Polens Justizreform von 2019 verstößt gegen EU-Recht
Der Konflikt zwischen dem EuGH und Polen ist alt. Das jüngste Urteil könnte für Warschau empfindliche finanzielle Folgen haben.
Der Konflikt zwischen dem EuGH und Polen ist alt. Das jüngste Urteil könnte für Warschau empfindliche finanzielle Folgen haben.
In Warschau hat am Sonntag eine der größten Demonstrationen seit der Wende stattgefunden.
Von der großen Zahl der Teilnehmer an der Kundgebung in Warschau sollte man nicht auf die Stimmung in ganz Polen schließen. Aber die PiS selbst hat dem Protest gegen ihre Herrschaft neuen Schub verliehen.
Im Streit um die „Lex Tusk“ der PiS-Regierung mobilisiert Polens Opposition für eine Kundgebung in Warschau Hunderttausende. Die Zuversicht für einen Regierungswechsel im Herbst wächst.
Die polnische Regierung geht gegen die Freiheit der Wissenschaft vor – und greift die polnische Holocaustforschung an. Zum Vorschein kommt ein kollektivistisches Geschichtsbild in kommunistischer Tradition. Ein Gastbeitrag.
Eklat im Deutschen Historischen Institut in Warschau: Ein Abgeordneter des Sejm erzwingt den Abbruch eines Vortrags über das „polnische Problem mit dem Holocaust“. Wie konnte es dazu kommen?
Polens Opposition plant am Wochenende die größte Demonstration seit 1989. Nun will Präsident Andrzej Duda das umstrittene Gesetz zur Einflussnahme Russlands in Polen entschärfen.
Vorwürfe einer Anti-Rassismus-Gruppe aus Warschau gegen den Schiedsrichter des Champions-League-Endspiels in Istanbul sorgen für Aufregung. Die Europäische Fußball-Union nimmt diese sehr ernst.
Zwei aus Belarus kommende Flugobjekte überfliegen Polen. Der Präsident mahnt zur Ruhe, während das Land über den möglicherweise vertuschten Einschlag einer russischen Rakete im Winter streitet.
Nach dem „aggressiven“ Manöver eines russischen Kampfflugzeugs über dem Schwarzen Meer protestiert Warschau förmlich. Auch die in einen polnischen Wald gestürzte Rakete stammt offenbar aus Russland.
Die getötete 16-Jährige soll den 19 Jahre alten Angreifer durchs Fenster in ihr Zimmer gelassen haben. Anschließend ist es wohl zum Streit gekommen.
Die Rechtsaußen-Partei „Konfederacja“ hetzt gegen Juden – und spricht von einem Polen außerhalb der EU. Nach der nächsten Wahl könnte sie Königsmacher werden. Woher kommt ihr Erfolg?
Christophe Gruault fährt in speziell angefertigtem Boot von Polen nach Frankreich. Mit seiner Tour möchte er Aufmerksamkeit schaffen für die Verunreinigung europäischer Flüsse.
In Warschau rückt der Schlüsseldienst an, um die russische Botschaftsschule zu übernehmen. Daraufhin ertönt im russischen Fernsehen eine scharfe Drohung.
Laut polnischem Außenministerium gehört das Gebäude in Warschau dem polnischen Staat. Russland kündigt eine „harte Reaktion“ an und will die Rechtslage überprüfen lassen. Laut Polen wurde im Rahmen des Gesetzes gehandelt.
Der mit Flüssigkeit gefüllte Hohlraum hatte sich an einem Eierstock einer 24-Jährigen gebildet. Aus Angst, sagte die Patientin, habe sie erst jetzt einen Arzt aufgesucht.
Etwa vier Millionen Tonnen ukrainisches Getreide bringen Polens Agrarmarkt in Turbulenzen. Das treibt die Bauern auf die Barrikaden und könnte der PiS bei den Wahlen im Herbst schaden.
Auch diese Opfer sind einsam: Eine internationale Tagung in Leipzig eröffnete Perspektiven auf den Aufstand im Warschauer Ghetto jenseits der Tätersicht.
Ein ehemaliger Diplomat hält Berlin und Warschau den Spiegel vor und mahnt zur Mäßigung – nicht nur wegen der russischen Aggression gegen die Ukraine.
Mehr als eine halbe Milliarde Euro musste Polen schon bezahlen, weil es Anordnungen zu einer Justizreform nicht befolgt. Jetzt hat der EuGH das tägliche Zwangsgeld halbiert.
Die israelisch-polnischen Beziehungen waren nachhaltig gestört, seit Polen an einem neuen Nationalbewusstsein strickt, das auch die NS-Geschichte betrifft. Das neue Abkommen mit Warschau zu Studienreisen jüdischer Jugendlicher aber ist nun ein Skandal.
„Ruhm den Helden“ wurde am Ghetto-Denkmal gerufen. Am Jahrestag des Kampfes der Warschauer Juden gegen die Besatzer erhebt ein Überlebender seine Stimme gegen das Russland von heute.
Der Bundespräsident darf als erster Deutscher anlässlich des Jahrestags des Aufstands im Warschauer Ghetto sprechen. Zentralratspräsident Schuster lobt: Steinmeier hat Größe bewiesen.
„Ruhm den Helden“ wurde am Ghetto-Denkmal gerufen. Bundespräsident Steinmeier spricht als erster Deutscher dort. Am Jahrestag des Kampfes der Warschauer Juden gegen die Besatzer erhebt ein Überlebender seine Stimme gegen Russland.
Vor achtzig Jahren, am 19. April 1943, begann der Aufstand im Warschauer Ghetto. Den Kämpfern war die Aussichtslosigkeit ihrer Lage bewusst – ihnen ging es um die Wahrung ihrer Würde.
Am 19. April 1943 begann der zum Scheitern verurteilte Aufstand jüdischer Kämpfer gegen die deutschen Besatzer in Warschau. Krystyna Budnicka erinnert sich lebhaft an den Aufstand, den sie als einige ihrer Familie überlebte.
Neue Klimaproteste sollen die Hauptstadt lahmlegen. Die Bundesregierung will das Gesetz zur Wärmewende auf den Weg bringen. Der Bundespräsident spricht beim Gedenken an den Aufstand im Warschauer Ghetto.
Ab Samstag soll wieder ukrainisches Getreide durch Polen transportiert werden. Die Regierungen hätten Mechanismen vereinbart, „dass nicht eine Tonne Getreide in Polen verbleibt“.
Am 19. April 1943 begann der zum Scheitern verurteilte Aufstand hunderter jüdischer Kämpfer gegen die deutschen Besatzer in Warschau. Auch 80 Jahre danach erinnert sich Krystyna Budnicka lebhaft an die Kämpfe im damaligen Ghetto der polnischen Hauptstadt.
Israels Schülerreisen zu den Holocaust-Gedenkstätten in Polen hatten zu handfestem Streit geführt. Jetzt scheint eine Lösung gefunden zu sein.
Die G-7-Außenminister treffen sich in Japan. Gewaltsame Unruhen erschüttern Sudan. Und der Einfluss eines deutschen Autoherstellers in China schwindet. Alles Wichtige im F.A.Z.-Newsletter.
Polen und Ungarn verbieten bis zum 30. Juni den Import von ukrainischem Getreide. Warschau und Budapest geben dafür den gleichen Grund an.
Wie sie den Holocaust überlebt hat: Ein Besuch bei der Schriftstellerin Elżbieta Ficowska anlässlich des achtzigsten Jahrestags des Aufstands im Warschauer Ghetto.
Der ukrainische Präsident dankt den Partnern seines Landes für die Unterstützung. Derweil sind offenbar geheime Dokumente über US- und NATO-Pläne im Netz aufgetaucht. Der Überblick.
Der ukrainische Staatspräsident sagte während seiner Polenreise in Warschau, dass die Generäle vor Ort die richtigen Entscheidungen treffen würde, sollten die ukrainischen Truppen eingekesselt werden. Bisher hatte Kiew stets betont, die von russischen Kräften belagerte Stadt halten zu wollen.
Der Präsident der Ukraine dankt für die Hilfe im russischen Angriffskrieg und die Aufnahme von Geflüchteten. Polen stellt weitere MiGs in Aussicht.