Maaßen kündigt Austritt aus Werteunion an
Ausbleibender Erfolg, interner Streit – der ehemalige Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen verlässt die Werteunion. Zuvor hatte er von einem internen Putsch gesprochen.
Der frühere AfD-Bundesvorsitzende Jörg Meuthen hofft auf ein politisches Comeback im Stuttgarter Landtag – obwohl die Werteunion in Umfragen bislang keine Rolle spielt.
Ausbleibender Erfolg, interner Streit – der ehemalige Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen verlässt die Werteunion. Zuvor hatte er von einem internen Putsch gesprochen.
Der ehemalige Geschäftsführer des Goldhändlers Degussa Markus Krall hat im Frankfurter Reichsbürger-Prozess erstmals ausgesagt. Dabei kann er sich an vieles nicht mehr erinnern.
Im Taunus hat sich der hessische Landesverband der rechtskonservativen Werteunion gegründet. Sie will sich als Partei zwischen CDU und AfD etablieren.
Hans-Georg Maaßen und die Werteunion wollen im Herbst bei drei Landtagswahlen in Ostdeutschland antreten. Der Parteichef hat schon ein weiteres Ziel im Blick.
Hans-Georg Maaßen will sich nicht um ein Mandat im Thüringer Landtag bemühen. Das Spitzenamt in Erfurt kann er sich aber vorstellen.
Seit Samstag ist die Werteunion jetzt auch eine Partei. Ihr erster Vorsitzender ist der frühere Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen.
Der frühere Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen und seine Mitstreiter haben auf einem Schiff auf dem Rhein eine Partei gegründet. Man wolle die Lücke zwischen Union und AfD füllen, sagte Maaßen.
Der frühere Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen und Vertreter der sogenannten Werteunion haben auf einem Schiff auf dem Rhein eine Partei gegründet. Man wolle damit die Lücke zwischen Union und AfD füllen, sagte Maaßen.
Neue Konkurrenz für die Union: Im Januar hatten der frühere Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen und der Verein Werteunion die Weichen für eine Parteigründung gestellt – jetzt steht der Termin fest.
Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Union grenzt sich klar vom BSW ab. Auch zur Werteunion geht sie auf Distanz. Dafür wirbt Baden-Württembergs Ministerpräsident Kretschmann für Schwarz-Grün im Bund.
Der Vorsitzende der Werteunion will nicht Spitzenkandidat bei der Landtagswahl Anfang September sein. Doch aus dem Wahlkampf in Thüringen will sich der frühere Verfassungsschutzchef auch nicht heraushalten.
In der Werteunion schart sich eine rechtskonservative Vielfalt um den früheren Präsidenten des Bundesverfassungsschutzes. Kann Maaßens Truppe am Ende der AfD zur Macht verhelfen?
Die Werteunion distanziert sich von möglichen Forderungen einer Abschiebung „deutscher Staatsbürger mit Migrationshintergrund“. Dies sei nicht im Einklang mit den Vorstellungen ihrer Mitglieder.
Zumindest in Frankfurt scheint die neue Maaßen-Partei für die CDU kein Problem zu sein. Das hat mit dem Auftreten der Werteunion in der Mainmetropole zu tun.
Sollte die Werteunion wirklich eine Partei werden, die in Ostdeutschland antritt, könnte das der CDU empfindlich wehtun. Denn sie braucht jede Stimme, um es noch irgendwie aufnehmen zu können mit der AfD.
Ziel ist die Teilnahme an den Landtagswahlen in Ostdeutschland. Die Union geht auf Distanz und will alle Verbindungen abbrechen.
Er war Deutschlands oberster Verfassungsschützer, dann wollte er für die Thüringer CDU in den Bundestag. Nun will er eine eigene, sehr konservative Partei gründen: Für Hans-Georg Maaßen geht es am Samstag in Erfurt um einiges.
Sind es von Innenministerin Nancy Faeser zum Rechtsextremisten Martin Sellner wirklich nur ein paar Schritte? Im politischen Diskurs schiebt man einander ständig die AfD-Karte zu – zum Nachteil der Demokratie und des Verstandes.
Die Werteunion teilt mit, dass zwei ihrer Mitglieder an dem Treffen in Potsdam teilgenommen haben. In mehreren Städten gab es Demos gegen die AfD. Bundeskanzler Scholz äußerte Unterstützung für die Proteste.
Kundgebungen in mehreren Städten. Werteunion bestätigt Teilnahme von zwei Mitgliedern am Treffen von Rechten mit AfD-Mitgliedern in Potsdam. Hohe Umfragewerte für die AfD und Bündnis Sahra Wagenknecht im Osten.
Weil ihn mit der CDU nichts mehr verbindet, will Hans-Georg Maaßen jetzt die „Werteunion“ zur Partei machen – mit großen Ambitionen. Selbst in seinem Umfeld sind nicht alle begeistert.
Der Parteivorsitzende Friedrich Merz spricht zum Ende der Vorstandsklausur über die neuen Grundsätze der CDU, die überflüssige Werteunion, die „honorigen“ AfD-Gründer und die Muslime in Deutschland.
Der frühere Präsident des Verfassungsschutzes möchte aus der Werteunion eine Partei machen. „Reden“ wolle er mit allen, sagte er nun, auch mit den als rechtsextrem eingestuften Landesverbänden der AfD.
US-Außenminister Blinken reist nach Nahost, die FDP sucht beim Dreikönigstreffen ihren Kurs, Schäuble wird in seiner Heimatregion beigesetzt und Wellinger liegt vor dem Finale der Vierschanzentournee keine drei Meter zurück. Der F.A.Z. Newsletter.
Noch eine neue Partei: Der frühere Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen will mit der Werteunion schon bei den Wahlen im Osten antreten.
Gegen Maaßen läuft ein Ausschlussverfahren der CDU. Nun sollen die Mitglieder seiner Werteunion über eine Parteigründung abstimmen. Das rechtskonservative „Bündnis für Thüringen“ wünscht sich die künftige Partei als Partner.
Viele frühe Mitglieder der „Werteunion“ waren in der CDU tief verwurzelt, Gespräche mit der AfD wären für sie ein Verrat gewesen. Heute wollen einige mit ihr koalieren. Wie konnte es so weit kommen?
Hans-Georg Maaßen soll raus aus der CDU – ein Parteiausschlussverfahren steht im Raum. Wir sprechen mit der CDU-Abgeordneten Serap Güler und der Chef der CDU-Grundwertekommission Andreas Rödder.
Hans-Georg Maaßen will derzeit nicht aus der CDU austreten, sondern die Partei zu einer anderen Politik motivieren. Die Union hat aber genug von ihm.
Den Gefallen eines Parteiaustritts wird der einstige Chef des Bundesamts für Verfassungsschutz der CDU kaum tun. Denn dessen gewagte Provokationen sind ja vor allem Ausdruck einer gekränkten Persönlichkeit.
Der einstige Verfassungsschutz-Chef Maaßen hat in der Werteunion eine neue Funktion gefunden, doch in der CDU werden Rufe nach seinem Ausschluss lauter.
Während die CDU ein Parteiausschlussverfahren gegen ihn prüft, tritt der frühere Verfassungsschutzpräsident ein neues Amt an: Maaßen führt künftig die Merkel-Kritiker.
Der scheidende Vorsitzende Ulrich Link begründet den Austritt mit einer Radikalisierung der Gruppierung auf Bundesebene. Die Arbeit soll nun in der bereits gegründeten Sächsischen Heimatunion fortgesetzt werden.
Die Wiederwahl von Klaus-Peter Willsch zum CDU-Kreisvorsitzenden im Rheingau-Taunus ist Formsache. Doch die Harmonie ging auf dem Parteitag diesmal verloren. Sein Gegenkandidat sorgt für Unruhe.
Der ehemalige Vorsitzende der Werteunion will sich auf Vorschlag der AfD für das Amt des Bundespräsidenten bewerben. Nun hat er seine weiteren Pläne bekannt gegeben.
Der CDU-Politiker Max Otte kündigt an, seine Kandidatur als Bundespräsident für die AfD aufzugeben – falls die Union einen eigenen Kandidaten aufstellt. Hans-Georg Maaßen tritt wegen Ottes Nominierung aus der „Werteunion“ aus.