EU verschärft Sanktionen
Die EU hat die Liste der Personen, deren Guthaben eingefroren werden und die nicht mehr in die EU einreisen dürfen, um 18 Namen erweitert. Damit sind 74 Funktionäre des syrischen Regimes mit Sanktionen belegt.
Die EU hat die Liste der Personen, deren Guthaben eingefroren werden und die nicht mehr in die EU einreisen dürfen, um 18 Namen erweitert. Damit sind 74 Funktionäre des syrischen Regimes mit Sanktionen belegt.
Während Iran ungeachtet des jüngsten IAEA-Berichts sein Atomprogramm fortsetzen will, fordert Frankreichs Außenminister Juppé ein härteres Vorgehen gegen Teheran im UN-Sicherheitsrat. Russland lehnt neue Strafmaßnahmen aber ab.
Die Absage politischer Treffen, Sanktionen gegen Vertreter von Regierung und Justiz und die Suspendierung der Verhandlungen über ein Assoziationsabkommen: Diese Sanktionen forderte der Stellvertreter der verurteilten ukrainischen Oppositionsführerin Timoschenko am Mittwoch von der EU.
Russland und China haben eine UN-Sanktionen gegen Syrien mit ihrem Veto im Sicherheitsrat verhindert. Nach der Abstimmung beschimpfte Syriens Botschafter Deutschland und die anderen Resolutionsbefürworter.
Russland hat die Verschärfung von Sanktionen der EU gegen Syrien als „einseitig“ und nicht zielführend verurteilt. Die EU hatte am Freitag ein Ölembargo und erstmals auch Sanktionen gegen syrische Unternehmen verhängt.
Die amerikanische Außenministerin Hillary Clinton hat weitere Sanktionen insbesondere gegen die syrische Öl- und Gasindustrie gefordert. Vor allem Indien und China hätten im syrischen Energiesektor viel investiert.