahl zum Generaldirektor:

Weißmann ist der Neue beim ORF 

Mischt die Regierung in Österreichs öffentlich-rechtlichem Rundfunk mit? Mit Roland Weißmann ist nun der Favorit der ÖVP an die Spitze des ORF gewählt worden. Kritiker fordern ein transparenteres Berufungsprozedere.

Michaela Seiser, Wien

10.08.2021 17:34 Uhr

Geostrategie:

Indien versucht China die Grenzen aufzuzeigen

Fisch, Bodenschätze, vor allem aber Öltransporte müssen gesichert werden. Deshalb wird der Indische Ozean zum strategischen Aufmarschgebiet – Indien will China so die Stirn bieten.

Christoph Hein, Singapur

09.08.2021 21:13 Uhr

Machtkampf in Europa:

Die Herrschaft der EZB

Beim Streit um das EuGH-Urteil des Verfassungsgerichts geht es nicht nur um die Machtverteilung in der EU, sondern auch um eine neue Form des Regierens. Der Zentralbankkapitalismus bewirkt eine gigantische Umverteilung von unten nach oben.

Thomas Thiel

08.08.2021 17:28 Uhr

Orban:

Leserbriefe vom 9. August 2021

Europäische Wertegemeinschaft +++ Kultusministerkonferenz und die deutsche Rechtschreibung +++ Maxime von Tacitus +++ Le nozze di Figaro

09.08.2021 10:55 Uhr

Einspruch exklusiv:

Hat die Demokratie Sendepause?

Mit dem Beschluss zum Rundfunkbeitrag nimmt das Bundesverfassungsgericht einmal mehr demokratisch gewählte politische Organe „an die kurze Leine“ und treibt seine Strategie einer engmaschigen „Prozeduralisierung“ grundrechtlicher Leistungsansprüche weiter voran.

Lino Munaretto

08.08.2021 17:23 Uhr

Kommentar:

Das Impfen und der Fortschritt

Früher wurde zwangsgeimpft, heute will jeder seine Freiheit behaupten. Das ist keine gute Entwicklung. Es scheint, als hätten wir es mit der Abkehr von der technokratischen Vernunft zu weit getrieben.

Ralph Bollmann

07.08.2021 17:33 Uhr

Michel Friedman im Interview:

„Wer beim Hass weghört, macht sich mitschuldig“

Wie steht es um die Demokratie? Michel Friedman warnt im Interview davor, die Hände in den Schoß zu legen – und erklärt, warum jeder Einzelne wichtig ist.

Theresa Weiß

07.08.2021 14:32 Uhr

Für Bundestagswahl:

Hessische Kommunen brauchen Tausende Wahlhelfer

Für die nächste Bundestagswahl brauchen die Kommunen in Hessen Tausende ehrenamtliche Helfer. Aber kommen auch genug helfende Hände zusammen?

07.08.2021 12:57 Uhr

Wann fängt der Wahlkampf an?:

Die Politik der Verweigerung

Ein Wahlkampf ohne Kampf. Politiker, die dem Streit aus dem Weg gehen. Kampagnen, die alles und nichts besagen. Kein Wunder, dass die Wähler verdrossen sind.

Claudius Seidl

07.08.2021 08:10 Uhr

Myanmar:

US-Ermittler verhindern Attentat auf juntakritischen UN-Botschafter

Die US-Justiz wirft zwei Männern aus Myanmar vor, einen Anschlag auf den UN-Botschafter ihres Landes geplant zu haben. Der Diplomat hatte sich als Gegner der Militärregierung positioniert.

07.08.2021 01:36 Uhr

Belohnung für Badminton-Gold:

Fünf Kühe und ein Haus

Mit ihrem Olympiasieg begeistern Greysia Polii und Apriyani Rahayu ganz Indonesien. Zur Belohnung für den politisch aufgeladenen Badminton-Sieg über China werde sie mit Geschenken überhäuft.

Christoph Hein, Singapur

06.08.2021 21:45 Uhr

F.A.Z. Podcast für Deutschland:

„Unsere Streitkultur ist unterdurchschnittlich“: Ent-zivilisiert sich die Gesellschaft, Michel Friedman?

Der Publizist, Jurist und Professor Michel Friedman kämpft seit Jahrzehnten gegen Judenhass und Feinde der Demokratie. Im Gespräch erklärt er, warum er so enthusiastisch streitet. Und weshalb er kein Zyniker geworden ist, obwohl fast seine komplette Familie von Nationalsozialisten ermordet wurde.

Theresa Weiß

06.08.2021 17:11 Uhr

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Markus Wehner

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Kirchturmdenken hat keine Zukunft

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Oliver Bock

06.08.2021 12:35 Uhr

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Bei den letzten Landtagswahlen zeigten sich zwei Trends, die Konsequenzen für die Bundestagswahl haben könnten. Wie stark sie mit der Pandemie verbunden sind, darüber streitet sich die Wissenschaft.

Kevin Hanschke

06.08.2021 09:18 Uhr

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