Merkel stellt sich dem Bundestag
Im Bundestag spricht Kanzlerin Angela Merkel heute zum Haushalt 2016 - und wohl auch über die aktuelle Entwicklung in der Flüchtlingskrise. Verfolgen Sie die Debatte live auf FAZ.NET.
Im Bundestag spricht Kanzlerin Angela Merkel heute zum Haushalt 2016 - und wohl auch über die aktuelle Entwicklung in der Flüchtlingskrise. Verfolgen Sie die Debatte live auf FAZ.NET.
Im Deutschen Bundestag informiert der Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft über Gefahren durch den Wolf, der BKK Dachverband stellt den seinen Gesundheitsreport 2015 vor und die Bundesbank bringt den neuen 20-Euro-Schein in den Umlauf.
Kritik am Kurs der Kanzlerin: Frankreichs Regierungschef Manuel Valls sagt, Europa könne nicht noch mehr Flüchtlinge aufnehmen. Sonst sagten die Völker womöglich: „Schluss mit Europa!“
Was wird eigentlich passieren, wenn die gewünschte flexible Obergrenze erreicht, wenn die geplanten Kontingente ausgeschöpft sind?
Angela Merkel lehnt nationale Obergrenzen bei der Aufnahme von Flüchtlingen ab – jetzt stellt sich die Junge Union offen gegen die Kanzlerin und fordert eine Begrenzung. In einem Antrag für den Parteitag geht sie noch über die Forderungen der CSU hinaus.
Mit einem Staatsakt in Hamburg hat Deutschland Abschied von Altkanzler Helmut Schmidt genommen. Kanzlerin Merkel würdigte den vor zwei Wochen verstorbenen Schmidt als „Instanz“, die tiefe Spuren hinterlassen habe.
In Rosenheim kommen mittlerweile täglich 2000 Flüchtlinge an. Dort lässt sich lernen, warum die CSU so argumentiert, wie sie es tut. Allein in diesem Jahr hat sich die Lage dramatisch verändert.
Arbeitsministerin Nahles ist dabei, die Agenda 2010 rückabzuwickeln. Die Kanzlerin lässt sie gewähren. Kann die Wirtschaft noch auf Merkel zählen?
Die hessische CDU bespricht bei einem kleinen Parteitag das Thema Flüchtlinge und sieht die Grenzen der Belastbarkeit nahezu erreicht. Für Angela Merkel gibt es viel Lob. Die Kanzlerin leiste Großartiges, sagte etwa Volker Bouffier.
Ob das Horst Seehofer weiß? Angela Merkel hat heilende Hände. Dagegen wird Charlène von Monaco dem Neuen Blatt immer unheimlicher und Seal verrät, was ihn an seiner Ehe mit Heidi Klum gestört hat.
Vor zehn Jahren, am 22. November 2005, wurde Angela Merkel Bundeskanzlerin. Was hat dieses Jahrzehnt mit uns gemacht? Wir haben deutsche Schriftsteller und Regisseure gefragt.
Auch nach zehn Jahren überrascht Angela Merkel die Deutschen noch. Doch die Basis ihrer innen- wie außenpolitischen Macht ist erschüttert: das Vertrauen, dass sie schon wisse, was gut und richtig für Deutschland und Europa sei. Ein Kommentar.
Soll die Zahl der aufzunehmenden Flüchtlinge gedeckelt werden? Zwischen Kanzlerin und CSU treibt diese Frage einen Keil. Und auch Merkels Innenminister spricht sich für eine Kontingentlösung aus.
Seine verbale Attacke auf Bundeskanzlerin Merkel beim CSU-Parteitag hat Horst Seehofer mit persönlicher Enttäuschung gerechtfertigt. In der F.A.S. äußern sich führende CDU-Politiker trotzdem empört über den Affront.
CSU-Chef Horst Seehofer ist in einem Abwehrkampf gegen Markus Söder. Angela Merkel hat dabei einen leichten Kollateralschaden erlitten. Gedemütigt wurde sie nicht.
Das Undurchsichtige und Unvorhersehbare ist zum ständigen Begleiter Angela Merkels geworden. Manchmal hat sie es selbst geschaffen, manchmal ist es auf sie zugekommen. Ein multimedialer Rückblick.
Horst Seehofer wird zwei weitere Jahre an der Spitze der CSU stehen. Doch verpassten ihm die Delegierten einen Denkzettel.
Beim Parteitag der CSU in München musste Angela Merkel neben Horst Seehofer stehen wie eine Schülerin bei der Zeugnisvergabe. Doch die Kanzlerin kapitulierte nicht.
Brav applaudieren die Delegierten der CSU der Kanzlerin. Für eine Passage ihrer Rede galt das nicht: Merkel wandte sich gegen eine „einseitig festgelegte nationale Obergrenze“ für die Aufnahme von Flüchtlingen.
Vor der Rede der Bundeskanzlerin beim CSU-Parteitag hat Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer noch einmal klargemacht, was er von der Kanzlerin erwartet: Ein Bekenntnis, die Zuwanderung nach Deutschland deutlich zu begrenzen.
Die Politik des Durchwinkens, die viele EU-Staaten betreiben, wird sich nicht durch Solidaritätsappelle ändern lassen – sondern nur durch Druck.
Der Bundesfinanzminister hat bemerkt, dass ein Skifahrer eine Lawine auslösen kann. Wie darf man das verstehen?
Bei ihrem Amtsantritt vor zehn Jahren galt Angela Merkel als schwach. Heute halten auch ihre Gegner sie für eine starke Kanzlerin. Daran ändert selbst ihre Flüchtlingspolitik nichts.
Terror ist teuer. Doch wie will man die Finanzierung des „Islamischen Staats“ stoppen? Sanktionen sind schwierig. Denn einen Staat, den es nicht gibt, kann man auch nicht bestrafen.
Ständig gehen bei den Ermittlungsbehörden Informationen zu möglichen Anschlägen ein. Meist steckt wenig dahinter, auch am Dienstag sah es zunächst danach aus. Im Laufe des Tages hatten sich die Hinweise jedoch verdichtet – bis es zur Absage des Länderspiels kam.
Kanzlerin Merkel hat sich nach der Absage des Fußball-Länderspiels in Hannover enttäuscht gezeigt. Die Entscheidung sei aber richtig gewesen.
Angela Merkel will durch eine Kontingentlösung den Flüchtlingsstrom in den Griff bekommen. Sigmar Gabriel spricht von einem „Neustart“, und die CSU bekommt, was sie haben will: eine Obergrenze.
Angela Merkel sucht auf dem G-20-Gipfel in Antalya eine Verständigung mit der Türkei. Die EU propagiert ein Umsiedlungsprogramm für Flüchtlinge nach Europa.
Beim Aufeinandertreffen zwischen Deutschland und den Niederlanden wird die Polizei am Dienstag in Hannover sowohl mit mehr Einsatzkräften als auch stärker bewaffnet auftreten. Ein ruhiger Verlauf hängt aber auch von den Zuschauern ab.
Bundeskanzlerin Angela Merkel kündigt einen Kurswechsel ihrer Flüchtlingspolitik an: eine Kontingentlösung. Sigmar Gabriel spricht von einem „Neustart“ und dem Ende einer „chaotischen Zuwanderung“.
Angela Merkel verspricht Frankreich uneingeschränkte Solidarität und setzt auf die Stärke der Nächstenliebe. Damit kommt Deutschland nicht weit.
Als Reaktion auf die blutigen Anschläge in Paris wollen die G20-Staaten die Zusammenarbeit ihrer Geheimdienste verbessern. Vor allem Rückkehrer aus Terrorcamps sollen schneller aufgespürt werden.
Bayerns Ministerpräsident Seehofer versucht den Spagat: Seinen Finanzminister Söder rügt er für dessen Kritik an Merkel. Gleichzeitig pocht er selbst auf eine schärfere Flüchtlingspolitik. Und auch die Kanzlerin meldet sich zu Wort.
Das Länderspiel gegen die Niederlande am Dienstag in Hannover wird nicht abgesagt. Die Partie der Fußball-Weltmeister soll zu einem Signal gegen Terror werden. Auch Kanzlerin Angela Merkel ist angekündigt.
Erste führende CSU-Politiker verknüpfen die Flüchtlingsdebatte mit den Anschlägen von Paris und fordern verschärfte Grenzkontrollen. Die SPD-Spitze und auch die Kirchen widersprechen.
Der G-20-Gipfel in der Türkei wird überschattet von den Terroranschlägen in Paris. Doch warum treffen sich die 20 Staats- und Regierungschefs eigentlich? FAZ.NET beantwortet die wichtigsten Fragen zum G-20-Gipfel.