CDU nennt Verhalten der SPD „schäbig“
Zwischen Union und SPD knallt es in der Debatte um Drohnenbewaffnung gewaltig. Die Union beklagt eine „linksideologische Arroganz“. Auch aus der Basis der Sozialdemokraten gibt es deutliche Kritik.
Zwischen Union und SPD knallt es in der Debatte um Drohnenbewaffnung gewaltig. Die Union beklagt eine „linksideologische Arroganz“. Auch aus der Basis der Sozialdemokraten gibt es deutliche Kritik.
Die Absage der SPD-Spitze an eine zügige Entscheidung geht weiter. Nicht nur die Wehrbeauftragte des Bundestages Eva Högl plädiert weiter für das Rüstungsprojekt.
Die SPD-Führung vollzieht in der Frage nach Kampfdrohnen zum Schutz deutscher Soldaten eine Kehrtwende. Fritz Felgentreu versuchte als Sprecher der SPD-Verteidigungspolitiker diesen Schritt zu vermeiden. Erfolglos. Nun wirft er hin.
Einzelne Angehörige von Opfern des Luftangriffs in Kundus 2009 können keine Ansprüche gegen die Bundesrepublik geltend machen. Das entschied das Bundesverfassungsgericht auf eine Verfassungsbeschwerde von Hinterbliebenen.
In der SPD-Fraktion ist ein Streit um die Anschaffung bewaffneter Drohnen eskaliert. Fritz Felgentreu legt sein Amt als verteidigungspolitischer Sprecher nieder – aus Protest.
Die Bundeswehr hilft bereits in Gesundheitsämtern. Selbst in Berlin-Mitte und in Kreuzberg, wo der Einsatz zunächst Widerstand auslöste, funktioniert der Einsatz.
Pflegeeinrichtungen sollen ihre Mitarbeiter und Besucher häufiger testen. Schon ohne die zusätzliche Aufgabe ist das Personal knapp und stark belastet. Gibt es dennoch eine Lösung?
Die Kontrolleure des Bundestags haben zwei Jahre lang hunderte Akten gesichtet. In der Bundeswehr gibt es demnach Soldaten, die mit rechtsextremistischen Parteien und Organisationen eng verbunden sind.
Bei den großen Waffensystemen sind im Schnitt 75 Prozent der Geräte einsatzbereit. So steht es im neuen Bericht des Generalinspekteurs. Doch die Truppe greift zu einem Trick, um auf dem Papier besser dazustehen.
Laut Rechnungshof will die Bundeswehr „oft zu viel auf einmal“. Der deutlich höhere Etat spiegele sich nicht in der Einsatzbereitschaft der Truppe wider.
Amanal Petros unterbot den deutschen Rekord im Marathon. Doch in Gedanken war er bei seiner Familie, die in ihrer äthiopischen Heimat um ihr Leben fürchten muss. Seit Wochen ohne Lebenszeichen will er sich bald selbst auf die Suche machen.
Das Oberlandesgericht hat den Haftbefehl gegen den langjährigen Angehörigen der Bundeswehr-Eliteeinheit aufgehoben. Seine Bewegungsfreiheit aber bleibt beschränkt.
Acht zivile Angestellte der Bundeswehr stehen im Verdacht, der Reichsbürgerszene anzugehören. Darunter ist ein Behördenleiter. Auch möglichen Kontakten in den Bundesnachrichtendienst geht der MAD nach.
Die Waffenfirma C.G. Haenel hat den Auftrag für das neue Sturmgewehr für die Bundeswehr verloren – wegen Vorwürfen der Patentrechtsverletzung. Jetzt geht der Hersteller in die Offensive.
Die Vorbereitungen für die Corona-Immunisierung laufen auch in Hessen auf Hochtouren. Rund 7,6 Millionen Ampullen müssen gekühlt und transportiert werden.
In manchen Bereichen müsse mehr investiert werden, „damit Gewehre schießen und Nachtsichtgeräte funktionieren“, sagt die Grünen-Chefin – und fordert ein stärkeres gemeinsames Engagement Europas in der Verteidigungspolitik.
Insgesamt 26 Soldaten der deutschen Prestigeeinheit sollen rechtsextreme und antisemitische Inhalte in Chats ausgetauscht haben. Drei haben bereits ein Dienstverbot erhalten.
Die in Kundus stationierten Soldaten der Bundeswehr werden ins Hauptquartier nach Mazar-i-Sharif verlegt. Zu diesem Schritt kommt es nicht zuletzt wegen der Corona-Pandemie.
Rund 100 Soldaten sollen nach Mazar-e-Sharif verlegt werden. Dort ist das nördliche Hauptquartier der Nato-Mission „Resolute Support“ in Afghanistan. Das Camp in Kunduz soll bestehen bleiben.
Sobald das erste Vakzin zugelassen ist, kann es eigentlich losgehen. Die Länder sollen in wenigen Wochen in der Lage sein, Massenimpfungen zu verabreichen. Doch vielfach ist noch gar nicht klar, wo genau die Zentren stehen sollen.
Schießlärm und Granatengetöse könnten bald die Genesung schwerkranker Kinder stören, denn die Bundeswehr plant einen neuen Übungsstandort. Für die Sparda-Bank ein Anlass, die eigenen Kunden zu mobilisieren.
Nur kurz hat ein Team der Bundeswehr Zeit, um hunderte Container an Bord eines türkischen Frachters zu kontrollieren. Dann protestiert die türkische Regierung dagegen, das Schiff kann weiterfahren. Es ist nicht der erste Vorfall dieser Art.
Die Marine erprobt in der Nordsee seit langem ihre modernste Fregatte. Sie wäre ein ideales Schiff für Auslandsmissionen. Eigentlich.
Seit April unterstützen Soldaten Gesundheitsämter beim Kampf gegen die Pandemie. Ihr Einsatz wird geschätzt. Doch manche Linken-Politiker üben Kritik.
Beherzigt Europa die Lektionen, die es in den vergangenen vier Jahren gelernt haben will? Das Gelübde, mit einer Stimme zu sprechen, gerät schon wieder in Vergessenheit.
Kondensstreifen am Himmel haben für Verwunderung gesorgt. Von Drohnen über ein besonderes Naturereignis bis hin zu anderen Assoziationen reichten die Vermutungen. Letztlich stellt sich heraus, dass doch nur Kampfjet-Piloten künstlerisch veranlagt waren.
Bundeswehrgründung +++ Macron - Kramp-Karrenbauer +++ Siegerjustiz +++ Millionen des Papstes +++ Berg-Karabach +++ Wahl Vereinigte Staaten +++ Schriftsteller Antonio Skármeta +++ Abtreibungsrecht Polen +++ Navid Kermani
Trumps Ankündigung setzt die Nato-Partner unter Zugzwang. Die Bundeswehr plant seit längerem den Rückzug aus Afghanistan. Aber ist für spontane Aktionen des amerikanischen Präsidenten ausreichend vorgesorgt?
Weiterhin geschwächt, aber nicht hoffnungslos kommt die Bundeswehr aus der Misere. Wenn doch bloß Annegret Kramp-Karrenbauer noch etwas Ehrgeiz hätte.
Auch Bundespräsident Steinmeier fordert, Deutschland müsse sich sicherheitspolitisch stärker engagieren – obwohl er wahrlich kein Säbelrassler ist.
Beim feierlichen Gelöbnis zum 65. Gründungstag der Bundeswehr forderte Frank-Walter Steinmeier die jungen Soldaten auf, mutig zu sein – „auch gegen Feinde und Verächter der Demokratie, gegen Rechtsextreme in den eigenen Reihen“.
Die Wehrexperten der FDP fordern ein einheitliches Kommando für alle Spezialkräfte der Bundeswehr nach amerikanischem Vorbild. Die Ausbildung außerhalb des KSK sei „nicht zielführend“.
Sehen Sie bei uns im Livestream das feierliche Gelöbnis zum 65. Geburtstag der Bundeswehr aus dem Park von Schloss Bellevue mit einer Ansprache von Bundespräsident Steinmeier sowie Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer..
Der CDU-Politiker Peter Tauber twittert gern Zitate von Bismarcks Generalfeldmarschall. Was will er uns damit sagen?
„Fenster auf, Masken an“ heißt das Billigkonzept, um den Schulbetrieb aufrechtzuerhalten. Es gibt gute Gründe, die Schulen offen zu halten, doch dass nicht jedes technische Mittel genutzt wird, um Schutz zu gewährleisten, ist ein Armutszeugnis.
Corona lähmt und bewegt: Geschlossene Sportstätten und verbaute Perspektiven führen zu erstaunlichen Reaktionen. Dem Rückzug von Medaillenkandidaten stehen Aufnahmestopps von Vereinen gegenüber.