Katja Kipping auf dem Linken-Parteitag
Sie seien das Kontrastprogramm zur AfD, sagt Parteivorsitzenden Katja Kipping auf dem Linken-Parteitag in Leipzig. Sie greift auch mehrere Personen direkt an, darunter den Mann von Sahra Wagenknecht.
Sie seien das Kontrastprogramm zur AfD, sagt Parteivorsitzenden Katja Kipping auf dem Linken-Parteitag in Leipzig. Sie greift auch mehrere Personen direkt an, darunter den Mann von Sahra Wagenknecht.
Der Deutsche Kinderschutzbund stellt sich gegen Rechtspopulisten, die in dem Verband Fuß fassen wollen – bei der Betreuung minderjähriger Flüchtlinge. „Wir wollen nicht, dass AfD-Funktionäre bei uns mitarbeiten“, sagt DKSB-Präsident Hilgers.
Nach dem gewaltsamen Tod der 14 Jahre alten Susanna wollen mehrere Gruppen in Mainz am Wochenende gegen Einwanderung oder gegen Rassismus demonstrieren. Die AfD will eine Mahnwache halten.
Zur Sondersitzung am Freitag waren auch Cordts Vorgänger Frank-Jürgen Weise und Manfred Schmidt geladen. FDP und AfD wollen, dass sich ein Untersuchungsausschuss mit den Vorgängen im Bamf befasst.
In einem Video hatte er AfD-Politikerin Alice Weidel unter anderem als „Nazi-Bitch“ beschimpft. Jetzt hat Skandal-Rapper Farid Bang eine Unterlassungserklärung unterzeichnet.
Die AfD hält im Bundestag eine Schweigeminute für Susanna F. Kritiker werfen der rechtspopulistischen Partei vor, den Mord an dem Mädchen zu instrumentalisieren.
Die SPD braucht Geld. Andrea Nahles will es beschaffen. Auch wenn sie die eigenen Abgeordneten überrumpelt. Die Union weiß sie dabei auf ihrer Seite.
Für seinen Vogelschiss-Vergleich wurde Alexander Gauland scharf kritisiert. Im Gespräch mit der F.A.Z. Woche erklärt er, warum er die Empörung nicht versteht – und welche Fehler sich die AfD leistet.
Der AfD bei ihren Bösartigkeiten entgegenzutreten, ist das eine. Etwas anderes ist es, Themen, auf denen die Partei herumreitet, unter den Teppich zu kehren. Einen größeren Gefallen kann man den Rechtsauslegern nicht tun. Ein Kommentar.
Seit 2016 dürfen bestimmte Flüchtlinge keine Angehörigen mehr nachholen. Ab August soll es wieder erlaubt sein – aber nur in sehr begrenztem Umfang. Viele Betroffene werden jahrelang warten müssen. Ist das moralisch vertretbar?
Der AfD-Abgeordnete Gottfried Curio fordert Angela Merkels Rücktritt, weil sie in der Flüchtlingskrise „permanent ihren Amtseid gebrochen“ habe. Merkel kontert mit stoischer Miene.
Die Befragung von Angela Merkel im Bundestag war eine Premiere – doch eine echte Revolution war sie nicht. Auch die AfD bringt die Kanzlerin nicht aus der Fassung. Was bringt das neue Format?
Neun Monate sind seit Bekanntwerden von gewaltverherrlichenden Äußerungen von Holger Arppe vergangen. Nun hat das Schiedsgericht der AfD entschieden. Doch der Rostocker Politiker akzeptiert das Urteil nicht.
Die Meere sind voller Plastik. Das meiste davon kommt nicht aus Europa. Trotzdem sollen die Europäer noch mehr Plastik einsparen. Ist das fair?
Alexander Gauland hält die NS-Zeit für einen „Vogelschiss“ der deutschen Geschichte. Die Vernichtungspolitik der Nazis will er damit nicht kleingeredet haben. Haben wir ihn missverstanden? Wohl kaum.
Der Kreml will die EU gar nicht spalten? Seine Bewunderer sollten sich nicht zu früh sorgen.
Ein Unbekannter hat die Kleidung von AfD-Chef Alexander Gauland entwendet, als dieser in einem Potsdamer See badet. „Kein Badespaß für Nazis“, soll der Mann gerufen haben. Nun ermittelt der Staatsschutz.
Der frühere AfD-Landes- und Fraktionschef in Sachsen-Anhalt André Poggenburg hetzt in einer Rede gegen die in Deutschland lebenden Türken. Doch die Staatsanwaltschaft ermittelt nicht weiter gegen ihn.
Man dürfe auf Sätze wie Gaulands „Vogelschiss“ nicht reagieren, weil man sonst nur das Spiel der AfD spiele, sagen manche. Doch man darf nicht schweigen.
Die Empörung über die „Vogelschiss“-Äußerung von AfD-Fraktionschef Gauland reißt nicht ab. Gaulands Satz sei unerträglich, kritisiert der Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche Heinrich Bedford-Strohm.
Mit welcher Strategie kann die Union die AfD zurückdrängen? Auch acht Monate nach der Bundestagswahl haben CDU und CSU noch keine rettende Idee gefunden.
CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt macht in der F.A.Z. die Union mitverantwortlich für den steilen Aufstieg der AfD. Er will verstärkt auch „die demokratische Rechte ansprechen“.
Frank Plasberg gerät schon vor der Sendung zum Thema Flüchtlinge unter Druck. Das zeigt, wie der öffentlich-rechtliche Rundfunk zum politischen Schlachtfeld für Linke und Rechte geworden ist. Die anschließende Sendung zeigt, wie Widerstand zu leisten ist.
Während die AfD ihre übliche Choreographie aufs Parkett legt, tänzelt die konservative Union in diesen Tagen um sie herum. Und: Kommt die Kanzlerin ins Straucheln?
Der FDP-Vorsitzende hat den Antrag für einen Asyl-Untersuchungsausschuss vorgestellt. Bislang will die Partei in der Angelegenheit nicht mit der AfD zusammenarbeiten. Doch deren Stimmen könnte Lindner noch brauchen.
Nach den Attacken junger Männer auf Polizisten streitet die hessische Politik über eine Verschärfung des Strafmaßes – die Debatte ist auch wegen der anstehenden Landtagswahl sehr brisant.
Mit seinem „Vogelschiss“-Vergleich hat Alexander Gauland eine Welle der Empörung ausgelöst. Im Interview mit FAZ.NET lässt der Sprecher der Alternativen Mitte offen, ob der Politiker noch tragbar ist als AfD-Fraktionschef.
In der AfD tut jeder das, was er am besten kann.
Björn Höcke nutzt die Aufregung um Gaulands „Vogelschiss“-Äußerung, um Merkels Flüchtlingspolitik zu attackieren. Dabei benutzt er Worte, die denen Gaulands in ihrer Heftigkeit nichts nachstehen.
Alexander Gauland stellt zwei Tage nach seiner Rede in Thüringen in Abrede, dass er Verbrechen der Nationalsozialisten habe bagatellisieren wollen. Die Empörung über seine „Vogelschiss“-Äußerung hält an.
CDU-Politiker Philipp Amthor sieht in einem Untersuchungsausschuss zur Bamf-Affäre die Chance, mit Verschwörungstheorien der AfD aufzuräumen. Die FDP stellte ihren Antrag für einen solchen Ausschuss am Montag schon vor.
Wie kann es sein, dass Hitler vom Chef der größten deutschen Oppositionspartei verharmlost wird – womöglich wird Israels Ministerpräsident Netanjahu die Kanzlerin genau das heute fragen. Welche Fragen sich noch stellen, steht im FAZ.NET-Sprinter.
FDP und AfD wollen einen Untersuchungsausschuss, die Grünen einen Auftritt der Kanzlerin im Innenausschuss. Es geht um die Frage: Was wusste Merkel von den Missständen im Flüchtlingsbundesamt?
Die Kritik an AfD-Chef Alexander Gauland nach seiner „Vogelschiss“-Äußerung nimmt zu. Nun fordert gar ein Teil seiner eigenen Partei eine Entschuldigung von ihm.
In Tiflis sollte ein Technoclub schließen. Es kam zum großen Protest. Giorgi Kikonischwili, Aktivist und Organisator einer Partyreihe des Clubs, im Gespräch über Techno, Kirche und Politik.
Sollten Politiker überhaupt noch auf Aussagen wie Gaulands „Vogelschiss“ reagieren? Das müssen sie sogar.