Jörg Meuthen glaubt nicht, dass seine ehemalige Partei zu einem gemäßigteren Kurs zurückkehren wird. Große Teile der AfD hätten sich für immer radikalere Positionen und verbale Entgleisungen entschieden.
Das deutsche Olympia-Team soll in der chinesischen Diktatur die Werte der Demokratie verteidigen und muss vor den Herausforderungen der Pandemie bestehen. Dabei wird es aus allen Ecken allein gelassen.
Dass es Menschen in Demokratien besser geht als in Diktaturen, sieht man ihnen an. Doch der Wachstumsvorteil ist zwischen Männern und Frauen ungleich verteilt.
In den Austausch mit Telegram sei Bewegung gekommen, so Innenministerin Nancy Faeser. Die vermeintlichen Corona-Spaziergänge nennt sie „gefährliche politische Einschüchterungsversuche“.
Teile der Partei stünden seiner Meinung nach „nicht auf dem Boden der freiheitlich-demokratischen Grundordnung“, sagte Meuthen zur Begründung. Er sei im Machtkampf um die Ausrichtung der AfD unterlegen.
Nur mit Tricks kann der Bundesfinanzminister vom nächsten Jahr an die Schuldenregel einhalten. Wenn das Bundesverfassungsgericht dazwischenfunkt, wird es nichts mit den Klima-Krediten, die eigentlich Corona-Defizite sind.
Der Islamofaschismus in der Türkei hat eine neue Zielscheibe: die Sängerin Sezen Aksu. Präsident Erdogan hetzt persönlich gegen sie.
Omikron-Beschlüsse der MPK +++ Historiker als Platzhirsche +++ Missbrauch im Erzbistum München +++ Debatte über EU-Taxonomie +++ Geldpolitik +++ Nach Papier zu Homosexualität +++ Gastbeitrag Wolfgang Reinhard
Wenn die Bedingungen es zuließen, werde das Land zur verfassungsgemäßen Ordnung zurückkehren, sagte Militärchef Paul-Henri Damiba am Donnerstag in seiner ersten im Fernsehen übertragenen Ansprache seit dem Putsch am Montag.
Der Zusammenhalt Großbritanniens steht immer auf dem Spiel: Angesichts der Regierung von Boris Johnson erscheint das Königshaus wie ein dringend nötiger Rettungsanker. Ein Gastbeitrag.
Während die Opposition Joe Biden Schwäche im Ukraine-Konflikt vorwirft, streiten Amerikas Intellektuelle darüber, wie sich ein Krieg vermeiden lässt. Wer weiß die Lösung?
In einer Gedenkstunde im Bundestag ruft die Holocaust-Überlebende Inge Auerbacher zur Erinnerung und Versöhnung auf.
Der israelische Außenminister erinnert zusammen mit dem österreichischen Bundeskanzler an die Opfer des Nationalsozialismus. Zu Mauthausen hat er einen ganz persönlichen Bezug.
Christine Schardt ist queer, arbeitet für das Bistum Mainz, und ist an der Aktion #OutInChurch beteiligt. Im Interview spricht sie über ihre Motivation und ihre Erwartungen an die Kirche.
In einer Gedenkstunde wendet sich die Bundestagspräsidentin dagegen, aus falsch verstandener Toleranz nachgiebig gegen Antisemitismus zu sein. Die Holocaust-Überlebende Auerbacher wünscht sich die „Versöhnung aller Menschen“.
Seit Jahren wird um den Wiederaufbau der Potsdamer Garnisonkirche gestritten. Jetzt haben die Stadtverordneten entschieden, ob neben dem Kirchturm auch der Rest der Kirche rekonstruiert werden soll. Mit knapper Mehrheit.
Rückzug ist nicht vorgesehen: Wie Wladimir Putin seinem Land und der Welt eine alternative Wirklichkeit aufzwingt. Ein Gastbeitrag.
Der Klimabeschluss des Bundesverfassungsgerichts wurde von vielen als Übergriff der Judikative auf ureigene Kompetenzen des Gesetzgebers empfunden – dabei wird übersehen, dass die Karlsruher Entscheidung die Demokratie auch stärken könnte.
In der Bundestagsdebatte zur Einführung einer allgemeinen Impfpflicht sprechen sich Mitglieder der Regierung für eine Impfpflicht aus. Die Union kritisiert, dass kein Antrag der Regierung vorliegt. Und die AfD wird ausfallend.
Während die britischen Abgeordneten dem „Partygate“-Bericht entgegenfiebern, muss sich Premierminister Johnson jetzt auch noch zu einer Hundeaffäre verhalten. Hat er deren Evakuierung aus Afghanistan angeordnet?
Bisher war unklar, wie die „immer engere Union der Völker Europas“ in den europäischen Verträgen zu verstehen ist. Ausgerechnet das polnische Verfassungsgericht hilft nun, die Texte besser zu verstehen.
Der Präsident des Bundesverfassungsgerichts ruft dazu auf, in der juristischen Ausbildung mehr auf kommunikative Fähigkeiten, die Auseinandersetzung mit der deutschen Geschichte, die Grundlagenfächer und die Methodenlehre zu achten.
Der Hesse Nouripour will neuer Chef der Grünen werden – und dafür sorgen, dass Minister und Mitglieder sich nicht auseinanderleben.
Dana Buchzik gibt Workshops zum Umgang mit Verschwörungserzählungen. Was empfiehlt sie, wenn man merkt, dass sich enge Familienangehörige radikalisieren und den Familienfrieden nachhaltig stören? Ein Interview.
Deutschlands Haltung in der Ukrainekrise nährt auch bei den Verbündeten den Verdacht: Berlin ist ein unsicherer Kantonist.
Der CDU-Politiker Max Otte will mit seiner von der AfD unterstützten Kandidatur für das Amt des Bundespräsidenten „Gräben zuschütten“, sagt er. Der AfD-Vorsitzende Chrupalla lobt den Vorsitzenden der konservativen Werte-Union.
In Hessen kann das Zeigen von Reichsflaggen künftig mit Bußgeldern sanktioniert werden. Das kündigte Innenminister Peter Beuth (CDU) an. Es sei nicht hinnehmbar, dass mit den Flaggen auf Versammlungen ein Klima von Hass und Gewalt erzeugt werde.
Nach dem Web 2.0 soll jetzt das Web3 die Ökonomie demokratisieren und Macht dezentralisieren. Doch die Krypto-Projekte wären das Ende der Politik. Ein Gastbeitrag.
Whit Stillman hat so elegante und menschenfreundliche Filme wie „Metropolitan“, „The Last Days of Disco“ oder „Love & Friendship“ inszeniert. Heute wird er siebzig Jahre alt. Ein Glückwunsch.
Großbritannien wartet auf den Bericht zu Johnsons Partygate. Jetzt muss sich der Premierminister auch noch mit Vorwürfen einer früheren Staatssekretärin auseinandersetzen.
Der 125. Geburtstag des Vaters der Sozialen Marktwirtschaft fällt in eine Zeit großer Herausforderungen. Was würde er heute tun?
Im Januar 2021 wagten Kleinanleger den Aufstand gegen mächtige Börsenprofis. Was ist davon geblieben?
Noch bevor sie im Amt ist, findet sich Honduras’ gewählte Präsidentin Xiomara Castro in einer ernsten politischen Krise. Nun droht die Vereidigung zu platzen.
Wie reagiert man, wenn Bekannte Verschwörungsmythen verbreiten oder sich radikalisieren? Klassische Herangehensweisen funktionieren oft nicht – weil sich die Szene vor allem im virtuellen Raum organisiert, könnten digitale Angebote helfen.
Die deutsche Sozialdemokratie hat sich immer viel auf ihr historisch gewachsenes Verständnis der russischen Politik zugute gehalten. Ob die SPD-Führung aber Putins Pläne wirklich durchschaut, scheint fraglich. Ein Gastbeitrag.
Silvio Berlusconi hätte seine politische Laufbahn gerne als Präsident Italiens veredelt. Daraus wird jetzt nichts. Was steckt hinter seinem Rückzieher?