Umweltministerin Schulze lehnt Plastiksteuer ab
Bundesumweltministerin Schulze hält nichts von der Idee einer Plastiksteuer – die SPD-Politikerin fordert aber ein Umdenken bei den Bürgern.
Bundesumweltministerin Schulze hält nichts von der Idee einer Plastiksteuer – die SPD-Politikerin fordert aber ein Umdenken bei den Bürgern.
Flüchtlinge, die in der Alten- und Krankenpflege arbeiten, sollten mehr als eine Duldung erhalten, fordert Grünen-Chef Habeck. Dies würde einen Anreiz schaffen, sich zu qualifizieren, und zugleich den Druck im Pflegebereich lindern.
Nach dem schlechten Ergebnis von Andrea Nahles bei der Wahl zur SPD-Vorsitzenden stellt sich die Parteispitze demonstrativ hinter sie. Die Linke hofft auf einen Linkskurs der Sozialdemokraten. Und der FDP-Vorsitzende Christian Lindner will die Partei geeint sehen.
„Raus aus der Wegwerf-Plastikgesellschaft“: Robert Habeck sagt, was mit der Besteuerung von Öl aus seiner Sicht nicht stimmt.
Der grüne Politiker Jan Philipp Albrecht überfordert Europas Unternehmen mit seinem Datenschutzrecht. Der Überzeugungstäter sieht das als Dienst am Menschen.
Das aktuelle Grundsatzprogramm der Grünen stammt aus dem Jahr 2002. 2020, pünktlich zum vierzigjährigen Bestehen der Partei, soll sich das ändern.
In der Talkrunde bei Anne Will beginnen die Namen aller Gäste mit dem Buchstaben H – wie Hartz IV. Das ist die einzige Gemeinsamkeit. Vor allem bei einer Frage sind sich die Teilnehmer alles andere als einig.
Deutsche Politiker wollen, dass Brüssel im Konflikt zwischen Katalonien und Spanien vermittelt. Manch ein Abgeordneter schlägt gar vor, dass sich Berlin als Makler einschaltet.
Der Grünen-Vorsitzende Robert Habeck kritisiert Horst Seehofer für dessen Äußerung, der Islam gehöre nicht zu Deutschland. Moderner Konservativismus heiße nicht „den Rechten hinterherzuhecheln“, sagte er der F.A.Z. Woche.
Die Kunststoffschwemme, die unsere Meere verschmutzt, ist eine ökologische Bombe. Darüber wollte man in „hart aber fair“ sprechen. Und darüber, was uns am „Plastikfasten“ gefallen könnte. Doch ist das die Lösung?
Sigmar Gabriel ist persönlich enttäuscht vom Verhalten der SPD-Spitze, erhält jedoch Unterstützung. Aber auch die inhaltliche Unzufriedenheit nimmt zu. Auch Politiker der CDU fordern eine Erneuerung.
Markus Lanz beschäftigt sich mit dem Theater bei den Sozialdemokraten. Sein Gast Robert Habeck von den Grünen hat mehr Verständnis für die SPD als die Sozialdemokraten selbst. Damit verfolgt er einen Plan.
Nach einer langen Nacht der Koalitionsverhandlungen geben nun auch die unbeteiligten Parteien und die Gewerkschaften ein vorläufiges Votum ab. Von Gauland bis Kipping fällt das Lob aber nur sehr verhalten aus.
Anne Will zückt das PR-Besteck und fragt nach der großen Überschrift der nächsten Bundesregierung. Das Ergebnis reicht von altem Liedergut über grelle Bremsgeräusche bis hin zu detailverliebten Irrwegen.
Mit einem neuen Spitzenduo haben die Grünen womöglich tatsächlich die Chance, zu einer neuen linken Volkspartei zu werden. Freuen dürfte das Martin Schulz nicht. Merkel bleibt währenddessen ihren alten Mustern treu.
Robert Habeck soll die Grünen mit zu neuen Höhen führen. Manchmal läuft er dabei Gefahr, intellektuell zu überdrehen. Meist bietet er aber zumindest etwas Originelles.
Mit der Wahl von Robert Habeck und Annalena Baerbock an die Parteispitze brechen die Grünen mit alten Traditionen. Vor allem Habeck könnte dafür sorgen, dass bald ein frischer Wind bei der ehemaligen Protestpartei weht.
Mit zwei Realos an der Spitze seien die Grünen auf dem Weg zur Partei des „Ökowohlfühlwohlstandsbürgertums“ und für die soziale Wende nicht mehr zu gebrauchen, kritisiert Linken-Fraktionschefin Sahra Wagenknecht. Die Grünen schießen zurück.
Die Grünen haben jetzt zwei Realo-Vorsitzende – die Flügellogik von einst ist passé. Und schon melden sich die Mahner: Ist die Öko-Partei von einst jetzt überhaupt noch eine linke Partei?
Die Grünen haben ein neues Spitzenduo: Mit Annalena Baerbock und Robert Habeck wählten die Delegierten auf dem Parteitag in Hannover erstmals zwei Realpolitiker als Parteichefs.
Die Grünen wollen wieder jung sein: Annalena Baerbock und Robert Habeck bilden die neue Doppelspitze. Sie werden neue Wege finden müssen, um außerhalb des Bundestags Aufmerksamkeit zu erregen.
Die Grünen haben erstmals eine Realo-Doppelspitze: Die Brandenburger Bundestagsabgeordnete Annalena Baerbock setzte sich klar gegen die Parteilinke Anja Piel durch. An ihre Seite wurde Robert Habeck gewählt.
Auf ihrem Parteitag verabschieden sich die Grünen nicht nur von Cem Özdemir – auch ein Stück Identität verliert die Partei. Für Robert Habeck ist der Weg an die Parteispitze damit frei.
Die Parteilinke Anja Piel will im Kampf um den Grünen-Vorsitz nur gegen Robert Habeck antreten, wenn der sein Amt als Umweltminister in Kiel nicht weiterführen dürfte. Ihre Konkurrentin gibt sich versöhnend.
Annalena Baerbock und Anja Piel kämpfen um den Vorsitz der Grünen. Es geht um Bilder, Temperament und die Arithmetik der Flügel. Die Wahl könnte spannend werden.
Noch immer verhandeln Union und SPD darüber, ob sie überhaupt verhandeln wollen. Das nennt sich Sondierungen. Bei Maybrit Illner wird deutlich, woran es den drei Parteien zur Zeit fehlt. So lässt sich jedenfalls keine Politik machen.
Armin Laschet verkündet stolz eine Einigung in energiepolitischen Fragen, die SPD reagiert irritiert. Zugleich ärgert sich die Union über neue Entwicklungen beim Familiennachzug.
Die Grünen haben in letzter Zeit vieles richtig gemacht, auch die Zustimmung in den Umfragen steigt. Doch mit dem Personalwechsel an der Spitze droht ein Rückfall in die Zeit der Flügelstreitigkeiten. Damit setzt die Partei zahlreiche Errungenschaften aufs Spiel. Ein Kommentar.
Die bisherige Grünen-Chefin Simone Peter will nicht noch einmal für den Parteivorsitz kandidieren. Eine andere Grüne wirft derweil ihren Hut für die Parteiführung in den Ring.
Beim Parteitag Ende Januar will die niedersächsische Fraktionsvorsitzende gegen die amtierende Parteichefin Simone Peter antreten. Außerdem bewirbt sich die Bundestagsabgeordnete Baerbock um den Posten.
Schleswig-Holsteins Umweltminister Robert Habeck kann nur dann neuer Parteivorsitzender werden, wenn die Grünen die Trennung von Amt und Mandat lockern. Für die Partei ist das aus verschiedenen Gründen ein gehöriges Opfer. Ist sie dazu bereit?
Robert Habeck ist Umweltminister in Schleswig-Holstein und will Parteivorsitzender der Grünen werden. Die aktuellen Parteiregularien verbieten das jedoch. Deshalb fordert er nun ein Umdenken.
Die Grünen haben Angst davor, marginalisiert zu werden – und ringen um ihre Führung. Denn nach den gescheiterten Jamaika-Gesprächen sind hohe Posten rarer geworden.
Robert Habeck redet die Not bei den Grünen herbei – nicht ganz uneigennützig. Er drängt in den Parteivorsitz.
Bei der letzten Urwahl scheiterte Robert Habeck noch an Cem Özdemir, jetzt sieht der Hoffnungsträger vieler Grüner seine Zeit gekommen und will Parteivorsitzender werden. Aber was könnte aus den anderen grünen Spitzenpolitikern werden?
Schleswig-Holsteins Umweltminister Robert Habeck will Vorsitzender der Grünen werden und dafür seinen Posten in Kiel aufgeben. Dafür brauche er aber eine Übergangszeit, sagt er.