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Dschihadismus:

Anschläge in NRW geplant

Erst ging es um Ausreise zum „Islamischen Staat“ (IS), dann diskutierten vier Jugendliche über Anschläge.

Reiner Burger

12.04.2024 18:58 Uhr

TV-Duell Voigt gegen Höcke:

Am Ende sieht nur Höcke alt aus

Kritik an Mario Voigt gab es vor dem Duell mit Björn Höcke reichlich. Doch der CDU-Mann zeigte, dass der AfD-Redner in der Konfrontation schwächer ist als gedacht.

Markus Wehner

12.04.2024 18:58 Uhr

Landesstraßenbau in Hessen:

In zehn Jahren nur 17 Kilometer

Entsprechend der Devise „Erhalt vor Neubau“ gibt es seit 2014 kaum noch neue Trassen. Allerdings wurden seitdem knapp 1200 Kilometer Landesstraße saniert.

12.04.2024 18:58 Uhr

Schlechte Stimmung:

Scholz im Clinch mit den Wirtschaftsverbänden

Das Verhältnis zwischen Bundeskanzler und Wirtschaft ist völlig unterkühlt. Die Verbände fühlten sich von Scholz abgekanzelt. CDU-Chef Merz kommt besser an.

Julia Löhr, Berlin

11.04.2024 11:24 Uhr

Wahl im Mai:

Kohl-Enkel kandidiert für CDU-Bundesvorstand

Johannes Volkmann arbeitet im Europaparlament und ist Kreistagsvorsitzender im hessischen Lahn-Dill-Kreis. Nun wurde der Enkel von Helmut Kohl für den Bundesvorstand der CDU nominiert.

11.04.2024 10:47 Uhr

Höcke und Voigt bei „Welt TV“:

„Der Versuch eines neuen Umgangs mit der AfD“

Am Donnerstag richtet „Welt TV“ ein Streitgespräch zwischen dem AfD-Rechtsaußen Björn Höcke und CDU-Mann Mario Voigt aus. Was sagt der Chefredakteur des Senders, Jan Philipp Burgard, zur Kritik an dem Format?

Michael Hanfeld

11.04.2024 08:51 Uhr

F.A.Z. Frühdenker:

Voigt gegen Höcke – wer stiehlt wem die Show?

In Thüringen fordert CDU-Kandidat Voigt AfD-Landeschef Höcke zum TV-Duell. In Berlin wird wieder über den Weg zu neuen Wohnungen debattiert. Und in der Ukraine glaubt weiter eine große Mehrheit an den Sieg über die russische Armee. Der F.A.Z.-Newsletter.

Sebastian Reuter

11.04.2024 06:03 Uhr

Hochtaunuskreis:

Kreispolitiker Robert Becker gestorben

Der Kommunalpolitiker hat die Vereinigung von Obertaunuskreis und Kreis Usingen zum Hochtaunuskreis mitgestaltet – und Kronberg geprägt. Jetzt ist er gestorben.

10.04.2024 19:02 Uhr

Kelkheim:

Städtisches Stromnetz bringt Geld in Etat

Vor fünf Jahren gründete die Stadt Kelkheim zusammen mit der Syna eine Netzgesellschaft für die Stromversorgung. Das hat sich bewährt.

Andrea Diener

10.04.2024 19:02 Uhr

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Demos von Abtreibungsgegnern:

Bundestag debattiert das Verbot von Gehsteigbelästigung

Demonstrationen von Abtreibungsgegnern vor Beratungsstellen, Arztpraxen und Kliniken sollen in Zukunft erschwert werden. Im Bundestag wirft die Opposition der Ampel vor, das sei nur ein Schritt auf dem Weg zur Legalisierung von Abtreibungen.

Susanne Kusicke, Leonie Feuerbach

10.04.2024 13:38 Uhr

Gemeinsam mit der AfD:

Brandenburger Kommunalpolitiker fordern Ende der Militärhilfe für Ukraine

Ein offener Brief aus der Uckermark sorgt für Befremden: Kreistagsabgeordnete von CDU, SPD, FDP und Linken haben mit der AfD unterschrieben. Wie kam das?

Friederike Haupt

10.04.2024 16:59 Uhr

Kampf um die Kanzlerkandidatur:

Schäuble erinnert sich anders an 2021 als Söder

Die Beziehungen zwischen Wolfgang Schäuble und der CSU hatten immer etwas von einem Duell. Es fand seinen Höhepunkt im April 2021. Was passierte damals wirklich im Kampf um die Macht?

Timo Frasch, München

09.04.2024 20:24 Uhr

Verteidigung:

Im Zweifel neue Schulden

Die Unionsfraktion hat den Vorstoß von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) für eine generelle Ausnahme bei der Schuldenbremse für die innere und äußere Sicherheit strikt abgelehnt.

09.04.2024 19:04 Uhr

Laut Bericht:

Kommission für legale Abtreibung bis zur zwölften Woche

Die Ampel hat versprochen, sich mit dem rechtlichen Status von Schwangerschaftsabbrüchen zu befassen. Dafür setzte sie eine Kommission ein. Die legt nun Empfehlungen vor.

09.04.2024 08:03 Uhr

Adorno-Preis:

Judith Butler soll 50.000 Euro spenden

Die Frankfurter CDU will, dass die Stadt der amerikanischen Philosophin den 2012 verliehenen Preis entzieht. Butler sei eine Leitfigur des israelbezogenen Antisemitismus. Allerdings war die CDU vor zwölf Jahren selbst maßgeblich an der Entscheidung für Butler beteiligt.

08.04.2024 18:56 Uhr

Lieber GNTM gucken:

SPD Thüringen startet Kampagne gegen TV-Duell mit Höcke

Die Thüringer SPD wirbt dafür, sich am Donnerstag lieber etwas anderes anzusehen als das TV-Duell zwischen CDU-Mann Voigt und Höcke von der AfD: etwa Netflix-Serien oder Germany's Next Top Model.

Markus Wehner, Erfurt

08.04.2024 16:56 Uhr

F.A.Z.-Serie Schneller Schlau:

Die sieben Irrtümer der Altersvorsorge

Viel wird über Deutschlands Rentensystem diskutiert. Dabei gibt es Vorbilder, von denen wir lernen können.

Philipp Krohn, Grafiken: Claudia Bothe, Datenrecherche: Statista

28.03.2024 12:17 Uhr

Mit 60 Jahren neu im Landtag:

Anhängerin vernünftiger Grautöne

Die CDU-Landtagsabgeordnete Annette Wetekam befürwortet die Energiewende und die geplante Bezahlkarte für Flüchtlinge. Ihre politische Karriere hat sie auf ungewöhnliche Weise geplant.

Thorsten Winter

03.04.2024 10:04 Uhr

Memoiren:

Schäuble nennt weitere Details zur CDU-Spendenaffäre

Der CDU-Spendenskandal erschütterte 1999 die Republik. In seinen posthum veröffentlichten Memoiren schreibt Wolfgang Schäuble über eine weitere „schwarze Kasse“.

08.04.2024 07:01 Uhr

Altschulden von Kommunen:

Hessen prüft Zustimmung zu Grundgesetzänderung

Die Kommunen haben im vergangenen Jahr wieder Defizite ausgewiesen. Die Bundesregierung will gegensteuern. Für die nötige Grundgesetzänderung benötigt sie aber eine breite Unterstützung.

07.04.2024 18:59 Uhr

Leistungen für Asylbewerber:

Union sieht Löcher im Ampel-Plan für Bezahlkarte

Innenpolitiker von CDU und CSU fürchten ein Gesetz, das „löchrig wie der sprichwörtliche Schweizer Käse“ sein könnte. Erst am Freitag hatten sich die Ampelfraktionen auf die Bezahlkarte geeinigt.

07.04.2024 17:17 Uhr

EU-Mittelstandsbeauftragter:

Scheinheilig

Die EU-Kommissionspräsidentin hat den CDU-Abgeordneten Markus Pieper nicht wegen dessen Fachkompetenz zu ihrem Mittelstandsbeauftragten ernannt. Die verspätete Kritik daran aber ist durchsichtiges Wahlkampfgetöse.

Werner Mussler

05.04.2024 19:41 Uhr

Vorstoß der Polizei:

Poseck für Waffenverbotszonen in Teilen von Gießen

Nach der Polizei spricht sich nun auch Innenminister Roman Poseck (CDU) für Waffenverbotszonen in Teilen von Gießen aus.

05.04.2024 19:41 Uhr

Wieder einmal Transparenzfrage:

Von der Leyen wegen Ernennung eines Parteifreunds unter Druck

Dass die Kommissionspräsidentin einen CDU-Parteifreund zum „Mittelstandsbeauftragten“ gemacht hat, stößt auf Kritik. Seine Parteizugehörigkeit könnte dabei „eine entscheidende Rolle gespielt haben“. Dies könne auch taktische Gründe haben.

Werner Mussler, Brüssel

05.04.2024 18:54 Uhr

Heute in Rhein-Main:

Eine Ministerin verzichtet

Ein Sozialdemokrat profitiert von der Arithmetik der Macht, den Chordirektor der Oper Frankfurt zieht es an den Big Apple und wer gerne auf geschichtsträchtigen Pfaden wandelt, wird ob dieser Route jauchzen. Die F.A.Z.-Hauptwache blickt auf die Themen des Tages.

Jacqueline Vogt

04.04.2024 19:38 Uhr

ÖPNV:

Wiesbadener Opposition will Fahrplan-Ausdünnung nicht hinnehmen

Die Wiesbadener Opposition kritisiert die Ausdünnung des Busfahrplans. Sie hält das für ein falsches Zeichen.

04.04.2024 19:03 Uhr

Porträt:

Will die AfD stellen

Mecklenburg-Vorpommerns designierter CDU-Chef Daniel Peters will die AfD inhaltlich stellen. Die Auseinandersetzung sucht er vor allem beim Thema Migration.

Julian Staib

04.04.2024 19:03 Uhr

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